Vorstand/Arbeitstreffen/2023-11-01

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Arbeitssitzung des Landesvorstandes, 01.11.2023

Formalien

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:00 Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavo-arbeitstreffen-20231101-ks2c9zz9

Aufzeichnung: https://crew.piraten-nbb.de/index.php/s/y6DyK6NdbmoGLd3

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

Stefan Günther @schugue

Axel Heidkamp

Teilnehmer

• Teilnehmer

Thomas Ney @neythomas

Dirk Harder @HarderDi

Stefan Günther @schugue

Axel Heidkamp

• Entschuldigt

Riccardo @DerRiccardo

• Gäste: 2

Tagesordnung

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• TOP 2: Formalien der Sitzung
• TOP 3: Sachstand Schatzmeister
• TOP 4: Sachstand Listenvereinigung
• TOP 5: Anfragen an den Landesvorstand
• TOP 6: Anträge für die Vorstandssitzung
• TOP 7: Infos und Sonstiges
• TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
• TOP 9: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: https://crew.piraten-nbb.de/index.php/s/y6DyK6NdbmoGLd3

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn des Treffens um 20:07 Uhr
• Begrüßung durch Thomas Ney

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Moderation: Thomas Ney
• Protokoll: alle

TOP 3: Sachstand Schatzmeister

• Mitglieder: 372 + 1 schwebendes, davon 48 Stimmberechtigte (tatsächlich einige mehr, Klärung mit Bundesmitgliederverwaltung)
• Finanzen:
  • Kontostand: 35.959,65 €, davon 14.396,68 € von Untergliederungen (Anstieg durch fehlerhafte Verbuchung von Mitgliedsbeiträgen für den RV DOS)
  • Barkasse: 43,68 € (+ 2 €)
  • Paypal: 0,00 €

• Bisher keine Mitgliedsbeiträge erhalten, hätten bisher bis 31.07. 946,20 € erhalten müssen
• Anspruch Länderfinanzausgleich 2022: 8.614,27€
• Rückzahlung Parteienfinanzierung: 8.636,47€
• dazu 493,75€ Buchhaltungsrechnung vom letztem Jahr und 531,25 € vom laufenden Jahr
• Zusammen offen beim Bund: -1.047,20 €
• Zuletzt Beiträge von 9 "Karteileichen" durch rückwirkende Reduzierung eingetrieben, davon 4 Austritte
  • Hierdurch konnten Mitgliedsbeiträge i. H. v. 1.062 EUR eingetrieben werden, von denen 318,60 beim LV verbleiben und weitere 318,60 an Untergliederungen des LV gehen.

• Geschäftsstelle wird im Jahr 2024 umziehen müssen, da der Vermieter luxussaniert und dann eine sehr hohe Miete haben möchte - zukünftig könnte eine kleine Beteiligung des LV nötig sein

TOP 4: Sachstand Listenvereinigung

• Dieses Wochenende: LPT von VOLT entscheidend: Thomas Bennühr wird uns dort vertreten.
• 04.11.: Kandidatengrillen der Kandidaten für unsere Partei - Erinnerung versenden mit Interessensbekundung, falls Teilnahme nicht möglich ist.
• Morgen: weiteres Treffen der Planungsgruppe
• Einladung zur gemeinsamen AV soll zeitnah raus, sobald VOLT entschieden hat.

TOP 5: Anfragen an den Landesvorstand

Frage Andreas Schramm

Mit Beschluss B2023-017 hat der Landesvorstand ein Budget von 700,00 € für ein Treffen der Landesverbände parallel zum BPT in Hamburg für sich selber oder Vertreter beschlossen. Gleichzeitig werden für Mitglieder des Landesvorstandes drei Vertreter benannt. Ich frage nunmehr an: Wann findet das Vernetzungstreffen konkret an welchem Ort statt? Welche Landesverbände wurde hierzu wann und wie eingeladen? Nach welchen Kriterien wurden die Vertreter ausgewählt?

Antwort Thomas

Hallo Andreas, leider ist deine Frage etwas un- bzw. missverständlich formuliert. Sofern du dich auf den Beschluss 2023-017 beziehst, kann ich dir mitteilen, dass das Treffen in Magdeburg bereits stattgefunden hat. Das Treffen am 23.06. fand im Wirtshaus Magdeburg statt, das am 24.06. im Cafe Flair. Teilgenommen haben an dem Treffen Mitglieder der Landesvorstände aus Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg und Brandenburg sowie weitere Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet. Die Einladung erfolgte mündlich auf dem Bundesparteitag unter den anwesenden Personen. Die Vertreter wurden von den nicht anwesenden Landesvorstandsmitgliedern persönlich nach eigenem Ermessen benannt. Das seinerzeit beschlossene Budget ist nicht in Anspruch genommen worden, da alle Kosten entweder privat bezahlt oder gespendet wurden. Sofern du dich auf die Beschlussvorlage 2023-027 beziehst, kann ich deine Fragen leider noch nicht beantworten, da die Beschlussvorlage bisher weder abgestimmt noch inhaltlich umgesetzt wurde. Ich hoffe deine Anfrage damit hinreichend beantwortet zu haben und möchte dich für eventuelle Rückfragen oder künftige Anfragen gerne auf die Arbeits- und Vorstandssitzungen des Landesvorstandes verweisen.

TOP 6: Anträge für die Vorstandssitzung

A2023-006: Kandidatenvorstellung nicht per Mumble, sondern als Videokonferenz

• bereits umgesetzt

A2023-007/B2023-030: Beauftragung zur Teilnahme am LPT von Volt-Brandenburg am 04.11.2023

• bereits im Umlaufverfahren beschlossen

B2023-027: Vernetzungstreffen 2

Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesvorstand nimmt am Vernetzungstreffen der Landesverbände parallel zum BPT 2023.2 teil. Hierfür stellt der Landesvorstand ein Budget in Höhe von 800,00 € zur Verfügung. Spenden erhöhen das Budget. Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an der Veranstaltung teilnehmen können, kann es eine Vertretung benennen.

Diskussion: allgemeine Zustimmung, kein Diskussionsbedarf

B2023-028: Eröffnung eines Tagesgeldkontos

Der Landesvorstand möge beschließen:

Bei der MBS Potsdam wird ein Tagesgeldkonto für den Landesverband eingerichtet. Auf diesem Konto werden die Guthaben der inaktiven Gliederungen KV TF, KV MOL und RV Süd geparkt. Zusätzlich legt der Landesverband für das Jahr 2024 eine Liquiditätsreserve in Höhe von 12.000 Euro auf dem Tagesgeldkonto an.

Diskussion:

• Frage: Dürfen wir das? Ja, der Bund und andere LVs (z. B. Bayern) machen das auch
• Frage: Fallen hierdurch weitere Steuern oder besondere Berichtspflichten an? Nein, da die Partei einen Freistellungsbescheid hat.

B2023-029: Finanzielle Beteiligung inaktiver Gliederungen

Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesverband Brandenburg beteiligt inaktive Gliederungen an den jährlichen Kosten des Landesverbandes für Kontoführung und Webhosting/Domains. Die Kostenbeteiligung ist von den virtuellen Guthaben der Gliederungen abzuziehen.

Zur Berechnung werden jeweils die Kontoführungsgebühren des Vorjahres zu 10% je inaktiver Untergliederung, sowie die Kosten für Webhosting und Domains des Vorjahres zu jeweils 5% je inaktiver Gliederung herangezogen. Von den jährlichen Kosten sind zuvor all jene Posten abzuziehen, die sich klar einer Gliederung zurechnen lassen und dieser separat berechnet wurden.

Bezogen auf das Jahr 2023 entstehen dem Landesverband entsprechend der vorgenannten Berechnung voraussichtliche Kontoführungsgebühren i. H. v. 26,30 € sowie Kosten für Hosting und Domains i. H. v. 1.584,72 €. Entsprechend würde inaktiven Gliederungen mit Jahresbeginn 2024 jeweils 81,87 € berechnet werden.

Diskussion: allgemeine Zustimmung, kein Diskussionsbedarf

TOP 7: Infos und Sonstiges

• 12.11.2023 ab 10:00 Uhr in Oranienburg: HV23.1 der Piraten Nordbrandenburg und 1. AV zu den Kommunalwahlen 2024; es wird noch Hilfe bei Versammlungsämtern gesucht

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 08.11. 20:00 Uhr: LaVo-Sitzung
• 06.12. 20:00 Uhr: LaVo-Arbeitssitzung

TOP 9: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung um 21:05 Uhr