Kreisverband OHV/Treffen/2010-03-04

Kreisverband OHV | Vorstand | Mandatsträger | Treffen & Protokolle | Satzung | Umlaufbeschlüsse | Finanzen | Presse | Dokumente | Archiv

Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

Stammtisch OHV 04.03.2010

Allgemeines

• Ort: Ristorante Paganini, Bernauer Straße 48 in Oranienburg
• Termin: 04.03.2010 um 20.00Uhr (bis ca. 22:30 Uhr)
• Teilnehmer: 3 Piraten, 1 Gast
• Protokoll: Matthias Tramp

Themen

• Bericht Gegenbesuch bei den Grünen am Montag (1.3.)
• Vorratsdatenspeicherung, Urteil vom BVG.
• Liquid Feedback für Brandenburg.
• Bürgerhaushalt, weitere Planung
• Bericht der virtuellen KV-Sitzung vom Dienstag (2.3.)
• Konto für den KV, aktueller Stand
• Haushalt (Kurzvortrag vom Gast)
• Sonstiges
• weitere Termine / Infostände etc.

fehlen:

• Aufbau Pressespiegel

Bericht Gegenbesuch bei den Grünen

• Nur Holger und David
• Themen:

• Haushalt Oranienburg wurde diskutiert
• Baumschutz

• Verlängert, aber die Verordnung ist nicht ausreichend

• David hat Vortrag über Bürgerhaushalt gehalten

• Vortrag in größerer Runde ist geplant
• Durch Grüne begrüßt und sie würden das unterstützen

Sonstiges

• EPA (Elektrischer Personal Ausweiss)

• Vor und Nachteile

• Unterschreiben der Datenschutzerklärung (nur Vorstand + Schatzmeister)

Liquid Feedback für Brandenburg

• Tolle Sache, sollte auf jeden Fall evaluiert werden
• Infos und Demo-Portal unter Liquid Feedback bzw. Public Software Group Testumgebung verfügbar.
• Freischaltung / Antrag für Brandenburg?

VDS, Urteil vom BCG

• prinzipiell ist das Urteil zu begrüßen (Ohrfeige für den Gesetzgeber)
• leider wird im Urteil die VDS nicht generell abgelehnt, sondern Wege aufgezeigt, wie VDS grundgesetzkonform umgesetzt werden könnte

Konto für den KV, aktueller Stand

• LV ist nicht zum Anlegen von Unterkonten verpflichtet

• von der Kontoführung wäre es für den LV aber einfacher

• LV möchte keine Unterkonten anlegen
• Jeder KV soll ein eigenes Konto eröffnen

• die KVs wollen jedoch (laut letzter Mumble-Sitzung) Unterkonten über die GLS.

Bürgerhaushalt, weitere Planung

• Beispiel aus Velten ist lediglich ein für die Bürger ausgearbeiteter verständlicher Haushaltsplan (eine der Grundvoraussetzungen für die Einführung eines Bürgerhaushalts): Veltener Haushaltsplan

Aktueller Haushalt von Oberhavel

Bericht durch unseren Gast über den Haushalt von Oberhavel und Diskussion.

• Haushaltplansatzung 581 Seiten stark
• keine Komplettauflistung
• Einführung von Doppelter Haushaltsführung
• Ist frei abrufbar, müßte im Internet veröffentlicht sein/werden
• Entwurf kann beim Landkreis Oberhavel / Kreistagsbüro erfragt werden
• Anschrift: Adolf-Dechert-Straße 1, 16515 Oranienburg, email: kreistag@oberhavel.de, Oberhavel
• Besprechung der einzelnen Produkte, Aufbau Haushaltssatzung Haushaltsplan
• Auch die Schulen, die vom Kreis Oberhavel finanziert werden, sind aufgeführt.

Bericht der virtuellen KV-Sitzung vom Dienstag (2.3.2010)

• Pappen sollen an NRW gehen
• Nach Wahlkampf sollen sie ins nächste Bundesland wandern
• Ausgleichszahlung sind angedacht
• Koordinierung über den LSM von Brandenburg
• weitere Themen wurden kurz angerissen.

Infostände

• Infostände zum Thema Bürgerhaushalt
• Infostand für JungPiraten
• Flyer fehlen noch bzw. sind in Planung => AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

weitere Termine

• JuPi-Treffen in Brandenburg geplant