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Vorstand/Protokolle/2013-01-18

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 18.01.2013

Ahoi Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 18.01.2013 um 20:00 Uhr ein. Sie ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2013-01-18 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließen der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen. Mit freundlichen Grüßen, i.A. des Landesvorstandes Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 20:06 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen - ohne Gegenrede

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Nadine und Gaby stellen sich als Protokollführerinnen zur Verfügung und werden ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 7 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • Veit entschuldigt, Thomas kommt später
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

  • ab 04.01.2013 [1]

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

Siehe Bericht des Schatzmeisters.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • bin leider nicht zu viel gekommen.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Kamika/Logbuch/2013-01 (noch nicht vollständig, wird inhaltlich nachgereicht)

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • keine größeres Änderungen gegenüber der letzten Sitzung
  • Nacharbeit ausstehender OTRS-Tickets etc. erfolgt dieses Wochenende.
  • sollten sich merkliche Änderungen ergeben, wird das an dieser Stelle noch nachgereicht.

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

  • Aktueller Kontostand: 18.577,90 €
  • Aktuelle Rückstellungen: 10.180,43 €
Offene Verbindlichkeiten:
192,15 €        Umlagen Havelland 2011
473,55 €        Umlagen Barnim 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 €        Umlagen Brandenburg 2012 (Stand 01.08.2012)
314,30 €        Umlagen Cottbus 2012 (Stand 01.08.2012)
106,05 €        Umlagen Elbe-Elster 2012 (Stand 01.08.2012)
184,80 €        Umlagen Frankfurt (Oder) 2012 (Stand 01.08.2012)
519,05 €        Umlagen Havelland 2012 (Stand 01.08.2012)
572,95 €        Umlagen Land Dahme-Spreewald 2012 (Stand 01.08.2012)
435,75 €        Umlagen Land Oder-Spree 2012 (Stand 01.08.2012)
309,40 €        Umlagen Märkisch-Oderland 2012 (Stand 01.08.2012)
610,40 €        Umlagen Oberhavel 2012 (Stand 01.08.2012)
124,26 €        Umlagen Ostprignitz-Ruppin 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 €        Umlagen Oberspreewald-Lausitz 2012 (Stand 01.08.2012)
689,50 €        Umlagen Potsdam 2012 (Stand 01.08.2012)
507,25 €        Umlagen Potsdam-Mittelmark 2012 (Stand 01.08.2012)
123,39 €        Umlagen Prignitz 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 €        Umlagen Spree-Neiße 2012 (Stand 01.08.2012)
176,40 €        Umlagen Uckermark 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 €        Umlagen Bundesverband 2012 (Stand 01.08.2012)

616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2011
116,00 €        Spende HVL
 64,00 €        Spende MOL
190,00 €        Spende PM
Offene Forderungen:
15.748,67 €        Staatliche Teilfinanzierung 2012
   105,00 €        Auslage HVL, Mikrofon
    30,00 €        Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)
    36,05 €        Auslage RV PRR (Sammelbestellung Q4 2012)

Letzte Kontenbewegungen:

  • Gemäß Verteilungsschlüssel (Beschluss 2012-026) entfallen auf die Gliederungen folgende Mittel aus der Parteienfinanzierung:
  • RV BARUM: 315,34 €
  • RV DOS: 514,14 €
  • RV PR-R: 157,67 €
  • RV SüdBB: 260,50 €
  • SV P: 308,48 €
  • KV BRB: 75,41 €
  • KV HVL: 212,51 €
  • KV MOL: 150,81 €
  • KV OHV: 308,48 €
  • KV PM: 233,08 €
  • KV TF: 287,92 €
  • Diese Beträge sind vorbehaltlich! Sie werden in dieser Form unter der Maßgabe ausgeschüttet dass wir den angekündigten Betrag in Höhe von 15.748,67€ aus der PartF erhalten. Die Ausschüttung erfolgt nach Auszahlung an den LV.
  • Die Schatzmeister und Vorstände haben die Kalkulation per E-Mail am 31.05. erhalten. Es sind keine personenbezogenen Daten enthalten, wer diese einsehen möchte wende sich bitte an seinen Schatzmeister.
  • Zum derzeitigen Stand haben 98 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Kalenderjahr bezahlt.
  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2012 bezahlt):
  • Ausland: 0 Mitglieder
  • BAR, Barnim: 9 Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 2 Mitglieder
  • CB, Cottbus: 4 Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 3 Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 6 Mitglieder
  • HVL, Havelland: 5 Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 7 Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 7 Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 5 Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 11 Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 1 Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 1 Mitglieder
  • P, Potsdam: 14 Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 13 Mitglieder
  • PR, Prignitz: 0 Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 3 Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 5 Mitglieder
  • UM, Uckermark: 2 Mitglieder


TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

  • Info
  • Antrag 2013-002 wird als BV 2013-002 behandelt (Umlaufbeschluss)

TOP 5.1: Antrag 2013-003 - Antrag auf Ordnungsmaßnahme "Verweis" und / oder "Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden" gegen [Name des Mitgliedes dem Landesvorstand bekannt]

  • Der Landesvorstand möge folgende Punkte einzeln beschließen:
  • Dem Mitglied [Name des Mitgliedes dem Landesvorstand bekannt] wird ein Verweis ausgesprochen und/oder die Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden gemäß Landessatzung §6 (1) aberkannt [1].
  • [1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung#.C2.A7_6_Ordnungsma.C3.9Fnahmen
  • Dem Mitglied wird auf allen Mailinglisten im Land Brandenburg (Landes- und KV/RV-Ebene) für die Dauer von 3 (wahlweise X) Monaten das Schreibrecht entzogen. Dies geschieht nach Rücksprache mit dem Bundesvorstand und der Bundes-IT, wegen rechtlichen Erwägungen (virtuelles Hausrecht des Telemediendienstanbieters (Bundespartei) maßgeblich).
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2013-003
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen / abgelehnt / vertagt
Bemerkung: vorherige Anhörung

TOP 5.2: Antrag 2013-004 - Wechsel KV/RV

"Hiermit beantrage ich den Wechsel meiner Zugehörigkeit vom Kreisverband Oberhavel zum Regionalverband Barnim-Uckermark zum nächstmöglichen Zeitpunkt."

Abstimmung: Vorstand/Antrag/2013-004
Dafür: Micha, Nadine, Holger, Clara, Eik
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Veit, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Antrag liegt nicht in Schriftform vor, muss nachgereicht werden, dann evtl. erneute Abstimmung, Diskussion um E-Mail als Schriftform, entspricht der gewillkürten Schriftform

TOP 5.3: Antrag 2013-005 - Unterstützung Cottbus Nazifrei

"Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland schließt sich dem Aufruf "Cottbus Nazifrei" an und ruft zur Teilnahme an friedlichen Demonstrationen gegen den geplanten Naziaufmarsch am 15. Februar 2013 in Cottbus auf. Die Piratenpartei Brandenburg soll in der Unterstützerliste aufgeführt werden. Der Landesvorstand beauftragt die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und den Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland, eine entsprechende Pressemitteilung und einen entsprechenden Blog-Artikel zu verfassen, zu versenden und zu veröffentlichen. Der Artikel soll unter anderem einen Spendenaufruf für das Bündnis enthalten."

MvG informiert über die Aktion "Dresden nazifrei";

  1. Link der PM Dresden Nazufrei: https://piratendd.piratenpad.de/DD-Nazifrei
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2013-005
Dafür: Holger, Clara, Eik, Nadine, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Veit, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: nach Frist eingereicht - vorherhige Abstimmung, ob Behandlung (5 dafür/ angenommen)

TOP 5.3: Antrag 2013-006 - Antrag auf Ordnungsmaßnahme

"Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen (um Einzel-Abstimmung der beiden Punkte wird gebeten!):

1. Gegen das namentlich bekannte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg (bürgerlicher Name: [dem Vorstand bekannt]) wird gemäß § 6 Absatz 1 der Landessatzung eine Verwarnung ausgesprochen. 2. Das (bürgerlicher Name: [dem Vorstand bekannt]) Mitglied der Piratenpartei Brandenburg wird von der Landes - Mailingliste der PIRATEN Brandenburg für 4 Wochen ausgeschlossen."

Abstimmung: Vorstand/Antrag/2013-006 Teil1
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen / abgelehnt / vertagt
Bemerkung: vorherige Anhörung
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2013-006 Teil2
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen / abgelehnt / vertagt
Bemerkung: vorherige Anhörung

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2013--002 - Konto für die #PK13

"Der Vorstand möge beschließen im Zuge der Organisation und Durchführung der Potsdamer Konferenz der BundesAG Außen- und Sicherheitspolitik das Konto des Landesverbandes bereitzustellen."

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-002
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Veit, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Nadine
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.2.1: Beschlussvorlage 2013-003 - Ausschreibung für einen Presseverantwortlichen u. einen stellv. Presseverantwortlichen (m/w)

"Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg schreibt die Stellen eines ehrenamtlichen Presseverantwortlichen (m/w) und eines ehrenamtlichen stellvertretenden Presseverantwortlichen (m/w) mit folgendem Wortlaut aus:

Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland schreibt folgende ehrenamtliche Tätigkeiten aus:

"Eine(n) Presseverantwortliche(n) des Landesverbandes und eine(n) Stellvertreter(in)" Der Landesverband Brandenburg sucht eine(n) ehrenamtlich tätigen Presseverantwortliche(n) sowie eine(n) Stellvertreter(in) für die Fortführung einer optimalen Öffentlichkeitsarbeit und Pressewirksamkeit. Diese sind für die Pressebetreuung sowie die Veröffentlichung von politischen Aktivitäten des Landesverbandes verantwortlich. Das betrifft vor allem die Publikationen in den Medien jenseits des Internets. Die Presseverantwortlichen sind hauptverantwortlich für die regelmäßige Verteilung von Informationen an Presse und Pressevertreter sowie deren Betreuung bei Veranstaltungen. Desweiteren ist es Aufgabe der Presseverantwortlichen, politische Entwicklungen und Themen vorrausschauend zu beobachten.

Die Presseverantwortlichen arbeiten sowohl selbstständig als auch in intensiver Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (AG PrÖA) und stehen dabei stets in Kontakt zu den Mitgliedern und dem Landesvorstand. Die Delegation von Aufgaben oder Aufgabenteilen an freiwillige Helfer steht den Presseverantwortlichen selbstverständlich frei.

Zu den Aufgaben zählen:

  • Verfassen und Versenden von Pressemitteilungen in enger Abstimmung mit dem für Pressearbeit zuständigen Landesvorstandsmitglied und der AG PrÖA
  • Pflege des Presse-Verteilers; Kontaktaufbau und Kontaktpflege zu Journalisten und Pressekontakten
  • Pflege des Pressespiegels
  • Kontakt zur Servicegruppe Presse des Bundesverbandes und den Presseverantwortlichen der Untergliederungen des Landesverbandes Brandenburg
  • Beobachtung, der aktuellen politischen Entwicklungen (innerparteilich wie auch extern) um ggf den Landesvorstand und unsere Kandidaten über wichtige Vorkommnisse rechtzeitig in Kenntnis zu setzen

Anforderungen:

  • sehr gut in Wort und Schrift; Fähigkeit der Formulierung ausdrucksstarker Texte, beziehungsweise von Texten in geeigneter Ausdrucksweise und Ausdrucksform
  • starke Kommunikationsfähigkeit; Selbständigkeit; Teamfähigkeit
  • Erreichbarkeit sowohl für den Landesvorstand als auch für Vertreter der Presse
  • Kenntnisse mit Twitter und Wordpress wären wünschenswert, sind aber keine Bedingung

Die Ausschreibung läuft bis zum 08.03.2013. Interessierte können sich mit dem Stichwort "Bewerbung Presseverantwortliche(r)" bzw "Bewerbung stellvertretende(r) Presseverantwortlich(e)" unter vorstand@piratenbrandenburg.de melden."

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-003
Dafür: Holger, Nadine, Micha, Clara, Eik
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas, Veit
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.2.2: Beschlussvorlage 2013-004 - Miete Wahlkampfstrategieworkshop

"Der Landesvorstand möge beschließen für die Organisation und Durchführung des Wahlkampfstrategieworkshops am Wochenende des 26./27. Januar passende Räumlichkeiten im havel:lab anzumieten.

Die Miete beläuft sich auf 300€/Tag, Verpflegung und Übernachtung sind inbegriffen."

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-004
Dafür: Micha, Clara, Eik, Nadine, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Veit, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7.1: Anfrage TF Haushalt und Finanzen

Taskforce Haushalt und Finanzen Ministerien Anfrage - Gab es Ergebnisse?

  • eine Antwort ist telefonisch gekommen, schriftlich steht noch aus
  • von anderen Ministerien kam bisher keine Antwort oder Reaktion

TOP 8: Neuigkeiten und Termine

  • Agrardemo "Wir haben es satt" 19.01.13 um 11 Uhr Hbf. Berlin
  • LTW in Niedersachsen am kommenden Sonntag
  • Neujahrsempfang des KV TF in Zossen (26.1.)
  • 28.1. Kreativ selbst jeder KV/RV oder wie?
  • 13./14.7. PK (MvG bittet um Unterstützung und Übernachtungsmöglichkeiten)
  • Thema des Monats 8.2. Wirtschaft und Subventionen
  • Wahlkampftreffen 26./27.1.

TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes

  • Aufruf an alle, sich mit zu beteiligen - Mitmachpartei lebt davon, dass Viele mitmachen
  • PrÖA, Technik, kommunal, regional, landes- und bundesweit

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 01.02.2013 um 20:00 Uhr. Real-Sitzung in der LGS (Potsdam Drewitz)

TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Micha schließt die Sitzung um 20:45 Uhr.

Audioaufzeichnung