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SAPO/SO/0025

3.487 Bytes hinzugefügt, 07:13, 2. Mär. 2020
Die Seite wurde neu angelegt: „{{SAPO Antrag |autor=Andreas390 |antragstyp=SO |titel=Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des Schatzmeisters Sebastian Krone |zusammenf…“
{{SAPO Antrag
|autor=Andreas390
|antragstyp=SO
|titel=Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des Schatzmeisters Sebastian Krone
|zusammenfassung=Neubesetzung des Amtes des Schatzmeisters im Landesvorstand
|text=Der Landesparteitag möge beschließen:

Das Mitglied des Landesvorstandes Sebastian Krone wird aus dem Landesvorstand abgewählt.
|begruendung=Dies ist ein Antrag für den nächsten "Präsens-Parteitag".
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1. Machtmissbrauch
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a.
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Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht. (Abraham Lincoln).
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b.
<br>
Am 14.02.2020 habe ich vom Landesschatzmeister die nachfolgende Mail erhalten, wobei der Landesvorstand in cc gesetzt wurde:
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„Sehr geehrter Herr Schramm,

Ihre Anfrage A-00217 wurde in der öffentlichen Sitzung des Landesvorstandes am 13.02.2020 ausführlich besprochen und als justiziabel eingestuft. Deswegen wurde der Inhalt der Anfrage gelöscht.

Ich habe Sie aufzufordern, derartige oder ähnliche Tatsachenbehauptungen - insbesondere wenn sie sich gegen Vorstandsmitglieder oder Beauftragte richten - nicht zu wiederholen. Sie haben sich darauf einzurichten, dass die Angelegenheit rechtliche Konsequenzen haben wird.

Insbesondere haben Sie es zu unterlassen, das Wiki der Piratenbrandenburg als Tatmittel zu benutzen, um ihre persönlichen Animositäten - insbesondere gegen andere Mitglieder die Piratenpartei - auszuleben. Bei Wiederholung werden wir Ihren Zugang sperren und evtl. Fakeaccounts ebenso.

Da Sie sich als Rechtsanwalt darstellen, ist Ihnen der Unterschied zwischen falschen Tatsachenbehauptungen bzw. Schmähkritik und reinen Meinungsäußerungen bekannt.

Diese E-Mail ist im rechtlichen Sinne eine Abmahnung. Sie ersetzt nicht die o.a. rechtlichen Konsequenzen, da Sie sich öffentlich und im Internet nachvollziehbar geäußert haben.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Krone aka "Bastian"
Landesschatzmeister
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Brandenburg
Garnstraße 36
14482 Potsdam“
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Aus meiner Sicht liegt hier ein klarer Fall des Machtmissbrauchs vor.
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Ein Schatzmeister hat weder die Aufgabe noch liegt es in seiner Kompetenz, Mitgliedern "Abmahnungen" zu schicken. Dies kann er allenfalls privat tun, aber nicht mit dem Briefkopf eines Landesschatzmeisters.
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Unabhängig davon, ist das Schreiben aus meiner Sicht auch strafrechtlich relevant was hier aber nicht zu klären ist.
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2. Weitere Vorfehlungen
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ich werfe Sebastian weiterhin vor, mit verantwortlich zu sein für
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- den Rücktritt des von den Mitgliedern frisch gewählten Vorstandes des Regionalverbandes DOS
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- den Versuch der Destabilisierung des RV Westbrandenburg (hier: beabsichtigte Amtsenthebung des von den Mitgliedern gewählten 1V)
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- mangelnde Distanzierung von einem Intensiv(straf)täter im Landesverband, welcher zuletzt vom Amtsgericht Fürstenwalde wegen einer Straftat an einem anderen Piraten (mit Wahlkampfbezug) verurteilt wurde; stattdessen augenscheinlich beabsichtigte Zusammenarbeit (Frühling der Freiheit)
<br>
- Nichtbeantwortung/Löschung von Anfragen
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- mangelnden Einsatz für Transparenz
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Sebastian Krone ist als Mitglied im Landesvorstand untragbar geworden.
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Ich bitte den Top "Neuwahl des Landesvorstandes" (hier: Wahl eines neuen Schatzmeisters) in die Tagesordnung des nächsten Präsens-Parteitages mit aufzunehmen.
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|prüficon=1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Andreas390
}}
{{SAPO Talk}}
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