Vorstand/Anfragen/Nr-00213

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen

Zurück zur Fragenübersicht

ACHTUNG: Diese Seite dient der Beantwortung der Frage durch den Vorstand. Kommentare und Antworten anderer User werden bitte auf der Diskussionsseite hinterlegt oder vorher mit dem Vorstand abgesprochen.

Thema: Änderung des Landeswahlgesetzes
Name: Holger-DOS
Status: Beantwortet

Frage

Auf Grund der Änderung des Landeswahlgesetzes (siehe GBl. 2019 I Nr. 1) bitte ich um folgende Angaben:

• Wieviele männliche Mitglieder hat der Landesverband der Piratenpartei Brandenburg?
• Wieviele stimmberechtigte männliche Mitglieder hat der Landesverband der Piratenpartei Brandenburg?
• Wieviele weibliche Mitglieder hat der Landesverband der Piratenpartei Brandenburg?
• Wieviele stimmberechtigte weibliche Mitglieder hat der Landesverband der Piratenpartei Brandenburg?
• Wieviele Mitglieder diversen Geschlechtes hat der Landesverband der Piratenpartei Brandenburg?
• Wieviele stimmberechtigte Mitglieder diversen Geschlechtes hat der Landesverband der Piratenpartei Brandenburg?

Sofern die derzeitigen Angaben zur Stimmberechtigung wesentlich von den Werten des Vorjahres abweichen, bitte ich auch um Angabe der stimmberechtigten Mitglieder (getrennt nach männlich / weiblich / divers) des Vorjahres (in %).

• Ist seitens des Landesverbandes ein Vorgehen gegen die Änderung des Landeswahlgesetzes geplant?
  
• Ist dem Vorstand ein Vorgehen anderer Parteien / Personen gegen die Änderung des Landeswahlgesetzes bekannt?

Antwort

Das Merkmal "Geschlecht" wird von der Piratenpartei nicht erfasst, entsprechend kann dazu auch keine Auskunft gegeben werden. Gegen die Änderung des Wahlgesetzes bereiten wir bereits eine Beschwerde vor. Bisher wurde nicht bekannt, dass eine andere Partei aktiv dagegen vorgeht, nur die JuLis haben angekündigt etwas zu tun. --TheBug (Diskussion) 20:32, 28. Feb. 2019 (CET)