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Parteitag/2013.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 045

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{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.1
|autor=MorgenlandfahrtBRB im Auftrag der AG Bildung
|antragstyp=Wahlprogrammantrag
|titel=Staatliche Bildungs- und Erziehungseinrichtungen zu eigenständigen Körperschaften
|zusammenfassung=Schaffung und Förderung der Möglichkeit zur Umwandlung von öffentlichen Kitas und Schulen in eigenständige Körperschaften
|text=. . . Schaffung und Förderung der Möglichkeit zur Umwandlung von öffentlichen Kitas und Schulen in eigenständige Körperschaften, denn dies ist die Voraussetzung um vertragliche Vereinbarungen schließen zu können.
|begruendung=Wenn Schulen selbstständiger werden sollen, müssen sie rechtsfähig werden, was sie heute nach Schulgesetz in der Regel noch nicht sind. Anschaffungen und Investitionen laufen über den öffentlich-rechtlichen Träger, dessen Teilkörperschaft sie formal sind. Ein Schule könnte sich z.B. keinen neuen Drucker kaufen, selbst wenn sie ein Budget hätte. Vom selbständigen Einstellen des Personals ganz zu schweigen.
|prüficon=1
|urltype=Parteitag/2013.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=MorgenlandfahrtBRB
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier rein.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
Dein Argument?
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