SAPO/SO/0025

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Antragsübersicht
Antragsnummer	SO 0025
Einreichungsdatum	2 März 2020 06:13:13 (UTC)
Antragssteller	Andreas390
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags	Neubesetzung des Amtes des Schatzmeisters im Landesvorstand
Letzte Änderung	20.06.2020
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmung	Abgelehnt

Antragstitel Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des Schatzmeisters Sebastian Krone Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen: Das Mitglied des Landesvorstandes Sebastian Krone wird aus dem Landesvorstand abgewählt. Antragsbegründung Dies ist ein Antrag für den nächsten "Präsens-Parteitag". 1. Machtmissbrauch a. Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht. (Abraham Lincoln). b. Am 14.02.2020 habe ich vom Landesschatzmeister die nachfolgende Mail erhalten, wobei der Landesvorstand in cc gesetzt wurde: „Sehr geehrter Herr Schramm, Ihre Anfrage A-00217 wurde in der öffentlichen Sitzung des Landesvorstandes am 13.02.2020 ausführlich besprochen und als justiziabel eingestuft. Deswegen wurde der Inhalt der Anfrage gelöscht. Ich habe Sie aufzufordern, derartige oder ähnliche Tatsachenbehauptungen - insbesondere wenn sie sich gegen Vorstandsmitglieder oder Beauftragte richten - nicht zu wiederholen. Sie haben sich darauf einzurichten, dass die Angelegenheit rechtliche Konsequenzen haben wird. Insbesondere haben Sie es zu unterlassen, das Wiki der Piratenbrandenburg als Tatmittel zu benutzen, um ihre persönlichen Animositäten - insbesondere gegen andere Mitglieder die Piratenpartei - auszuleben. Bei Wiederholung werden wir Ihren Zugang sperren und evtl. Fakeaccounts ebenso. Da Sie sich als Rechtsanwalt darstellen, ist Ihnen der Unterschied zwischen falschen Tatsachenbehauptungen bzw. Schmähkritik und reinen Meinungsäußerungen bekannt. Diese E-Mail ist im rechtlichen Sinne eine Abmahnung. Sie ersetzt nicht die o.a. rechtlichen Konsequenzen, da Sie sich öffentlich und im Internet nachvollziehbar geäußert haben. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Krone aka "Bastian" Landesschatzmeister Piratenpartei Deutschland Landesverband Brandenburg Garnstraße 36 14482 Potsdam“ Aus meiner Sicht liegt hier ein klarer Fall des Machtmissbrauchs vor. Ein Schatzmeister hat weder die Aufgabe noch liegt es in seiner Kompetenz, Mitgliedern "Abmahnungen" zu schicken. Dies kann er allenfalls privat tun, aber nicht mit dem Briefkopf eines Landesschatzmeisters. Unabhängig davon, ist das Schreiben aus meiner Sicht auch strafrechtlich relevant was hier aber nicht zu klären ist. 2. Weitere Vorfehlungen ich werfe Sebastian weiterhin vor, mit verantwortlich zu sein für - den Rücktritt des von den Mitgliedern frisch gewählten Vorstandes des Regionalverbandes DOS - den Versuch der Destabilisierung des RV Westbrandenburg (hier: beabsichtigte Amtsenthebung des von den Mitgliedern gewählten 1V) - mangelnde Distanzierung von einem Intensiv(straf)täter im Landesverband, welcher zuletzt vom Amtsgericht Fürstenwalde wegen einer Straftat an einem anderen Piraten (mit Wahlkampfbezug) verurteilt wurde; stattdessen augenscheinlich beabsichtigte Zusammenarbeit (Frühling der Freiheit) - Nichtbeantwortung/Löschung von Anfragen - mangelnden Einsatz für Transparenz Sebastian Krone ist als Mitglied im Landesvorstand untragbar geworden. Ich bitte den Top "Neuwahl des Landesvorstandes" (hier: Wahl eines neuen Schatzmeisters) in die Tagesordnung des nächsten Präsens-Parteitages mit aufzunehmen. Link -

Nur um das klarzustellen: Der Terminus "ich habe Sie aufzufordern" und die Funktion des Schatzmeisters auch als Gensek (oder auch die Funktion "Mitgliederveraltung") sollten einem Anwalt bekannt sein. Ansonsten wird man den Antrag auf einem LPT bewerten. --- Bastian (Diskussion) 09:41, 2. Mär. 2020 (CET)

Der Antragsteller sieht es nicht mal als notwendig an zu den Vorstandssitzungen zu erscheinen, auf denen seine Anträge besprochen werden, hat regelmäßig keine Kenntnis von Dingen, die auf den Vorstandssitzungen besprochen wurden (wie auch, wenn man weder anwesend ist, noch sich die Aufzeichnung anhört) und stellt dann anschließend überflüssige Anfragen in anmaßendem Ton. Das ist aber nicht erst der Zustand mit dem aktuellen LaVo, sondern seit Jahren so. Es gibt ja hinreichend Abwahlanträge gegen vorhergehende LaVos von der selben Person, im Zweifel hier im Wiki auffindbar.
Vielleicht sollte sich der Antragsteller mal Gedanken darüber machen, ob es nicht an der Zeit ist seine Situation zu verändern und sich neuen Herausforderungen zu stellen. Ganz offensichtlich hat er in der Piratenpartei LV Brandenburg ja das Problem, dass unzählige Geisterfahrer unterwegs sind und nur er alleine in die richtige Richtung fährt und das, wie schon angemerkt, nicht erst seit Kurzem, sondern seit Jahren. Langsam muss es ja ermüdend sein, dass hier niemand Vernunft annimmt. --TheBug (Diskussion) 09:58, 2. Mär. 2020 (CET)

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