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Vorstand/Arbeitstreffen/2017-07-05

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Arbeitstreffen 6/2017 des Landesvorstandes - ENTWURF Protokoll

Termin: 05.07.2017, 20.45 bis 22.11 Uhr
Ort: Mumble
Verantwortlich für die Ankündigung: Guido
PAD https://lavo-bb.piratenpad.de/Arbeitssitzung2017-6 - wird vor der Sitzung freigeschaltet
Aufnahme:

Arbeitstreffen 6/2017 des Landesvorstandes

Arbeitstreffen 6/2017 des Landesvorstandes

  • Termin: 05.07.2017, 20.30 bis 21.30 Uhr
  • Ort: BB-Mumble
  • Aufnahme



Teilnehmer


  • Gäste:
* Bastian 
* @PiratesOnAir




  • Verantwortlich für die Ankündigung: Guido
  • Beginn 20:32h
  • Versammlungsleiter: Thomas B.
  • Protokollführung: Alle


TOP 1 Bundestagswahl

  • Sachstand: Bericht der Koordinatoren des AG TF Wahlkampf
Das Budget soll etwas restriktiver gehandhabt werden. Es ist momentan angedacht, die vorgesehenen 3T€ für den Bund nur bei Bedarf und Nachweis zur Verfügung zu stellen.
Sondersitzung AG TF Wahlkampf mit den DK geplant.
2 DK haben ihre Unterschriften, Nr. 3 und 4 arbeiten dran.



  • Bund kommt mit dem Design der Kampagne nicht voran. Dazu kommt, dass die Plakate ausschließlich über den PShop bestellbar sein sollen, dort aber noch nichts geht. Wir sollten uns fragen ob wir da weiter mitmachen wollen, oder selber Plakate für die Direktkandidaten auf die Beine stellen.
Problem ist, dass noch nicht klar ist, ob und wann Design und Plakate fertig sind. Wenn



  • Erster Hinweis aus der 1V Runde: "Es gibt verschiedene Plakate. Kandidatenplakate und BTW-Plakate. Sie sollten im PShop bestellt werden. Wunsch des BuVo. Alles noch nicht final"
  • Hinweis aus der 1V-Runde: MV wird nach eigenen Angaben die erforderliche Anzahl an Unterstützerunterschriften nicht erreichen.



  • Vostand sieht die Planung alle Plakate über den PShop abzuwickeln als nicht realistisch an und findet es nicht gut, dass keine Einbindung der LVs erfolgt. Grundstimmung ist sich aus dem Vorgang auszuklinken und die Plakate lokal selber zu organisieren. Jeannette wird Pakki entsprechend telefonisch nochmal fragen.



  • FYI:
BuVo-Sitzung 29.06.2017
https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/BU83UtyPMOgSW7Z



TOP 2 Beendigung des Berufungsverfahrens gegen LSG HE 2015 11 26 G./. LPT 2015.1

  • Hinweis: Da im Urteil steht, dass der Landesvorstand zu Unrecht um Amt war, sind auch sämtliche Beschlüsse und angenommenen Anträge in der Legislaturperiode ungültig.
  • Vorschlag: Der Landesvorstand beschließt die Gültigkeit aller in der Legislaturperiode 20.06.2015 bis 25.06.2016 des Landesvorstandes gefassten Beschlüsse und Anträge inklusiv der jeweiligen getroffenen Entscheidungen (mit der Einschränkung von bereits obsolet gewordenen, bzw. zurück genommenen Beschlüssen). Der Landesvorstand beendet das Berufungsverfahrens gegen LSG HE 2015 11 26 unter der Voraussetzung, dass der Kläger damit einverstanden ist und erklärt, auf ggf. mögliche weitere rechtliche Schritte gegen Verfahrensbeteiligte zu verzichten.



  • Beschluss ist im Protokoll zum LPT16.2 unter TOP 14a ersichtlich.... Antrag Thomas Langen: Goutierung aller Beschlüsse des LaVos Abstimmung: 23 dafür dagegen 0 enthalten 7 Reicht das? Das sollte reichen.



  • Antrag Thomas Langen (auf dem LPT16.2): (als X024 nachgetragen)
Antragstitel :
Bestätigung der LaVo-Beschlüsse
Antragstext
Vor den Tätigkeitsberichten der Vorstandsmitglieder, hilfsweise an geeigneter Stelle, möge der LPT über folgenden Antrag abstimmen:

Bestätigung der LaVo-Beschlüsse:

Der Landesparteitag bestätigt sämtliche Beschlüsse, die seit dem Landesparteitag am 20./21.06.2015 bis zu diesem Zeitpunkt als Landesvorstandsbeschlüsse gefasst wurden, ungeachtet dessen, ob die Wahl 2015 zum Landesvorstand juristisch Bestand hat.
Antragsbegründung
Dieser Antrag dient der Herstellung eines grundlegenden Rechtsfriedens im Landesverband.
Ohne diesen ist eine Tätigkeit als LaVo schlechterdings nicht möglich und auch die Einberufung dieses Landesparteitages fragwürdig. Dem Antragsteller ist bewusst, dass dies keine vollständige Heilung der Situation darstellt, jedoch erscheint dies ihm als die am wenigsten schlechte Möglichkeit.
Anmerkung der VL: Der Antrag wurde aus Gründen der Übersichtlichkeit im Portal nachgetragen.



  • Beschluss vorbereiten für den 19.07. : Thomas macht den ersten Formulierungsvorschlag bis Freitag fertig.



TOP 3 Information über offene Beschlussvorlagen/Anträge

  • B2017-035 Geschäftsordnung des Landesvorstandes

https://lavo-bb.piratenpad.de/Entwurf-20GO-20Vorstand-202017

  • B2017-036 Servicegruppe (alternativ: Team) Interne Kommunikation und Mitgliederbetreuung

https://lavo-bb.piratenpad.de/2045

  • B2017-037 Ausschreibung Programmkommission

https://lavo-bb.piratenpad.de/2049

  • B2017-038 Ausschreibung Projektgruppe Politisches Profil stärken

https://lavo-bb.piratenpad.de/2048

  • B2017-039 Ausschreibung Servicegruppe (alternativ: Team) Mandatsträgerbetreuung

https://lavo-bb.piratenpad.de/2046

  • B2017-040 Ausschreibung Servicegruppe (alternativ: Team) Public Relations (PR)

https://lavo-bb.piratenpad.de/2044

  • B2017-041 Verlängerung der Beauftragung des Presseteams
  • Alternativvorschlag zu B2017-040 und B2017-041 Neubeauftragungen im Rahmen der Neustrukturierung der Öffentlichkeitsarbeit
  • Grundgedanke:
Aufgabenteilung nach Medien. Es sollen sich ergänzende Redaktionen aufgebaut werden. Verantwortliche Funktionen wie Koordination, Freigabe, Veröffentlichung (also der Zugang zu Wordpress, CleverReach, Social-Media Accounts etc.) und (sofern vorhanden) Verwaltung von Ausrüstung werden beauftragt.
Alle anderen Funktionen (Lektorat, Gestaltung, Fachredaktion, Schnitt…) können nach dem AG-Prinzip durch interessierte Piraten frei besetzt werden, die Redaktionen können sich dafür ggf. selber Regeln aufstellen (die bitte öffentlich zu dokumentieren sind).
  • Beauftragung Textredaktion
Aufgabe der Textredaktion ist die Bearbeitung und Veröffentlichung von Textbeiträgen für das Landesblog und die Pressemitteilungen. Die Texte werden von Mitgliedern der Redaktion oder anderen Autoren erstellt. Die Textredaktion sucht aktiv aktuelle Themen, fragt dazu geeignete Autoren an oder schreibt selber und übernimmt ggf. geeignete Texte von anderen Gliederungen. Außerdem werden geeignete Texte, die Autoren in Eigeninitiative liefern, bearbeitet und veröffentlicht. Mandatsträger werden dabei unterstützt Artikel zu erstellen um über ihre Tätigkeit zu berichten. Texte durchlaufen inhaltliche Prüfung, Lektorat und Freigabe bevor sie veröffentlicht werden. Eine verbindliche Ablaufbeschreibung für die Qualitätskontrolle der Texte wird zusammen mit dem Vorstand erstellt. Ein Mitglied der Textredaktion wird als Koordinator und Ansprechpartner des Pressebeauftragten im Landesvorstand benannt. Die Textredaktion einigt sich auf ein verbindliches internes Kommunikationsmedium, das auch den Pressebeauftragten einbezieht, und schafft eine eindeutige Ansprechstelle für die Einreichung von Texten und Kontakt mit Autoren und Mandatsträgern die Unterstützung bei der Erstellung von Artikeln benötigen.
  • Beauftragung Twitter-Account
  • Beauftragung Facebook-Account
Alternativ:
  • Beauftragung Social-Media Redaktion
  • Beauftragung Video-Redaktion
  • Beauftragung Audio-Redaktion
Rückmeldung für Ausbau Presseteam ist bisher positiv, Guido wird das Team aufbauen, Thomas wird im Kommunikationsfluss eingebunden. Zeitschiene: Bis spätestens Bundestagswahl



  • B2017-042 Ausschreibung Projektgruppe Arbeitsgemeinschaften

https://lavo-bb.piratenpad.de/2047



  • B2017-045 Bankwechsel

Der Vorstand möge beschließen den Schatzmeister zu beauftragen alle Konten ausser dem Hauptkonto bei der GLS Bank zu kündigen und die benötigten Konten bei der Skatbank neu zu eröffnen. Das Hauptkonto soll zum 31.12.2017 auslaufen.



  • B 2017-046 Zugang VPN/OL/CRM

Der Vorstand möge beschließen Thomas Bennühr Zugänge für VPN/OL/CRM einzurichten, da er laut Aufgabenverteilung-Vorstand den Schatzmeister in diesen Sachen vertreten wird.


  • A2017-013 Wahlkampfbudget einfrieren
Antragsbegehren
Der Landesvorstand möge beschließen das noch restliche Wahlkampf Budget einzufrieren und die Summe zu sagen was die Direktkandidaten bekommen. Zudem soll der Kauf einer Drohne rückgängig gemacht werden!
Antragsbegründung
Die Landesliste wurde zurückgezogen und damit treten wir zur Bundestagswahl in Brandenburg NICHT an! Leider haben das einige nicht verstanden und wollen weiter Geld ausgeben. Aktuell wurden schon ca 11.000 Euro ausgegeben: Einiges ist dafür sinnfrei, weil wir nicht antreten und es damit nicht brauchen.
Dann wurde bei der letzten Sitzung der AG Taskforce Wahlkampf auch noch beschlossen eine Drohne zu kaufen. Obwohl eine Person eine hatte und sie ausgeliehen hätte. Leider wurde das nicht angenommen obwohl es eine Profi-Drohne war. Nachdem ein Meinungsbild negativ war wurde das Angebot zurückgenommen.
Es findet kein Wahlkampf statt wir müssen bangen um die Parteifinanzierung und trotzdem werfen wir Geld raus für Sachen die wir weiterhin nicht brauchen.
Ich möchte dass das Wahlkampf Budget eingefroren wird und der Landesvorstand entscheidet wie viel Geld die Direktkandidaten bekommen. Zumal wir leider NICHT mit allen antreten werden.
Der Vorstand möge sich auch bitte beraten wie das in Zukunft aussehen soll das eben nicht Sachen gekauft werden die sinnlos sind. Zudem verursacht eine Drohne im laufe der Zeit kosten wer zahlt diese eigentlich? Wo wird die Drohne gelagert und wer darf sie bedienen? In der Antragsbegründung ist das Thema Presse aufgeführt wir haben aktuell noch nicht mal ein Presseteam woher weiß man dann was ein Presseteam eigentlich braucht?



Drohne ist gekauft und gestestet
  • Meinungsbild: Antrag wird eher nicht stattgegeben.



TOP 4: Sonstiges

Bastian: Möchte über das Problem 3B4rt und Infomail reden.

Bastian: Änderung des Protokoll der letzten Vorstandssitzung war nicht in Ordnung.

Guido : Ich unterstütze die Äusserung aus der Erfahrung heraus mit dem Umgang bei Protokollen.

Termin für 2 stündige Sondersitzung mit dem Vorstand zu dem Thema finden



TOP 5: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.


Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 02.08.2017 Jeannette nicht da, entschuldigt
  • 06.09.2017
  • 04.10.2017
  • 08.11.2017
  • 06.12.2017

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 19.07.2017 Planung wieder Sitzung im GLM, ggf. in Teltow oder Potsdam - mglw. Weise am Brandenburger Tor in Potsdam, Bastian könnte gerne unterstützen und wird organisieren. Bastian bittet um kurze Beauftragung per Mail.
  • 15.08.2017
  • 20.09.2017
  • 18.10.2017
  • 22.11.2017
  • 20.12.2017



  • Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
https://calendar.google.com/calendar/embed?src=bbpr%40piraten-bb.de&ctz=Europe/Berlin



TOP 6 Schluss der Sitzung

  • Die Sitzung wurde um22.11 h geschlossen.