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der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 05.12.2014 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server:mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-12-05 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet::TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung:TOP 2: Formalien der Sitzung::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung:TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte:TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs::TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes::TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes:TOP 5: Bericht der Beauftragten:TOP 6: Anträge an den Landesvorstand:TOP 7: Veröffentlichung von Beschlüssen durch den Landesvorstand:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand:TOP 9: Neuigkeiten und Termine:TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes:TOP 11: Termin der nächsten Sitzung:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.<br>Mit freundlichen Grüßen, <br>i.A. des Landesvorstandes <br>Michael Hensel}} == Teilnehmer ===== Landesvorstand ===* [[Benutzer:FireFox|Micha]]* [[Benutzer:Andreas390|Andreas390]]* [[Benutzer:JensHeidenreich|Jens]]* [[Benutzer:FakeChicken69|Lutz]]* [[Benutzer:Nemuk|Jürgen Voigt]]* Mandy entschuldigt=== Gäste ===*  == Protokoll ===== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===* Michael eröffnet die Sitzung um 21:01 Uhr=== TOP 2: Formalien der Sitzung ======= TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====* Lutz stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch einstimmig gewählt.==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====* Andreas, unterstützt von Michael stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====* 5 von 6 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend:* Mandy entschuldigt wegen Schichtwechsel* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====* die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====* Link auf letzte Sitzung im Wiki (bsp. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2014-11-14 )* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.=== TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte ======= Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel ====* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FireFox/Logbuch==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Lutz Bommel ====* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FakeChicken69/Logbuch==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jens Heidenreich ====* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:JensHeidenreich/Logbuch==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Mandy Plaswig ====*wird nachgereicht==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Schramm ====* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jürgen Voigt ====* wird nachgereicht=== TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs ======= TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes ==== Stand 04.12.2014* 769 Mitglieder (ohne schwebend):* davon stimmberechtigt: 188 (CRM)* 39 Mitglieder (nur schwebend) inkl. NeuzugängeAufteilung nach Gliederung (nur CRM) {|{{Sort Table}}!Gliederung!Anzahl Mitglieder!stimmberechtigt!Anteil %|-|KV BRB|16|2|12.50|-|KV HVL|47|9|19.15|-|KV MOL|52|10|19.23|-|KV OHV|62|12|19.35|-|SV Potsdam|87|29|33.33|-|KV PM|84|27|32.14|-|RV BAR-UM|79|24|30.38|-|RV DOS|143|36|25.17|-|RV PR-R|41|5|12.19|-|RV SÜD|94|25|26.59|-|KV TF|59|8|13.56|-|ohne KV/RV|5|1|20.00|-|Gesamt LVBB|769|188|24.45|} * Lutz fragt nach Dauer für Mitgliedsaufnahme nach* Jens kurzzeitig bis 2 Monate ==== TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes ====Kontostand: per 05.12.2014 (Sichtlage) * Konten::* Hauptkonto (700): 20.772,78 Euro :* Konto OHV (702): 798,72 Euro:* Konto MOL (703): 1.831,90 Euro:* Konto Rücklagen (701): 19,80 Euro:* Konto Festgeld (704): 10.216,64 Euro:* Barkasse : 328,91 Euro *Stand Rebe2013Ist vom Wirtschaftsprüfer wieder zurückgekommen und somit testiert, Rebe2013 wurde unterschrieben und an die zuständigen Stellen gesendet. *Stand Rebe2014Wird mit Hochdruck dran gearbeitet, Wunsch vom Landschatzmeister ist, Abgabe im Januar 2015 inkl. Gliederungen. *Aufruf an alle (nicht nur Gliederungsschatzmeister) Abgabe der Unterlagen für 2014, welche noch offen sind an finanzen@piratenbrandenburg.de Sprich Fahrtkostenerstattungen, Aufwandsverzichtspenden, Spenden ectr.Die Gliederungsschatzmeister werden gebeten in den ersten Januarwochen ihre Unterlagen dem Landesschatzmeister zur Verfügung zu stellen. Wenn Hilfe gebraucht wird, einfach fragen und melden. * Jens ergänzend: Rechnungen Landtagswahlkampf sind erledigt* auf Nachfrage Bastian, Zuwendungsbescheid LTW soll im Februar 2015 kommen* Finanzplan Guten Morgen!für die nächsten Jahre wurde auf Landestreffen vorgestellt, kommt die nächsten Tage ins wiki  === TOP 5: Bericht der Beauftragten===* Technikbeauftragter nicht anwesend, entschuldigt** keine Vorkommnisse aktuell** Internetversorgung auf dem Landestreffen nur per UMTS-Fallback da DSL vom Provider durch providerinterne Probleme nicht schaltbar war, Testlauf des neu angeschafften Routers auf dem LT erfolgreich, Router ist in den Gerätepool "Veranstaltungstechnik" des LV übergeben worden** erfolgte Arbeiten weiterhin siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/LVBBTec/Logbuch  === TOP 6: Anträge an den Landesvorstand === ==== TOP 6.1: Antrag 2014-042 - Unterstützung Bundesvorstand ====* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-042 {{Kasten|1=Der Landesverband Brandenburg und insbesondere der Landesvorstand stellt sich ausdrücklich hinter den Bundesvorstand und den Bundesvorsitzenden Stefan Körner. }} * Diskussion :* der Antrag wurde am 17.10.2014 zurückgestellt - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2014-10-17#TOP_6.2:_Antrag_2014-042_-_Unterst.C3.BCtzung_Bundesvorstand {{Voting|betreff= [[Vorstand/Antrag/2014-042]]|dafür= Andreas, Jens, Jürgen|dagegen=|enthalten= Micha, Lutz|fehlt=|ergebnis= angenommen |bemerkung= }} ==== TOP 6.2: Antrag 2014-043 - Ergebnisse LPT 2014.1 und 2014.2 ====* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-043 {{Kasten|1=Der Landesvorstand möge nun endlich ein endgültiges Protokoll des LPT 2014.1 zur Verfügung stellen und die Ergebnisse der LPT 2014.1 und 2014.2 in die entsprechenden Wiki-Seiten einarbeiten lassen. Auf den Beschluss des Antrags LPT 2014.2 X005 wird insoweit hingewiesen. Sollte Marcel Schoch entgegen seinen Angaben auf dem LPT 2014.2 nicht in der Lage sein, die entsprechende Arbeit zu leisten, möge der Landesvorstand einen bis zum nächsten LPT amtierenden Beauftragten für die Betreuung der hard- und sofwareseitigen Systeme bestallen.  * Diskussion :* der Antrag wurde am 17.10.2014 zurückgestellt - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2014-10-17#TOP_6.2:_Antrag_2014-042_-_Unterst.C3.BCtzung_Bundesvorstand:* Micha verweist darauf, dass keine Abweichung von "endgültig" und "vorläufig" erkennbar sind:* bis zum Jahresende soll Erledigung erfolgen, Jens kümmert sich:* Micha weist auf zwei Teile des Antrages hin, Marcels Aufgabe ist nicht Teil 2 des Antrages:* Antragsteller anscheinend nicht anwesend, Zustimmung zur Änderung (Teil 2) liegt nicht vor {{Voting|betreff= [[Vorstand/Antrag/2014-043]]|dafür=|dagegen= Andreas, Michael, Jens, Jürgen, Lutz|enthalten= |fehlt=|ergebnis= abgelehnt|bemerkung= da keine Teilung des Antrages vorgesehen}} ===== TOP 6.3: Antrag 2014-055 - Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitspolitik nach Snowden" =====* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-055 {{Kasten|1=Antrag auf Bewilligung eines Budgets zur Veranstaltung Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitspolitik nach Snowden" Höhe zwischen 500 und 1000 Euro durch den Landesverband Brandenburg }} * Diskussion :* Thomas1G übernimmt Antrag (Antragsteller nicht aus LV BB):* auf Nachfrage Micha, Jens 1.000,00 € wären ok:* Thomas weist darauf hin, dass es über den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb der Piratenpartei Deutschland läuft {{Voting|betreff= [[Vorstand/Antrag/2014-055]]|dafür=Jürgen, Jens, Micha, Lutz, Andreas|dagegen=|enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= Höhe Budget: 1000,00€}} ===== TOP 6.4: Antrag 2014-056 - Antrag bzw. Forderung zur Basis-/Mitglieder-Befragung bzgl. Aussperrung von der Piraten-Kommunikation =====* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-056 {{Kasten|1=Es sollen alle Mitglieder der Piratenpartei LV Brandenburg befragt werden. Und zwar unabhängig vom Beitragszahlungsstatus. Wer der Kommunikation per E-Mail zugestimmt hat und diese auch aktuell noch benutzt (das sollte überprüft werden) kann so elektronisch angeschrieben werden, die anderen sind mittels Papier-Briefpost anzuschreiben. Dazu am besten einen frankierten Briefumschlag oder das Porto beilegen (an PP-Hamburg hat der LaVo ja auch 5.000,-EUR Geld gegeben). Eine Bekanntmachung zu dieser Umfrage sollte per ML-BB vom LaVor bekanntgemacht werden. Die Auswertung der Befragung soll prüfbar sein. Dabei sind Personen die einander kritisch Diese Adresse beinhaltet soeben leider eingestellt sind, sowie vermutlich neutrale Dritte, zu beteiligen. Neben den Fragen sind auch die Anmerkungen an die Mitglieder zu senden. Die Fragen an die Mitglieder:[_] Wollt Ihr, wie es euer Recht ist, innerhalb der Piratenpartei, insbesondere LV Brandenburg, frei kommunizieren und selbst/individuell bestimmen was ihr liest, schreibt und redet?[_] Oder wollt ihr Zensurinstanzen zum (rechtswidrigen) Ausschluß beliebiger Parteimitglieder aus der Parteikommunikation?}} * Diskussion :* kein Protokoll oDiskussionsbedarf {{Voting|betreff= [[Vorstand/Antrag/2014-056]]|dafür=|dagegen= Andreas, Michael, Jens, Jürgen, Lutz|enthalten= |fehlt=|ergebnis= abgelehnt|bemerkung= }} ===== TOP 6.5: Antrag 2014-057 - LGS arbeitsfähig machen =====* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-057 {{Kasten|1=Der Landesvorstand möge unverzüglich dafür sorgen, dass die Landesgeschäftstelle in einen Zustand gebracht wird, dass man dort arbeitsfähig ist bzw. Sitzungen abhalten kann, ohne sich einzusauen oder zu verletzen. Zurzeit starrt die LGS vor Dreck und Müll. Und damit sind nicht die zwischengelagerten Wahlplakate gemeint, die man zumindest einigermaßen entkeimt und geordnet ablegen kann. }} * Diskussion :* Bastian erklärt das der Antrag für sich spricht, hat sich stark blutende Wunde beim Stadtparteitag zugezogen:* Jens widerspricht, hat sich selber bislang nicht verletzt und ist ohne klaffende Wunden wieder aus der LGS rausgekommen:* ThomasG will Plakate woanders hinverlagern:* Bastian bestreitet, dass dies (alles) Plakate des Stadtverbandes Potsdam sind:* <sarcasm>Jürgen hat Plakate vorbeigebracht, bringt noch 2-3 Tausend</sarcasm>, wäscht auch von ihm nicht benutzte Tassen ab ...:* Bastian will alles vom Stadtverband Potsdam abholen:* Bastian/Thomas erklären, dass dem Stadtverband (expressiv verbis dem Vorstand) keine Schlüssel vorliegen:* Andreas kann den vom Antragsteller beschriebenen Zustand nicht bestätigen, Plakate lassen es aber müllig erscheinen  {{Voting|betreff= [[Vorstand/Antrag/2014-057]]|dafür= Lutz|dagegen=Andreas, Jürgen|enthalten= Michael,Jens|fehlt=|ergebnis= abgelehnt |bemerkung= }} ===== TOP 6.6: Antrag 2014-058 - Mumble-Server abschalten =====* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-058 {{Kasten|1=Der Landesvorstand Brandenburg möge beschließen, dass das Technikteam des Landesverbandes Brandenburgs angewiesen wird, die Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de und mumble2.piratenbrandenburg.de abzuschalten. }} * Diskussion :* uk erläutert Antrag unter Hinweis auf Diskussion AG Technik:* Michael verweist darauf, dass er Antrag ablehnen wird, weil Sicherheit besteht:* Bastian erklärt, dass es nicht um das knacken des Mumble-Servers gehe:* auf Nachfrage Lutz, ihm sind Sachen zugetragen worden, zuständig ist Landesdatenschutzbeauftragter:* ThomasG: mumble sollte vertraut werden, admins auch, Antrag sollte abgelehnt werden:* Bastian erklärt, auch er hält Verschlüsselung für schwer zu knacken, will Überprüfung:* Micha fragt Antragsteller zu anderen mumble-Servern nach, würde gerne Details zu Bastians früherer Nachfrage:* Bastian erklärt, er habe direkte Nachfrage bei ehemaligen Vorstandsmitglied (Daniel) gestellt, ging nicht übers OTRS:* uk ist erstaunt über Ausführungen von Bastian, weist auf gegenteilige Äußerungen in der AG Technik hin:* ThomasG erklärt, dass es in der AG Technik "nur um Möglichkeiten ging", admins vertrauen, haben "Berufsehre":* uk weist darauf hin, dass in der AG Technik gerade nicht um Vermutungen ging:* Andreas stellt Antrag auf Schließung der Rednerliste - so geschehen {{Voting|betreff= [[Vorstand/Antrag/2014-058]]|dafür=|dagegen= Andreas, Michael, Jens, Lutz|enthalten= Jürgen|fehlt=|ergebnis= abgelehnt|bemerkung= }} ===== TOP 6.7: Antrag 2014-059 - Anschaffung eines Internetrouters für Veranstaltungen =====* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-059 {{Kasten|1=Der Landesvorstand möge beschließen: Für die Anschaffung eines Internetrouters stellt der Landesschatzmeister dem Technikteam 50€ zur Verfügung. Damit soll ein Router für Veranstaltungen angeschafft werden, der DSL-Anschlüsse nach Annex B und Annex J unterstützt. }} * Diskussion :* als UB bereits einstimmig bei 1 Enthaltung beschlossen {{Voting|betreff= [[Vorstand/Antrag/2014-059]]|dafür=|dagegen=|enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt|bemerkung= als UB beschlossen}} ===== TOP 6.8: Antrag 2014-060 - Zusendung der Mail mit Ticketnr. LVBB#1008230 =====* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-060 {{Kasten|1=Im Beschluss 2014-086 steht: "Eine Anfrage seitens des LaVo liegt vor (Anfrage vom 05.Ä10.2014, LVBB#1008230), wurde aber nicht beantwortet." Leider liegt weder der AG Technik noch mir als Koordinator eine Mail mit der ensprechenden Ticketnummer oder irgendeine andere Mail mit dem erwähnten Inhalt vor. Somit konnte die AG Technik auch noch nicht antworten. Hiermit beantrage ich die (erneute?) Zusendung der unter dieser Ticketnummer versandten Mail. Zudem möge der Vorstand einen Zustellungsnachweis des Tickets LVBB#1008230 erbringen. Sollte es sich bei der Mail um eine private Kommunikation handeln, möge der Vorstand den Bezug zur angeblichen Vorstandszusammenkunft AG Technik aus dem Beschluss entfernen. }} * Diskussion :* besagtes Ticket ging an Mitglied der AG, auf die die Domains ausgestellt sind. Der Bezug zur AG Technik ist gerechtfertigt, da unter jenen Domains die Infrastruktur aufgebaut wird. Der Versand des Tickets kann erfolgen, wenn Empfänger dem zustimmt. Wenn ja, kann dieses Ticket auch gleich vom Empfänger an den Antragsteller weitergeleitet werden. (Micha):* Bastian erklärt statt des nicht anwesenden Antragstellers den Antrag:* Micha/Andreas erklären zur Mail, dass sie an einen der zwei Verantwortlichen der AG Technik gegangen ist* Andreas stellt Antrag auf Vertagung,:* wird einstimmig so beschlossen, Antragsteller wird um weitere Erläuterung gebeten   {{Voting|betreff= [[Vorstand/Antrag/2014-060]]|dafür=|dagegen=|enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt|bemerkung= }} * Pause um 22.18 Uhr, Ende 22.25 Uhr  === TOP 7: Veröffentlichung ggf. Beschließen von Beschlüssen durch den Landesvorstand === ===== TOP 7.1.: Beschluss 2014-085 - Kommissarischer Vorstand Prignitz-Ruppin und außerordentliche Hauptversammlung ===== * https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-085 {{Kasten|1=Der Landesvorstand möge beschliessen: 1. Michael Grosdanoff, Uwe Rößger und Barnabas Wittstock werden bis auf weiteres als kommissarischer Vorstand des Kreisverbands Prignitz-Ruppin berufen. 2. Am 14.12.2014 findet in Gumtow (Landhaus Traube - 16866 Gumtow/Ortsteil Granzow, Dorfstr. 3) eine außerordentliche Hauptversammlung für den RV Prignitz-Ruppin statt. 3. Für die Hauptversammlung am 14.12.2014 wird ein Budget von 65,00 € zur Verfügung gestellt. }} {{Voting|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2014-085]]|dafür=Andreas, Jürgen, Lutz, Micha, Jens|dagegen=|enthalten= |fehlt=Mandy|ergebnis= angenommen|bemerkung= }} * Vorstandsmitglieder stellen einstimmig klar, dass Regionalverband und nicht Kreisverband gemeint ist. ===== TOP 7.2.: Beschluss 2014-086 - Feststellung des Landesvorstandes bzgl. Aktivitäten/Vorhaben der AG Technik des LV Brandenburg ===== * https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-086 {{Kasten|1=Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge folgendes beschließen: Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg stellt fest: * Die AG Technik ist eine AG gemäß Satzung [1] des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland. * Die AG Technik hat seit dem letzten Landesparteitag im Juli 2014 in Frankfurt/Oder _keine_ gemäß Satzung des Landesverbandes übertragene Aufgaben für den Landesverband mehr zu erfüllen (siehe §23 (2) Satz 4 der Landessatzung [1]). * Die AG Technik baut seit dem letzten Landesparteitag in Frankfurt/Oder eine Infrastruktur auf, die parallel der Infrastruktur des Landesverbandes angelehnt ist. * Der Aufbau der Infrastruktur der AG Technik erfolgt mit Zuwendungen und Spenden (finanziell/materiell) durch Mitglieder der AG. Anders als vom Parteiengesetz (PartG §25 (1) Satz 3) [2] gefordert, hat der Landesvorstand / Landesschatzmeister dennoch über die Höhe der Zuwendung(en) sowie ggf. über die spendenden Personen keinerlei Information erhalten. Eine Anfrage seitens des LaVo liegt vor (Anfrage vom 05.10.2014, LVBB#1008230), wurde aber nicht beantwortet. Demnach ist keine ordentliche Spende / Zuwendung an die Partei, gemäß Parteiengesetz, getätigt worden. Exemplarisch seien hierzu Kostenübernahmen [3] oder technisches Inventar [4] oder Aufrufe für Zuwendungen [5] oder zur Verfügung gestellte Hardware (inkl. virtuelle Server auf Hardware bzw. separat) [6] genannt. * Der Landesvorstand missbilligt die Nutzung ähnlich lautender Domains (piratenbrandenburg.org sowie piratenbrandenburg.net), da sie eine Verwechslungsgefahr zur durch dem Landesverband genutzten Domain darstellen. * Der Landesvorstand fordert die AG Technik bzw. den Inhaber auf, die Nutzung der o.g. Domains zu unterlassen und diese dem LV Brandenburg der Piratenpartei Deutschland, vertreten durch den Landesvorstand, bis zum 31.12.2014zum maximal üblichen Neupreis bei Registration zu übergeben.  Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg weist darauf hin, dass eine Haftung bei Eintritt eines Schadens - durch die genutzte Technik und angebotenen Dienste der AG Technik (Verstöße gegen TMG, BDSG, sonstige Schäden usw.) - durch den Landesverband und dessen Vorstand nicht gegeben ist, sondern die Mitglieder der AG Technik persönlich haften. Dies betrifft alle Mitglieder der AG Technik, da die AG auf Grund ihrer "Geschäftsmäßigkeit" als GbR agiert und nicht nach Satzung.Der Landesvorstand distanziert sich von den Bestrebungen der AG SchadeTechnik, eine eigene parallele Infrastruktur mit externen und nicht genannten Mitteln aufzubauen, dies unter verwechselbaren Domainnamen sowie ähnlichen Diensten und weist auf die genannten rechtlichen Problematiken hin. Der Landesvorstand ist zudem irritiert, dass dies unter Mithilfe mindestens eines Mitgliedes der Bundes-IT [7] geschieht und wird dementsprechend den Bundesvorstand und die Bundes-IT in Kenntnis setzen. [Benutzer1] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung#.C2.A7_23_Arbeitsgemeinschaften[2] http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__25.html[3] https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Treffen/2014-11-20#TOP_2_Aktuelles[4] http://technik.piratenbrandenburg.org/AG_Technik/Technikinventar[5] https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Treffen/2014-09-18#TOP_6_Anschaffung_Technik[6] https://flow.piratenpad.de/25 (Padtext gesichert), Verweis Link von https:Budlbn//wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Treffen/2014-09-18#Dienste_auf_den_Servern.2FVMs[7] Link ist aus dem Landes-Wiki leicht zu entnehmen }} {{Voting|betreff= [[Vorstand/Beschluss|mfG_TBVorstand/Beschluss/2014-086]] |dafür=Andreas, Jürgen, Lutz, Micha, Jens, Mandy|dagegen=|enthalten= |fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung= }} * Bastian kritisiert, dass der Beschluss nicht auf Vorstandssitzung getroffen wurde, hält Hinweis auf §25 Parteiengesetz für unzutreffend, hat Bestätigung vom Bundesvorstand.* Bastian erklärt auf Nachfrage von Micha, die Stellungnahme nach Rücksprache mit BuVo an Vorstand (LaVo) weiterzuleiten - bzw. stellt es "irgendwohin"* kritisiert Entscheidung im UB-Verfahren und befürchtet Rechtsstreitigkeiten* ThomasG hält die seiner Auffassung nach gegebene Wertung des Beschlusses für falsch, er hat externe Einschätzungen anderer Piratenparteimitglieder außerhalb von Brandenburg eingeholt die Deckungsgleich waren* ThomasL. hält Aussage des LaVo Z. 443 für richtig* Micha erläutert warum Entscheidung als UB (AG Technik wollte weitere Anschaffung tätigen)* Bastian meint, dass die AG Technik tun darf was sie für richtig hält; kritisiert das Fehlen von Aufzeichnungen der LaVo-Sitzungen; nimmt Beschluss zur Kenntnis* Frank bietet Schlichtung an (vom Vorstand bisher ignoriert), sieht Risiko das Blamage bei Rechtsstreitigkeit um Domain droht; wäre besser miteinander zu reden* Marcel versteht die (plötzlichen) Aktivitäten der AG Technik nicht, sieht parallele Strukturen die aufgebaut werden sollen* ThomasG möchte keine Diskriminierung von AGs, die Dinge tun wollen* Lutz bittet darum, den LaVo nicht zu diskriminieren* Andreas stellt Antrag auf Ende der Rednerliste, wird geschlossen* Bastian erklärt, dass ihn der Landesvorstand traditionell ganz gerne beschliesst - Umlaufbeschluss enthält Drohungen, was er nicht lustig findet, Landesvorstand erstellt Strafprozessvollmachten, findet er nicht richtig* Lutz bittet Bastian, seinen Umgang mit dem Landesvorstand zu überdenken* Bastian erklärt, dass der Landesvorstand ihn anzeigen will* Marcel: die Administratoren möchten nicht, das B. überall als admin den Zugriff (auf allen Kanälen des Mumble) erhält, versteht nicht das AG Technik die vorhandenen Mumble-Server für böse hält  ===== TOP 7.3.: Beschluss 2014-087 - Erwerb von Moderationstechnik ===== * https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-087 {{Kasten|1=Der Landesverstand möge beschließen: Der Landesvorstand beschafft ein Flipchart nebst zugehörigem Papier für Veranstaltungen. Kosten belaufen sich auf 13,49 Euro für das Papier (Flipchartblock) und 59,99 Euro für das Flipchart. Jens Heidenreich wird mit der Beschaffung vertraut. }} {{Voting|betreff= [[Benutzer Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2014-087]]|dafür=Andreas, Jürgen, Lutz, Micha, Jens|dagegen=|enthalten= |fehlt=Mandy|ergebnis= angenommen|bemerkung= }} ===== TOP 7.4.: Beschluss 2014-088 - Anschaffung eines Internetrouters für Veranstaltungen ===== * https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-088 {{Kasten|1=Der Landesvorstand möge beschließen: Für die Anschaffung eines Internetrouters stellt der Landesschatzmeister dem Technikteam 50€ zur Verfügung. Damit soll ein Router für Veranstaltungen angeschafft werden, der DSL-Anschlüsse nach Annex B und Annex J unterstützt.  Gemäß Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-059}} {{Voting|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2014-088]]|dafür=Andreas, Jürgen, Lutz, Micha, Jens|dagegen=|enthalten= |fehlt=Mandy|ergebnis= angenommen|bemerkung= }} * Thomas1G würde nicht "kleinere Sachen" als Einzelbeschluss machen* Thomas1G hält Ermessensbeschlüsse für angreifbar* Antrag 7.5 als letztes behandeln:* Vorstand beschließt dies mehrheitlich bei zwei Enthaltungen (Entscheidung nach Top 10)  ===== TOP 7.6.: Beschluss 2014-090 - Aufgabenverteilung im LaVo BB ===== * https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-090 {{Kasten|1=Der Landesvorstand möge beschliessen: Die Aufgaben des bisherigen PolGF Jörg -siehe Beschluss 2014 - 048- werden wie folgt neu verteilt: politisch/strategische Vertretung inhaltlicher Themen der Piratenpartei nach innen und nach außen Lutz (verantwortlich) Presse/ÖA - Verbindung Jörg (Vertretung) - entfälltJuPi - Verbindung Jürgen (verantwortlich) Jürgen (Vertretung) entfällt damitWahlkampfkoordination Jörg (Vertretung) - entfälltAnsprechpartner "innerparteiliche Bildung" Andreas (verantwortlich) }} * Diskussion {{Voting|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2014-090]]|dafür= Lutz, Jürgen, Jens, Micha, Andreas|dagegen=|enthalten= |fehlt=Mandy|ergebnis= angenommen|bemerkung= }} * Michael bittet, Anträge (Beschlussvorlagen von LaVo-Mitgliedern) zukünftig bei Anträgen einzustellen - kein Widerspruch  === TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ======== TOP 8.1:BudlbnAnfrage 00160 =====Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00160 | 00160]]* Da es derzeit mit Jörg nur ein aktuelles Ex-Vorstandsmitglied gibt, kann die Frage auch nur insoweit beantwortet werden. Jörg hat angekündigt, noch im laufenden Jahr einen Abschlussbericht vorzulegen. Im Übrigen verweist Jörg auf seine inkrementellen Tätigkeitsberichte zu den LaVo-Sitzungen. Andreas: an frühere Tätigkeitsberichte werden wir wohl nicht mehr rankommen ===== TOP 8.2: Anfrage 00161 =====Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00161 |Diskussion00161]]* U.E. gibt es diese von T.B. aufgeführte Zensurinfrastruktur nicht. Wir können auch in der Antwort im Ticket LVBB#1008861 nicht erknnen, dass dort das vorhandensein einer solchen Struktur bejaht wurde. ===== TOP 8.3: Anfrage 00162 =====Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00162 | 00162]] 1. Nein. 2. Andreas Schramm ist Vertragspartner und damit als Admin gesetzt. Die Domain wird von Abgeordneten / Sachkundigen Bürgern der Piratenpartei Deutschland (privat) betrieben. 3. Ich (Andreas). Nein, es handelt sich -entgegen den Behauptungen- um keine Spende. Der Hoster 1&1 lässt es nicht zu, spezifizierte sowie individuelle Angaben bei Registrierung von Domains anzugeben. Es wurden Domains für den KV Potsdam-Mittelmark registriert, wo auch Informationen durch Piraten veröffentlicht werden, die als sachkundige Einwohner bzw. Mandatsträger in PM tätig sind. Dies ist dem KV PM sowie dem Vorstand bekannt. Unter diesem Konto ist auch benannte Domain aktiv. Da sich aus genannten Gründen die Whois Angaben nicht ändern bzw. individuell gestalten lassen, werde ich (Andreas) 11dies auf ein eigenständiges Kundenkonto bei 1&1 transferieren lassen. * auf Nachfrage Bastian, verweist Andreas auf Antwort im Pad ===== TOP 8.4: Anfrage 00163 =====Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00163 | 00163]]* Die AG Technik wurde 2009 initiiert, um technische / administrative Aufgaben unter der Aufsicht des Landesvorstandes durchzuführen. Warum? https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=AG_Technik&oldid=458 sowie https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Treffen/2010-03-06_Gruendungssitzung#TOP_4_-_Aufgaben_und_Ziele Auf dem LPT 2010 in Potsdam gab es einen Antrag an den Parteitag, dass die AG Technik die Infrastruktur des LVBB betreut. Dies war Antrag 2010.1.1 (https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/0/05/Protokoll_LPT_2010.1.pdf Seite 8, TOP 18). Der LPT in Frankfurt / Oder 2014 hat diese Aufgabe dann anderweitig übertragen.  * Bastian hält dies für Falschdarstellung* Micha, es bleibt bei der Antwort ===== TOP 8.5: Anfrage 00164 =====Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00164 | 00164]]* wurde zurückgezogen ===== TOP 8.6: Anfrage 00165 =====Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00165 | 00165]]* Nein, findet er nicht. Da den Mitgliedern des Landesvorstandes kein administrativer Zugang vorliegt, bitten wir darum, dass uns die betreffenden Zugänge genannt werden, sodass seitens des Landesvorstandes der Sachverhalt geprüft und dementsprechend eine Änderung durchgeführt werden kann. :* ergänzende Anmerkung (Andreas) - die erbetene Zusatzinformation liegt zwischenzeitlich vor   === TOP 9: Neuigkeiten und Termine ===* Am 08.12.2014 - 20.00 Uhr findet im BB-mumble das Thema des Monats statt. Julia Reda steht zum Thema Europa für Fragen zur Verfügung - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Thema_des_Monats/Treffen/2014-12-08 * Am 14.12.2014 findet in Gumtow (Landhaus Traube - 16866 Gumtow/Ortsteil Granzow, 11Dorfstr. 3) eine außerordentliche Hauptversammlung für den RV Prignitz-Ruppin statt, Akkreditierung ab 14:00 Uhr; Beginn um 14:30 Uhr.  * Weihnachts/Eichkatzfeiern (diverse): https://wiki.piratenbrandenburg.de/Hauptseite/Weihnacht2014 * 17/18.01.2015 Internationale Koordination in Prag (Ansprechpartner für Interessierte: Thomas1G)  === TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes === *Thomas1G erläutert Spendenaufruf via Bund  https://aktion.piratenpartei.de/ * Entscheidung Bundesschiedsgericht im Rechtsstreit eines Mitgliedes gegen den LV Brandenburg: http://piraten-bsg.de/git/BSG%2054-14-E%20S.pdf * Neues vom BEO - BSG entscheidet zu BEO:http://vorstand. Dezpiratenpartei. de/2014 /12/05/neues-vom-beo-bsg-verzoegert-beo/ * interne Öffentlichkeitsarbeit aka Mitgliedermotivation:* Thomas1G (CETAG Kom)möchte zusammen mit Mitgliedern/Vorstand arbeiten, bittet um Mitarbeit/Unterstützung * Hinweis auf Petition: https://www.piratenbrandenburg.de/2014/12/ber-desaster-piraten-fordern-untersuchungsausschuss-statt-sonderausschuss/ Forderung nach Untersuchungsausschuss zum #BER * Bastian hat Problem wie Protokoll geführt wird, hält Protokoll für parteiisch und einseitig, seiner Auffassung nach werden wesentliche Dinge weggelassen, beantragt Transkript.* Lutz verweist darauf, dass Änderungswünsche berücksichtigt wurden.* Bastian möchte Protokollführung von außerhalb des Vorstandes* ThomasG würde das Transcript mitschreiben* Jürgen wirft ein, dass die Protokolle immer schon so geschrieben wurden sind. Sieht nicht die Notwendigkeit, dass es transskriptiert wird.*Lutz fragt nochmals explizit nach, ob die Zuhörer es auch so sehen, dass das Protokoll nicht den Inhalt der Sitzung wiedergibt.* Petrus möchte auch Schweigen (auf Fragen) protokolliert wissen.* weiter Petrus: möchte Karteileichen aus Dashboard (unter Namensnennung) bereinigt haben* Michael fragt nach woher Petrus Kenntnis hat wer ausgetreten ist und wer nicht* Petrus verweist auf GenSek* Ignatius fragt wegen LGS und Hänger* Lutz verweist auf Beschluss zur LGS* Marcel bittet um Hinweise zum Dashboard* GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste von Andreas/Micha - so beschlossen* uk: Dashboard ist zu überarbeiten, Kalender auch * Unterbrechung für 5 Minuten um 0.15 Uhr, dann Übergang zum nichtöffentlichen Teil 0.20 Uhr, Ende des nichtöffentlichen Teiles um 0.44 Uhr * Lutz erläutert den Inhalt des soeben Besprochenen in Grundzügen* Thomas1G fragt nochmals wegen seines Hinweises an ("Ermessensentscheidung") sowie Maßnahmenkatalog* Frage, ob dies berücksichtigt wurde: wurde in Beratung im nichtöffentlichen Teil berücksichtigt ===== TOP 7.5.: Beschluss 2014-089 - Verhängung einer Ordnungsmassnahme ===== * https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-089 {{Kasten|1=Der Vorstand möge beschließen: Gegen das Mitglied [Name dem Vorstand bekannt] wird eine Ordnungsmaßnahme verhängt. Art und Umfang der Ordnungsmaßnahme liegen im Ermessen des Landesvorstandes. }} * nicht öffentlicher Teil zur Beratung und Beschlussfassung {{Voting|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2014-089]]|dafür= Andreas, Lutz, Michael, Jens, Jürgen|dagegen=|enthalten= |fehlt=Mandy|ergebnis= angenommen|bemerkung= }} * Micha und Thomas1G schlagen Termin im Januar vor* Jürgen hätte gerne Realsitzung* Bastian hat Verdacht, dass Termine #aus Gründen mit seinen Termin kollidieren* Michael widerspricht, ThomasG ebenso und nimmt den LaVo in Schutz === TOP 11: Termin der nächsten Sitzung ===* Vorschlag: 09.01.2015 um HH:MM Uhr. Real-Sitzung in der LGS* ebenso Vorschlag dass Dudle aufgemacht wird, für Terminfindung* es wird ein Dudle geben, wo ein Termin im neuen Jahr für eine Realsitzung "ausgewürfelt" wird === TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===* Lutz schließt die Sitzung um 01:01 Uhr. == Audioaufzeichnung ==* http://audio.piratenbrandenburg.de/<!-- Kategorie -->[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2014]]