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Vorstand/Protokolle/2013-07-19

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 19.07.2013

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 19.07.13 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2013-07-19 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Clara Jongen


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Clara eröffnet die Sitzung um 20:08 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Clara stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Eik & Veit stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 6 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • entschuldigt: Nadine
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird mit Änderungen angenommen.
  • ggf. Änderungen
  • Punkt 4.3 Status Rechenschaftsbericht 2012 LV Brandenburg hinzugenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

Siehe Bericht des Schatzmeisters zu Beginn jeder Sitzung.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Einladungen zum LPT versendet (Email und Post)
  • Teilnahme Verwaltungstreffen 2013.2 in Rostock am 6.7. und 7.7.2013

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • Mitgliederzahlen nahezu unverändert.
  • einige neue Mitgliedsanträge, die den Untergliederungen mitgeteilt werden können, sobald die Informationen über vorliegende DSVs bei mir sind (entweder von Heiko - das ist schon seit vielen Wochen offen - oder direkt von den Untergliederungen bei mir als Scan/Foto).
  • die Situation mit der Handhabung der DSVs ist derzeit sehr unbefriedigend.

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Aktueller Kontostand: ~38.000€ [+11.500€ vom LVNRW, von seinen Anteilen der staatl. Teilfinanzierung] Riesendankeschön an NRW.

Die übliche Aufstellung kann ich heute nicht bereitstellen, Zeitmangel.

TOP 4.3: Status Rechenschaftsbericht 2012

  • Ticket LVBB#1002240 — Rechenschaftsbericht 2012 LV Brandenburg
  • Eik will die Buchungen in Sage bis zum Vorstandswechsel vollständig in Sage eingebucht haben.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2013-030 - Titel

Antrag

Aufnahme von Neumitglieder und Bearbeitung der Umzüge

Antragsbegehren Der Landesvorstand möge dafür sorgen, dass alle beim Landesvorstand eingegangen, offenen Aufnahmeanträge unverzüglich an die zuständige Gliederung weitergeleitet werden. Ferner möge er die offenen Umzüge unverzüglich erledigen.

Antragsbegründung

In der Sitzung des Landesvorstandes am 05.07.2013 wurde festgestellt, dass mehrere Piraten seit sieben Monaten auf die Aufnahme warten. Der Mitgliedsantrag wurde nicht vom Landesvorstand weitergeleitet. Dem Vernehmen nach warten auch in anderen Gliederungen Mitglieder auf Aufnahme bzw. Umzugsbestätigung. Damit wird den Antragstellern auch die Wahrnehmung des Stimmrechts verwehrt. Dies ist ein unhaltbarer Vorgang. Es ist auch nicht notwendig, dass der für die Mitgliederverwaltung der jeweiligen Gliederung Zuständige einen PGP-Key einrichtet. Die Daten können auch in einem kleinen Truecrypt-Container übermittelt werden. Ob der für die Mitgliederverwaltung der jeweiligen Gliederung Zuständige den Erfordernissen des Datenschutzes entspricht, kann kurzfristig beim Landesdatenschutzbeauftragten abgefragt werden. Es geht um maximal 11 Personen. Der Antragsteller hat dem Landesvorstand eine Namensliste übermittelt. In Gliederungen, die Probleme mit der Mitgliederverwaltung haben, kann die Aufnahme dem Landesvorstand nach §2 Abs 2 Satz 4 übertragen werden. Durch die enorme Verzögerung bei der Bearbeitung der Aufnahmeanträge entsteht dem Landesverband ein schwerer wirtschaftlicher und ideeller Schaden.


  • Diskussion
  • Diskussion über den Stand der Mitgliederverwaltung; Mitglieder warten seit mehreren Monaten auf die Aufnahme
  • Datumsangaben werden in "unverzüglich" gerändert
  • Antrag auf Änderung der TO: Antrag 2013-031 wird vorgezogen
  • 1x dafür; 4x dagegen
Abstimmung: Antrag 2013-030
Dafür: Veit, Eik, Clara
Dagegen: Holger
Enthaltung: Thomas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 5.2: Antrag 2013-031 - Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes

Antrag Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes


Antragsbegehren

Der Landesvorstand möge beschließen, die Aufgaben von Holger Kipp auf andere Mitglieder des Landesvorstandes zu übertragen.

Antragsbegründung

Nach LaVo-GO hat Holger Kipp folgende Aufgaben:

  • Mitgliederverwaltung (2)
  • Vernetzung der Untergliederungen des Landesverbandes (1)
  • Koordination von Informationsmaterialien (1)
  • Aufsicht über die Geschäftsstelle (1)
  • Wahlkampforganisation (1)
  • Betreuung Liquid Feedback (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Technik (1)

Mitgliederverwaltung:

Die Mitgliederverwaltung wird nur rudimentär wahrgenommen, Gliederungen erhalten nur mit monatelanger Verzögerung Aufnahmeanträge und Daten weitergeleitet. Die Mitgliederdaten sind nicht aktuell, Umzüge werden nicht nachvollzogen. Eine Kontrolle, dass die Mitgliederdaten datensicher in den Gliederungen verwaltet werden, findet nicht statt. Es gab zwei (öffentlich bekannt gewordenen) Datenschutzvorfälle, bei denen alle Mailadressen in die Öffentlichkeit geraten sind, ohne dass Maßnahmen eingeleitet wurden. Vernetzung der Untergliederungen des Landesverbandes: Diese Aufgabe wurde überhaupt nicht wahrgenommen. Koordination von Informationsmaterialien: Diese Aufgabe wurde überhaupt nicht wahrgenommen.

Aufsicht über die Geschäftsstelle:

Anfragen der Mitarbeiter der LGS bleiben unbeantwortet. Eine Zusammenarbeit findet nicht statt.

Wahlkampforganisation: Diese Aufgabe wurde überhaupt nicht wahrgenommen.

Betreuung Liquid Feedback: Diese Aufgabe wurde überhaupt nicht wahrgenommen.

Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Technik: Diese Aufgabe wurde offensichtlich missverstanden. Seit elf Wochen wird die AG-Technik massiv bis hin zur Arbeitsunfähigkeit blockiert. Ansprechpartner für die AG-Technik heißt nicht Leiter der Technik, sondern Schnittstelle der AG-Technik zum Landesvorstand. Die AG-Technik ist vom Landesparteitag beauftragt und handelt eigenverantwortlich. Das hat sich als gutes Konzept erwiesen.

Aus dem Vorgenannten ergibt sich ein Totalversagen von Holger Kipp. Wir stehen im Wahlkampf und müssen handlungsfähig sein. Und wir haben allein bei der AG-Technik elf Wochen Hängepartie hinter uns. Mehrere Abmahnung blieben ohne Erfolg, insofern besteht sofortiger Handlungsbedarf.


  • Diskussion
  • Diskussion über di Erfüllung der zugedachten Aufgaben des Generalsekretärs
Abstimmung: Antrag 2013-031
Dafür: Thomas, Eik, Clara
Dagegen: Holger, Veit
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung:
  • Nachfolger für die MiVe: Approval: Eik (3); Thomas (2); Holger(1)
  • Abstimmung über Eik (3dafür; 1dagegen; 1enthaltung)

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2013-064 - Budget für Teilnahme am Wasserfest in Fürstenberg/Havel

Für die Teilnahme am Wasserfest in Fürstenberg/Havel 12-14-07.2013. stellt der LV ein Budget von maximal 300€ zur Verfügung.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-064
Dafür: Clara, Veit, Holger, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas, Eik
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.2.1: Beschlussvorlage 2013-065 - Budget Gläsernes Mobil
  • Abstimmung über Zulassung zur Sitzung: 4x dafür; 1x dagegen

Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 2.000€ für Betrieb und Instandhaltung des Gläsernen Mobils bereitzustellen. Begründung: Für den Betrieb des GM fallen diverse Kosten an: Treibstoff, Versicherung, TÜV, Reparatur, Reinigung, Austattung etc.


  • Diskussion
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-065
Dafür: Eik, Veit, Holger, Thomas, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7.1: Anfrage XXXXX

Keine Anfragen.

TOP 8: Neuigkeiten und Termine

  • Einreichung der Wahlvorschläge und die Korrekturen sind vollständig abgeschlossen; am 26. findet die Sitzung der Wahlleiter statt, wir suchen nach Vertretern für jeden Wahlkreis
  • Plakatlieferung ist gestern angeliefert worden; einzelne Gliederungen haben bereits abgeholt die anderen folgen demnächst

TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes

  • Stand des Amtsenthebungsverfahrens gegen ein Vorstandsmitglied
  • Enthebung wurde zugestellt, es wurde Widerspruch eingelegt, die Ordnungsmaßnahme ist somit gemäß Landessatzung bis zur Entscheidung des Schiedsgerichtes aufgeschoben
  • Bitte tragt euch zahlreich ein

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 09.08.2013 um 20:00 Uhr. Real-Sitzung in Bad Liebenwerda.

TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Clara schließt die Sitzung um 22:14 Uhr.

Audioaufzeichnung

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