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__NOTOC__
==76.Treffen der AG Politik ==
== Ort & Datum==
* Tag: '''Samstag, 25. Februar 2012
* [[Benutzer:Ralf|Ralf]]
* [[Benutzer:701|Sven/701]]
===Mumble===
*Mücke
Beginn: 13:38 Uhr
==TOP 1: ML,Forum, Formales==
*Ankündigungen/Einladung für eine Realsitzung sollten stringenter und früher versendet werden. :* das werben um Teilnahme sollte intensiviert werden. :*Sven wird in Zukunft die Einladungen, das Werben stringenter übernehmen und Entschuldigt sich für die schleppende Organisation in den letzten Wochen bei den AG Teilnehmern.
==TOP 2: Soziales Modul ==
*Diskussion zum Thema Kommunen und Demografischen Wandel
*Kita & Schulessen
:*Ralf übernimmt die Arbeitsaufgabe Kita & Schulspeisung
:*er trägt Ist Zustand im Land und den Kommunen (Kreisfreie Städte) zusammen
:*prüfen in welchen Rahmen die EU hier einen Fördertopf bereit stellt (Obst etc.)
:*es wird noch einmal darauf hingewirkt das die anderen Arbeitsaufträge auch zur kommenden Sitzung zusammen getragen werden
:*Anmerkungen von Mücke warum die Kitas Mehrwertsteuer von 19% auf Kita & Schulessen bezahlen müssen, Flugesellschaften aber keine Mwst. zahlen müssen
:*Mücke macht sich mal schlau wie das bei der Bahn ist und dazu schaut er nach wie das kommunal geregelt.
==TOP 3 - Enquete-Kommission "Kommunal- und Landesverwaltung - bürgernah, effektiv und zukunftsfest - Brandenburg 2020"==
*Diskussion ob wir dies als AG mit bearbeiten sollten
:*es wird für das kommende Treffen Informationen dazu zusammen getragen und dann geschaut ob dies für uns ein Thema sein sollte/könnte.
: Ralf sucht mal Standpunkte und Infos von der CDU, SPD, Sven für die Linke, Grüne und FDP zusammen.
*Hinweis:
: Arbeitsaufträge und deren Zusammenzutragen bitte 2-4 Tage vor dem kommenden Arbeitstreffen auf der ML oder dem PAD zur Sitzung bereits kommunizieren.
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===Schluss der Sitzung / Nächste Sitzung ===
*Schluss der Sitzung 15:21 Uhr
*nächstes Realtreffen: 10.03.2012 um 14 Uhr als Realsitzung in der LGS und Mumble
(Da die Qualität mit der technischen Ausstattung dies optimal zulässt.)
[[Kategorie:AG Politik/Treffen|2012]]
