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Vorstand/Arbeitstreffen/2020-10-22

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Arbeitstreffen LaVoBB, 22.10.2020

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30
Pad https://pad.piratenbrandenburg.de/p/arbeitssitzung-2020-10-22-4o43xzba

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611
Dirk Harder @harderdi
Bastian @bastianbb
Ulf Makarski @u_makarski
Marko Tittel @markotittel
Thomas Gaul @Thomas1G
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Bastian
Katrin Körber @Tinka2611
Marko Tittel @markotittel
Dirk Harder @harderdi
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
  • Entschuldigt:
Thomas Gaul @Thomas1G
  • Gäste:
ja ;-)

Tagesordnung

  • TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  • TOP 2: Formalien der Sitzung
  • TOP 3: Infos
  • TOP 4: Aktuelles
  • TOP 5: Sonstiges/Termine
  • TOP 6: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/9dtEqQ9Q6Pjc5o4

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzun

20.30 h Erföffnung durch Tinka

TOP 2: Formalien der Sitzung"

  • Moderation: Tinka
  • Protokoll: alle

TOP 3: Infos

  • Was ist mit der Volksinitiative Verkehrswende Brandenburg jetzt?
Wir wollten Stefan Schulz-Günther dazu befragen, was wurde daraus?
Nichts Neues

TOP 4: Aktuelles

  • Prüfauftrag Gründung RV West
Begründete Zweifel:
...
vorliegende Materialien:
Protokoll in Urschrift fehlt
Wer hat die Abwicklungsberichte KV PM, KV Brandenburg (a.d.Havel), KV HVL ?
-> Auflösung Bankkonten der Kreise? Wo wird das neue Konto des RV West geführt? IBAN?
Wo findet man die Inventarlisten ?
Wo sind die Zustimmungserklärungen der (komm.) Vorstände KV HVL, KV BB adH.?
Bastian formuliert einen Antrag an das LGSBB und legt diesen dem LaVoBB als Beschlussvorlage vor.
  • Beendigung GLS-Bank:
RV Süd hat jetzt ein eigenes Konto, Guthaben wurde überwiesen.
Rest vom 700er ist bis auf einen Rest jetzt auf die MBS überwiesen worden, dann ist die GLS Geschichte, oder?
  • Ablehnung der Verfahrenseröffnung LSGBB
Schlussfolgerungen: (B2020-049 als UB wiederholen?)
Erst einmal die zu beauftragenden Personen befragen.
  • Sachstand zur Klage gegen das Paritégesetz
Entscheidung am 23.10.2020 - allerdings ohne die Piratenpartei?
Ein Verkündungstermin, den man (nur?) aus einer PM des LVerfG erfährt?
  • Anfrage 2020-058
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00258
a) Zuständigkeit für den BPT? b) Nehmen wir Anfragen von jedem entgegen?
Art. 3.3. Abs.1 GO: „Der Landesvorstand nimmt jederzeit Anfragen und Anträge von Piraten entgegen.“
Dirk nimmt sich der Sache an.

TOP 5: Sonstiges/Termine

  • Virtuelle Weihnachtsfeier (Videokonferenz mit Videoeinspielern)
Idee
wird zurückgezogen
  • Ausbau Onlineparteitage (Online-HV)
wird zurückgezogen
  • UU-Sammeln Online-Formular, iVm. Anfrage beim Landeswahlleiter
wird zurückgezogen
https://www.zeit.de/news/2020-10/21/kleine-parteien-sehen-gefaehrdung-durch-unterschriftensammeln?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com
"Parteien wie die Piraten und Freien Wähler bitten auch auf ihren Auftritten im Internet um die Unterstützung in Form ausgefüllter Formulare. Die Freien Wähler machen auch über Facebook auf diese Möglichkeit aufmerksam. «Die Resonanz hier ist aber äußerst gering, da ja die Unterschriften auch noch verifiziert werden müssen», erklärte Müller-Greis. Die zuständigen Ämter müssten die Wahlberechtigung des Unterzeichnenden ja noch bestätigen. Für die Landesliste hätten die Freien Wähler derzeit etwa ein Drittel der vorgeschriebenen Zahl von Unterschriften beisammen."
  • Sachstand Kesy-Klage
Letztes Schreiben vom 13.03.2020 --> Stellungnahme der brandenburgischen Justizministerin Susanne Hoffmann, corona-bedingt kommt es zu Verzögerungen. Es gibt seitdem keine neuen Erkenntnisse.
  • Brainstormining Gläsernes Mobil
Wir sollten über einen Verkauf nachdenken. Da wir ja nur noch alles Online machen, benötigen wir auch das GLM nicht mehr.
Es wird vorgeschlagen, einen gemeinsamen Termin zu suchen, um hier nach Lösungen zu suchen.
weiterer Vorschlag: Beim BPT 2020.1 vor Ort diskutieren.
  • 25.10.2020, 20.00 (MEZ) Brandung-Live #38

TOP 6: Schließen der Sitzung

Schluss der Sitzung 21.43 Uhr