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Taskforce Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2014/2014-05-30

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TITEL

Treffen TF Wahlkampf

Ort & Datum

Ansprechpartner / Koordinatoren

Mitglieder lt. Wiki

Protokoll

Teilnehmer

TOP 1 Intro

  • Beginn: 21.02 Uhr
  • Versammlungsleiter: Lutz
  • Protokoll: Alle
  • Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen: ja, Start der Aufzeichnung gg. 21:03 Uhr.
  • Die Aufnahme wird trotz Bedenken von ThomasG durchgeführt aufgrund der Satzung. Auf die Möglichkeit der Unterbrechung bei Wortmeldungen wird hingewiesen.
  • Bestätigung des letzten Protokolls:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2014/2014-05-13
so genehmigt.

TOP 2 Auswertung EU- und Kommunahlwahl

Danke an alle die sich eingebracht haben.
  • Bastian kritisiert den Onlineauftritt.
Viele haben sich reingehängt und brauchen eine breite organisatorische Basis.
  • Jürgen: Es gab taktische Fehler ( konnten nicht alle Wahlkreise abdecken). Sonst hätten wir mehr Kandidaten drin gehabt.
In der Presse nicht wirklich wahrgenommen, weil wir zu wenig Aktive hatten, die alles leisten konnten.
Dort wo die Aussicht bestand, haben wir uns auch eingebracht.
  • Lutz: Wir hätten nicht mehr Kandidaten aufstellen können. Es gab zu wenig Aktive die zur Aufstellungsversammlung da waren.
2 Leute sind in die SVV eingezogen.
  • Ergebnisse:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kommunalwahl_2014/Kandidaten

TOP 3 Anträge

TOP 3.1

  • Da das Budget zur Kommunal- und Europawahl zu erheblichen Teilen (über 30%) nicht ausgeschöpft wurde, gab es auf der letzten Sitzung die Diskussion, wie mit dem übrigen Budget umgegangen werden sollte.
Es gab zwei wesentliche Ansätze: Das Budget an den Landesverband zurückgeben und den LaVo bitten das Budget für den Landtagswahlkampf entsprechend aufzustocken oder einen noch nicht definierten Teil des Budget an die Gliederungen zu geben, welche über die bereits bewilligten Zuschüsse für Kandidaten und sonstige Dinge eigenes Geld investiert haben.
Hierzu möchte ich nun zur morgigen Sitzung folgenden Antrag stellen.
Der Budgettitel "Sonstiges" in Höhe von 1600€ wird nach folgendem Schlüssel unter den Gliederungen aufgeteilt: Alle wahlkampfbezogenen Kosten zur Kommunal- und Europawahl, welche in den Gliederungen angefallen sind und durch eigene Mittel gedeckt wurden, können bis zum 13.06.2014 bei der TF-Wahlkampf angemeldet werden. Diese Kosten werden zu einer Gesamtsumme addiert und danach wird der prozentuale Anteil jeder Gliederung an dieser Gesamtsumme errechnet. Die 1600€ werden gemäß den Prozentanteilen an die einzelnen Gliederungen aufgeteilt. Alle anderen freien Budgetposten werden an den Landesverband zurückgegeben. Dies wird mit der Bitte verbunden das Budget zum Landtagswahlkampf entsprechend aufzustocken.
Zur Begründung: Gliederungen die sich finanziell am Europa- bzw. Kommunalwahlkampf beteiligt haben können zumindest ein Stück weit durch das Budget refinanziert werden. Es ist davon auszugehen, dass diese Gliederungen sich ebenfalls mit eigenen Mitteln am Landtagswahlkampf beteiligen werden.
lg
Raimond

TOP 3.2

Auch wenn es Euch nicht gefallen wird wäre ich dafür, auch den beiden EP-Kandidaten, deren Plakate wir aufgehängt haben, eine Kostenerstattung zu gewähren. Vom Bund kam ja nicht viel.
VG
Bastian

TOP 3.3

Die TF WK möge alle nicht verbrauchten Mittel an den Landesverband zurück geben. Gleichzeitig stellt die TF Wahlkampf Antrag, die zurückgegebenen Mittel dem LTW-Budget der TF Wahlkampf zuzuschreiben.
Begründung:
Die Auszahlung von nicht verwendeten Mitteln war von Anfang an so nicht vorgesehen. Da es sich um ein zweckgebundenes Budget handelt, können die Gelder eben nur zum Zwecke der Kommunalwahl, oder EU Wahl verwendet werden. Eine als gerecht empfundene Verteilung der Mittel wurde beschlossen und durchgeführt. Mit einer nachträglichen Zahlung wird dieser Schlüssel aufgeweicht zugunsten von Gliederungen, die ihr Budget überzogen haben. Das ist an sich nichts negatives, jedoch sollte hier kein Beispiel geschaffen werden, die Gliederungen in der Zukunft hoffen lässt, überzogene Budgets nachträglich finanzieren zu können.
Mit der Übernahme in das LTW-Budget können wir das "gewonnene" Geld gut gebrauchen, etwa als Pauschalhilfe für jede Gliederung im LV. Im bisherigem LTW-Budget sind keine Zahlungen an Gliederungen vorgesehen...
  • Aussprache:
Antrag auf Vertagung (Bastian), da noch kein exaktes Zahlenwerk vorhanden.
Hinweis TLangen: Es gibt eine WK-Spende in nennenswerter Höhe an den LV. Ist dies bekannt und wie wurde die Spende verbucht/genutzt.
Wird geklärt.
Tenor vieler Beiträge: Budgets sind grds einzuhalten. Es wäre ungerecht ggübr. anderen, die mit ihrem Budget umgehen mussten.
  • Abstimmung über Antrag auf Vertagung von 3.1, 3.2, 3.3:
Dafür: Dreamman72, geka, sk, ThomasG, Bastian = 5
Dagegen: andreas390, Oliver Mücke, Nemuk,Nadine, Manfred =5
Enthaltung:Lutz =1
  • Ergebnis: Antrag damit abgelehnt
Vorschlag: Weitestgehende Antrag: 3.3 zuerst abstimmen
  • Abstimmung über 3.3:
Dafür: sk, Nadine,Nemuk,Lutz,Oliver, geka, andreas390, Manfred = 8
Dagegen: Bastian = 1
Enthaltung: ThomasG = 1
  • Ergebnis: Antrag damit angenommen
Die Anträge 3.1 und 3.2 sind damit obsolet.
  • Beschluß zur Klarstellung des Tenors des Antrages zu 3.3
  • Beschlußtext: Noch nicht abgerechnete -aber beschlossene- Mittel, die dem Kommunal-/Europawahlkampfbuget eindeutig zugerechnet werden können, sind nicht vom vorstehenden Beschluß umfasst.
  • Abstimmung:
Dafür: Nemuk, Nadine, andreas390, Bastian, Lutz, Manfred, sk, geka, ThomasG =9
Dagegen: = 0
Enthaltung: Oliver = 1
  • Ergebnis: angenommen
  • Kommende Sitzung soll eine Abschlußrechnung über das Budget vorliegen.

TOP 4 LTW

  • Zulassung, Wahlvorschlag, Unterschriften
Anmerkung: Unterstützungsunterschriften müssen bis 28. Juli beim Landeswahlleiter beglaubigt eingereicht werden. :(Termine: http://www.wahlen.brandenburg.de/media_fast/4055/Terminkalender%20Landtagswahlen%2019.pdf )
  • Letzter Termin Abgabe der Unterstützerunterschriften in der LGS :14. 07. 2014
Formblätter für die Unterschriften sind am 20.5.2014 für die Landesliste herausgegeben:
Quelle: http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/631758
ToDo: wohin die gesammelten Unterschriften schicken, bevor sie an die LWL verschickt wird
Wo ist der Link für das PDF der Formblätter?
https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/9/92/LTW14_Unterst%C3%BCtzungsunterschriften.pdf
http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/614010
101 Stück Farbkopien kosten 85,85 Euro bei unserem Copyshop - gehts günstiger? Anzahl gesamt?
Natürlich geht das günstiger. PDF ex LWL abfordern und einfach auf einem Farbdrucker ausdrucken
Und wer zahlt das dann wieder? Im Zweifel der LV. Es ist in seinem Interesse. ist nur die Frage: wann ;-) :) Und da ist mir eine Rechnung lieber... Dann im Zweifel über die LGS ausdrucken, verschicken aka verteilen und gut. Ich frag mal unsere Druckerei...
Druckerstellen: tlangen, bastianbb, nemuk, TheBug - einfach anfordern!
Unterschriften bis 14. Juli haben !!!!
https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/Ideen-LTW14
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landtagswahl_2014
Hinweis: bitte berücksichtigen, dass wir Direktkandidaten aufstellen sollten. Alleine schon, um im Gespräch zu bleiben.
Muss ein Direktkandidat dort wohnen, wo er antritt? Antwort: nein, muss er nicht ;-)
Einladungen kreisübergreifend: wie? Antwort: macht der LaVo, oder -wenns geht- man selbst.

TOP 4.1 Medien

  • Plakate, wer, was, wie viel?
Kann ich (geka) machen. vorteilhaft ein einheitliches Aussehen
Slogan für LTW wird benötigt, asap.
Druckbeginn spätestens 30. Juni 2014
-> ab 14.7 kann plakatiert werden
Themen: BER, Kohle, Verbot zum Sponsering der Landtagssitzungen durch Konzerne(Beispiel Vattenfall etc.), Bildung
aggressiver Wahlkampf oder 0815 wie die anderen Parteien? mehrheitlich aggresiver Wahlkampf gewünscht
Wie man Wähler anspricht könnt ihr bei Thomas(OHV) und mir (Axel) ansehen.
  • Flyer? Inhalte machen, dann erstelle ich daraus den flyer
AG Bildung: macht um den 18.6. herum einen Flyer
Idee multi-Flyer: mehrere Inhalte mit Links auf www-Seiten
andere Idee: mehrere Themen: ein Flyer, ein Thema.
  • Zeitung? der erste Layout ist in Arbeit, denke in 14 Tagen liegt es vor. Das komplette *Programm wird in der Zeitung abgebildet in gekürzter Form. Geplant sind 30TST.
800 EUR waren von der TF Wahlkampf dazu bewilligt worden
Die Rechnung wird an den Landesvorstand gehen. die ersten 10.000 Ex kosten ca. 1.000 EUR, je 5.000 mehr ca. 400-500 EUR.
  • Hierzu soll eine Entscheidung stattfinden:
Manfred: 800 € werden von der TF Wahlkampf zu tragen zu sein; darüber hinaus gehende Kosten werden dem LV in Rechnung gestellt und durch eine entsprechende Zuwendung (keine Spende) gegenfinanziert. Von der Erfüllung dieser Zusage ist der Beschluss abhängig.
  • Beschluss
Dafür: geka, andreas390, sk, Lutz, Manfred , Oliver Mücke, = 6
Dagegen: = 0
Enthaltung:xhecke, Nemuk, ThomasG = 3
  • Ergebnis: angenommen

TOP 4.2 Werbefilm

  • Werbefilm
Drehteam ist vorhanden
Storyboard und damit verbundene Locations fehlen in der tatsächlichen Ausarbeitung
https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/video
  • Rest wird vertagt es geht weiter bei TOP 6.

TOP 4.3 Wahl-o-Mat

Der Wahl-o-Mat ist bei der Europawahl ziemlich gut genutzt worden und erreicht somit sehr viele Wähler.
Da es diesen aber nicht für die Landtagswahl gibt, wollen wir in Saxn

einen eigenen auf die Beine stellen.

Dieser wird Plattformneutral angeboten und es werden ausschließlich Fragen von Vereinen und Verbänden genutzt, nicht die von Piraten die nur uns gut aussehen lassen. (wenkönntestduwählen.de)
Wenn die Fragen von Vereinen kommen, können wir uns bei diesen auch noch etwas bekannter machen und das Ganze fällt uns nicht auf die Füße mit dem Vorwurf uns selbst nur promoten zu wollen.
Nun ist die Frage, ob ihr euch beteiligen wollt.
Wir könnten praktisch auf der ersten Seite alle 3 Bundesländer aufführen.
Das für sie passende, kann dann durch die Wähler ausgewählt werden und dort finden der dann den Wahl-o-Mat.
Wir in Saxn schlüsseln dann noch verschiedene Bereiche auf (insgesamt 12, z.B. Bildung; Barrierefreiheit; Gleichstellung; Arbeit; Soziales; etc) und machen einen kompletten Bereich mit einer Mischung aus allen Themengebieten.
ToDo für euch wenn ihr mitmachen wollt:
  • Themengebiete erstellen
  • Fragen der Vereine sammeln
  • Antworten aller Parteien sammeln, notfalls selbst aus deren Programm ziehen und zum Check an Sie schicken
  • uns geben
  • Seite verbreiten
Was denkt ihr?

TOP 4.4 Kandidatenschulung

Die AG Umwelt und Energiepolitik hat seit Januar eine Kandidatenschulung zu unseren Themen in Planung, das ganze soll im Mumble statt finden und die Themenbereiche wie Landwirtschaft, Umwelt und Energiepolitik werden da drin enthalten sein.
Bitte stell dieses Anliegen auf der nächsten TF WK Sitzung vor und frage mal nach wie hoch das Interesse bei den Kandidaten ist!
byby Frank Steinert

TOP 5 Sonstiges

Bestandsaufnahme Material in der LGS, Bestellung von neuem Material für die LTW?
UU - Aufstellung "Fortschritte" im wiki festhalten?
Reallifetreffen wg. LTW

TOP 6 Schließung der Sitzung und nächster Termin

  • Nächste Sitzung: wird über die ML bekannt gegeben.
  • Ende: 23:37 Uhr