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Vorstand/Protokolle/2013-03-15

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 15.03.2013

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 15.03.13 um 21:00 Uhr ein. Sie ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2013-03-15 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2.: Rahmenterminplan
TOP 6.3: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen,
mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Clara Jongen


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste


Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Clara eröffnet die Sitzung um 21:11 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Clara stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird mit leichtem Murren einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Veit stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
  • Nadine unterstützt

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 6 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

  • Holger hat Mitgliederzahlen nachgetragen

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

Siehe Bericht des Schatzmeisters.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Teilnahme Marina Kassel
  • 10 Tage krankgeschrieben.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Kamika/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede

  • wird nachgereicht

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • Anzahl Mitglieder inklusive schwebend (Stand 15.03.2013: 1091)
   2 Ausland
  70 Barnim
  35 Brandenburg a.d.H.
  56 Cottbus
  86 Dahme-Spreewald
  32 Elbe-Elster
  30 Frankfurt (Oder)
  70 Havelland
  70 Märkisch-Oderland
  86 Oberhavel
  27 Oberspreewald-Lausitz
  79 Oder-Spree
  33 Ostprignitz-Ruppin
 130 Potsdam
 118 Potsdam-Mittelmark
  22 Prignitz
  30 Spree-Neiße
  82 Teltow-Fläming
  33 Uckermark

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

  • Aktueller Kontostand: 38.762,24 €
  • Aktuelle Rückstellungen: 10.180,43 €


Offene Verbindlichkeiten:
192,15 €    Umlagen Havelland 2011
473,55 €    Umlagen Barnim 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 €    Umlagen Brandenburg 2012 (Stand 01.08.2012)
314,30 €    Umlagen Cottbus 2012 (Stand 01.08.2012)
106,05 €    Umlagen Elbe-Elster 2012 (Stand 01.08.2012)
184,80 €    Umlagen Frankfurt (Oder) 2012 (Stand 01.08.2012)
519,05 €    Umlagen Havelland 2012 (Stand 01.08.2012)
572,95 €    Umlagen Land Dahme-Spreewald 2012 (Stand 01.08.2012)
435,75 €    Umlagen Land Oder-Spree 2012 (Stand 01.08.2012)
309,40 €    Umlagen Märkisch-Oderland 2012 (Stand 01.08.2012)
610,40 €    Umlagen Oberhavel 2012 (Stand 01.08.2012)
124,26 €    Umlagen Ostprignitz-Ruppin 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 €    Umlagen Oberspreewald-Lausitz 2012 (Stand 01.08.2012)
689,50 €    Umlagen Potsdam 2012 (Stand 01.08.2012)
507,25 €    Umlagen Potsdam-Mittelmark 2012 (Stand 01.08.2012)
123,39 €    Umlagen Prignitz 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 €    Umlagen Spree-Neiße 2012 (Stand 01.08.2012)
176,40 €    Umlagen Uckermark 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 €    Umlagen Bundesverband 2012 (Stand 01.08.2012)

616,72 €    Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2011
116,00 €    Spende HVL
 64,00 €    Spende MOL
242,00 €    Spende PM
Offene Forderungen:
105,00 €    Auslage HVL, Mikrofon
 30,00 €    Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)
 36,05 €    Auslage RV PRR (Sammelbestellung Q4 2012)

Letzte Kontenbewegungen:

  • Zum derzeitigen Stand haben 159 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Kalenderjahr bezahlt.
  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2013 bezahlt):
  • Ausland: 0 Mitglieder
  • BAR, Barnim: 10 Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 4 Mitglieder
  • CB, Cottbus: 9 Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 5 Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 7 Mitglieder
  • HVL, Havelland: 13 Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 10 Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 13 Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 11 Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 19 Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 2 Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 2 Mitglieder
  • P, Potsdam: 23 Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 17 Mitglieder
  • PR, Prignitz: 1 Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 3 Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 6 Mitglieder
  • UM, Uckermark: 2 Mitglieder

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2013-024 - Flyer Weltwassertag

Der Vorstand möge beschließen für die Bestellung von 5.000 Flyern für den Weltwassertag ein Budget von 36€ bereitzustellen.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-024
Dafür: Clara, Eik, Veit, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.2.: Rahmenterminplan

https://happyplace.piratenpad.de/kalendar-LVBB

  • wird sehr bald in das Wiki übertragen
  • Bundespressetreffen Potsdam - 19.4.-21.04.2013
  • Rahmenterminplan positiv angenommen

TOP 6.3: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.3.1: Beschlussvorlage 2013-025 - Materialbestellung

Der Vorstand möge beschließen 500,00€ für Materialbestellungen zur Verfügung zu stellen.

In der Bestellung werden u.A. enthalten sein:

  • Kleine Menge Grundsatzprogramme (Zeitungen)
  • Ballonpumpen
  • Notizblöcke
  • Briefpapier
  • Fahnen
  • Metallkugelschreiber
  • Mikrowelle
  • Stühle für die LGS
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-025
Dafür: Eik, Veit, Holger, Nadine, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Grundsatzprogramme werden von Jürgen geliefert :D Dankeschön!
TOP 6.3.2: Beschlussvorlage 2013-026 - Budget für den LSM

Der Vorstand möge beschließen dem Landesschatzmeister ein monatliches Budget in Höhe von 200,00€ für Verwaltungskosten zur Verfügung zu stellen.

Änderungsvorschlag Veit: +1 Satz: "Höhe und Zweck der verwendeten Mittel werden vom LSM zeitnah im Landeswiki veröffentlicht"

Meinungsbild:

Option 1: Antrag in ungeänderter Fassung Eik Clara

Option 2: Statt "zur freien Verfügung" "für Verwaltungskosten" Nadine Clara Veit

Option 3: Mit zusätzlichem Transparenzgebot Veit

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-026
Dafür: Clara, Veit, Nadine
Dagegen: Holger
Enthaltung: Eik
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Nicht genutztes Budget wird nicht in den Folgemonat übernommen und verfällt.
TOP 6.3.3: Beschlussvorlage 2013-027 - Datenbasis der Mitgliederbetreuung

Die Mitgliederbetreuung bekommt zusätzlich folgende Daten für alle Mitglieder die einem Kontakt durch die Mitgliederbetreuung zugestimmt haben. Über die Punkte kann der Vorstand gesammelt oder einzeln abstimmen:

1) Die Piraten der Mitgliederbetreuung erhalten Zugriff auf das Datum "Telefonnummer".

2) Die Piraten der Mitgliederbetreuung erhalten Zugriff auf das Datum "Nachname".

Punkte werden zusammen abgestimmt.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-027
Dafür: Veit, Eik, Holger, Nadine, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.3.4: Beschlussvorlage 2013-028 - Anpassung der Vorstandsgeschäftsordnung

Der Vorstand möge beschließen folgende Änderungen an der Geschäftsordnung vorzunehmen. Die Änderungen sollen einzeln abgestimmt werden.

1) Artikel 3.1(1)

Einfügen der Passage: "In dringenden Fällen kann die Einladungsfrist von 7 Tagen unterlaufen werden."

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-028
Dafür: Veit, Eik, Clara
Dagegen: Holger
Enthaltung: Nadine
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Abstimmung Punkt 1

2) Aufgabenverteilung im Vorstand

Die Aufgaben von Micha sollen auf die übrigen Vorstandsmitglieder verteilt werden. Der Punkt "Wahlkampforganisation" in der Verantwortung von Thomas soll auf ein anderes Vorstandsmitglied übergehen. Veit und Nadine wurden hierfür bereits beauftragt.

  • Arbeitsbereiche Micha
  • Vertretung der Partei nach außen und innen (1) -> Clara (1), Veit (2)
  • Einberufung der Vorstandssitzungen (1) -> Clara
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Technik (1) -> Holger
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (1) -> Clara (1), Veit (2)
  • Ansprechpartner für Beauftragte im Landesverband -> Nadine
  • Vernetzung des Landesverbandes mit den übergeordneten Gliederungen -> Veit
  • Ansprechpartner Mitgliederbetreuung im Landesverband
  • Wahlkampforganisation (3)
  • Betreuung Liquid Feedback (3)
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-028
Dafür: Veit, Eik, Holger, Nadine, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Abstimmung Punkt 2
TOP 6.3.5: Beschlussvorlage 2013-029 - Beauftragung Orga Kulturpolitischer Kongress

Mandy Plaswig und Michael von Gradolewski werden von Brandenburger Seite aus mit der Orga für den Kulturpolitischen Kongress, der vorraussichtlich gemeinsam von den Bundesländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ausgerichtet wird, beauftragt. Sie vertreten den LV Brandenburg in dieser Angelegenheit auch gegenüber den anderen Bundesländern. Die Orga soll in Rücksprache mit dem Landesvorstand stattfinden.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-029
Dafür: Nadine, Holger, Veit, Eik, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Danke! :D :)
TOP 6.3.6: Beschlussvorlage 2013-030 - Ausschreibung zum Landesparteitag

Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Zur Findung einer Örtlichkeit für den Landesparteitag 2013.1 veröffentlicht der Landesvorstand folgende Ausschreibung:

Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2013.1 bewerben. Der Landesparteitag 2013.1 soll im August 2013 (zweitägiger Parteitag) als Wahlparteitag (Landesvorstand und sonstige satzungsgemäße Ämter) und Programmparteitag stattfinden. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal 2500,00 Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 200 Piraten und Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Außerdem sollen zusätzliche Räume für die weiter Nutzung (z.B. für Presse und Kinderbetreuung) zur Verfügung stehen. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Der Landesvorstand wird bei der endgültigen Vergabe des Zuschlags die Höhe der für die Partei entstehenden Kosten stark gewichten.

Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:

  • Anbieter der Bewerbung zum Landesparteitag
  • Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landesparteitages (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
  • Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit
  • Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden
  • Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
  • Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Übernachtungen im Tagungsraum möglich? Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)
  • Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
  • Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle

Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 30.04.2013 um 12:00 Uhr.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-030
Dafür: Veit, Eik, Holger, Nadine, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7.1: Anfrage 00066

Anfrage 00066 Da ich unter Aufstellungsversammlung/Bundestagswahl/2012.1 nicht fündig geworden bin, stelle ich hiermit folgende Anfragen:

  1. Liegen die offiziellen Protokolle der 11 Aufstellungsversammlungen von Strausberg (1x Landesliste + 10x Direktkandidaten) in ausgedruckter und unterschriebener Fassung vor? Wenn ja: wo? Wenn nein: wieso nicht und bis wann soll dies geschehen; wer ist verantwortlich?
  2. Sind die offiziellen Protokolle der 11 Aufstellungsversammlungen von Strausberg (1x Landesliste + 10x Direktkandidaten) in digitaler Fassung abrufbar? Wenn ja: wo? Wenn nein: wieso nicht und bis wann soll dies geschehen; wer ist verantwortlich?

Danke für die Beantwortung dieser Fragen. --RicoB CB (Diskussion) 07:11, 3. Mär. 2013 (CET)

  • liegen noch nicht vor, Eik setzt sich mit den Protokollführern in Verbindung und kümmert sich darum, dass die Protokolle zeitnah im Wiki veröffentlicht werden und der ganze Formalkram ordnungsgemäß läuft
  • Videoaufzeichnungen im Brandenburger YT-Kanal werden auch verlinkt
TOP 7.1: Anfrage 00067

Anfrage 00067 Zur am 28.02.2013 an alle Mitglieder versendeten "Umfrage Moderation Mailinglisten" stelle ich folgende Fragen:

  1. Wer hat wann und wo beschlossen, dass eine solche Umfrage durchgeführt und an alle Mitglieder versendet werden soll?
  2. Wer hat diese Umfrage konzipiert und entwickelt? Wurde ein Pre-Test durchgeführt?
  3. Ist diese Umfrage anonym? Wenn ja: Wie wird die Anonymität der Umfrageteilnehmer sichergestellt, obwohl eine "Bestätigung für die Teilnahme an unserer Umfrage"-Mail versendet wurde?

Danke für die Beantwortung dieser Fragen. --RicoB CB (Diskussion) 07:11, 3. Mär. 2013 (CET)

  • Ein Beschluss für eine Umfrage ist nicht nötig. Der Vorstand hat sich per Meinungsbild dafür ausgesprochen diese Umfrage zu stellen, Anlaß war der Antrag 2013-009. Die Umfrage wurde vom Landesvorstand in Hinblick auf das Landestreffen 2013.1 entwickelt, auf dem die Ergebnisse besprochen werden sollen. Außerdem flossen Vorschläge anderer Mitglieder mit ein. --Clara (Diskussion) 20:04, 15. Mär. 2013 (CET)
  • Die Umfrage hat nicht den Anspruch im wissenschaftlichen Sinne (nach wissenschaftlichen Standards) repräsentativ und valide zu sein. Sie bildet lediglich die Meinung der Mitglieder des LVs ab und dient nicht zur Abstimmung und Festsetzung.
  • Umfragewerte und Ergebnisse sind anonym
  • Tabelle über Teilnahme der Mitglieder wird nach Abschluss der Umfrage gelöscht. Eine Verknüpfung zu den Abstimmungswerten besteht nicht.
  • Auf die Punke der letzten Frage wurde zu Beginn der Umfrage explizit hingewiesen. Lesen bildet.
  • Technische Fragen werden hier beantwortet: http://www.limesurvey.org/
TOP 7.2: Anfrage 00068

Anfrage 00068 Wann werden (aus Transparenz-Gründen) die Seiten Finanzen/Barkasse (letzter Eintrag 27.09.2011), Finanzen/Bankkonto (letzter Eintrag 28.12.2012), Finanzen/Tagesgeldkonto (letzter Eintrag nie) und Finanzen/Bankkonto/Rückstellungen (letzter Eintrag 11.08.2011) auf den aktuellsten Stand gebracht (nach Möglichkeit bitte genauere Terminangabe als "zeitnah", "so schnell wie möglich" oder "wenn's passiert, passiert's eben)?

Danke für die Beantwortung dieser Fragen. --RicoB CB (Diskussion) 07:18, 3. Mär. 2013 (CET)

  • Hallo,

Die Bewegungen in der Barkasse und den Rückstellungen sind sowohl in Anzahl als auch Höhe höchst überschaubar. Daher hat die Nachtragung für mich (aus Relevanz-Gründen), geringe Priorität.

Die Vervollständigung der Übersicht des Bankkontos ist in Arbeit. Das Rückstellungskonto ist das Tagesgeldkonto. --.ike (Diskussion) 17:14, 4. Mär. 2013 (CET)

TOP 7.3: Anfrage 00069

Anfrage 00069 In der Sitzung des Landesvorstandes am 15.02.2013 wurden eine Reihe von Anträgen auf Aussprechung von Ordnungsmaßnahmen "zurückgewiesen" - siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-02-15#TOP_5.1_Antr.C3.A4ge_auf_OMs. Begründet wurde dies mit: "Eine Ordnungsmaßnahme darf nur durch den Landesvorstand initiiert werden."

Ich frage in diesem Zusammenhang: Liegt eine rechtliche schriftliche Bewertung eben dieses Umstandes vor - beispielsweise von der Rechtsabteilung oder eines Schiedsgerichtes? Wenn ja: wo kann diese Bewertung eingesehen werden? Wenn nein: auf welcher Grundlage wurden diese Anträge dann zurückgewiesen?

Darüber hinaus frage ich: Welche Auswirkungen hat die Zurückweisung dieser "OM-Anträge" auf bereits in der Vergangenheit beschlossene Ordnungsmaßnahmen?

Danke für die Beantwortung. --RicoB CB (Diskussion) 07:24, 3. Mär. 2013 (CET)

  • Dem Landesvorstand liegt eine schriftliche Bewertung vor. Diese wurde bereits auf der Mailingliste des Landesverbandes zusammengefasst.

Die Verfahren wurden im Übrigen nicht ersatzlos gestrichen, sondern es wurde jeweils eine entsprechende Beschlussvorlage durch den Landesvorstand eingereicht. Selbstverständlich wird der Landesvorstand Verstößen gegen die Ordnung nachgehen. Die Form in der wir auf solche Verstöße aufmerksam gemacht werden ist dabei unerheblich. Um mögliche Ordnungsmaßnahmen jedoch nicht gleich durch formelle Fehler angreifbar zu machen, müssen wir bei der anschließenden Einleitung des Verfahrens auf den formell korrekten Weg achten.

Auswirkungen auf bereits in der Vergangenheit beschlossene Ordnungsmaßnahmen bestehen erstmal nicht. Clara (Diskussion) 19:49, 15. Mär. 2013 (CET)

TOP 7.4: Anfrage 00070

Anfrage 00070 Als Gast auf der letzten OHV-Vorstandssitzung musste ich feststellen, dass der KV Oberhavel noch nicht über meinen Wechsel zum RV BARUM offiziell informiert wurde; ich gehe davon aus, dass auch der RV BARUM noch keine Information über meinen Zugang hat; auch ich habe bis dato nichts Schriftliches in der Hand. Meine Frage: Erfolgt hier grundsätzlich keine schriftliche Bestätigung, nicht einmal in Form einer E-Mail? Müssen sich Mitglieder die Ergebnisse ihrer Anträge/Anfragen aus den Protokollen herauslesen und das dann als Ergebnis den Kreisen und Regiolnalverbänden selbst mitteilen? Wie ist das Procedere?

  • Ist geändert. Eine gesonderte Mitteilung erfolgte bislang nicht, Änderungen wurde in die Mitgliederlisten eingepflegt.
  • Zukünftig wird eine gesonderte Mitteilung an das entsprechende Mitglied über den erfolgreichen Wechsel geschickt.
TOP 7.5: Anfrage 00071

Anfrage 00071 Ahoi Landesvorstand,

mit Beschluss 2013 - 008 wurde für ein Mitglied im Landesverband der Wechsel der Kreisverbandszugehörigkeit nach Havelland mehrheitlich bestätigt.

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-008

Meine Frage hierzu: Von welcher Gliederung hat das Mitglied nach Havelland gewechselt ?

Danke für die Beantwortung, Andreas Schramm

  • Auf diese Frage werde ich nicht antworten, da dies nur die betroffenen Gliederungen und das Mitglied etwas angeht. --Clara (Diskussion) 19:52, 15. Mär. 2013 (CET)
TOP 7.6: Anfrage 00072

Anfrage 00072 Der Bundesparteitag in Offenbach hat die Veröffentlichung von Spenden ab 1.000 Euro pro Spender und Jahr beschlossen. Für das Jahr 2012 werden auf der Seite http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Spenden_2012 keine derartigen Spender aus dem Landesverband Brandenburg (bzw. dessen Untergliederungen) aufgeführt. Ich frage: Gab es im Landesverband Brandenburg im Jahr 2012 Spender, die mehr als 1.000 Euro gespendet haben und daher in der Auflistung noch fehlen? Danke für die Beantwortung.

  • Hallo,

lt. Finanzordnung §11(1) werden nur Einzelspenden ab 1.000€ sofort veröffentlicht. Spenden einer Person die über das Jahr kumuliert 10.000€ übersteigen werden dann gesondert ausgewiesen.

Für den LV Brandenburg gab es jedoch keine Einzelspenden über 1.000€, welche der Veröffentlichungspflicht unterliegen. --.ike (Diskussion) 16:28, 13. Mär. 2013 (CET)

TOP 8: Neuigkeiten und Termine

  • 16.03.13 10 Uhr Landestreffen 13.1 - Tränkeweg 10, Fürstenwalde

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Landestreffen/2012-03-16

  • Weltwassertag am 22.03.2013
  • Frühling der Freiheit steht an, Planung läuft
  • Piratinnencon am 06./07.04.
  • SMV-Workshop am 06.04. in der LGS
  • AG Wahlkampf 25.03. 21:00 Uhr

TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes

  • Bericht von der Marina Kassel
  • Argumentationshilfen für die Kandidaten
  • Sternmarsch nach Berlin
  • Antragskonferenz Neumarkt
  • dpa Kalender
  • Bericht aus Paris PPI verschoben
  • Stand Ausschreibung Presse?
  • DSVs / Belehrungen (Holger)
  • DSVs müssen jederzeit dem GenSek und dem LSM zugänglich sein
  • Informationen über erfolgte Belehrungen sind an den LaVo zu melden - mindestens an den LSM und den GenSek.
  • Umfrageergebnisse werden veröffentlicht?
  • Ja, nach Anonymisierung der pers. Anmerkungen.
  • Hilfe bei der Finanzratssitzung (Aufbau; Protokollanten; Fahrer) gesucht. Wer nächstes WE in Potsdam verbringen kann, wäre gern gesehen!

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 05.04.2013 um 20:00 Uhr. Real-Sitzung in Nauen / Havelland

TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Clara schließt die Sitzung um 23:37 Uhr.

Audioaufzeichnung