2.498
Bearbeitungen
Änderungen
→Warum will ich bei den Kommunalwahlen 2014 kandidieren?
:*'''Kommunalpolitische Schwerpunkte'''
:: * Mein wichtigstes Anliegen in der Kommunalpolitik ist eine stärkere Bürgerbeteiligung.
::: Eines der wesentlichen Instrumente dafür ist der Bürgerhaushalt. Deshalb liegt mir die schnelle Einführung von Bürgerhaushalten besonders am Herz. Glienicke hat schon den ersten Schritt gemacht, im Landkreis ist aber noch viel zu tun.
:: : '''Was bedeutet Bürgerhaushalt eigentlich? '''
::: Vereinfacht gesagt bedeutet dies, dass die BürgerInnen darüber mitbestimmen, wie das Geld, das einer Kommune oder Stadt für ein Jahr zur Verfügung steht, ausgegeben werden darf. ::: In Deutschland gibt es viele gesetzlich festgelegte Haushaltspositionen. Da besteht kein Gestaltungsspielraum. Aber der Teil des zur Verfügung stehenden Geldes, der nicht durch gesetzgeberische Vorgaben gebunden ist, kann durch aktive Bürgerbeteiligung in Form des Bürgerhaushaltes so verwendet werden, wie die betroffenen BürgerInnen es für richtig halten. ::: Zum Beispiel könnte anstelle von Tablets für Gemeindevertreter zum Preis von 25.000 Euro auch Spielzeug für KiTas, Material für Jugendclubs oder Ausstattungen für Seniorenclubs oder Anlaufstellen von Bedürftigen angeschafft werden. Darüber entscheiden dann die BürgerInnen und nicht mehr die Kommunalpolitiker. ::: Schließlich ist es unser Geld, das ausgegeben werden soll. Da sollten wir schon ein Mitspracherecht haben, oder?
::: Mehr zum Thema Bürgerhaushalt findet sich unter diesem Link: '''[[Media:Der_Bürgerhaushalt.pdf|Der Bürgerhaushalt]]'''
::* Ist eine direkte Bürgerbeteiligung überhaupt möglich?
::: Ja. Ein positives Beispiel und ein wichtiges Instrument für eine aktive Bürgerbeteiligung stellt für mich das von den PIRATEN zur Verfügung gestellte Onlineportal '''https://www.openantrag.de''' dar.
:: Ich werde mich ebenfalls dafür einsetzen, dass die Verwaltungen bürger- und wirtschaftsfreundlicher werden und ihr Online-Angebot ausbauen. Es muss auf den Prüfstein, ob und wie z.B. zeitaufwändige Behördengänge bürger- und unternehmensorientiert verschlankt werden können.:: Behördengänge zu festgelegten Öffnungszeiten sind eben nicht mehr zeitgemäß. Das Internet kennt keine Sprechstunden oder Öffnungszeiten. Hier muss ein Umdenken, ein Kulturwandel erfolgen. :: Sowohl Verwaltung können sie sich als auch BürgerInnen direkt an der Politik müssen barrierefrei für alle erreichbar seinbeteiligen. Sie sollen für uns da sein können Anträge stellen, die dann nach Prüfung übernommen und unsere Anliegen schnell und unbürokratisch erledigenin die politischen Entscheidungsgremien eingebracht werden können.
:: Ein positiver Beispiel aus Glienicke : '''Wie soll das funktionieren?'''::: Dreh- und Angelpunkt sind die einzelnen Fraktionen oder Einzelabgeordneten der Piratenpartei. Sie dienen als Vermittler des Anliegens.::: Das grundlegende Prinzip ist das Serviceportal "Maerker"recht einfach: Das Anliegen wird über diese Website eingebracht. Anschießend wird es geprüft und zu einem Antrag ausgearbeitet. Dieser wird dann ins Parlament oder einen Ausschuss eingebracht, das vom Land Brandenburg angeboten bzw. eine Anfrage wirdgestartet.:: Auf unsere Frage an : Die Piratenpartei ist die einzige Partei in Deutschland, die den BürgermeisterBürgerInnen die Möglichkeit bietet, ob sich auf diesem Weg direkt an der Politik zu beteiligen. Wir nehmen das nicht etwas für Glienicke wäreWort '''Volksvertreter''' wörtlich und geben mit dieser Website die Möglichkeit, erhielten wir zunächst Ideen der BürgerInnen in ihre Parlamente zu bringen.::: Sollte ich in die AntwortGemeindevertretung Glienicke und/oder den Kreistag Oberhavel gewählt werden, dass wird durch dieses Instrument der Bürgerbeteiligung nicht erforderlich seiAngebot erstmals direkte Demokratie möglich. Mittlerweile ist der „Maerker“ als Schnittstelle zwischen Bürger Sie können ihr persönliches politisches Anliegen über die Website einreichen und Verwaltung in Glienicke nicht mehr wegzudenkenich werde mich darum kümmern.
::: Ein weiteres positives Beispiel aus Glienicke ist das Serviceportal "Maerker", das vom Land Brandenburg angeboten wird.
::: Auf unsere Frage an den Bürgermeister, ob das nicht etwas für Glienicke wäre, erhielten wir zunächst die Antwort, dass dieses Instrument der Bürgerbeteiligung nicht erforderlich sei. Mittlerweile ist der „Maerker“ als Schnittstelle zwischen Bürger und Verwaltung in Glienicke nicht mehr wegzudenken.
:: Wir haben viele junge Familien in Glienicke. Eine optimale Jugendarbeit* Ich werde mich ebenfalls dafür einsetzen, sei es nun im Verein, in der Jugendfeuerwehr oder im Jugendclub ist wie ein breites Bildungsangebot auch eine lohnende Investition in dass die ZukunftVerwaltungen bürger- und wirtschaftsfreundlicher werden und ihr Online-Angebot ausbauen. Ein gemeinsamer Treffpunkt im Ortskern::: Es muss auf den Prüfstein, an dem sich junge ob und ältere Glienicker wohlfühlen wie z.B. zeitaufwändige Behördengänge bürger- und sich gerne austauschen wäre unternehmensorientiert verschlankt werden können.::: Behördengänge zu festgelegten Öffnungszeiten sind nicht mehr zeitgemäß. Das Internet kennt keine Sprechstunden oder Öffnungszeiten. Hier muss ein weiterer PunktUmdenken, ein Kulturwandel erfolgen. ::: Sowohl Verwaltung als auch Politik müssen barrierefrei für alle erreichbar sein. Sie sollen für den ich mich einsetzen möchteuns da sein und unsere Anliegen schnell und unbürokratisch erledigen.
::* Das '''Kommunalpolitsche Programm''' Als Mitglied der PIRATEN Oberhavel soll am 22Bürgerinitiative Baumschutz BiB werde ich mich natürlich auch für den Erhalt des Ortsbildes von Glienicke einsetzen.03.2014 beschlossen werden. Wer sich jetzt schon ein Bild der vorgeschlagenen Kommunalwahlprogrammpunkte machen möchte, kann dies hier tun '''[[Media: Antragsbuch_Kommunalprogramm_2014_KV_Oberhavel.pdf]]''':: Anhand des Antragsbuches wird auch in Grundzügen deutlichEin schonender Umgang mit unserer Umwelt ist wichtig, wie die PIRATEN arbeiten. Anträge kann jedes Mitglied stellen. Das kann auch um den Wohlfühlcharakter Glienickes nicht zu konkurrierenden Anträgen führen, die zwar ähnliche Sachverhalte behandeln, aber vollständig oder im Detail anderes gefasst sind. Die endgültige Entscheidung über die Inhalte des '''Kommunalpolitschen Programms''' treffen dann alle an der Hauptversammlung teilnehmenden und stimmberechtigten Mitgliederzerstören.
:: Haben * Wir haben viele junge Familien in Glienicke. ::: Eine optimale Jugendarbeit, sei es nun im Verein, in der Jugendfeuerwehr oder im Jugendclub ist wie ein breites Bildungsangebot auch eine lohnende Investition in die Zukunft. Wer hier nicht investieren will, setzt falsche Schwerpunkte. ::* Ein gemeinsamer Treffpunkt im Ortskern, an dem sich junge und ältere Glienicker wohlfühlen und sich gerne austauschen wäre ein weiterer Punkt, für den ich mich einsetzen möchte. :* Das '''Kommunalpolitsche Programm''' der PIRATEN Oberhavel soll am 22.03.2014 beschlossen werden. Wer sich jetzt schon ein Bild der vorgeschlagenen Kommunalwahlprogrammpunkte machen möchte, kann dies hier tun::: '''[[Media: Antragsbuch_Kommunalprogramm_2014_KV_Oberhavel.pdf|Antragsbuch Kommunalprogramm 2014 KV Oberhavel]]''' :: Anhand des Antragsbuches wird auch in Grundzügen deutlich, wie die PIRATEN arbeiten. Anträge kann jedes Mitglied stellen. Das kann auch zu konkurrierenden Anträgen führen, die zwar ähnliche Sachverhalte behandeln, aber vollständig oder im Detail anderes gefasst sind. Die endgültige Entscheidung über die Inhalte des Kommunalpolitschen Programms treffen dann alle an der Hauptversammlung teilnehmenden und stimmberechtigten Mitglieder. :* '''Sie haben ähnliche Vorstellungen und Ziele? ''' :: Dann unterstützen Sie meine Nominierung!
:: Sorgen Sie dafür, dass Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik zur Normalität wird.
:: * '''Sie können mich mit Ihrer Unterschrift unterstützen. ''' :: In den Rathäusern in Glienicke, Mühlenbeck, Hohen Neuendorf und Birkenwerder liegen entsprechende Listen für die Kreistagskandidatur aus. :: Im Rathaus Glienicke zusätzlich dazu die Liste für meine Kandidateur zur Gemeindevertretung. Fragen sie einfach nach den Listen für die PIRATEN. Unterstützen sie meine Nominierung.
:: Um für die Gemeindevertretung Glienicke kandidieren zu dürfen, sind zwanzig Unterschriften notwendig, für eine Kandidatur auf Kreisebene dreißig.
:: Fragen sie nach. * '''Geben Sie der Demokratie eine neue Chance.''' :: Vielen Dank!
= Persönliches =