Vorstand/Arbeitstreffen/2018-04-04

Arbeitstreffen 04/2018 des Landesvorstandes

• Termin: 04.04.2018, 20.30 bis 21.30 Uhr
• Ort: BB-Mumble
• Aufnahme:

Teilnehmer

• Thomas Bennühr
• Frank Behr
• Guido Körber
• jeannette
• Stefan Schulz-Günther

Gäste

• Bastian
• andylos
• Fienchen
• katargo
• Natural_Born_Chiller
• Riccardo
• Thomas G

• Verantwortlich für die Ankündigung: Guido
• Beginn:20: 38 Uhr
• Versammlungsleiter: Thomas B.
• Protokollführung: gemeinsam
• Aufnahme: Frank nimmt auf

1. Aktuelles

• Programmkommission

Sachstand: Die AG hat eine GO beschlossen nimmt jetzt ihre Arbeit auf. Nächste Sitzung am 16.4.2018 21:00 Uhr. Läuft.

• Anstellung LGS-Beauftragter

Sachstand: Spendenzusagen liegen vor. Rückmeldung der Bundesverwaltung liegt vor. Wir warten nur noch auf die erforderlichen Daten vom LGS-Beauftragten. Läuft.

• DSGVO-EU

gilt ab 24.05.18

Frage: Welche Maßnahmen hat der ehemalige Koordinator der AG Technik im Hinblick auf die DSGVO vorbereitet bzw. eingeleitet?

Verfahrensverzeichnis ist erstellt und im Wiki. Verfahrensbeschreibung zu erstellen lag nicht im Verantwortungsbereich der AG Technik. Im Wiki steht Stand bis 2014.

Sachstand: Das Thema wurde in der Sitzung der AG Technik am 06.03.2018 behandelt.

Ergebnis

LDSB - also von BB fragen

Vorschlag: Datenschutzbeauftragten BB einbeziehen, z.B Fragenkatalog und Auswirkung auf uns als Partei.

https://www.lda.bayern.de/media/baylda_ds-gvo_1_security.pdf

https://www.lda.bayern.de/media/dsgvo_fragebogen.pdf

Sachstand?

SK stellt gerade den Fragenkatalog zusammen. Mitglieder der Ag Technik haben sich Unterlagen besorgt. Der DSB will mit der AG Technik zusammenarbeiten. Dienste des LV werden aufgelistet. Dann wird geschaut, wo Handlungsbedarf besteht. TechTeam steht auch mit dem DSB in Kontakt. Sind auf gutem Weg.

Thomas B.: Die AG Technik und das TechTeam werden gebeten, umgehend eine Aufstellung aller betroffenen Bereiche zu erstellen und das Ergebnis dem LaVo mitzuteilen. Auch schon vorhandene Verfahrensbeschreibungen sollen dokumentiert werden.

Diskussion: Kein Bedarf

Abfrage bei anderen Landesverbänden und beim Bundesverband über Aktivitäten vorbereiten?

Diskussion: Die Koordinatoren der AG Technik und das TechTeam arbeiten dran. Wird auf der nächsten Sitzung der Ag Technik besprochen.

Thomas B.: In unserem Wiki sind 335 Benutzer registriert, die tatsächlich Eintragungen vorgenommen haben. Daneben sind 363 Benutzer registriert, die bisher keine Eintragungen vorgenommen haben. Unter den Benutzer sind auch viele, die nicht mehr Mitglied der Piratenpartei sind. Das Wiki sollte aktualisiert werden. Vorschlag: Alle Benutzer per Mail kontaktieren, ob sie ggf. mit einer Streichung aus dem Wiki einverstanden sind. Frist: 2 Wochen, einmalige Erinnerung nochmal eine Woche

Diskussion: Muss der DSB eingeschaltet werden? Stichwort Datensparsamkeit.

Ergebnis: Im TechTeam erörtern. Falls technisch möglich und sinnvoll ist, ggf. den DSB fragen, ob er Bedenken hat. Falls nein, können die Benutzer entsprechend kontaktiert werden.

Thomas B: Welche Bereiche unserer IT sind an externe Dienstleister ausgelagert [z.B. Mailverkehr über Bytecamp?]? Die AG Technik und das TechTeam werden gebeten, dies zu prüfen und dem Landesvorstand das Ergebnis umgehend mitzuteilen.

Da bei einer Auslagerung an externe Dienstleistungsunternehmen zur Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Prozesse eine Prüfung des internen Kontrollsystems dieses Dienstleistungsunternehmens im Sinne des IDW Prüfstandard PS 951 (oder des internationalen Standard ISAE 3402) erforderlich ist, sind die entsprechenden Dienstleister entsprechend anzuschreiben und zu fragen, ob Prüfungen ihres IKS durchgeführt wurden.

Notwendig ist die Neufassung des Dienstleistungsvertrags mit dem ISP, die die DSGVO berücksichtigt.

• SeCon: Mit Datum vom 01.02.2018 stellte der Denk Selbst e.V. eine Rechnung über 500 € "Zweckgebundener Kostenbeitrag Sicherheitskonferent "SeCon". In der Begleitmail wurde erläutert, "Eine Abrechnung der Konferenz wird Ihnen zeitnah nach Abrechnung derselben aus Transparenzgründen zugehen." Am 7.3. erklärte der für die SeCon verantwortlich Beauftragte des Bundesvorstandes, dass ein Abschlussbericht "gerade erstellt wird".

Sachstand?

Alle vorliegenden Rechnungen wurden bisher bezahlt. Endabrechnung steht noch aus, da z.B. Reisekostenanträge oft spät kommen. Abschlussbericht wird bis Ende Mai erwartet.

• Anfrage der LINKE in Teltow, ob sie sich für das 1.Mai-Fest einen Bauzaun für das 1. Mai-Plakat leihen können. Die Piraten sind auch mit einem Stand auf dem Fest vertreten.

Diskussion

Sind in PM noch Bauzäune vorrätig? Nein, nur Zubehör. Bauzäune sind in Fürstenwalde. Können ausgeliehen werden. Allerdings müssen die Bauzäune abgeholt und zurückgebracht werden. Jeannette kümmert sich.

2. Handlungsunfähige Gliederungen

Wegen Brandenburg a.d.Havel: In Arbeit

Wegen TF :

Wegen Süd:

Thomas N. bietet Hilfe an. Hat das in Nordbrandenburg gemacht. War sehr erfolgreich. Vorschlag: Die kommissarischen Vorstände setzen sich mit T.N. kurzfristig in Verbindung.

Bastian fragt nach, warum niemand das seit Jahren bestehende Angebot des SV Potsdam nachfragt.

Der KV Potsdam-Mittelmark behandelt am 22. April auf seiner Hauptversammlung unter X002 (Sonstiger Antrag) den Punkt "Verschmelzung Potsdam-Mittelmark mit weiteren Untergliederungen"

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/HV18.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002

Sollte der Antrag angenommen werden, kann der nächste wichtige Schritt für eine Restrukturierung [Gründung des RV Westbrandenburg) in Angriff genommen werden.

3. Wahlen

• Sachstand Kommunalwahlen

Die Gliederungen Potsdam-Mittelmark und RV Nordbrandenburg bereiten sich schon auf die Kommunalwahlen 2019 vor.

Wie sieht es in den anderen Gliederungen aus?

SV Potsdam: Wir arbeiten dran und wollen aktiv an der Kommunalwahl 2019 teilnehmen. Für die OB-Wahl wird wohl kein eigener Kandidat aufgestellt.

RV DOS: Startschuss fällt demnächst, ist auf dem Schirm.

Nachfrage, ob andere Gliederungen vertreten sind. Keine Rückmeldung

Thomas N. weist auf die Wikiseite des RV Nord hin, die schon einige Informationen enthält. Bitte an diejenigen, die drüberschauen: bitte kritisch schauen und ggf. auf Fehler hinweisen und korrigieren.

Die bisherigen Informationen im Wiki sind nicht mehr aktuell. Bastian bietet sich an, das Wiki entsprechend zu aktualisieren.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Kommunalwahl_2019

Thomas N ruft dazu auf, sich zu melden, wenn man, sei es auch nur als "Zählkandidat", kandidieren würde. Je mehr Kandidaten wir haben, umso höher ist die Chance. Der LaVo unterstützt den Aufruf. Thomas N erläutert das Wahlverfahren Kumulieren und Panaschieren. Die Basis entscheidet darüber, welche Kandidaten in welchem Wahlkreis antreten können. Wir sollen überall präsent sein.

• Sachstand Europawahl

Hier kann man viel Dinge finden. Einfach reinschauen und sich informieren: https://wntt.eu/de/ Der Inhalt ist mehrsprachig. "Amtssprache" ist Englisch. Mitmacher sind noch gesucht. Zusammenarbeit im Team ist klasse.

Ausschreibung für neuen Beauftragten https://vorstand.piratenpartei.de/2018/03/28/ausschreibung-beauftragter-strategische-und-technische-organisation-des-eu-wahlkampfes-2019/

Noch ein Link für Europawahlen: https://discourse.partipirate.org/c/ppeu-discussions

Aufstellungsversammlung wird am 09./10.06.2018 in Sömmerda stattfinden

• Sachstand Landtagswahl 2019

Listenvereinigung: Direkte Gespräche mit den Freien Wählern am Freitag zusammen mit Thomas N. um 21.00 Uhr in Bernau und dem LaVo "Die Partei" stehen an. Bündnis Grundeinkommen will beim BPT im Mai das Thema diskutieren. Tierschutzpartei wartet noch ab. FDP weiterhin gesprächsbereit.

Die AG TFWahlkampf hat abgefragt, wer für uns überhaupt kandidieren wollte? Bisher verhaltene Reaktionen.

Bei eigener Liste?

Bei Listenvereinigung?

Gespräche mit den Freien Wählern beinhaltet auch das Thema Kommunalwahlen und Listenvereinigungen.

Hinweis von ThomasN.: Plakate und Flyer sollen berücksichtigen, dass sie ggf. in beiden Wahlen problemlos eingesetzt werden können.

4. Infos und Sonstiges

• Aktion zur netzpolitischen Bildung, da sollten wir gucken ob wir was beitragen können:

http://www.netzpolitische-bildung.de/mitmachen

Ist da was bei der Nachfrage draus geworden?

Als Partei nicht möglich

• Anfragen und Anträge an den Vorstand liegen laut Wiki nicht vor.

5. Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

5.1 Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 02.05.2018
• 06.06.2018
• 04.07.2018
• 01.08.2018
• 05.09.2018
• 03.10.2018
• 07.11.2018
• 05.12.2018

5.2 Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 18.04.2018
• 16.05.2018
• 20.06.2018
• 18.07.2018
• 15.08.2018
• 19.09.2018
• 17.10.2018
• 21.11.2018
• 19.12.2018

• Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:

https://calendar.google.com/calendar/embed?src=bbpr%40piraten-bb.de&ctz=Europe/Berlin

• Marina DOS am 29.06. - 01.07.2018

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Marina/2018

Vorträge werden noch weitere gesucht.

• Frankfurt/Oder Brückenfest am 01.05.2018

GLM soll aufgebaut werden und großer Stand wird aufgebaut. Unterstützung wird gerne gesehen. Vorbeikommen und mitmachen.

Kontakt: Vorstand@piraten-dos.de

Standort: An der Oder beim Konzertsaal. Das GM hat eine hohe Fahnenstange, leicht zu sehen.

• Königs Wusterhausen 5.4. ab 19:00 Stammtisch, Hoenckes Altes Wirtshaus, Am Kirchplatz, mit Vortrag zu CyberSecurity

Guido hat Vortrag vorbereitet

6. Sonstiges aus dem Landesvorstand

Nachfrage Internetradio beim MABB: Politische Parteien dürfen kein Radio selber betreiben. Andere Lösung wird gesucht.

Im Anschluss an die Sitzung trifft sich das PR-Team

Schluss der Sitzung

Die Sitzung wird um 21:58 Uhr geschlossen.