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Vorstand/Protokolle/2012-07-23

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Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 13.07.2012

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 23.07.2012

Ahoi Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 23.07.2012 um 20:00 Uhr ein. Dies ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2012-07-23 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Vergabe der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl
TOP 6: Anträge an den Landesvorstand
TOP 7: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten und Termine
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen. Mit freundlichen Grüßen, i.A. des Landesvorstandes Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha begrüßt die Anwesenden um 20:05 Uhr.

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha bietet sich als VL an, es gibt keine Gegenrede.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Piper bietet sich an, Rico kann später untersützen. Einstimmig beschlossen.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Es wurde ordnungsgemäß geladen

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 4/6 Vorstandsmitgliedern sind anwesend. Der Vorstand ist beschlussfähig.

TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

  • Die Sitzung ist öffentlich. Einstimmig.

TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung

  • Es darf aufgezeichnet werden. Einstimmig.

TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung

  • Die To wird einstimmig angenommen.

TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Mitgliederverwaltung
  • Versenden von Einladungen, dieses Mal auch per Post zum LPT 2012.2, wo keine Email zugestellt werden konnte.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Sven Weller

  • ...

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael von Gradolewski

  • ...

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • Stand: 23.07.2012, einige Austritte sind noch nicht berücksichtigt, ebenso die letzten paar Aufnahmen.
  • Ein aktueller Abzug der Mitgliederdaten aus Sage liegt mir derzeit (auch seit der letzten Sitzung) nicht vor. Korrektur: liegt doch vor - ist mir durchgerutscht (Email suchen ist eine Kunst...)
  • Derzeit nur vergleichsweise wenige Mitgliedsanträge pro Zeiteinheit.

jziuziuz

   1 Ausland
  67 Barnim
  34 Brandenburg a.d.H.
  60 Cottbus
  83 Dahme-Spreewald
  32 Elbe-Elster
  29 Frankfurt (Oder)
  73 Havelland
  70 Märkisch-Oderland
  86 Oberhavel
  29 Oberspreewald-Lausitz
  76 Oder-Spree
  36 Ostprignitz-Ruppin
 121 Potsdam-Mittelmark
 125 Potsdam
  24 Prignitz
  30 Spree-Neiße
  94 Teltow-Fläming
  34 Uckermark
In Summe 1104.

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

  • #ausGründen gibt es diesmal erneut nur eine stark gekürzte Version der Kennzahlen.
  • die bekannte umfangreichere Aufstellung mag nachgereicht werden sofern ich wieder mal Zugriff auf meinen Rechner habe
  • Kontostand: 28.548,10 €
  • Es sind nur sehr geringfügig mehr Beitragszahler als zur letzten Vorstandssitzung zu verzeichnen
  • KVs/RVs bitte an die Zahlungserinnerungen denken

TOP 5: Vergabe der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl

  • Fristgerecht bis zum 30.06.2012 eingegangene Bewerbungen:
  • Micha: Angebot 3 "der böse" :)
  • Clara: Angebot 3, 4 - aber Präferierung von 3
  • Eik: Angebot 3, 4 - aber Präferierung von 3
  • Holger: Angebot 3, 4 - aber Präferierung von 3
  • MvG: Angebot 3, 4 - aber Präferierung von 3
Abstimmung: Die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Brandenburg zur kommenden Bundestagswahl findet in Strausberg (https://dl.dropbox.com/u/16979438/Piraten/BBAV12/BBAV12-MOL.pdf) statt.
Dafür: Clara, Eik, MvG, Holger, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
Abstimmung: Die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Brandenburg zur kommenden Bundestagswahl findet am 27. und 28. Oktober 2012 (https://dl.dropbox.com/u/16979438/Piraten/BBAV12/BBAV12-MOL.pdf) statt.
Dafür: Clara, Eik, MvG, Micha, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Der Vorstand würde sich freuen, wenn sich die anderen Bewerber auch bei folgenden Ausschreibungen wieder bewerben würden.
  • Es sollte mit großem Vorlauf eine Real-Sitzung zur Organisation der Aufstellungsversammlung stattfinden.

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6.1: Antrag 2012-043 - Beauftragung zur Teilnahme an Veranstaltungen und Erstattung von Reisekosten

Beauftragung zur Teilnahme an Veranstaltungen und Erstattung von Reisekosten Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die stellvertretende Presseverantwortliche der Piratenpartei Brandenburg, Melanie Rotsch, wird beauftragt an folgenden Veranstaltungen der Piratenpartei Deutschland teilzunehmen. Die erstattungsfähigen Kosten werden der Beauftragten des Landesvorstandes gemäß Reisekostenordnung erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen:

  • zweitägige Potsdamer Konferenz 2012 (28.07.2012 und 29.07.2012 in Potsdam); zusätzlich im Voraus ein Tag zur Anreise und Unterstützung beim Aufbau
  • zweitägiger Landesparteitag 2012.2 der Piratenpartei Brandenburg (18.08.2012 und 19.08.2012 in Eberswalde); zusätzlich im Voraus ein Tag zur Anreise und Unterstützung beim Aufbau
  • zweitägige Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Brandenburg (Termin und Ort noch nicht bekannt); zusätzlich im Voraus ein Tag zur Anreise und Unterstützung beim Aufbau
  • zweitägiger Bundesparteitag 2012.2 der Piratenpartei Deutschland (24.11.2012 und 25.11.2012 in Bochum); zusätzlich im Voraus ein Tag zur Anreise
Abstimmung: Antrag 2012-043
Dafür: MvG, Holger, Micha, Clara, Eik
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.2: Antrag 2012-044 - Unterstützung Potsdam Nazifrei

Unterstützung Potsdam Nazifrei Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, das Bündnis "Potsdam bekennt Farbe" zu unterstützen. Außerdem rufen die PIRATEN Brandenburg zur Demonstration am 15. September 2012 auf.

Abstimmung: Antrag 2012-044
Dafür: MvG, Holger, Micha, Clara, Eik
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.3: Antrag 2012-045 - Beauftragung Finanzen (Spenden) und Einkauf für Kinderbetreuung

Beauftragung Finanzen (Spenden) und Einkauf für Kinderbetreuung Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Mandy Plaswig wird, solange die AG Kinderbetreuung nicht gegründet ist, beauftragt, die gesammelten zweckgebundenen Spenden zu verwalten und den jeweils aktuellen Stand öffentlich zu führen. Zudem wird sie zur Anschaffung von Materialien zur Ausübung der Kinderbetreuung mit Hilfe der oben genannten Spenden bevollmächtigt. Die in Rücksprache angeschafften Materialien nebst Kosten werden veröffentlicht.

  • Die AG Kinderbetreuung ist in der Gründungsphase und wird sich dieser Aufgabe annehmen.
Abstimmung: Antrag 2012-045
Dafür: MvG, Holger, Clara, Eik, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 7.1.1: Beschluss 2012-064 - UB Entzug Zugang zur Mitgliederverwaltung

UB Entzug Zugang zur Mitgliederverwaltung Dem Mitglied [Name bekannt] wird bis auf Weiteres der Zugang zur Mitgliederverwaltung seines Verbandes entzogen. Desweiteren wird es aufgefordert, sämtliche gespeicherten Mitgliedsdaten unverzüglich zu löschen. Darin inbegriffen sind Mitgliedsdaten in Daten-Containern (auch verschlüsselt), sowie in Textform oder Anhang in E-Mails. Entsprechende Daten dürfen dem Mitglied nicht mehr zur Speicherung/Aufbewahrung überlassen werden.

Abstimmung: Beschluss 2012-064
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.1.2: Beschluss 2012-065 - Beauftragung Vorbereitung Orga LPT2012.2 und AVBB12

Beauftragung Vorbereitung Orga LPT2012.2 und AVBB12 Der Landesvorstand beauftragt Sebastian Krone mit der Bildung eines Teams zur Vorbereitung der Versammlungsleitung und Organisation für den kommenden Landesparteitag (2012.2) sowie zur geplanten Aufstellungsversammlung AVBB12. Die Mitglieder des LVBB sind aufgerufen, sich für einen reibungslosen Ablauf zahlreich zu beteiligen.

Abstimmung: Beschluss 2012-065
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

  • es liegen keine Beschlussvorlagen vor.

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

  • wurde bereits im Landeswiki beantwortet.

TOP 9: Neuigkeiten und Termine

  • Um Unterstützung wird gebeten
  • 24.08.2012 - Sicherheitskonferenz in Blankenfelde
  • Um Unterstützung wird gebeten
  • 31.07.2012 - Veranstaltung der Fraktion B90/Grüne im Landtag BB zur Breitband-Infrastruktur

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

  • OM gegen Oli Huth wegen nicht wegen Nichterfüllung von Aufträgen (Orangener Kübel gefüllt mit Popcorn)???
  • Bin dafür das Oli verpflichtet wird zur AVBB sowie zum LPT 122 min 10 KG Popcorn bereit stellt.
  • eine inoffizielle Rüge sollte reichen.
  • Beschwerde über den Mailinglisten-Teilnehmer "Kola Colman"
  • Kay (aus TF) möchte sich mit ihm in Verbindung setzen.
  • Potsdamer Filmfestival: Anfrage bzgl. Podiumsdiskussion - Clara, MvG und Micha schließen sich kurz.

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • 5 Minuten Unterbrechung bis voraussichtlich 21:45 Uhr.
  • 21:43 Uhr - die Sitzung wird fortgesetzt.
  • Nächste Sitzung: 13.08.2012, 19:30 Uhr - Real-Sitzung - Diedersdorf

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Schließung der Sitzung um 21:50 Uhr durch Micha.

Audioaufzeichnung

http://audio.piratenbrandenburg.de/