Vorstand/Arbeitstreffen/2020-10-22
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Arbeitstreffen LaVoBB, 22.10.2020
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30
- Pad https://pad.piratenbrandenburg.de/p/arbeitssitzung-2020-10-22-4o43xzba
Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)
- Katrin Körber @Tinka2611
- Dirk Harder @harderdi
- Bastian @bastianbb
- Ulf Makarski @u_makarski
- Marko Tittel @markotittel
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Teilnehmer
- Bastian
- Katrin Körber @Tinka2611
- Marko Tittel @markotittel
- Dirk Harder @harderdi
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
- Entschuldigt:
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Gäste:
- ja ;-)
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Infos
- TOP 4: Aktuelles
- TOP 5: Sonstiges/Termine
- TOP 6: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzun
20.30 h Erföffnung durch Tinka
TOP 2: Formalien der Sitzung"
- Moderation: Tinka
- Protokoll: alle
TOP 3: Infos
- Was ist mit der Volksinitiative Verkehrswende Brandenburg jetzt?
- Wir wollten Stefan Schulz-Günther dazu befragen, was wurde daraus?
- Nichts Neues
TOP 4: Aktuelles
- Prüfauftrag Gründung RV West
- Begründete Zweifel:
- ...
- vorliegende Materialien:
- Protokoll in Urschrift fehlt
- Wer hat die Abwicklungsberichte KV PM, KV Brandenburg (a.d.Havel), KV HVL ?
- -> Auflösung Bankkonten der Kreise? Wo wird das neue Konto des RV West geführt? IBAN?
- Wo findet man die Inventarlisten ?
- Wo sind die Zustimmungserklärungen der (komm.) Vorstände KV HVL, KV BB adH.?
- Bastian formuliert einen Antrag an das LGSBB und legt diesen dem LaVoBB als Beschlussvorlage vor.
- Beendigung GLS-Bank:
- RV Süd hat jetzt ein eigenes Konto, Guthaben wurde überwiesen.
- Rest vom 700er ist bis auf einen Rest jetzt auf die MBS überwiesen worden, dann ist die GLS Geschichte, oder?
- Ablehnung der Verfahrenseröffnung LSGBB
- Schlussfolgerungen: (B2020-049 als UB wiederholen?)
- Erst einmal die zu beauftragenden Personen befragen.
- Sachstand zur Klage gegen das Paritégesetz
- Entscheidung am 23.10.2020 - allerdings ohne die Piratenpartei?
- Ein Verkündungstermin, den man (nur?) aus einer PM des LVerfG erfährt?
- Anfrage 2020-058
- a) Zuständigkeit für den BPT? b) Nehmen wir Anfragen von jedem entgegen?
- Art. 3.3. Abs.1 GO: „Der Landesvorstand nimmt jederzeit Anfragen und Anträge von Piraten entgegen.“
- Dirk nimmt sich der Sache an.
TOP 5: Sonstiges/Termine
- Virtuelle Weihnachtsfeier (Videokonferenz mit Videoeinspielern)
- Idee
- wird zurückgezogen
- Ausbau Onlineparteitage (Online-HV)
- wird zurückgezogen
- UU-Sammeln Online-Formular, iVm. Anfrage beim Landeswahlleiter
- wird zurückgezogen
- "Parteien wie die Piraten und Freien Wähler bitten auch auf ihren Auftritten im Internet um die Unterstützung in Form ausgefüllter Formulare. Die Freien Wähler machen auch über Facebook auf diese Möglichkeit aufmerksam. «Die Resonanz hier ist aber äußerst gering, da ja die Unterschriften auch noch verifiziert werden müssen», erklärte Müller-Greis. Die zuständigen Ämter müssten die Wahlberechtigung des Unterzeichnenden ja noch bestätigen. Für die Landesliste hätten die Freien Wähler derzeit etwa ein Drittel der vorgeschriebenen Zahl von Unterschriften beisammen."
- Sachstand Kesy-Klage
- Letztes Schreiben vom 13.03.2020 --> Stellungnahme der brandenburgischen Justizministerin Susanne Hoffmann, corona-bedingt kommt es zu Verzögerungen. Es gibt seitdem keine neuen Erkenntnisse.
- Brainstormining Gläsernes Mobil
- Wir sollten über einen Verkauf nachdenken. Da wir ja nur noch alles Online machen, benötigen wir auch das GLM nicht mehr.
- Es wird vorgeschlagen, einen gemeinsamen Termin zu suchen, um hier nach Lösungen zu suchen.
- weiterer Vorschlag: Beim BPT 2020.1 vor Ort diskutieren.
- 25.10.2020, 20.00 (MEZ) Brandung-Live #38
TOP 6: Schließen der Sitzung
Schluss der Sitzung 21.43 Uhr