Vorstand/Protokolle/2013-09-15

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Protokoll der Landesvorstandssitzung vom 15.09.2013

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• durch Anke um 9:09
• um 09:24 Aufnahme beschlossen, uk hat bereits Aufzeichnung laufen (diese vollständige sollte verwendet werden)

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

• Friedrich vorgeschlagen - einstimmig angenommen

TOP 2.2: Wahl des/der Protokollführers/in

• Anke vorgeschlagen - einstimmig angenommen

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

• fristgemäß erfolgt

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

• beschlussfähig (LaVo vollzählig anwesend)

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

• einstimmig angenommen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

• Ergänzung Begründung Ablehnung eines Antrags:

- https://lavo-bb.piratenpad.de/2013-08-27 - Zeile 204 (wird im Wiki ergänzt)

• einstimmig angenommen

TOP 3: Was lief so seit der letzten Sitzung und was ergibt sich daraus

TOP 3.1: Berichte

• inkl. aktueller Finanzstand, Rechenschaftsbericht, Mitgliederzahlen

- 28.335,05 € Hauptkonto

- 10.195, 73 € Tagesgeld

- 2.478,81€ Barkasse

• Rechenschaftsbericht ist in Arbeit, Buchungen werden durch S-Anhalt eingepflegt
• Mitgliederzahlen wegen fehlendem Zugriff noch offen, wird innerhalb von 4 Wochen geklärt
• Wahlparty Brandenburg

- Landeswahlparty findet gemeinsam mit Berlinern statt im RAW Gelände (Adresse folgt), gut regional erreichbar, ist neben S-Bahnhof Warschauer Strasse, Ostbahnhof nah, Friedrichstrasse nur wenige Stationen, wir können einen Brandenburg Bereich kommen

- einige KV machen eigene Parties, z.b. Barnim und FFO

TOP 3.2: Verteilung T-Shirts

• PP Bund hat dem LV 20 T-Shirts in verschiedenen Größen brereitgestellt, zu klären ist die Verteilung
• LaVo Vorschlag: Verteilung an aktive WahlkämpferInnen

• Vorhandene

Männer - 2S, 3M, 4L, 2XL, 2XXL, 1XXXL

Frauen - 2S, 2M, 2L, 1XL

• Überlegungen zur Verteilung

- an aktive im Wahlkampf durch Vorschlag per eMail durch Basispiraten

- nach der Wahl wollen wir sehen, dass wir im Zweifel noch welche bestellen, wenn mehr verdiente Pirat*innen

TOP 3.3: Umgang mit Plakatspenden von NRW & Berlin

• NRW hat gefragt ob wir Bedarf an neutralen Plakate haben - nehmen wir gern, sind aber noch nicht eingetroffen. Können für folgende Wahlen verwendet werden
• 500 aus Berlin (Hohlkammer)
• Angebot an KV ist erfolgt, keine Rückmeldung bisher, daher Zwischenlagerung im Havle:Lab (ging logistisch so kurzfristig nicht anders), Verlagerung in die LGS wird gern gesehen, ist logistisch zu planen, Abholung jederzeit möglich
• 4 Motive: Clubkultur statt Leitkultur, Nazis Raus, Sozial ist was Würde schafft, Menschenrechte -Stadion

- HVL nimmt Nazi Raus Plakate ab, holt sie vom Havel:Lab ab

TOP 3.4: Verteilung Motivationsplakate

• 90 Plakate stehen in der LGS, bezahlt durch Bundesverband

TOP 4: Pressearbeit/~Zuständigkeit

• Pressearbeit ist nicht stark genug, neue Pressebeauftragung ist zu erteilen (Landespressesprecher*in), dafür soll Ausschreibung erfolgen in Abstimmung mit AGPrÖA

TOP 5: Planung Programmparteitag

• soll zeitnah erfolgen - unter 3 Mon. nicht organisierbar, im Nov. ist Bundesparteitag und dann Weihnachten..., Vorschlag 25/26.01.14
• Ausschreibung an KV soll kurzfristig raus (vom LaVo zu erarbeiten)
• Bastian schlägt vor, LPT noch in diesem Jahr zu machen
• Daniel: Anforderungen an Logistik/Raum/Preise sind nicht trivial, ist nicht so kurzfristig zu machen
• Raimond: Landtagswahltermin ist noch offen, Bandbreite von 21. Juli - 20. Okt. 2014, AV besonders wichtig, denn viele Aktionen sind bezogen auf Kandidaten bei BTW13 zu spät gelaufen, daher eher zuerst AV, dann Programm vervollständigen
• Daniel: solides Programm prioritär, frühe AV hat bei BTW auch nicht so gut funktioniert - Vorlauf wurde gerade nicht genutzt für frühe Vorbereitung der Kandidaten (Plakate, Flyer)
• Bastian: Orga ist überschaubar, Ortssuche ist komplexer
• Anke: hohe Anforderungen vor allem an Erreichbarkeit, um mehr Pirat*innen die Teilnahme zu ermöglichen
• Bastian: 16.11.13 Treffpunkt Freizeit in Potsdam wäre frei - erfüllt Anforderungen und ist bewährt
• Beschluss LaVo: Bastian klärt kurzfristig Verfügbarkeit Treffpunkt Freizeit in Potsdam für WE 16.11., wäre dann eine vorstellbare, kurzfristigere Option, wenn diese Option nicht geht, dann wird die Januarvariante weiter geplant

TOP 6: OTRS Verfahrensweise (Vorstandsintern)

• OTRS backlog war wahlkampf- und übergabebedingt sehr hoch, ist jetzt weitgehend abgearbeitet
• LaVo entschuldigt sich für entstandene Verzögerungen
• Friedrich ist ab jetzt Ansprechpartner für Heiko
• OTRS queue wird intern jetzt besser organisiert
• bei der Gelegenheit bittet der LaVo darum, Feedback/Kritik NICHT über Twitter zu äußern, wenn es beim LaVo ankommen soll - das ist kein zuverlässiger Kommunikationskanal (es gibt auch LaVo-Mitglieder, die nicht twittern und selbst die, die twittern lesen nicht jeden Tweet), außerdem wäre eine sachliche Kommunikation wünschenswert - ohne Unterstellungen und dergleichen

TOP 7: Anträge an den Landesvorstand (mit Behandlung der auf der letzten Sitzung vertagten Anträge)

TOP 7.1: Antrag 2013-032 Materialliste führen.

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-032

• Eingegangen:06.08.2013

Antragsbegehren: Der Landesvorstand möge Bestellungen (Flyer, Zeitungen, etc.) bitte zeitnah, vor Eingang dieser in der Landesgeschäftsstelle, in der Materialliste der Geschäftsstelle eintragen. Wichtig dabei ist die Angabe von Materialanzahl, Verteilungsschlüssel und eventuellen Kosten. Beim Erstellen der Materiallisten soll sich an den vorhandenen Beispielen orientiert werden. Antragsbegründung: Das führen Materialliste würde uns in der Landesgeschäftsstelle die Arbeit wesentlich erleichtern, da wir nicht mehr nach den Beschlüssen/Anträgen zur Bestellung und Verteilung suchen müssten. Außerdem wird dadurch die Verteilung des Materials an die Gliederungen schneller, was gerade jetzt im Wahlkampf wichtig ist.

Diskussion:

Manfred/Daniel: Wiki wird aktualisiert - innerhalb der nächsten Wochen soll es eine vollständige Übersicht geben, danach soll ein anderer, besserer Modus Operandi gefunden werden, der diese Pflege erleichtert z.b. eine Art Warenwirtschaftssystem

Bastian: in der LGS landet immer wieder Material, von dem nicht erkenntlich ist, wem das zuzuordnen ist, Verteilung ist daher schwierig, dieser Zustand ist unübersichtlich

Daniel: Wiki soll besser gepflegt werden, aber Zukunft soll bessere Verwaltung ermöglichen

Manfred: KV müssen LGS unbedingt informieren über Bestellungen, das ist zu dokumentieren

Abstimmung:

Abstimmung:	Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür:	Daniel, Manfred, Anke, Friedrich, Cornelius
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 7.2: Antrag 2013-034 - Erneute Einberufung eines LPT

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-034

• Eingegangen:12.08.2013

Antragsbegehren: Der Landesvorstand möge beschließen, kurzfristig (aber unter Einhaltung der erforderlichen Formalien und Fristen) einen erneuten Landesparteitag einzuberufen. Hierbei möge er eine Regelung treffen, die die Unzahl der unbehandelten Anträge für den LPT 2013.1 berücksichtigt (z.B. Übernahme und Einreichung der unbehandelten Anträge durch den Vorstand). Antragsbegründung: Auf dem LPT 2013.1 war -trotz der offensichtlichen Zeitnot- viel Zeit vertrödelt worden. Daher sind so gut wie alle Anträge nicht behandelt worden. Da der Landesparteitag das oberste Organ des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei und dessen Mitgliederversammlung der Mitglieder der Piratenpartei des Landesverbandes Brandenburg ist (§ 8 der Satzung) ist es nicht hinnehmbar, daß eine Unzahl von Anträgen nicht behandelt wird. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die im nächsten Jahr anstehenden drei (!) Wahlen in BRB.

Diskussion:

Friedrich stellt den Antrag vor, plädiert für Zustimmung, da bereits über notwendigen zeitnahen LPT gesprochen wurde (s.o.)

Cornelius betont Notwendigkeit einer besseren Orga beim nächsten LPT, damit wir mehr Inhalte schaffen

Abstimmung:

Abstimmung:	Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür:	Friedrich, Daniel, Manfred, Cornlius, Anke
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 7.3.: Antrag 2013-036 - Reisekostenrückerstattung

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-036

• Eingegangen:19.08.2013

Antragsbegehren: Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge folgendes beschließen: Die Reisekosten in Höhe von 66,20€ werden dem stellv. Pressebeauftragten Sven Pinke zurückerstattet. Antragsbegründung: Der Pirat Roman Ladig hatte auf der Mailingliste Brandenburg nach Unterstützung für den Bundestagswahlwerbespot der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl 2013 gefragt. Als stellv. Pressebeauftragter mit Schwerpunkt Audio/Video verbrachte ich 3 Tage beim Dreh in Weimar (15. - 17.8.2013), wo der Werbespot in einem Studio gedreht wurde. Meine Aufgaben waren dabei hauptsächlich Kamera Assistenz (Umbauten, Focus-Pull) als auch generelle Hilfe am Set. Kosten für Unterbringung und Verpflegung entstanden nicht. Bei der Wahl der Zugverbindungen wurden die kostengünstigsten gewählt.

Diskussion:

Friedrich stellt den Antrag vor, kein Diskussionsbedarf

Abstimmung:

Abstimmung:	Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür:	Friedrich, Daniel, Cornlius, Manfred, Anke
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 7.4: Antrag 2013-037 -Fahrtkostenrückerstattung im Rahmen der Regiotour

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-037

• Eingegangen:22.08.2013

Antragsbegehren: Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge folgendes beschließen: Die Fahrtkosten, die im Rahmen der Regiotour entstehen (Berlin/Brandenburg Ticket 29 € je 5 Personen) möge der Landesverband den Teilnehmern erstatten! Antragsbegründung: Dient dem Wahlkampf

Diskussion:

Friedrich stellt den Antrag vor

Nachträgliche Debatte nach Abstimmung: Frage von Basispirat*innen, warum diese WK Ausgaben erstattet werden, andere aber nicht - Antwort LaVo: dafür gab es einen Antrag, den Antrag hat der LaVo entschieden, außerdem hat TF WK die Verfügungsgewalt über diese 5000€, diese sind nach Angabe Bastian noch längst nicht ausgegeben. Regiowahlkampf war bereits Thema in der TF WK.

Abstimmung:

Abstimmung:	Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür:	Friedrich, Manfred, Daniel, Cornelius
Dagegen:
Enthaltung:	Anke
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 7.5.: Antrag 2013-038 -Einrichtung einer geschlossenen Verwaltungs-ML für Brandenburg.

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-038

• Eingegangen:22.08.2013

Antragsbegehren: Der Landesvorstand möge beschließen, eine geschlossene Maillingliste analog zur bundesweiten Verwaltungs-Maillingliste einzurichten die zur Koordination und zum Austausch bezüglich Finanzen und Mitgliedsverwaltung dient. Der Zugang zur ML wird nur Piraten mit einem entsprechenden Amt gewährt. Dazu gehören der Landesschatzmeister, die Schatzmeister der Gliederungen, Rechnungsprüfer, Mitglieder des Finanzrates, etc. Antragsbegründung: Mit Hilfe der eigenen Liste soll die Kommunikation zwischen den entsprechenden Teilnehmern deutlich verbessert werden, insbesondere um wiederkehrende Sachverhalte nicht ständig einzeln wiederholen zu müssen. Weiterhin lassen sich dort auch Zahlungen und Prozesse vorbereiten und abstimmen, die so nur für das Land und nicht den Bund relevant sind. Die geschlossene Liste hilft hierbei den Fokus zu wahren, so das wichtige Mails nicht in Nebendiskussionen untergehen. Die Liste ist explizit nur zur vereinfachten Koordination gedacht!

Diskussion: Friedrich stellt den Antrag vor Manfred befürwortet eine solche Verwaltungsliste für produktivere Arbeit, Daniel auch Thomas: befürwortet Einrichtung einer solchen Liste aber weist darauf hin, dass diese Mails verschlüsselt werden müssen, wegen sensibler Inhalte Daniel: LaVo wird darauf achten - und darauf, dass Vorstandskommunikation besser/mehr verschlüsselt wird Abstimmung:

Abstimmung:	Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür:	Daniel, Manfred, Anke, Friedrich, Cornelius
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 7.6: Antrag 2013-043 -Kostenübernahme für die Bestellung von Flyern

• Eingang: vom 11.08.2013 per Mail

Antragssteller: Thomas Küppers

Antragsbegehren: Wir beantragen hiermit, dass

a) 5000

b) 10000

c) 25000

d) 50000

Flyer auf Kosten des Landesverbandes bestellt und den Wahlkämpfern vor Ort zur Verfügung gestellt werden. Der Landesvorstand soll selber die Menge der Flyer, die er für sinnvoll erachtet, festlegen. Antragsbegründung: Da wir uns sowieso gerade im Wahlkampf befinden, können wir jetzt zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Wahlkampf machen und gleichzeitig für die EBI Grundeinkommen unterschriften sammeln

Diskussion:

Friedrich stellt den Antrag vor, BI läuft noch bis 14.01.2014, Bundesverband unterstützt diese Initiative

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/85/PP_Flyer_EBI_A4_3.pdf

Bastian schlägt vor: Kampagnenthema für nächste Marina Brandenburg

Friedrich: Preis bei Flyeralarm für 5000 ca. 115€

Manfred: 5000 gute Größenordnung, bei Mehrbedarf kann auch nachbestellt werden

LaVo befürwortet Kampagnenplanung in Marina Brandenburg

Abstimmung - über Bestellung von 5000 Flyern:

Abstimmung:	Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür:	Anke, Daniel, Friedrich, Manfred
Dagegen:	Cornelius
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 7.7: Antrag 2013-044 Weiteres Wahlkampfmaterial

• Eingang: vom 11.08.2013 per Mail

Antragssteller: goldfisch007

Antragsbegehren: Ich beantrage, dass der Landesvorstand weiteres Material für den Bundestagswahlkampf zur Verfügung stellt. Der Gegenwert des Materials ist 4697€ und setzt sich wie folgt zusammen: Es gab die Idee, nocheinmal Geld für Material zu beantragen

Flyer: "Unsere Themen" ( 10.000= 394€))

https://pshop.igelity.de/printarchive/flyer_themen/?

Flyer: "Soziales"( 15.000 = 424€)

https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=247&indexpage=1 (von Druckerei)

https://pshop.igelity.de/printarchive/flyer_themen_sozial/flyer_themen_sozi[..]

Flyer: "Transparanz, so geht das" ( 15.000 = 424€)

https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=247&indexpage=1 (von Druckerei)

https://pshop.igelity.de/printarchive/flyer_themen_transparenz/flyer_themen[..]

Flyer: "111 Gründe Piraten zu wählen" ( 10.000 = 394€)

https://pshop.igelity.de/printarchive/flyer_111/

https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=249&indexpage=1 (von Druckerei)

Fyler "Teilen ist das neue Haben" (10.000 Stück = 277€)

https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=248&indexpage=1 (von Druckerei)

Bundesflyer "Datenschutz" (10.000 St. = 277€)

https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=293

Bundesflyer "Umwelt- und Energiepolitik" (10.000 Stück = 277€)

https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=274&indexpage=3 (von Druckerei)

Bundesflyer "Landwirtschaft" (10.000 = 277€)

https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=272&indexpage=2 (von Druckerei)

Kandidatenflyer Veit (20000) = 345,77 €

Kandidatenflyer AnkeD (20000) = 345,77 €

Fahrtkosten ?

Regionalbahnwahlkampfevent - mehrere Gruppentickets (á 29€) 3 Tage ca. 3 tickets pro Tag = 87*3= 261€

Großplakate

fertige Großplakate kann Mensch hier sehen

http://gestaltung.piratenpartei.de/wie-ist-das-eigentlich-mit-den-grosplaka[..]

Bauzaunplakate z.B. "Auch Du wirst überwacht!" (mit Daniel DB drauf) - stück zw 50-70€ plus bauzaun/befestigung, Gesamtkosten pro Bauzaunplakat ca. 100€, 10 Stück= 1000€

Antragsbegründung: Wir brauchen mehr Streumaterial, die obige Summe ist nur ein Bruchteil unserer Eisernen Reserve, wir sollten diese für diese wichtige Wahl angreifen und das Geld nicht nur ungenutzt rumliegen lassen. Der Betrag gefährdet die Rücklagen des LVs nicht und lässt uns für die Wahl im kommenden Jahr Spielraum. Diskussion: Antrag ist nicht mehr erforderlich, weil bereits 5000€ über Antrag Bastian angenommen wurden. Abstimmung:

Abstimmung:	Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür:
Dagegen:	Cornelius, Daniel, Friedrich, Manfred, Anke
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	abgelehnt
Bemerkung:	keine

TOP 8: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 8.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antragstext:

• "Der Landesverband Brandenburg kauft von allen noch verfügbaren Themenflyern der

Bundestagswahl 2013 12 Pakete. Sollten Flyer nicht mehr in ausreichender Stückzahl vorhanden sein, werden soviele wie noch vorhanden sind gekauft." Begründung:

• "Uns nutzen diese Flyer auch noch im nächsten Jahr bei den anstehenden Wahlen und sie sind jetzt extrem günstig zu bekommen."

Abstimmung:	Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür:	Friedrich, Daniel, Cornelius, Manfred
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Anke (war nicht fristgemäß aber auch dafür)
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-072

TOP 8.2 Beschlussvorlagen

• von: Manfred
• Thema:Verwaltungspirat: Ike

"Der Landesvorstand möge beschließen: Eik Wassberg wird beauftragt den Landesvorstand als Verwaltungspirat, insb. im Aufgabenbereich Finanz- und Mitgliederverwaltung zu unterstützen. Die genaue Aufgabenverteilung erfolgt in Absprache mit dem Landesvorstand. Eik erhält Zugriff auf die, für die Erfüllung seiner Aufgaben notwendigen, Daten und Systeme."

Diskussion: Manfred: für Übergabezeit erforderlich, Zusammenarbeit klappt bisher anstandslos, wird von Daniel bestätigt Cornelius: dankt Eik für Unterstützungsangebot Abstimmung:

Abstimmung:	Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür:	Manfred, Anke, Daniel, Friedrich, Cornelius
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-071

TOP 9: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 9.1: Antrag Nr 00089 -Antrag 2013-022

• Frage:

Wie gedenkt der Vorstand mit Antrag 2013-022 weiter zu verfahren? http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-022

• Antwort: kein Handlungsbedarf von Seiten LaVo, weil bereits am 17.5.13 vom alten LaVo abgestimmt wurde (=Abgelehnt)

Diskussion: Daniel: es gibt immer noch keine Unterinstanz Brandenburg in der Bundesinstanz LQFB, es sollen dort aber mehr Länder-Unterinstanzen aufgebaut werden, Testinstanz kann gelöscht werden, Datenbackup ist zu prüfen. Ziel sollte aber weiterhin eine Unterinstanz BRB beim Bund sein Friedrich: betont Vorteil, nur einen LQFB Account zu haben, befürwortet Möglichkeit, das Werkzeug zu nutzen - künftig beim Bund nachträgliche Debatte: Antrag war früher nur zurückgestellt worden, er sei daher weiterhin nicht entschieden und der LaVo muss sich heute verhalten - abstimmen oder zurückstellen. Prüfung Protokolle ergab: am 2.5.13 zurückgestellt und am 17.5.13 abgestimmt (=abgelehnt) worden. Es bleibt daher bei der Antwort des LaVo "kein Handlungsbedarf, weil bereits abgestimmt".

TOP 9.2: Antrage Nr 00090 -Wie geht der neue LaVo mit dem UB 2013-069 Widerspruch Gliederungswechsel um?

• Frage:

Werter Vorstand, wie wird weiter mit dem UB 2013-069 (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-069), Widerspruch Gliederungswechsel eines Mitgliedes weiter umgegangen? Variante A: Der neue Vorstand hebt den UB auf. Variante B: Das Ergebniss des 2013-069 http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-069)( wird dem betreffenden Mitglied mit entsprechender Begründung zugestellt. Dies wurde vom alten LaVo zur Amtszeit nicht mehr gemacht. Auch eine Nachfrage des betreffenden Mitgliedes an den damalig noch amtierenden Schatzmeister zum Sachstand des UBs, blieb bis heute unbeantwortet.

• Antwort:

LaVo wird sich selbst ein eigenes Bild machen von der Ausgangslage, möchte gern alle Perspektiven anhören.

TOP 9.3: Antrag (Anfrage) Nr 00091 Ansprechpartner Landesschiedsgericht-

• Frage:

In einer Email vom 27. August an vorstand@... bat ich um einen Ansprechpartner fürs Landesschiedsgericht, wie sieht es mit diesem aus?

• Antwort: LaVo ernennt Friedrich als Ansprechpartner für das LSG.

TOP 9.4: Anfrage Nr 00092 Kontaktherstellung zum ehemaligen 1. Richter des Landesschiedsgericht-

• Frage:

In der selben Email aus Anfrage 91, wurde der Wunsch geäußert, Kontakt zum ehemaligen 1. Vorsitzenden des Landesschiedsgericht herzustellen. Spricht etwas gegen die vorgeschlagene Vorgehensweise? Wenn ja, möge der Landesvorstand sich bitte mit dem Landesschiedsgericht in Verbindung setzen.

• Antwort: der LaVo hält die vorgeschlagene Vorgehensweise für korrekt und befürwortet sie, wird das also so machen.

TOP 9.5: Anfrage Nr 00093 Beauftragungen durch den Landesvorstand

Thema: Beauftragungen durch den Landesvorstand Name: Mandy Status: neu Frage Was geschieht mit den Beauftragungen die durch den alten Landesvorstand vorgenommen würden?

• Antwort: Alle Beauftragungen bleiben erstmal so bestehen, bis der LaVo anders entscheidet - einzelfallbezogen.

TOP 9.6: Anfrage Nr 00094 Wahlkampfbudget

Thema: Wahlkampfbudget Name: Mandy Status: neu Frage Wieviel liegen wir über dem eigentlich einmal angenommen Rahmen für den Bundestagswahlkampf? Wie sieht es mit dem Budget für die Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen aus? Antwort: wird bei der nächsten LaVo Sitzung bekanntgegeben

TOP 9.7: Anfrage Nr 00095 Zugriff OTRS durch ehemalige LaVo Mitglieder

Frage: Wo finde ich den Beschluss des Landesvorstandes, der ehemaligen Landesvorständen den Zugriff zum OTRS erlaubt? Wann genau würde den ehemaligen Mitgliedern der Zugang gesperrt? Ausgenommen natürlich Mitglieder der Mitgliederbetreuung.

• Antwort: Bisherige Berechtigungen liefen noch im Rahmen der Übergabe, um einen reibungslosen Betrieb sicherzustellen. Zur formalen Absicherung gibt es jetzt für EIK eine offizielle Beauftragung.

TOP 10: Neuigkeiten und Termine

• LV BRB hat im Oktober Geburtstag, Friedrich als Eventverantwortlicher im LaVo kümmert sich darum, freut sich über Kooperation, Anregungen, Feedback. Dito für die Weihnachtsfeier.

TOP 11: Bericht Internationales (durch Bastian)

• Juli Warschau - Statutenkonferenz - Konsens wurde mühsam gefunden, etliche PP beteiligen sich daran
• 3.9. Luxemburg PPEU Gründungskonferenz, Satzung beschlossen, von 12 PP mitgetragen, Dokumente gehen zur Ratifizierung an die nationalen PP, für Deutschland vorr. auf Bremen BPT13.2 diskutiert. Konstruktive Stimmung in Luxemburg :-). PPEU ist wichtig für Arbeit auf Europäischer Ebene, Klammer für politische Arbeit auch im Zus.hang mit EU Wahl und für Berechtigung auf Zuschüssen von EU
• Young Pirates Europe wurden ebenfalls gegründet
• März 2014 offizielle Gründungszeremonie geplant - ca. 800-1000 Pirat*en erwartet
• regelmäßige Mumblemeetings zwei mal im Monat zum internationalen Thema, Bastian ist Ansprechpartner
• Infos unter: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beauftragungen/IK
• Bastian gibt Anke einen Kurzbericht zur Ergänzung dieses Protokolls

TOP 12: Bericht Gläsernes Mobil (durch Bastian)

• 3 Touren wurden bereits absolviert - mit sehr guter Resonanz, Genehmigungen sind kompliziert - könnte besser werden
• nächste Woche Tour im Süden BB geplant mit Beteiligung Veit - 48 Stunden GLM Aktion
• kommt in der Öffentlichkeit sehr gut an als Visualisierung/Symbol für die Überwachung
• Notstrom ist jetzt auch vorhanden, falls mal kein Stromanschluss verfügbar ist.
• sollte auch nach BTW13 weiter genutzt werden
• Daniel: dankt Bastian für Kümmern um GLM - hervorragendes Wahlkampfwerkzeug, man kommt sehr gut ins Gespräch, viel Medienresonanz und Aufmerksamkeit. LaVo schlägt vor, im Frühjahr eine LaVo Sitzung im GLM zu machen - um auch innerparteiliche Transparenz sichtbar zu machen
• Friedrich: GLM ist sehr geeignet für bildstarke Aktionen, Rückseite mit Bauzaunplane auch sehr gut als große Plakatwand geeignet

TOP 13: Sonstiges / Verschiedenes

• Ansprechpartner Landesdatenschutzbeauftragter (Heiko wäre Friedrich lieb)

- LaVo unterstützt diesen Vorschlag - Friedrich ist jetzt also Ansprechpartner für LDSBeauftragten

• Rechnung Landesparteitag Bad Liebenwerda

- Manfred: es gab einige Unstimmigkeiten zu Rechnungen vom LPT von Bad Liebenwerda, v.a. was die Essensversorgung und die Bezahlung angeht. Das geht auf Orgafehler zurück, die bei künftigen LPT vermieden werden sollten. Rechnung wurde bisher gekürzt bezahlt. Gesamtkosten: 1.765€ Burgkeller.

• Planung Landestreffen

- Friedrich: befürwortet Landestreffen, um nächsten LPT vorzubereiten, wird das gemeinsam mit Daniel in die Planung nehmen

• Planung Kommunalwahlkampf

- intensivere Befassung erfolgt nach der BTW

• Frage Mücke: soll AG TF aufgelöst werden?

- Antwort Friedrich: keineswegs, Kräfte sind zu bündeln. Ging eher um Rolle LaVo. LaVo kann mit Infrastruktur unterstützen und TF WK sollte ebenfalls Kommunalwahlkampf unterstützen

- Anke: TF WK sollte dies in einer folgenden Sitzung diskutieren, in wie weit Kommunalwahlkampf durch die TF WK unterstützt werden kann.

- Daniel: LaVo sieht primäre WK Planung des KommunalWK nicht bei sich selbst, das sollte eher aus der TF WK kommen, LaVo kann aber Impulse geben und wird Unterstützung leisten, wo immer das geht und gewünscht wird.

• Einfügung TOP 3.5 Übernahme eines Teils von Streumaterial der Gliederungen (aus 5k)

- Wahlkampfbudgetaufstockung ist noch nicht ausgeschöpft - es sollten daher zeitnah offene Posten (Kandidatenflyer und Plakate) eingereicht werden, bei Restbudget können teilweise Ausgaben der Gliederungen rückwirkend übernommen werden.

• Planung Landtagswahl

- wurde teilweise schon in dieser Sitzung behandelt - siehe Planung nächster LPT und Landestreffen und Rolle Taskforce Wahlkampf

TOP 14: Termin der nächsten Sitzung

• in 2 Wochen ist Marina Kassel - dort ist LaVo eingebunden, daher nächste LaVo erst in ca. 3 Wochen nach Marina

TOP 15: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

• um 11:49 wird Sitzung geschlossen von Friedrich

ERGÄNZUNGEN

• Marina Brandenburg erwähnen - done
• vom LaVo werden mind. 3 TN teilnehmen
• weitere Wahlkämpfer könnten teilnehmen - Lutz wäre gern gesehen und blockiert sich das WE
• tatsächliche Ausgestaltung der Marina hängt vom Ausgang der BTW ab
• Koordinatorenkonferenz Brandenburg erwähnen - durch Friedrich erfolgt (nach offiziellem Schluss der Sitzung)