Vorstand/Protokolle/2022-06-22

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen

__ Inhalt __

Landesvorstandssitzung, 22.06.2022

Ort

Murmel BB

Beginn: 20:31Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavo-vorstandssitzung-2022-06-22-hv7nznn

Aufzeichnung:

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Thomas Ney @neythomas

Daniel Seuffert @ThePunisherneu

Jeannette Paech @Chevynetti67

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Jeannette Paech @Chevynetti67

• Entschuldigt :

Daniel Seuffert @ThePunisherneu

Thomas Ney @neythomas

• Gäste:

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

TOP 9: Infos

TOP 10: Sonstiges

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

TOP 13: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung:

Es regt sichg keiin Widerspruch,

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Katrin und Eröffnung der Sitzung um .20:31Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Katrin stellt sich zur Verfügung als VL,
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung und somit ordnungsgemäß
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: .3von .5 anwesend;
• Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavo-vorstandssitzung-2022-03-30-8ilazrf

Protokoll wird so einstimmig angenommen

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Katrin Körber (1V)

Habe eine Begehung der LGS mit der Hausverwaltung gemacht. Habe in der LGS mit geräumt, den Restkram mit Ronny entsorgt, die LGS Schlüssel ausgetauscht und zur Hausverwaltung gebracht. Habe Strom gekündigt, die Kündigung des Telefons läuft noch.

War beim 1. Maifest in Teltow von den Linken. Riccardo mit dem GLM anwesend

War beim BPT in Bad Homburg als Backoffice.

und natürlich der übliche Vorstandsfoo

Dirk Harder (2V)

Langsam wieder fahrt aufnehmen.

Besuch BPT in Bad Homburg

Daniel Seuffert (SM)

Entschuldigt

Thomas Ney (Beisitzer)

Entschuldigt

Jeannette Paech (Beisitzer)

Krankheitsbedingt ausgefallen. Arbeit startet morgen wieder. War bei Veranstaltung Potsdam Mittelmark goes Digital https://pm.landkreise.digital/

Stand mit Riccardo, Katrin, auf dem 1. Mai Fest mit dem GLM Icke im Piratenkostüm

Bericht zu den Finanzen / Mitgliedern

Konto MBS: 38.194,96 EUR (Stand 22.06.2022)

abzüglich: ca 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell, Stand 03.12.2020)

abzüglich Stand 22.06.2022 virtuelles Kto. RV-DOS: 954,41€

PayPal: 0,00 (Stand 03.12.2020)

Handkasse : ca. 38 EUR (noch nicht Abgerechnet, Stand 22.06.2022)

Mitglieder

• Stand 22.06.2022

ca. 391 Mitglieder, Stimmberechtigt: 33

Quelle:

https://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php

• Thomas kümmert sich weiterhin um Kontakt zur Mitgliederverwaltung

Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes

§2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. This gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.

Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.

TOP 4: Aktuelles

Die LGS Schlüssel sind abgegeben, wir haben nicht renoviert, jetzt müssen wir warten bis wir die Nebenkostenabrechnung bekommen.

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

keine neuen

TOP 5.2: Anfragen

keine neuen

TOP 6.1 Beschlussvorlage B2022-007

Der Landesvorstand möge beschließen, den Artikel 2 der Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:

Der Landesvorstand tagt in parteiöffentlichen Sitzungen und Arbeitstreffen. Klausurtagungen können mit einfacher Mehrheit des Landesvorstandes beschlossen werden.

Die turnusmäßigen Sitzungen erfolgen alle 8 Wochen, zu deren Vorbereitung 14 Tage zuvor ein Arbeitstreffen stattfinden soll. : Die turnusmäßigen Sitzungen erfolgen alle 12 Wochen, zu deren Vorbereitung 14 Tage zuvor ein Arbeitstreffen stattfinden soll.

Weitere Sitzungen, Arbeitstreffen und Klausurtreffen erfolgen nach Erfordernis. In dringenden Fällen kann die Ladungsfrist auf 3 Tage verkürzt werden. Die Dringlichkeit ist mit der Einladung zu begründen. Sämtliche Termine werden über die Mailingliste sowie im Wiki des Landesverbandes bekannt gegeben. Bei Vorstandssitzungen ist der Einladung eine vorläufige Tagesordnung beizufügen. Diese kann durch Beschluss des Landesvorstandes in der Sitzung erweitert werden.

Die Tagungen können online durchgeführt werden. Wenn möglich erfolgt die Übertragung öffentlicher Tagungen in Echtzeit über ein Online-Medium (Streaming, Videokonferenz und/oder Sprachkonferenz). :Die Protokollierung erfolgt öffentlich.

Die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen, Arbeitstreffen und Klausuren kann weiteren Gäste mit einfachem Mehrheitsbeschluss des Landesvorstandes gestattet werden

Begründung

Es liegen derzeit keine Wahlen oder größere geplante Veranstaltungen an. Die Vorstandsmitglieder sind eh schon alle zeitliche sehr eingebunden und könnten die durch den Wegfall der Sitzungen eingesparten Zeit für z.B. sinnvolle politische Partei-Aktivitäten einsetzten.

Diskussion. Katrin schlägt vor, die Sitzungen alle 12 Wochen durchzuführen. Die anderen Teilnehmer schliessen sich dieser Meinung an und der Beschluss wird dahingehend geändert.

Abstimmung

Abstimmung:	B2022-007
Dafür:	Katrin, Jeannette, Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 6.2 Beschlussvorlage B2022-008

Der Landesvorstand möge beschließen: Riccardo Popp als Beauftragten für die POL-Gef Runde einzusetzen

Abstimmung

Abstimmung:	B2022-008
Dafür:	Jeannette, Katrin, Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 7: Infos

Neuaufnahme eines Interssenten wird im nichtöffentlichen Teil besprochen.

TOP 8: Sonstiges

Einige Beauftragungen sind abgelaufen. Der LaVo wird sich zeitnah um die Verlängerung der Beauftragungen kümmern, ggf. in einem Umlaufbeschluss. Riccardo erklärt sich bereit, die Beauftragung für das GLM weiter zu übernehmen Guido erklärt sich bereit, die Beauftragungen Technik und Presse weiter zu übernehmen.

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

31.08.2022: Arbeitssitzung

14.09.2022: Vorstandssitzung

TOP 11: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 21:08 Uhr