Vorstand/Beschluss/B2022-007

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Thema: Änderung der Geschäftsordnung
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 22.06.2022
Status: Angenommen

Thema: Änderung Artikel 2 der Geschäftsordnung

Der Landesvorstand möge beschließen, den Artikel 2 der Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:

Der Landesvorstand tagt in parteiöffentlichen Sitzungen und Arbeitstreffen. Klausurtagungen können mit einfacher Mehrheit des Landesvorstandes beschlossen werden.

Die turnusmäßigen Sitzungen erfolgen alle 12 Wochen, zu deren Vorbereitung 14 Tage zuvor ein Arbeitstreffen stattfinden soll. Weitere Sitzungen, Arbeitstreffen und Klausurtreffen erfolgen nach Erfordernis. In dringenden Fällen kann die Ladungsfrist auf 3 Tage verkürzt werden. Die Dringlichkeit ist mit der Einladung zu begründen. Sämtliche Termine werden über die Mailingliste sowie im Wiki des Landesverbandes bekannt gegeben. Bei Vorstandssitzungen ist der Einladung eine vorläufige Tagesordnung beizufügen. Diese kann durch Beschluss des Landesvorstandes in der Sitzung erweitert werden.

Die Tagungen können online durchgeführt werden. Wenn möglich erfolgt die Übertragung öffentlicher Tagungen in Echtzeit über ein Online-Medium (Streaming, Videokonferenz und/oder Sprachkonferenz). Die Protokollierung erfolgt öffentlich.

Die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen, Arbeitstreffen und Klausuren kann weiteren Gäste mit einfachem Mehrheitsbeschluss des Landesvorstandes gestattet werden

Begründung

Es liegen derzeit keine Wahlen oder größere geplante Veranstaltungen an. Die Vorstandsmitglieder sind eh schon alle zeitliche sehr eingebunden und könnten die durch den Wegfall der Sitzungen eingesparten Zeit für z.B. sinnvolle politische Partei-Aktivitäten einsetzten.

Anmerkung

Über den Sitzungsturnus kann gerne noch diskutiert werden.

Abstimmung

Abstimmung:	B2022-007
Dafür:	Katrin, Jeannette, Dirk, Daniel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Protokoll

siehe Vorstandssitzung vom 22.06.2022