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{<big>'''Onlineparteitag 2023.2, 17.09.2023'''</big>
=='''Ort'''==
: Mumble BB
: Beginn: 10:30 h
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/lpts-s42ozjt/pad/view/opt20-2-ue2xxzii
: Dauer: maximal 4 Stunden
=='''Tagesordnung '''==
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 03 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
TOP 04 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 05 - Wahl der Protokollführung
TOP 06 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 07 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Ansprache des Landesvorstandes
TOP 11 - Behandlung des Sonstigen Antrages SO0044
TOP 12 - Vorstellung und Befragung der Kandidaten zur Landtagswahl
TOP 13 - Sonstiges
TOP 14 - Schließung der Sitzung
=='''TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand '''==
Riccardo eröffnet den OPT um 10:36
Beschluss zur Annahme von Audioaufnahmen wird vorgezogen, es wird zugestimmt.
=='''TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen '''==
Keine Gegenstimmen.
=='''TOP 03 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen '''==
Siehe TOP 1
=='''TOP 04 - Wahl der Versammlungsleitung '''==
* Wahl des Versammlungsleiters:
: Vorschläge: Riccardo wird vorgeschlagen, mit einer Gegenstimme angenommen
=='''TOP 05 - Wahl der Protokollführung '''==
* Wahl des Protokollführers:
: Vorschläge: Guido wird vorgeschlagen, er bittet um einen zweiten Protokollanten, Thomas Ney stellt sich zur Verfügung, werden beide angenommen.
:Die Versammlung wird um 10:48 für 5 Minuten zur Klärung technischer Fragen unterbrochen. Die Versammlung wird um 11:02 Uhr fortgesetzt.
=='''TOP 06 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung '''==
: Einladung an alle Mitglieder wurde verschickt am: 02.09.2023
: Einladung wurde im Wiki veröffentlicht am: 03.09.2023
: Einladung wurde auf der Website am 02.09.2023 veröffentlicht
: Damit satzungsgemäß eingeladen.
Mit 3 Enthaltungen bestätigt
=='''TOP 07 - Feststellung der Beschlussfähigkeit '''==
: Momentan Stimmberechtige im Landesverband: 46
: Insgesamt Mitglieder im Landesverband: 380
: Davon akkreditiert: 13
: 28,3% der stimmberechtigten Piraten sind akkreditiert. Eine Beschlussfähigkeit gemäß §12 der Landessatzung ist somit gegeben.
:Kein Einspruch
=='''TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung '''==
:Alternativer Vorschlag: TOP13 in "Weitere sonstige Anträge" umwandeln und unter TOP11 nur SO0044 behandeln.
:11:12 Uhr: Es sind jetzt 14 Mitglieder (30,4%) akkreditiert.
:Meinungsbild TOP 11 alle Anträge zur Listenvereinigung und weitere SO unter 13, TOP 14 Sonstiges, wird bevorzugt.
:TO 10 in "Bericht des Vorstandes" ändern
: Wird so angenommen
=='''TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung '''==
: Bisher gültige GO: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/GO/2017
: Wird angenommen
=='''TOP 10 - Bericht des Landesvorstandes '''==
:Stefan berichtet über die Gespräche mit anderen Parteien zur Bildung einer Listenvereinigung. Von den anderen möglichen Partnern wurde eine Beteiligung von "Die Partei" ausgeschlossen.
:Thomas Ney ergänzt und weist darauf hin, dass möglicherweise noch ein weiterer Partner hinzu kommen könnte
:Einzelne Mitglieder der Versammlung kritisieren eine mangelnde Transparenz und Beteiligung
:Stefan verweist noch mal darauf, dass mehrfach zur Mitarbeit aufgerufen und bei den Vorstandssitzungen berichtet wurde. Es fand zudem eine Mitgliederumfrage und ein OPT zum Thema Listenvereinigung statt.
=='''TOP 11: Sonstige Anträge '''==
: SO 0044 Gemeinsamer Wahlvorschlag (Listenvereinigung gem. § 22 BbgLWahlG) https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0044 von Stefan Guenther
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Konkurriert mit SO0045, der eine erweiterte Fassung ist.
: Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.
: SO 0045 Gemeinsamer Wahlvorschlag (Listenvereinigung gem. § 22 BbgLWahlG) - Erweiterter Antrag zu SO 0044 https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0045 von Thomas Bennühr
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Diskussion
: Steffen: Zahl der beteiligten Parteien beschränken, damit alle eine Aussicht auch mindestens ein Mandat haben.
: AndyLOS fragt nach Kompatibilität mit den anderen Parteien.
: Abstimmung:
: Ja: 13
: Nein: -
: Enthaltung: -
: Ergebnis: Angenommen
: SO 0049 Gemeinsamer Wahlvorschlag (Listenvereinigung gem. § 22 BbgLWahlG) - Teil 2 https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0049 von Andreas Schramm
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Der Antrag korrigiert einen Schreibfehler im SO0040, wo eine Landtagswahl in 2025 benannt wurde.
: Diskussion
: Bastian: Dieser Beschluss würde den grade getroffenen wieder aufheben.
: Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.
: SO 0050 Aufforderung an der Landesvorstand https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0050 von Andreas Schramm
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.
=='''TOP 12 - Vorstellung und Befragung der Kandidaten zur Landtagswahl '''==
: Stefan ruft dazu auf, dass sich Leute zur Verfügung stellen für Listenplätze und als Direktkandidaten.
: Thomas Ney stellt Frank Görden als Proxy vor, er ist aktuell für uns in der SVV Gransee. Er würde für Liste und als Direktkandidat (WK 10) zur Verfügung stehen.
: Guido steht für Liste und als Direktkandidat (WK 26) zur Verfügung
: Bastian würde für Landesliste Platz 2 oder 3 (für die Piraten) und als Direktkandidat (WK 21 oder 22 -Potsdam) zur Verfügung stehen.
: Jeannette würde auch kandidieren, noch nicht fest auf welchen Positionen (WK20).
: TomBen würde für Liste und als Direktkandidat WK 8 zur Verfügung stehen
: Thomas Ney würde ggf. im WK 9 oder als "Listenfüller" zur Verfügung stehen, würde aber lieber andere Kandidaten sehen.
: Andreas Schramm kann sich eine Kandidatur vorstellen, aber noch keine konkrete Position.
: Stefan Günther würde auch zur Verfügung stehen, aber eher auf etwas weiter hinter liegender Position.
: Andreas Grätsch würde als Direktkandidat für den WK 27 oder 28 und für die Landesliste zur Verfügung stehen
: Bisherige Einteilung der Wahlkreise: https://wahlen.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/20190116_Wahlkreise_Landtag2019.pdf
=='''TOP 13 - Sonstige Anträge '''==
: SO 0043 Entfernung eines Beitrages auf der Internetseite des Landesverbandes https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0043 von Andreas Schramm
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Diskussion
: Guido stellt zum dem Text fest, dass keine Gleichstellung vom SPD Kandidaten mit dem der rechten Partei statt findet
: Andreas Schramm fragt, ob der Artikel als Namensbeitrag ausgewiesen werden kann
: Guido stimmt dem zu, er ist Verfasser des Artikels
: Unter dieser Bedingung zieht Andreas den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.
: SO 0047 Code of Conduct https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0047 von Sebastian Krone
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Diskussion
: Steffen kritisiert den Begriff "Rasse"
: Bastian hat kein Problem damit diesen Begriff zu streichen oder zu ersetzen
: Guido bittet darum den Begriff zu entfernen und ggf. "Rassismus" als stehenden Begriff für diese Form von Diskriminierung zu verwenden.
: Tom Ben verweist auf das Antidiskriminierungsgesetz.
: Andreas Grätsch bemängelt das Fehlen von Sanktionen
: Bastian hält das Schlusswort und wird das Wort "Rasse" streichen
: Abstimmung:
: Ja: 12
: Nein: -
: Enthaltung: -
: Ergebnis: Angenommen
: SO 0048 Solidarität mit der Bundesvorsitzenden https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0048 von Andreas Schramm
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.
: SO 0051 Kandidaten zur Landratswahl in LDS unterstützen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0051 von Guido Körber
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Diskussion
: Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.
=='''TOP 14 - Sonstiges '''==
: Bastian: auf dem letzten OPT sind zwei Beschlüsse gefasst worden, die den Bundesvorstand betreffen. Riccardo ist an den Themen dran.
: Stefan: Gemeinsame AV mit den Listenpartnern ist am 14./15.10. geplant in Potsdam
: Riccardo, Mitgliederverwaltung ist noch immer nicht sauber, es gibt diverse Probleme u.a. mit dem Status der Stimmberechtigung. Darum können teilweise keine Mitgliederversammlungen in den Gliederungen stattfinden.
=='''TOP 15 - Schließen der Sitzung '''==
: Die Versammlung schließt um 13:35 Uhr
=='''Ort'''==
: Mumble BB
: Beginn: 10:30 h
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/lpts-s42ozjt/pad/view/opt20-2-ue2xxzii
: Dauer: maximal 4 Stunden
=='''Tagesordnung '''==
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 03 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
TOP 04 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 05 - Wahl der Protokollführung
TOP 06 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 07 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Ansprache des Landesvorstandes
TOP 11 - Behandlung des Sonstigen Antrages SO0044
TOP 12 - Vorstellung und Befragung der Kandidaten zur Landtagswahl
TOP 13 - Sonstiges
TOP 14 - Schließung der Sitzung
=='''TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand '''==
Riccardo eröffnet den OPT um 10:36
Beschluss zur Annahme von Audioaufnahmen wird vorgezogen, es wird zugestimmt.
=='''TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen '''==
Keine Gegenstimmen.
=='''TOP 03 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen '''==
Siehe TOP 1
=='''TOP 04 - Wahl der Versammlungsleitung '''==
* Wahl des Versammlungsleiters:
: Vorschläge: Riccardo wird vorgeschlagen, mit einer Gegenstimme angenommen
=='''TOP 05 - Wahl der Protokollführung '''==
* Wahl des Protokollführers:
: Vorschläge: Guido wird vorgeschlagen, er bittet um einen zweiten Protokollanten, Thomas Ney stellt sich zur Verfügung, werden beide angenommen.
:Die Versammlung wird um 10:48 für 5 Minuten zur Klärung technischer Fragen unterbrochen. Die Versammlung wird um 11:02 Uhr fortgesetzt.
=='''TOP 06 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung '''==
: Einladung an alle Mitglieder wurde verschickt am: 02.09.2023
: Einladung wurde im Wiki veröffentlicht am: 03.09.2023
: Einladung wurde auf der Website am 02.09.2023 veröffentlicht
: Damit satzungsgemäß eingeladen.
Mit 3 Enthaltungen bestätigt
=='''TOP 07 - Feststellung der Beschlussfähigkeit '''==
: Momentan Stimmberechtige im Landesverband: 46
: Insgesamt Mitglieder im Landesverband: 380
: Davon akkreditiert: 13
: 28,3% der stimmberechtigten Piraten sind akkreditiert. Eine Beschlussfähigkeit gemäß §12 der Landessatzung ist somit gegeben.
:Kein Einspruch
=='''TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung '''==
:Alternativer Vorschlag: TOP13 in "Weitere sonstige Anträge" umwandeln und unter TOP11 nur SO0044 behandeln.
:11:12 Uhr: Es sind jetzt 14 Mitglieder (30,4%) akkreditiert.
:Meinungsbild TOP 11 alle Anträge zur Listenvereinigung und weitere SO unter 13, TOP 14 Sonstiges, wird bevorzugt.
:TO 10 in "Bericht des Vorstandes" ändern
: Wird so angenommen
=='''TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung '''==
: Bisher gültige GO: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/GO/2017
: Wird angenommen
=='''TOP 10 - Bericht des Landesvorstandes '''==
:Stefan berichtet über die Gespräche mit anderen Parteien zur Bildung einer Listenvereinigung. Von den anderen möglichen Partnern wurde eine Beteiligung von "Die Partei" ausgeschlossen.
:Thomas Ney ergänzt und weist darauf hin, dass möglicherweise noch ein weiterer Partner hinzu kommen könnte
:Einzelne Mitglieder der Versammlung kritisieren eine mangelnde Transparenz und Beteiligung
:Stefan verweist noch mal darauf, dass mehrfach zur Mitarbeit aufgerufen und bei den Vorstandssitzungen berichtet wurde. Es fand zudem eine Mitgliederumfrage und ein OPT zum Thema Listenvereinigung statt.
=='''TOP 11: Sonstige Anträge '''==
: SO 0044 Gemeinsamer Wahlvorschlag (Listenvereinigung gem. § 22 BbgLWahlG) https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0044 von Stefan Guenther
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Konkurriert mit SO0045, der eine erweiterte Fassung ist.
: Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.
: SO 0045 Gemeinsamer Wahlvorschlag (Listenvereinigung gem. § 22 BbgLWahlG) - Erweiterter Antrag zu SO 0044 https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0045 von Thomas Bennühr
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Diskussion
: Steffen: Zahl der beteiligten Parteien beschränken, damit alle eine Aussicht auch mindestens ein Mandat haben.
: AndyLOS fragt nach Kompatibilität mit den anderen Parteien.
: Abstimmung:
: Ja: 13
: Nein: -
: Enthaltung: -
: Ergebnis: Angenommen
: SO 0049 Gemeinsamer Wahlvorschlag (Listenvereinigung gem. § 22 BbgLWahlG) - Teil 2 https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0049 von Andreas Schramm
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Der Antrag korrigiert einen Schreibfehler im SO0040, wo eine Landtagswahl in 2025 benannt wurde.
: Diskussion
: Bastian: Dieser Beschluss würde den grade getroffenen wieder aufheben.
: Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.
: SO 0050 Aufforderung an der Landesvorstand https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0050 von Andreas Schramm
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.
=='''TOP 12 - Vorstellung und Befragung der Kandidaten zur Landtagswahl '''==
: Stefan ruft dazu auf, dass sich Leute zur Verfügung stellen für Listenplätze und als Direktkandidaten.
: Thomas Ney stellt Frank Görden als Proxy vor, er ist aktuell für uns in der SVV Gransee. Er würde für Liste und als Direktkandidat (WK 10) zur Verfügung stehen.
: Guido steht für Liste und als Direktkandidat (WK 26) zur Verfügung
: Bastian würde für Landesliste Platz 2 oder 3 (für die Piraten) und als Direktkandidat (WK 21 oder 22 -Potsdam) zur Verfügung stehen.
: Jeannette würde auch kandidieren, noch nicht fest auf welchen Positionen (WK20).
: TomBen würde für Liste und als Direktkandidat WK 8 zur Verfügung stehen
: Thomas Ney würde ggf. im WK 9 oder als "Listenfüller" zur Verfügung stehen, würde aber lieber andere Kandidaten sehen.
: Andreas Schramm kann sich eine Kandidatur vorstellen, aber noch keine konkrete Position.
: Stefan Günther würde auch zur Verfügung stehen, aber eher auf etwas weiter hinter liegender Position.
: Andreas Grätsch würde als Direktkandidat für den WK 27 oder 28 und für die Landesliste zur Verfügung stehen
: Bisherige Einteilung der Wahlkreise: https://wahlen.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/20190116_Wahlkreise_Landtag2019.pdf
=='''TOP 13 - Sonstige Anträge '''==
: SO 0043 Entfernung eines Beitrages auf der Internetseite des Landesverbandes https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0043 von Andreas Schramm
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Diskussion
: Guido stellt zum dem Text fest, dass keine Gleichstellung vom SPD Kandidaten mit dem der rechten Partei statt findet
: Andreas Schramm fragt, ob der Artikel als Namensbeitrag ausgewiesen werden kann
: Guido stimmt dem zu, er ist Verfasser des Artikels
: Unter dieser Bedingung zieht Andreas den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.
: SO 0047 Code of Conduct https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0047 von Sebastian Krone
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Diskussion
: Steffen kritisiert den Begriff "Rasse"
: Bastian hat kein Problem damit diesen Begriff zu streichen oder zu ersetzen
: Guido bittet darum den Begriff zu entfernen und ggf. "Rassismus" als stehenden Begriff für diese Form von Diskriminierung zu verwenden.
: Tom Ben verweist auf das Antidiskriminierungsgesetz.
: Andreas Grätsch bemängelt das Fehlen von Sanktionen
: Bastian hält das Schlusswort und wird das Wort "Rasse" streichen
: Abstimmung:
: Ja: 12
: Nein: -
: Enthaltung: -
: Ergebnis: Angenommen
: SO 0048 Solidarität mit der Bundesvorsitzenden https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0048 von Andreas Schramm
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.
: SO 0051 Kandidaten zur Landratswahl in LDS unterstützen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0051 von Guido Körber
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
: Diskussion
: Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.
=='''TOP 14 - Sonstiges '''==
: Bastian: auf dem letzten OPT sind zwei Beschlüsse gefasst worden, die den Bundesvorstand betreffen. Riccardo ist an den Themen dran.
: Stefan: Gemeinsame AV mit den Listenpartnern ist am 14./15.10. geplant in Potsdam
: Riccardo, Mitgliederverwaltung ist noch immer nicht sauber, es gibt diverse Probleme u.a. mit dem Status der Stimmberechtigung. Darum können teilweise keine Mitgliederversammlungen in den Gliederungen stattfinden.
=='''TOP 15 - Schließen der Sitzung '''==
: Die Versammlung schließt um 13:35 Uhr
