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Aufstellungsversammlung/Bundestagswahl/2021

11.879 Bytes hinzugefügt, 21:29, 27. Feb. 2021
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<big>'''E N T W U R F'''</big>
==Einladung zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Landesverband Brandenburg zur Wahl der Direktkandidaten für die Wahlkreise 56 bis 65, sowie der Kandidaten für die Landesliste zur Bundestagswahl des 20. Deutschen Bundestags am 26.9.2021.==
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Liebes Mitglied der Piratenpartei,
:der kom. Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband des Landes Brandenburg, lädt Dich herzlich zu den Aufstellungsversammlungen zur Aufstellungsversammlung für die Wahl Bundestagswahl 2021 ein.:Die Versammlung findet am 28.3.2021, ab 11:00 Uhr online mit Präsenzanteil statt. Der Präsenzanteil wird im GZSZ Großziethener Schulungszentrum in der Landesliste und Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld stattfinden, wo am Tag zuvor auch der Direktkandidaten Präsenzanteil des Landesverbandes Brandenburg Landesparteitages veranstaltet wird.:Zu den Aufstellungsversammlungen sind bitte die Informationen im Einladungsschreiben zur Stimmberechtigung und Kandidatur, sowie die Regelungen zum 20Hygienekonzept zu beachten. Bundestag in Potsdam einEine genaue Anleitung zur Nutzung des Onlineanteils, sowie zu den Abstimmungen folgt als Blogbeitrag.
Die Aufstellungsversammlung findet am ???? (Sonntag) statt:Da insgesamt 11 Versammlungen an einem Tag durchgeführt werden müssen, sind die Anfangszeiten als frühester Zeitpunkt für den Beginn der jeweiligen Versammlung zu verstehen. ist ('''''Ort folgt''''')Abhängig vom Verlauf der vorhergehenden Versammlungen kann sich der tatsächliche Anfangszeitpunkt also nach hinten verschieben.Bitte brücksichtigt dies bei eurer Zeitplanung, das Ende der Versammlungen kann sich deutlich nach hinten verschieben!
Der Zeitplan gestaltet sich wie folgt:Die Akkreditierung erfolgt jeweils ab 30 Minuten vor einer Versammlung.
????, 09:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung
????, 10:30 Uhr - Beginn der Versammlung zur Aufstellung der Landesliste und der Direktkandidaten
Vorläufige Tagesordnung: TOP 1 – Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter TOP 2 – Beschluss zur Tagesordnung TOP 3 – Ggfls. Beschluss einer Geschäftsordnung TOP 4 – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen Tagesordnungen für die Landesliste TOP 5 – Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme für die Landesliste TOP 6 – Wahl der Landesliste TOP 7 – Wahl einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters TOP 8.n - Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für den Wahlkreis n TOP 9.n - Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme TOP 10.n - Wahl des/der Kandidaten/in für Wahlkreis n TOP 11.n - Wahl einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters für Wahlkreis n TOP 12 – Sonstiges TOP 13 – Schluss der Versammlung (ca. 19.30 Uhr)Versammlungen
Die Tagesordnungspunkte 8.n bis ===Wahl der Landesliste, Beginn ab 11:30===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom.n werden LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für die Wahlkreise den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (folgtmaximal 10 Minuten pro Kandidat) jeweils wiederholtTOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00
Allgemeine Hinweise===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 56, Beginn ab 12:00===TOP 1:Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeStimmberechtigt ist jedes Mitglied TOP 2: Wahl der PiratenparteiVersammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das zum Zeitpunkt WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Aufstellungsversammlung im Bundesland Brandenburg Bewerber für den Bundestag wahlberechtigt istWahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00
Für einen entsprechenden Nachweis ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 57, Beginn ab 12:30===TOP 1: Eröffnung der Wahlberechtigung ist das Mitglied selbst verantwortlichAufstellungsversammlung durch die kom. Hierzu ist ggf. ein gültiger Personalausweis mit dem Eintrag LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Meldeanschrift ggfls. zuzüglich einer Meldebescheinigung mitzubringen. Wer nur einen Reisepass vorlegen kannVersammlungsämter (Versammlungsleitung, sollte eine Meldebescheinigung vorlegenWahlleitung, oder muss eine eidesstattliche Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung über seine Wahlberechtigung an Eides statt abgeben.Für TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die Folgen einer ungültigen Aufstellungsversammlung wegen unrichtiger Angaben VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Wahlberechtigung haftet Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der TeilnehmerBewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00
Die Kandidaten werden nachdrücklich darum gebeten===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 58, eine vom Amt bestätigte Wählbarkeitsbescheinigung mitzubringenBeginn ab 13:00===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom.LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00
Die Bescheinigung ist ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 59, Beginn ab 13:30===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Gemeindebehörde kostenfrei zu erteilenBewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00
Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 60, Beginn ab 14:00===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und stehen gerne GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für Nachfragen den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur VerfügungEinreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00
Mit freundlichen Grüßen===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 61, Beginn ab 14:30===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00
Der Landesvorstand ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 62, Beginn ab 15:00===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Piratenpartei BrandenburgBewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenLandesgeschäftsstelleTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)Garnstraße 36TOP 10: Fragerunden 14482 PotsdamTOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00
===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 63, Beginn ab 15:30===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00 ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 64, Beginn ab 16:00===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00 ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 65, Beginn ab 16:30===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00   :Stimmberechtigt ist für die Direktkandidaten jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland, das zum Zeitpunkt der Versammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag im jeweiligen Wahlkreis hat.  :Für die Landesliste sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland stimmberechtigt, die zum Zeitpunkt der Versammlung in Brandenburg das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag haben. :Dies ist unabhängig von der Zugehörigkeit zum Landesverband Brandenburg, oder der allgemeinen Stimmberechtigung innerhalb der Piratenpartei. :Du kannst dich als Listenkandidat oder Direktkandidat für die Piratenpartei Brandenburg für die Wahl zum Bundestag 2021 aufstellen lassen. Dabei gelten folgende Voraussetzungen:  :Als Kandidat kann sich jede Person bewerben, die am Tag der Bundestagswahl wählbar ist. Das heißt: * Die Person muss die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen (seit mindestens drei Monaten den Wohnsitz in Deutschland haben) * am Wahltag volljährig sein,  * keine Bewerbung für eine andere Liste abgegeben haben * darf nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben   :Bitte beachten: Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit aktueller Meldebescheinigung unbedingt erforderlich! :Kandidaten bringen bitte eine vollständig korrekt ausgefüllte und unterschriebene Zustimmungserklärung mit.  :Ebenfalls müssen die Kandidaten eine amtliche Wählbarkeitsbescheinigung vorlegen. :Da es sich um eine öffentliche Veranstaltung handelt, müssen wir uns an die aktuellen Corona-Hygienevorschriften für Veranstaltungen halten. Entsprechend ist vor Ort nur begrenzt Platz vorhanden und wir bitten darum die direkte Anwesenheit auf die zur Durchführung der Versammlungen notwendigen Personen und ggf. die Kandidaten zu beschränken. Wir können nicht garantieren, dass für alle Personen Platz in den Räumen zur Verfügung steht.  :Mit freundlichen Grüßen :Der kom. Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg:Landesgeschäftsstelle:Garnstraße 36:14482 Potsdam :E-Mail: vorstand@piratenbrandenburg.deTelefon (0331) 6475 8963Telefax (0331) 6475 8964
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