Vorstand/Beschluss/B2020-011

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Thema: Änderung der Vorstands-GO
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 13.02.2020
Status: beschlossen

Thema: bitte hier rein!

Der Vorstand möge beschließen folgenden Änderungen seiner GO beschließen:

• 1.6 Art. 3.3: Anfragen und Anträge an den Landesvorstand

bisherige Fassung:

1.) Der Landesvorstand nimmt Anfragen und Anträge in Schriftform per Post oder E-Mail entgegen und veröffentlicht sie, wenn möglich, im Landeswiki. Der Eingang wird vom Vorstand bestätigt. Die Behandlung soll innerhalb der nächsten zwei Vorstandssitzungen erfolgen, die Reihenfolge ergibt sich grundsätzlich aus dem Zeitpunkt des Einreichens. Bei thematischen Zusammenhängen sollen Anfragen und Anträge direkt nacheinander behandelt werden. Ist die Anzahl von Anfragen und Anträgen so umfangreich, das sie nicht alle in einer Sitzung behandelt werden können, werden die unbehandelten Themen auf der nächsten Sitzung vorrangig behandelt. Die Auswahl der Themen beschließt in diesem Fall der Vorstand. Anträge sind jährlich mit fortlaufender Nummer nach Zeitpunkt des Einganges zu erfassen.

Neufassung:

Der Landesvorstand nimmt jederzeit Anfragen und Anträge von Piraten entgegen. Sie werden durch Antragsstellende bzw. Anfragenstellende grundsätzlich im Landeswiki unter

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag

bzw.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen

eingereicht und somit veröffentlicht.

Ein Antrag bzw. eine Anfrage richtet sich auf einen konkreten Antragsgrund oder eine konkrete Frage zu einem konkreten Thema.

Pro Antragsbegehren ist ein Antrag einzustellen, pro Anfrage eine Anfrage. Für jedes weitere Antragsbegehren ist ein neuer Antrag einzustellen, für jede weitere Anfrage eine neue Anfrage.

Dies dient der strukturierten Abarbeitung jedes einzelnen Anliegens.

Über Anträge entscheidet der Vorstand einzeln. Die Beantwortung von mehreren Anfragen kann der Vorstand zusammenfassen, sofern die jeweilige(n) Anfrage(n) damit beantwortet werden kann.

Die Behandlung soll innerhalb der nächsten zwei Vorstandssitzungen erfolgen, die Reihenfolge ergibt sich grundsätzlich aus dem Zeitpunkt des Einreichens. Bei thematischen Zusammenhängen sollen Anfragen und Anträge direkt nacheinander behandelt werden. Ist die Anzahl von Anfragen und Anträgen so umfangreich, dass sie nicht alle in einer Sitzung behandelt werden können, werden die unbehandelten Themen auf der nächsten Sitzung vorrangig behandelt. Die Auswahl der Themen beschließt in diesem Fall der Vorstand. Anträge und Anfragen werden jährlich mit fortlaufender Nummer nach Zeitpunkt des Einganges durch das System erfasst.

• 1.9 Art. 3.6: Online-Übertragung und Aufzeichnung

bisherige Fassung:

Öffentliche Teile der Sitzung sollen, wenn möglich, in Echtzeit über ein Streaming-Medium und ein öffentliches Protokoll verfolgt werden können.

Neufassung:

Öffentliche Teile der Sitzung sollen, wenn möglich, in Echtzeit über ein Medium (Streaming, Videokonferenz und/oder Sprachkonferenz z.B. wie Mumble) und ein öffentliches Protokoll verfolgt werden können.

Das zu wählende Medium richtet sich nach den technischen Möglichkeiten bzw. Gegebenheiten.

• 1.10 Art. 4: Verwaltung, Zugriff und Sicherung der Mitgliederdaten

Neuer Absatz:

4.) Die Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte, z.B. Vorstände der Gliederungen wird protokolliert und unterliegt der Weitergabekontrolle. Die Datenempfänger sind darauf zu verpflichten, die Daten zu löschen, wenn sie nicht mehr für die vorgesehenen Zwecke benötigt werden und die Löschung zu bestätigen.

• 1.12 Art. 6: Inkrafttreten

bisherige Fassung:

Diese Geschäftsordnung wurde am 20.09.2017 beschlossen und tritt sofort in Kraft.

Neufassung:

Diese Geschäftsordnung bzw. deren geändert Form tritt mit Beschluss sofort nach Schluss der beschließenden Sitzung in Kraft.

Begründung

Verbesserung der Arbeitsabläufe

Abstimmung

Abstimmung:	B2020-011
Dafür:	Thomas (schriflich), Bastian, Katrin, Marko, HarderDi, Susanne
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

Protokoll

Siehe Vorstandssitzung vom 13.02.2020