Änderungen

Versammlungsleiter: Hallo, ah, hallo. Kurze Info. Wir werden denke ich nicht vor 10.30 Uhr eröffnen. Ich habe gerade auf die Wiki seite Wikiseite vom Parteitag geguckt. Dort steht, dass es um 10.30 Uhr losgeht und die Akkreditierung um 10.00 Uhr beginnt. Ich möchte daher nicht schon um 10 beginnen, damit sich nicht hinterher jemand beschwert.<br>Versammlungsleiter: Guten Morgen allerlseitsallerseits. Es ist 10.30 Uhr. Viele sind ja nicht mehr dazu gekommen. Es sind weniger als gestern. Dann ist die Versammlung hiermit wieder eröffnet. Bitte nennt mir nochmal die Zahl der Akkreditierten.<br>

Versammlungsleiter: Ich glaube, Jens protokolliert alles mit, manchmal sogar die lyriks Lyrics von Songs du laufen und kann manchmal sogar noch Bullshit bingo spielen, wenn das angeboten wird. Ich stelle fest das nach gültiger alter Satzung die Beschlussfähigkeit der Versammlung noch gegeben ist. Mir sind mehrere Anträge zur Tagesordnung angekütdigt angekündigt worden.<br>

Versammlungsleiter: Gibt es gegen die erste Änderung der TO eine Gegenrede? GEgenrede Gegenrede wird nicht erhoben, dann ist der TO Punkt aufgenommen.<br>

Versammlungsleiter: UNd Und das dritte auch vor Behandlung der Positionspapiere "Feststellung über den Status des Landesverbandes" ich würde das noch vor der Feststellung des Status der Positionspapiere legen. Gegenrede? Gibt es keine.<br>

Anmerkung: Ich finde es wichtig, dass wir uns kurz darüber unterhalten, wie die internat. internationale Entwicklung stattgefunden hat. ICh Ich mache das auch in freier Rede. Die Internat. Piraten haben sich zu ziemlich viel Aktivitat Aktivität zusammengefunden. Einmal wegen Wikileaks/Whistleblower. Wir haben standig 10 PPs Piratenparteien im Internat. Bereich die sich engagieren. Das ist sehdr sehr erfreulich, wenn man das Stichwort Internat. Bewegung im Kopf hat. Das wird mir aber zu wenig wahr genommen. Zum zweiten: Es gibt dramatische Entwicklung in arabischen und nordafrikanischen Staaten. Wir unterstützen ganz besonderes die Entwicklung in Tunesien und AgypetenÄgypten. ??? Unsere WErte Werte wie Demokratie und Freiheit zum Durchbruch zu verhelfen. Es gibt gerade in Tunesien wieder einen Rückschlag. ??? Stephan Urbach wurde eine Telefonmöglichkeit geschaffen, ins INternet Internet zu schaffen, da teilweise in Ägypten das Internet abgeschaltet war. Wir stellen auch Server zur verfügungVerfügung. Wie wir das machen, werde ich hier nicht öffentlich sagen. So dass Tunesiun Tunesien und Ägypten über sehr spannende Verbindungen kommunizieren können. ???? In beiden LÄndern Ländern Ägypten und Tunesien sind die Gründungen von Parteien noch nicht möglich, ???? weitgehend über Deutschland. Das finde ich eine spannende Entwicklung. Ich möchte, dass ihr das alle zur Kenntnis nehmt und im idealfall Idealfall beteiligt. Das ist eine wichtige Geschichte, es geht um die Verteidigung der Grundrechte in der Welt. ??? Und wie gesagt: Wenn es die Möglichkeit gibt euch einzubringen, tut es. Sonnabend also gestern, hat der BuVo einen neuen internat. internationale Koordinator berufen, Thomas Gaul. ??? Wenn ihr Fragen habt in dieser Beziehung, wendet euch an ihn. Wir haben eine Reihe an MLs interner Art, wo man sich beteiligen kann. ??? Die webseiten Webseiten müssen gepflegt werden. ??? Also was wir tun können, tun wir. Wir können allerdings nicht hinreisen. ??? Es war mir wichtig, dass hier auch ein Signal ausgeht, dass wir unsere Kollegen in diesen Ländern unterstützen.<br>

Versammlungsleiter: Gibt es Fragen? Gibt es nicht. Nur zur Information: Unser Protokollant, der Jens, hat auch ganz tatkräftig bei der Modemaktion fÜr für Ägypten mitgewirkt. ???<br>Frage: In manchen Zeitungen war von einer Tunesischen PP Piratenpartei die Rede?<br>Anmerkung: GrÜnden Gründen von Parteien in Tunesien ist noch nicht erlaubt. Wir haben den Tunesischen Piraten einen Status internationaler Art gegeben. ??? In der PPI sind sie. Einer derjenigen die früh in Haft genommen wurden, ist inzwischen Staatssekretär.<br>

Anmerkung: Auf der Webseite stand heute früh, dass die Polizei und die Truppen versuchen irgendwas zurück zu drehen. Das kann auch der Geruchteküche Gerüchteküche geschuldet sein. Das alte System ist noch nicht beendet. ??? ein paar Wochen was gemacht haben, dass es damit schon erledigt ist ??? das alte System ist auch durch die entsprechende Wirtschaftliche Interessen noch nihct nicht tot. Das System in Ägypten ist auch noch nicht überwunden. Ich will nur mahnen, dass man wachsam ist und wo man kann hilft und versucht, unsere Ideale durchzusetzen.<br>Versammlungsleiter: Vielen Dank, dann ist der TO Punkt geshclossengeschlossen, wenn es keine weieteren weiteren Fragen gibt.<br>

Antragsteller: Ich bin gestern falsch verstanden worden. Die Intention des Antrags war nicht, die Reihenfolge zu ändern, sondern ich fand es einfach nicht unbedingnt unbedingt selbstverständlich, dass die Reihenfolge die gleiche ist, in der wir die ANträge Anträge beschließen. Ich wollte einfach nur sicherstellen, dass das alle so sehen. Anshceinend Anscheinend ist fur für die meisten implizit, dass die Reihenfolge so ist, wie gestern abgestimmt. Deshalb ziehe ich diesen Antrag zurück. Das zweite wäre, dass wir nochmal explizit feststellen, dass die Reihenfolge so ist wie wir abgestimmt haben. ???<br>Anmerkung: Ich wäre dafür, dass wir bestätigen, dass die Reihenfolge so in Ordnung ist. IMHO Meiner Meinung nach hat die ANtragskomission Antragskomission das schon gemacht.<br>

GO-Antrag auf Änderung der TO, jetzt Antrag auf Bestätigung des PRogrammsProgramms. "Die Reihenfolge der Inhalte des Grundsatzprogramms entspricht der Reihenfolge der angenommenen Grundsatzprogrammanträge vom LPT 2011.1", keine Gegenrede.<br>

Versammlungsleiter: Der inhalt Inhalt ist: Reihenfolge sit ist so, wie Reihenfolge der Beschlüsse gestern. Wortmeldungen dazu? Keine. Dann rufe ich den Antrag zur Abstimmung auf.<br>Versammlungsleiter: Das sind praktisch alle. Wer stimmt gegen den ANtragAntrag? Keine Gegenstimmen. Keine Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen. VIelen Vielen dank.<br>

Versammlungsleiter: Tosender Applaus. Kommen wir zum nächsten TO Punkt. "Beschluss des Status des Landesverbandes" Gibt es da einen ANtragstextAntragstext?<br>Anmerkung: Das wissen nicht alle, es gibt Erkenntnisse, dass die Grundung Gründung des LVs 2008 nicht ganz sauber ist, diese Unsicherheit möchten wir gerne beendet. Deswegen stelle ich den Antrag: "Der Landesverband ist ordnungsgemäß gegründet." Wir haben uns gestern in Gänze eine neue Satzung gegeben, insofern unterstreicht dieser Beschluss das nur. Das räumt eventuelle BEdenken Bedenken einfach nur aus.<br>

Anmerkung: Die Informationen gehen dahin, dass im Wege der Finanzrevision auch die entsprechenden Protokolle durchforstet wurden sind, und es durchaus möglich ist, dass an der Gründen des LV Mitglieder beteiligt waren, die entweder kein Mitglied waren oder nihct nicht stimmberechtigt waren. Das ist aber deswegen nihct nicht eindeutig zu klären, weil es vom Bundesverband dazu keine Auskunft gibt. Diese Unsicherheit möchte ich gerne beseitigen, weil ??? Das ist bekannt seid dem wir die Finanzprüfung intern abgeschlossen haben.<br>

Anmerkung: ICh Ich finde es gut, dass man trotzdem versucht, dass man etwas drinnen bleibt. ??? Welche personen Personen da im besonderen... das kann ich nicht beantworten, das möchte ich auch nicht beantworten. Das weiß der Landesvorstand, der wurde von Eick und mir im Detail informiert, wir haben Vorgespräche geführt 2010, damit klar ist, was los ist. Jeder kann, wenn man ins Gründungsprotokoll guckt, wer dafür in Frage kommt.<br>

Einwurf: ICh Ich bin Gründungsmitglied, Juchu...<br>Anmerkung: Es mag so sein, ??? was daran zu deuteln wäre, aber denn würde ich mich shcon schon eher zu einem besagten Feststellungsbeschluss genau in dieser Form aussprechen.<br>

Anmerkung: Nochmal zu FeststellungsbeschlÜssenFeststellungsbeschlüssen. Es gibt Gegenden wo es üblich ist, BeschlÜsse Beschlüsse vergangener Sitzung nochmal zu bestätigen, das hier ist eine ähnliche Kategorie.<br>

Versammlungsleiter: "Die auf dem heutigen Landesparteitag zu beschließenden Positionspapiere beinhalten Standpunkte die noch evalueirt evaluiert werden müssen und der Entwicklung eines Wahlprogramms dienen sollen. Sie bilden den Stand des Dernzeit Derzeit im LV vorherschenden Auffasugnan vorherrschenden Auffassungen ab. Sie sind weder Grundsatz, noch Wahlprogramm sondern Ansätze zur Überfuhrung Überführung der dort niedergelegtten Grundsüberzeugungen niedergelegten Grundüberzeugungen in konkrete Handlungsvorschl8age Handlungsvorschläge oder andere UmsetzungsmoglichkeitenUmsetzungsmöglichkeiten. Alternativ können sie der Entwilkcung Entwicklung neuer GrundÜberlzeugenungne Grundüberzeugungen dienen die EIngang Eingang in ein Prgoramm Programm finden können."<br>

Anmerkung: Wir haben uns isn in der AG Satzung Gedanken gemacht - das entspring entspringt der Überlegung vom letzten Parteitag in Chemnitz, ??? wo ein ANtrag Antrag auf ÄNderung Änderung des Grundsatzprogramms nicht durchgekommen ist, und dann als Positionspapier angenommen wurde. ??? Par 137 oder dergleichen, wir wollen einfach klarstellen, dass PosPap. Positionspapier heute hier eine Momentaufnahme darstellen ???? Das sind keine Ersatzgrundsatzprogrammanträge.<br>

Anmerkung: Bestätigender Natur. PosPap. Positionspapiere sollten Handlungsgrundlage für den amtierenden Vorstand sein. ??? Es sind auch einige Tagespolitische Themen dabei. Das ist dann im Vorstand einfcher einfacher mit so einer Positionsbeziehung eines LPT sich dann zu positionieren.<br>Anmerkung: Zwei Dinge bin ich mir nohc noch nicht ganz sicher. Zum einen hätte ich das Statement gerne prinzipiell, ??? und zweitens klingt "noch evaluiert werden müssen" als ob es doch nicht feststehen wÜrdewürde.<br>

Anmerkung: Wenn man sich erstmal diese Feststellung für die Positionspapiere trifft, die wir heute hier beschließen wollen ??? Und ich denke, da besteht auch kein Bedarf sich von vorne herein festzulegen, was man sich künftig für Gestaltung entwickeln möchte. Formulierung sollte ruhig auf die Papiere die hier zur Diskussion stehen beschränkt bleiben. Zweites Argument ist dass es schwierig war überhaupt erstmal was zu finden um es von Programmen abzugrenzen. Hintergrund ist ja letztlich, dass man sich darüber streiten könnte, ob diese Positionspapiere nicht doch einfach nur Programm sind. Und der zweite Punkt, Evalueriung Evaluierung gefällt dir nicht meintest du, man kann natürlich eine nadere andere Formulierung finden, ich würde nur halt darauf bestehen, dass die Unterscheidung Programm<->Positionspapier da bleibt.<br>Anmerkung: Ich fände es shcönner schöner "beinhalten Standpunkte, die sich in einer ständigen Entwicklung befinden" das klingnt klingt nach mehr, als evalueiertevaluiert. Das klingt nicht wie "wir sind noch nicht sicher". ??? Ich bin natürlich auch ein Formulierungsfetischist, ich würde mich aber auch mit dem zufrieden geben.<br>

Versammlungsleiter: Der Wortlaut ist unverändert und wie projeziertprojiziert. Dann Abstimmung.<br>

Die auf dem heutigen Landesparteitag zu beschließenden Positionspapiere beinhalten Standpunkte die noch evaluiert werden müssen und der Entwicklung eines Wahlprogramms dienen sollen. Sie bilden den Stand des derzeit im LV vorherschenden Auffasugnan ab. Sie sind weder Grundsatz, noch Wahlprogramm sondern Ansätze zur Überfuhrung der dort niedergelegtten Grundsüberzeugungen in konkrete Handlungsvorschl8age Handlungsvorschläge oder andere Umsetzungsmoglichkeiten. Alternativ können sie der Entwilkcung neuer GrundÜberlzeugenungne dienen die EIngang in ein Prgoramm finden können."}}<br>

Anmerkung: Der Originale Antragsteller ist Heiko, der ist aber nihct nicht ad. Im Land Brandenburg wird die Polizei geschrumpft ??? im Wiki gab es eine Diskussion dazu, und es deutet darauf hin, dass vor allem der gehobene Dienst nicht weiter geschrumpft werden soll was letztlich bedeutet, dass Polizisten auf der Straße eingespart werden. ??? und dafür halt den Polizisten auf der Straße zu elimirieneeliminieren, das passt nicht. ??? Ob wir die Strukturreform unterstützen, oder halt ablehnen.<br>

Anmerkung: Da ich formal Antragsteller bin, Heiko hat mich darum gebeten, weil er weiß, dass mein Vater Polizist ist. Die Belastung für Polizisten ist jetzt schon zo so hoch. Sie haben zu wenig Kollegen. Jetzt soll es noch weiter ausgedünnt werden. ??? Man ist irgendwann nur noch mit Berichte schreiben beschäftigt. Das soll mit dieser Reform erreicht werden. Die Reform verspricht dass die Polizisten auf dem Land immer noch vertreten wird, und nur in der Stadt wo es angeblich zu viele gäbe, ??? Gerade auf dem Land wird es damit aber nohc noch weniger Polizisten geben. Wo sie gebraucht werden, sollen sie eingespart werden. ???? Das ist definitiv abzulehnen.<br>Anmerkung: Ich stamme aus einer sehr ?? Gegend. Meine nächste Polizeiwache ist 25km entfernt, wenn die wegfällt weg fällt ??? und ich brauche dringend Hilfe kommen die dann aus Cottbus, das dauert dann eine Stunde. Das muss abgelehnt werden und trägft trägt nicht zur Sicherheit bei.<br>

Versammlungsleiter: Eine ENthaltungEnthaltung, der ANtrag Antrag ist mit deutlicher Mehrheit angenommen. Dann kommen wir zu PP02.<br>

Antragsteller: Es geht im Prinzip darum, dass der Landesverband die angebotenen Onlinedienste im Land unterstützt und fördert. Weil wir haben z.B. in Cottbus eine Anfrage zum Dienst Merker gemacht, da können sich die Bürger beteiligen und ihre Probleme eingeben. In Cottbus wurde dieser Antrag negativ beschieden, mit der Begründung, es gibt kein finanzenFinanzen, kein Personal. ICh Ich finde das ein bisschen daneben. Es wird zZ. ein neues Rechenzentrum geplant für ??? Mio. EUR und dann zu sagen wir haben kein Personal, kein Geld für solche ONlinedienste Onlinedienste finde ich unpassend. ??? Wir wollen dem Bürger nicht zumuten, bis zur nächsten Kommune zu fahren - es muss möglich sein, dass die Bürger sich online beteiligen können. Mehr möchhte möchte ich erstmal garnicht gar nicht sagen.<br>

Versammlungsleiter: Das sind alle bis auf einen. Wer stimmt gegen den ANtragAntrag? Das kann nicht stimmen: Man darf nur entweder mit Ja oder Nein. ... Das war noch ein aufrecht erhaltendes Ja zur verdeutlichungVerdeutlichung. NIemand Niemand enthält sich, der Antrag ist angenommen.<br>

Antragsteller: ICh Ich sage es trotzdem nochmal. Carbon Dioxide Caption and Storage. ??? Das soll bei Kraftwerken entstehendes CO2 abgeshcieden abgeschieden werden kann und im Untergrund eingelagert wird. Dann wird es nicht in die Luft gepustet, wo es als Klimagas wirkt. Es gibt die drei wichtigsten Gründe dagegen: 1. die Gefahren, diese Unterirdischen gespeicherten CO2 könnte aus der Erde austreten. In Kanada ist es vor kurzem in kleineren Mengen ausgetreten, dort sind kleine Tiere gestorben, die dicht über der Erdoberfläche atmen. Wenn mehr Austritt, steigt es höher. CO2 ist schwerer als Luft und bleibt am Boden. Wenn mehr austritt sind also auch Menschen betroffen. Das andere ist, dass Großkonzerne das unbedingt voranbringen wollen, weil sie eine Legitimation der Energieproduktion durch Gas- und Kohle brauchen. Das ist quasi Greenwashing für großunternehmenGroßunternehmen, die weiter Energieproduktion durch Kohle betreiben wollen. Es behindert weiterhin den Fortschritt hin zu einer Regenerativen Energieerzeugung, die insgesamt besser wäre. Ein weiterer Grund ist die Effizienz. Ein Kohlekraftwerk kann bis zu 40% mehr Ressourcen brauchen, wenn CCS eingesetzt wird. D.h. dass man mehr Ressourcen ordern muss, um die Selbe Menge von Energie zu erhalten. ES würde die Kohlekraft erheblich verteuern und andererseits würden noch mehr Landstriche abgebaggert werden müssen, weil ja mehr Kohle benötigt wird. Das wäre dann in dieser Sicht noch schädlicher für die UMweltUmwelt. Es gibt noch weitere Gründe warum man das ablehnen soll. ??? Es gibt massiv Subventionen dieser Kohleförderung damit die Kohle weiterhin agebaut abgebaut werden kann. ??? Jetzt gibt es massive Förderung dieser CCS Technologie, damit es grün wird und es fortgesetzt werden kann. ??? ICh Ich möchte euch einfach bitten, diesem Positionspapier zuzustimmen, um diese Technologie abzulehnen.<br>Versammlungsleiter: Wortmeldungen zu dem ANtragAntrag. Keine Wortmeldungen. Dann rufe ich den zur Abstimmung auf, PP03.<br>

Antragsteller: Im Prinzip ist es ein PsoitionspapierPositionspapier, wir hatten einen Ähnlichen Antrag als Grundsatzprogrammantrag gehabt. Es geht um direkte demokratische Elemente zu erarbeiten und zu integrieren. Um BÜrgerbeteiligung Bürgerbeteiligung zu fördern. Das Positinospapier Positionspapier fordert auch, dass wir Bürgerhaushalte fordern, um auf Kommunal- und Kreisebene mehr Bürgerliches Stimmrecht durchsuzenezdurchzusetzen.<br>

Antragsteller: Eine der grundsätzlichen Positionen, die auch in Cottbus vertreten wird. Kameraüberwachung die nicht dokumentiert ist, halt selber zu dokumentieren. Die Forderung ist, dass die Überwachung des öffentl. öffentlichen Raumes zu unterlassen es sei denn in explizit begründeten Ausnahmefällen.<br>

Antragsteller: Ich denke dazu brauchen wir nicht viel diskutieren. Stuttgart 21, polizeiliche AusshcreitungenAusschreitungen. ??? Wenn von Demonstranten gefordert wird, dass sie sich nicht vermummen, dann muss man auch bei den polizisten Polizisten fordern datenschutzkonform identifizieren zu können ????<br>

Antragsteller: Es gab schon einen GP ANtragAntrag, ich weiß nicht, wie der beschieden wurde. Es geht darum, dass die Wege des Bürgers immer länger werden und behördliche Tatigkeiten Tätigkeiten zu unternehmen, ??? Es ist begrÜßenswertbegrüßenswert, dass ein eGovernment eingeführt wird abre aber wir dürfen nihct nicht vergessen, dass wir davor warnen müssen vor massenhafter speicherung Speicherung personenbezogener Daten. Da hätte ich gerne auch eine Diskussion zu.<br>

Anmerkung: Der ePerso an sich ist ja nicht für die FUnktion Funktion dass man sich ausweisen kann in der Kritik, sondern wegen anderer Sachen. Wegne Wegen der Funkschnittstelle wegen der Fingerabdrücke, nicht wegen der einzigen sinnvollen Neuerung, der qualifizierten Signatur. ??? Die Forderung nach eGovernment ist keine Forderung nach ePerso.<br>Anmerkung: Insofern richtig, wenn dieser ePerso nicht quasi von jemand anderem benutzt wird, um einen Identitätsdiebstahl durchgefuhrt durchgeführt wird. ??? Und Informationen erfragt, die ihm nicht zustehen.<br>Anmerkung: Wichtig ist, und das steht im Positionspapier, dass das Prinzip der Datensparsamkeit und -vermeidung beachtet werden und dass diejenigen die das nicht nutzen wollen, es wird ja vermehrt gemahtgemahnt, dass kein Nachteil entstehen dürfen, wenn die Leute mit Papierform zum Amt laufen möchten.<br>

Antragsteller: Da hatten wir gestern schon eine Diskussion dazu. Letztendlich wird gefordert, dass in der Verwaltung Software eingesetzt wird, deren Quellcode öffentlich ist. Aufgrund der Lizensierung Lizenzierung ist es möglich, ein Kosteneinsparpotential zu erreichen. An fähigen Leuten mangelt es nicht. Im Positionspapier steht extra nicht "muss" sondern "bevorzugt".<br>

Antragsteller: Derzeitig werden in Kommunen und Behörden unsere Informationen gespeichert. Gegen geringen Obolus und eine Begründung die ich mir ausdenken kann, kann ich diese Daten abholen. GEZ macht so etwas. Das Positionspapier bezieht sich darauf, dass die Behörden die Daten ohne Einwilligung der BÜrger Bürger nicht herausgeben dürfen. ??? Wichtig ist daran zu denken, dass Auskunftserzuchen Auskunftsersuchen von anderen staatl. staatlichen Institutionen darunter nicht fallen. Ansonsten würde man deren Arbeitsauftrag z.B. polizei Polizei und staatsanwaltschaft Staatsanwaltschaft unterminieren.<br>

Anmerkung: ICh Ich habe persönlihc persönlich die Erfahrung gemacht, ich habe im Rahmen des OptOutDays der Weitergabe meiner Daten widersprochen. Beim Ummelden wollte ich das wiederholen, weil ich nicht wusste, ob das weitergegeben wird. Dabei habe ich festgestellt, dass mein OptOut bei der Stadt Cottbus nicht gemacht wurde. Bei meiner Freundin, die am gleichen Tag die Ummeldung gemacht hat und ??? da hat das geklappt. Sie musste das OptOut nicht nochmal machen - ich schon. Ich war etwas entsetzt, und habe bei der Dame in der Behörde hier in Cottbus etwas unverständnis Unverständnis geerntet, dass mir das so wichtig ist. Deshalb brauchen wir einen OptIn.<br>

Antragsteller: Es war gestern ein GP Antrag wo es die Diskussion zum Stimmrecht von ??? gab. Ich will wissen, wie weit es möglich ist auf Landes- und Kommunalebene es m8oglich möglich ist, das Wahlalter auf 16 zu senken, um Jugnedlichen Jugendlichen die Bestandteil der Gesellschaft sind ??? dort das Wahlrecht mit zu schöpfen.<br>Versammlungsleiter: Wortmeldungen zu dem Antrag? Keine. Dann stelle ich den zur ABstimmungAbstimmung, PP10.<br>

Antragsteller: Das betrifft mich auch persönlich. Wir hatten ja gestern einige Punkte im Bereich Bildung dazu, für mich gehört es zu mGrundauftragzum Grundauftrag, Schulbücher und Essen ??? in den Kindergärten ist es oft so, dass Kindliche Bildung vermittelt wird, zum einen auch die Betreuung, man muss gewährleisten, dass die Eltern arbeiten gehen können ??? In der Stadt Brandenburg waren im November letzten Jahres schon alle Kitaplätze ausgebucht waren. ??? Das Papier sagt, dass ab dem 1. Lebensjahr Krippe, ab dem 3. der Kindergartenbesuch kostenfrei zu stellen ist. Und dazu hätte ich gerne eine Meinung der Versammlung.<br>Anmerkung: Ic Ich bin nicht immer ein Freund von Kostenloskultur und ich bin der Meinung es könnte vielen Familien und Kindern nicht schaden, wenn ide die Eltern das Kind erziehen. ??? Und Schimpfwörtern von anderen Kindern lernen. ??? Ich habe auch Kinder in der VerwandshcaftVerwandschaft. Ich weiß nicht, ob ich dagegen stimme oder mich enthalte. Ich bin nicht so ein Freund der Kostenloskultur - ich bin eher ein Freund von elterlicher Erziehung und kein Freund von Kindergärten. ??? Ich habe selber keine Kinder und weiß nicht, wie die Finanzen sind, aber viele shcaffen schaffen es ja.<br>

Antragsteller: ??? Eine dreistellige Millionensumme würde das kosten - meinetwegen könnte man 10.000 Soldaten entlassen oder 140 Mrd. fÜr für die Banken sparen.<br>Anmerkung: Für die frühzeitige Entwilkcung Entwicklung von sozialen Kontakten bin ich dafür, dass jedes Kind Kindergärten besuchen sollte. Darum geht es in diesem Antrag aber nicht. Es geht hier nur darum, dass die Kindergärten kostenlos sein sollen. Ich bin definitiv dafür.<br>

Antragsteller: Forderung, wie alle Gesetze zu stande Stande gekommen sind, ??? kein Einblick möglich und um es wissensdurstigen Bürgern einfach zu ermöglichen sollten solche Sachen vorab veröffentlicht werden.<br>

Antragsteller: Es ist teilweise auch meine eigenen Schulischen Entwicklungen geschuldet. Auch das ge??? schulsystem Schulsystem einen gewissen Umbruch und Mauer. Ich persönlich würde es befürworten, wenn weitaus mehr Schulen eine Ganztagsbetreuung ermöglichen. D.h. nicht unbedingt mehr Schule, kann auch Interessensgruppen, AG Zirkel sein. ??? Mit der Stricknadel arbeitet, um auch viele Eltern die möglichkeit Möglichkeit geben, ihrer Arbeit als solches nach zu gehen. Ich habe keinen 10-11 Stunden Tag, und wenn meine Tochter irgendwann um 11 zu hause ist ??? ob das alles alles 100%ig klappt, ist die Frage, und da würde ich solche familienfreundlichen Angebote begrüßen.<br>

Antragsteller: Horte sind auch eine Möglichkeit, die sollten aber Schulnah schulnah sein. Hort kann man auch anstelle dessen, ??? AG, Hausaufgaben können gemacht werden, Hort ist eine Möglichkeit, es soll dementsprechend sicher gestellt werden, dass nicht erst 1/2 Stunde mimt dem Bus rumgetourt wird. ??? Es ist nicht in meinen Augen sehr sinnvoll, es sollte schon in einer zentralen Lage sein.<br>

Anmerkung: Was ich wichtig finde: ICh Ich kenne beim Hort dass die Kinder da verwahrt werden und es gab kaum ein pädagogisches Angebot, die Kinder kamen da hin und saßen dann rum. Ich finde es wichtig, dass eine Btreuuung Betreuung stattfindet, aber dass die Kinder da Möglichkeiten haben - das Aktivitäten angeboten werden.<br>

Versammlungsleiter: Keine Wortmeldungen, dann stelle ich den PP13 zur abstimmungAbstimmung.<br>

Antragsteller: Um es vorweg zu sagen: Der Antrag war im Wiki schon heiß diskutiert. Ich für meinen Teil, sehe es so, dass es bis auf wenige Ausnahmen viele Schulen und Bildungseinrichtungen kein Essenstechnischen Service oder Schulspeisung zur Verfügung stellen aufgrund von Kosten. ??? Aufgrund von angeblichen Kosten. Und ich denke mal, wir hatten es in der Umwelt als Antrag, dass Ernahrung Ernährung und gesunde Ernährung wichtig ist. In der Stadt Braundneburg Brandenburg dürfen Schüler z.B. vom Schulhof gehen um sich beim Dönerstand um die Ecke zu ernähren. ??? Dass natürlich nicht jede schulische Einrichtung die Möglichkeit hat, dass dort gekocht werden kann. ??? Es gibt dafür andere Schulen, die das Essen vorbereiten können, um es anderen im Ort zur verfügung Verfügung stellen können.<br>Anmerkung: Zur Finanzierung: Es gab vor 2 Jahren mal 10 EUR Kindergelderhöhung, die allerdings Hartz-IVler nicht bekommen. ??? ICh Ich zahle etwa 35 EUR/Monat für meine Tochter. ??? Alle Familien haben was davon, auch diejenigen, die von Kindergled nihcts Kindergeld nichts haben. Jedes Kind, das da ist, hat ein Anrecht auf Schulspeisung, das ist auch verwaltungstechnisch einfach. ??? Das kostet die Sekretärin auch nicht viel Zeit mal 10 Zettel pro Woche rumzureichen. ??? seine Kindergelderhöhung an soziale Dinge zu spenden, da wäre gansz ganz einfach auch Schulspeisung möglich.<br>Versammlungsleiter: Keine weiteren Wortmeldungen, dann stelle ich PP14 zur abstimmungAbstimmung.<br>

Antragsteller: Letztendlich ist es bloß ein Satz, dass wir Piraten in LV BB die erzwungene biometrische Erfassung ablehnen. Im pass Pass ist es ja pflichtPflicht, dass zwei Fingerabdrücke abzugeben sind, beim ePerso ist es optional. Teilweise werden biometrische Daten ohne gesetzliche Grundlagen erhoben. Dass wir erstmal grundlegend solche Sachen ablehnen. Das schließt aber nicht aus, dass ein Bürger sich dafür entscheiden kann, seine biometrischen Daten abgeben darf.<br>Anmerkung: Ich finde gut, dass du dass forderst, aber dast das steht da nicht. Da steht dass biometrische Daten abzulehnen sind. ??? Da sind nur zwei Sätze und das reicht mir für ein Positionspapier nichnicht.t<br>Antragsteller: AFAIK Soweit ich weiß kann man positionspapiere Positionspapiere auf dem Parteitag abändern. Ich stelle den ANtrag Antrag das "erzwungene Erfassung" dort stehet steht soll.<br>

Antragsteller: Der Titel sagt alles. Am 9. Mai diesen Jahres steht die Volkszählung an. Es werden dort Daten erhoben, die soweit mir bekannt ist, verpflichtend sind zu benenenbenennen. Es gibt shcon schon aussagen, wie man das eine oder andere umgehen kann. Drahflow hat mir gestern am Tisch gesagt, wie man manches umgehen kann. Dennoch wird durch diese Zählung das Recht auf informationelle Selbstbestimmung umgangen. ??? Dass die Piraten hier im Landesverband sich dagegen aussprechen, dass so eine Volkszählung passiert, somal schon Höchstrichterlich gesagt wurde, dass so etwas nicht sein darf.<br>

Versammlungsleiter: Keine Wortmeldungen, dann stelle ich PP16 zur abstimmungAbstimmung.<br>

Versammlungsleiter: Nächster punkt Punkt PP17.<br>

Versammlungsleiter: Es gibt Verbematerial Werbematerial zu dem Volkszählungsantrag, die vorne ausliegt.<br>Antragsteller: Durch den Rundfunkstaatsvertrag, vermehrt durch private Institutionen, sind die öffentlich rechtlichen dazu verpflichtet ihre auf staatskosten Staatskosten erstellten Inhalte innerhalb von 7 Tagen zu entfernen. Solche Sachen, die eh schon aus der Tasche des Steuerzahlers bezahlt werden, sollen weiter erhalten bleiben.<br>

Antragsteller: Könnte man mit einbringen, dass die unter solchen Lizenzen veröffentlich veröffentlicht werden sollen.<br>Anmerkung: ANtragAntrag, der Text soll ergänzt werden, dass die Inhalte unter eine möglichst offene und freie Lizenz gestellt werden sollen, z.B. creative commons.<br>

Antragsteller: Zwischen "zeitlich unbegenztunbegrenzt" und "Internet" sollen die Worte "nach Möglichkeit unter einer Creative Commons Lizenz" eingefügt werden.<br>

Anmerkung: Dann möchte ich beantragen, dass "können" am Ende zu streichen und vorne ein "grundsätzlich" einzufügen. Das soll ja nicht gekonnt werden, sondern so gemacht werden. ??? Weil es problematisch sein kann, wer diesen Inhalt produziert hat, es werden ja auch nicht alle Sachen, die vom Rundfunkt Rundfunk ausgestrahlt werden auch eingestellt. ??? Je nachdem, wer da die Rechte an diesen Werken hat. ??? Da sollte man das etwas offener gestalten.<br>

Versammlungsleiter: Alle bis auf einen. Vielen Dank. Wer stimmt gegen den Antrag? Keine gegenstimmenGegenstimmen. Mit einer Enthaltung ohne Gegenstimmen ist der Antrag angenommen.<br>

Antragsteller: Die überschrift Überschrift des Antrags sagt im Prinzip alles, die Verbunddatei "Gewalttäter Sport" existiert, und wie da zur Zeit daten Daten erfasst werden ist es in meinen Augen kein Zustand, den man so dulden kann. Die Erfassung und das Handling, wie Leute da eingetragen werden, wer das entscheidet, nur verdächtig, präventiv, ich möchte das Bewusstsein dafür schaffen, dass diese Datei existiert, und dass dieser Zustand nicht erhalten werden kann. In der BegrÜndung Begründung ist vieles aufgefÜhrtaufgeführt, die Konsequenzen für die Leute. Auch für Leute, die sich zufällig in Fangruppen bewwegenbewegen. ??? Als Fan fühle ich mich direkt betroffen, wenn ich weiß dass Dauerkartenbesitzer ihre persönlichen Daten angeben müssen ??? Theoretisch ist es möglich in Kombination der elektr. Einlasskontrollen und der Kameraüberwachung in Stadien, wann wer dieses Stadion betritt. Ich will mir garnicht gar nicht ausmalen, was man noch alles kann mit diesen Daten. Deswegen bin ich dafür, dass der LV sich dafür einsetzt, dass diese Bedingungen für diese ... Die Datei abgeschafft oder die Bedingungen müssen den gesetzlichen ??? angepasst werden.<br>

Versammlungsleiter: "Der Landesparteitag möge folgendes Beschließen: Der Landesverband Brandenburg der Piraten unterstÜtzt unterstützt die Liederbuchaktion des Musikpiraten e.V. mit einer Spendo ven von 250 EUR und erklärt sich außerdem bereit, die Verteilung der bÜcher Bücher zu unterstützen"<br>

Anmerkung: In Brandenburg haben wir etwa 2000 Einrichtungen, das wird natürlich ein ganz schöner Aufwand. Wir sollten uns aber daran beteiligen. ??? Mit christian Christian Hufgard, dem Musikpiratenvorstand, in Verbindung gesetzt ???<br>

Anmerkung: Ich hatte mit herrn Herrn Hufgard schon kommuniziert. Das wichtigste ist nicht das geldGeld. Das wichtigste ist die Verteilung der BÜcher Bücher zu machen. Hier steht die "Verteilung zu unterstützen" wir sollten die übernehmen. Egal wie wir das organisieren. ???<br>

Anmerkung: Ich bin mir relativ sicher, dass wir das in Brandenburg packen, die Bücher zu verteilen. Aber wie wir schon im LV SA bemerkt haben, brauchen andere LVs auch viel UNterstützungUnterstützung. Wenn wir nur schreiben "unterstÜtzenunterstützen" wäre es auch ok, wenn wir z.B. bei Plakatierungsaktionen gleichzeitig Bücher zu verteilen. ??? Andere LVs brauchen auch Hilfe. Wenn wir dort "in Brandenburg zu übernehmen" dann legen wir uns auf Brandenburg fest. ???<br>Anmerkung: Ich finde das gut, dass wir viel machen sollen. Ich sehe logistisch die Schwierigkeit, ich habe mich für 6 Kitas eingetragen. Die haben ??? in der Kita muss ja jemand da sein, um das entgegen zu nehmen. Ich kann keine Woche urlaub Urlaub nehmen, nur um das zu verteilen ???? Ihr mÜsst müsst werktags tagsüber dort auflaufen.<br>Versammlungsleiter: Der Sachantrag war "für Brandenburg zu übernehmen" und darüber redne reden wir gerade.<br>Anmerkung: Soweit wie möglich und wenn wir in anderen Ländern helfen können ??? es geht ja nicht darum formal viel zu verpserchenversprechen, wichtig ist, dass es gemacht wird.<br>

Anmerkung: Der Einwand ist berechtigt. Ich hatte aufrgrund aufgrund der Diskussion angeregt, so eine Art selbstausdruckbares Positions.. Argumentationspapier reinzupacken, damit man so etwas auch verteilen kann, wenn eine Kita zu hat.<br>Versammlungsleiter: Ich würde kurz einhaken, weil es jetzt schon fast in die Detailplanung der eigentlichen Aktion einsteigt. Wir sind beim Sachantrag, wir sind schon fast in einer Rekursion. Der Antrag der gestellt ist, ist wie hier projeziert projiziert ist, allerdings ohne die Klammern. ???<br>Anmerkung: Ich würde, mir ist es wichtig, dass wir sagen, wir übernehmen die Verteilung, egal wie iwr wir das am Ende machen. Das wir gegenüber den Musikpiraten in die Verpflichtung gehen, wir machen das. Damit jemand zuständig ist und das nicht schwammig bleibt.<br>Anmerkung: Einfach zu sagen wir machen das einfach würde ich nicht unterstützen wollen. ??? Wieviel Bücher nehmen wir, Postsendungen kosten, die kasse Kasse hat auch nicht beliebig viel. ???? Nicht verpflichtend wirklich alle .???<br>

Versammlungsleiter: Es nimmt zu sehr den Charakter eines Planungstreffen zur Verteilung der Bücher an. ??? Zur erinnerungErinnerung, es geht um [zitiert].<br>

Anmerkung: Interne Information: Der Landesvorstand hat auch shcon schon eingeplant, wenn man eine Kita garnicht gar nicht erreicht, dass man dann auch eventuell den Versand übernehmen könnte. Die 250 EUR sind schon als Spende gedacht, und was darüber hinaus geht an Kosten ist geplant in Teilen zu übernehmen. ??? Wenn gesagt wird, der Landesvorstand wird beauftragt, dann würde ich das auch übernehmen. ???<br>Versammlungsleiter: So, wir haben ja jetzt zwei Sachanträge. Und sind noch nicht besonders weit gekommen. Wenn jetzt noch ein dritter und vierter Sachantrag kommt, und dann noch Änderungen der Sachanträge kommen, verlieren wir alle den Überblick. Ich müsste dann anfangen Baumdiagramme zu malen. ???? Und finden dann eventuell über den resultierenden Antrag, es wäre auch möglich, dass die Sachanträge und der Antrag erstmal zurückgezogen werden und man eine kurze Konsolidierung versucht. Ich würde jetzt noch um Wortmeldungen bitten, die keine Inhaltliche WIederholung Wiederholung sind.<br>

Versammlungsleiter: Interpretiere ich als GO-ANtrag Antrag auf Schließung der Redeliste, erstmal zu den Sachanträgen, keine Gegenrede. Dann alle die zu den beiden Sachanträgen sprechen wollen zum Mikro, unverzüglich ist in diesem Fall "jetzt".<br>

Anmerkung: Ich finde beide problematisch. Wir brandenburger Piratne Brandenburger Piraten sagen wir übernehmen die Verteilung sämtlicher Ausgaben an sämtliche Kitas. Es gibt ja in diesem Land auch Bürger, die sich evtl. auch beteiligen wollen. Wollen wir die zwingen, das uber über die Piraten laufen lassen.<br>

Versammlungsleiter: Die Redeliste ist geschlossen, wir kommen zur Abstimmung der Alternativen. Wir gehen im Verfahren einer Stichabstimmung vor. Der erste ist "... die Verteilung der Bücher in Brandenburg zu übernehmen." wer stimmt für diesen Sachantrag. Das bedarf der Zählung nicht, die Zahl ist 0. Wer stimmt für "... Der Landesvorstand wird beauftragt ... ich seh ' schon ... die Verteilung der Bücher zu übernehmen." Das ist deutlich mehr als 0. Diesen müssen wir laut GO nochmal richtig abstimmen. Wer stimmt für die Beauftragung des Landesvorstands - bzw. die Abänderung des Antrags.<br>

Versammlungsleiter: Wir stecken noch in dem Tagesordnungspunkt. Wir haben die Alternative nur im Verfahren des Sachantrags zur Änderung des vorherigen ANtrags Antrags ???<br>

Versammlungsleiter: Gibt es Wortmeldungen zum Antrag in der jetzigen Form? Wer stimmt für den Antrag in der jetzt projezierten projizierten Form."<br>

Versammlungsleiter: Liegt der Antrag im Wortlaut vor? Klar ist jedenfalls, es ist ein GO-Antrag auf ÄNderung Änderung der TO. Gibt es Gegenrede zu diesem GO-ANtragAntrag? Keine Gegenrede. Damimt Damit ist der GO-ANtrag Antrag angenommen und die TO entsprechend geändert.<br>

Versammlungsleiter: Der Antragsteller ist glaube ich nicht anwesend, möchte jemand die Vorstellung des antragsAntrags...<br>GO-Antrag: Liquid Feedback wird eine lange Diskussion werden. Ich möchhte möchte um 5 Minuten Pause bitten.<br>

Versammlungsleiter: Fein fein. Dann setze ich die Versammlung hiermit fort, und ... hatte es zwar vorher schon gesagt. [fiep] das ist alles sehr scheußlich. OhenschmerzenOhrenschmerzen. ZUm Zum sonstigen Antrag SA01, wie vorhin schon festgestellt, ist der Antragsteller nihct nicht anwesend. Gibt es jemand, die die Vorstellung übernehmen möchte? Gibt es Wortmeldungen zum SA01?<br>Anmerkung: Ich wollte darauf aufmerksam machen, man könnte vetl. eventuell den Landesvorstand mit etwas beauftragen, aber der LPT kann nicht direkt beschließen, was der Vorstand macht. Ich bitte daraumdarum, dass das als Antrag direkt an den Vorstand geht. ??? Der erste Satz ist eine grundsätzliche LF Diskussion. Und Ich bin anderer meinungMeinung.<br>Anmerkung: So wie der Antrag da steht, ist er nicht Parteiengesetzkonform IMHOmeiner Meinung nach. Die Landesmitgliederversammlung darf dem Vorstand nihcst nichts vorschreiben. Dementsprechend könnte man den so nicht wirksam beschließen.<br>Anmerkung: Ich möchte mal sagen, dass die LF INstanz Instanz in Brandenburg nur eine Testinstanz ist.<br>Anmerkung: Der Landesparteitag darf dem Landesvorstand alles mögliche aufgeben. Ob der sich daran hält ist eine andere Sache. Abeir Aber ein Verbot in der Form durchzusetzen ist natürlich schwer durchzusetzen. ??? Ich möchte es nicht so stehen lassen, dass wir dem Landesvorstand keien keinen Sachen auftragen dürfen.<br>

Versammlungsleiter: Kommen wir zum nächsten ANtragAntrag, das ist letztlich ein vorgezogener GO-Antrag auf eine große Anzahl von Meinungsbilder. Das bedarf keines Beschlusses, da Meinungsbilder keinen Beschluss benötigen.<br>

Versammlungsleiter: Darüber ist IMHO meiner Meinung nach keine Abstimmung eines Sachantrags nötig, da die Meinungsbilder auch auf der Versammlung gestellt werden könnten. ???<br>Antragsteller: Ich habe das als normalen ANtrag Antrag nur gemacht, damit man sich darauf vorbereiten kann.<br>

Versammlungsleiter: Ich wÜrde würde das zulassen. Wir können den Antrag auch abstimmen. Man könnte aber die Meinungsbilder sowieso einfordern. Bindende Wirkung hätte daher eine Ablehnung nicht.<br>

Antragsteller: Das sind jetzt alles Punkte, die in verschiedenen Sitzungen, auf denen ich anwesend war, ??? da gab es immre immer mal einzelne Punkte, das sind halt die Kritikpunkte, die an mich herangetragen worden sind. Und da hätte ich gerne Klarheit, wie viele Leute das so sehen.<br>

Versammlungsleiter: Im Grunde ist das Verfahren richtig verstanden. Das läuft genauso, als ob in ununterbrochener Folge eine Reihe von Meinungsbildern gefordert werden würde. ??? Der Antrag existiert nur, damimt damit man sich auf die Meinungsbilder vorbereiten konnte. ??? Das hätte man auch als GO-Anträge machen können.<br>

Antragsteller: Anonym bedeutet ohne Klarnamen, ohne Pseudonyme. Das bezieht sich insbesondere auf die Abstimmungen. Die sollen quasi wie beim Wahlcomputer geheim bleiben. Und auch Initiativen soll man anonym stellen können. ??? Es heißt, es soll garnichts gar nichts anonym bleiben.<br>

Anmerkung: Das würde bedeuten, es würde keine Nutzerkonnten Nutzerkonten im LF geben. Man würde sich nach belieben einloggen und abstimmen.<br>

Anmerkung: Grundsätzlich ist das schwierig. Ich halte es teilweise für gut, wenn man das insofern öffnen würde, dass es anonyme Anträge geben darf. Aber eine anonyme Abstimmung darf es IMHO meiner Meinung nach nicht geben.<br>

Versammlungsleiter: Das ist bei Meinungsbildern nicht ausgeshclossenausgeschlossen. Das ist keine Abstimmung verscheidener verschiedener Anträge gegeneinander. Und es ist auch keine Meinungsumfrage, wo prejudiziert präjudiziert ist, dass man nur das eine oder das andere stimmen kann.<br>Anmerkung: Grundsätzlich, anonymisierung Anonymisierung und pseudonymisierung Pseudonymisierung muss unterschieden werden. Wenn wir uns eni ein Tool leisten, dann deswegen, weil wir die Meinung der Piraten erfahren wollen. Das muss verifiziert werden. ??? Sonst kann man uns ja gleich auflösen. Einer anonymen Nutzung würde ich daher nicht zustimmen wollen. ??? Wenn Pseudonymisiert pseudonymisiert ist, bleiben die Pseudonyme dann wirklich Pseudonyme oder werden die irgendwie aufgedeckt ???<br>

Anmerkung: Das Problem bei Delegationen ist hoch umstritten. Ich halte das persönlich wie es zeit läuft für nicht in Ordnung. ??? Und wir hatten den tollen Fall, dass einer auf auto-ablehnen gestellt hatte und mit seinen 100+ Delegationen einfach alles blockiert hat. ??? Delegationen können nicht in beliebiger Art und Weise erfolgen, so dass es ganz große Mehrheitsführer dort gibt. Da diese Delegationen nicht gelebt werden, von denen die delegieren. Das find finde ich nicht in Ordnung. ???? Deswegen bitte dringend über das Problem der Delegationen nachdenken.<br>Anmerkung: Es gibt Gelegenheiten oder Dinge, wo ich jemandem vertraue und meine Stimme nicht verschenken möchte. Ich bin für zeitlich beschränkte Delegationen, z.B. ein Monat. Dass sich also niemand zurücklehnt und ??? Grundsätzlich stelle ich aber Gelegenheiten fest, wo ich das in Anspruch nehmen möchte. ??? 30, 40 thematisch völlig verschiedene Anträge und Initiativen. Alles durchzulesen schaffe ich einfach nihctnicht. ???<br>

Anmerkung: Das wäre programmiertechnisch noch ein größerer Aufwand. Was ich cool fände, wäre wenn der Benutzer festlegen könnte, wie lange die DElegation Delegation gilt und es aber eine Obergrenze gibt.<br>

Wahlleiter: 4 dafür, 7 dagegen, 7 enthaltungenEnthaltungen.<br>

Anmerkung: Wenn wir zulassen, dass anonym Anträge und Anregungen eingestellt werden, bedeutet das auch, dass das System gespammt werden könnte. Dass von außen anonym Anträge eingerecht eingereicht werden können. Stellen wäre ein anderer Punkt. Ich will nur auf den Zusammenhang hinweisen zwischen diesen beiden Dingen. ??? Anonym einstellen ist ja mehrheitlich positiv gesehen worden, ??? dass die Nazis kommen können, uns 10 Anträge reinstellen, und dann den Link an die Presse schicken. ???<br>Anmerkung: Das ist so nicht richtig. Das anonyme Einstellen von Initiativen bedeutet nicht, dass das ohne Account geht. ??? Auf Bundesebene im Rahmen des Open Parteiprogramms, ein Postfach / EMail einrichten, wo Leute anonym etwas einreichen können, was dann von registrierten Nutzern im LF eingestellt werden. Dass würde nicht bedeuten, dass irgendwelche Nazis Accounts hätten und schindluder Schindluder treiben könnten.<br>Anmerkung: Unterscheidung zwischen Anonym, Pseudonym und RegistiertRegistriert. ??? Wir sehen unregestierte unregistrierte Dinge im Bundeswiki, da sehen wir den Niemand-Account, wo viel seltsames passiert ist, ??? Registrieren kann man sehr gut machen, dann hat man die Möglichkeit, einen Registrierten Nutzer auch zu sperren wenn er nachweislich mist Mist baut.<br>Anmerkung: Ich verstehe das Problem jetzt nicht. Es geht doch nur um ??? artikel Artikel lesen, aber nichts machen. ???? Es kann doch bloß jeder lesen und nichts machen.<br>

Versammlungsleiter: Wir mÜssen müssen ein bisschen auf die Zeit achten.<br>

Versammlungsleiter: Bei einer großen Anzahl unschlüssiger Piraten ist eine leichte Mehrheit fÜr für Nein erkennbar.<br>

Anmerkung: Initiativen sind ja auch von gewissen Nutzern eingestellt worden. Und die wÜrden würden dann damit ja mit rausgeschmissen werden.<br>

Anmerkung: Rein vom technischen ist die Frage mit Ja zu beantworten. Initiativen sind auch Daten von Nutzern. ??? Das Meinunsgbild Meinungsbild so allgemein wie es ist: Initiativen sind auch Daten von Nutzern.<br>

Versammlungsleiter: Ich sclage schlage vor, erstmal das Meinungsbild so einzuholen, wie es da steht, und dann ein weiteres, wo die personenbezogenen Daten ???? Und wir machen dann einfach ein zweites Meinungsbild.<br>

Anmerkung: Klärungsbedarf: Es ist ja so wie beim Auto-Ablehnen. Das gibt es ja schon. Wenn man auto-ablehnen drückt sagt man aus: Egal wie sich der Antrag verändert, ich lehne das Ding ab. Genau das gleiche wäre ja bei Auto-Zustimmen. ICh Ich bitte das dabei zu bedenken. Heute heißt der Antrag so, und morgen ist das ein ganz anderer Inhalt.<br>Versammlungsleiter: Gibt es weitere Fragen, klärungsbedarfKlärungsbedarf, nicht.<br>

Versammlungsleiter: Auto-Enthaltung. Bei einer geringen Zahl unschlÜssiger unschlüssiger Piraten ist das Meinunsgbild Meinungsbild mehrheitlich positiv ausgegangen.<br>

Anmerkung: Das würde bedeuten, jeder der Programmieren kann, kann die daten Daten anonym lesen. Ohne im LF angemeldet zu sein.<br>

Anmerkung: Soll die API eingeschaltet werden ist eigentlich die Frage. Es wird demnächst zwei Keys pro User geben. EInen Einen nur zum lesen, und einen anderen der schreiben kann. ??? Die Frage ist eigentlich, ob man die API-Lese??? einschalten möchte. ??? Spielt auch in die Frage der Nachvollziehbarkeit rein.<br>

Anmerkung: Das ist ja das Pseudonym. Und wer sich keinen bekannten Namen darinnen gegeben hat und auch keine Eintragungen im Nutzerprofil macht der ist damit weiterhin anonym. Ic hglaube Ich glaube zu wissen, dass der Datenbaknbackup Datenbankbackup auch keine Daten aus den Benutzerprofilen exportietrexportiert. WÜrde Würde denn diese API Informationen aus dem Benutzerprofil exportieren können?<br>Versammlungsleiter: Das ist eine Frage der Implementierung der SChnittstellenSchnittstellen.<br>Anmerkung: Wenn es die API könnte würde ich Nein sagen, ansontsten ansonsten Ja.<br>Anmerkung: Es ist eine pseudonyme Veröffentlichnug Veröffentlichung ohne die Profildaten. Die sind noch nicht geplant. Die kann man höchstens sehen, wenn man seinen privaten Schreibkey benutzt. Das wäre hier mit Lesezugriff nicht gemeint. öffentliche API-Nutzung soll bisher nur ohne Profildaten sein.<br>Anmerkung: Es wäre ja witzlos, in der PP Piratenpartei eine API anzuzapfen, die alle persönlichen DAten Daten der Mitglieder rausgibt. Das also auf keinen Fall.<br>Versammlungsleiter: Gibt es weiteren klärungsbedarfKlärungsbedarf?<br>

Versammlungsleiter: Gibt es jetzt noch weitere MeinunsgbilderMeinungsbilder? Ich weise darauf hin, dass wir das Ende der Tagungszeit bald erreicht haben werden.<br>

Frage: Was hat das genaue Datum da zu suchen, was hat das für einen ANlassAnlass. Und 2. warum bestehst du darauf, dass es die "offizielle" Instanz des LVs wird? Soll dann hier das Meinungsbild abgefragt werden, ob am 18/22. April der offizielle Start sein soll?<br>Antragsteller: Die Zahlen waren exemplarisch, ich wollte einen Fahrplan haben und habe daher diesen vorgeshclagenvorgeschlagen. Bishre Bisher hat da noch niemand widersprochen. Ansonsten können wir den zweiten Satz auch rausnehmen. Soll ich den zweiten Teil rausstreichen, Meinungsbild?<br>

Versammlungsleiter: Weiterer Beratungsbedarf zum Beschlusstext in der projezierten projizierten Form?<br>Anmerkung: Es gibt die AG LF, die kaum arbeiten, es gab im Prinzip ein Gründungstreffen. Es ist garnichts gar nichts passiert, ich sehe da erheblichen Diskussionsbedarf noch. Ich könnte den Antrag so wie er da steht nicht befürworten.<br>

Versammlungsleiter: Gibt es zu diesem Sachantrag beratungsbedarfBeratungsbedarf? Den gibt es scheinbar nicht. Dann bitte ich um Abstimmung über den Sachantrag aufnahme Aufnahme dieses Satzes in den SA03.<br>

Versammlungsleiter: Eine gegenstimmeGegenstimme. Wer enthält sich? 14 dafür, 1 gegenstimmeGegenstimme, 5 enthaltungenEnthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen.<br>

Anmerkung: Vielen Dank an Technik und Organisation ???? wir haben eine neue Beisitzerin im Vorstand, alles Wunderbar, ich bin wieder mal sehr stolz auf uns. Lasst uns in die Zukunft mit Taten schreiten - guten Nachhauseweg und shcönen schönen Sonntag.<br>

Versammlungsleiter: Mir hat es gestern und heute sehr viel spaß Spaß gemacht. Die Brandenburger Piraten sind tolle Piraten. Das Pensum ist komplett geschafft, wir sind völlig im Zeitplan. Das ist schon eine krcasse krasse Leistung, auch was das Inhaltliche betrifft. Ich habe noch eine SachSache, die Berlin betrifft. ??? 25./26./27. Februar stattfindenen LPT haben wir noch keinen ProtokollfÜhrerProtokollführer, der Jens kann leider nihctnicht, wenn es jemanden gibt, der Interesse an dem Job hat, wäre es nett, wenn er sich bei mir melden könnte. ??? Wie mir martin Martin gerade richtig sagt, wir werden, da wir hauptsächlich wahlen Wahlen abhalten werden, viele Wahlhelfer brauchen. Das mÜssen müssen Leute sein, du gut zählen könnenn können - für mich wäre das nihctsnichts. ??? Wer sich das vorstellen kann - auf der Wikiseite sind auch alle Orgainfos einsehbar. Wer sich das vorstellen könnte wäre auch sehr nett ??? UNd Und wir werden dieses Jahr ?? Wahlkampf haben im September und würden uns sehr freuen, wenn der eine oder andere tolle brandenburger Brandenburger Pirat bei dieser Aufgabe zur Zeite Seite stehen könnte. ???? Vielen Dank nochmal.<br>Versammlungsleiter: Ich schließe damit den TO Punkt 17 "Sonstiges" und komme zu 18 "Scließung Schließung der Versammlung."<br>Versammlungsleiter: Hiermit shcließe schließe ich die Versammlung, es ist 14.13 UHrUhr. Schönen Sonntag.<br>