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Vorstand/Protokolle/2014-02-07

Aus PiratenWiki
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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung vom 30.01.2014

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 07.02.14 um 20:30 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-02-07 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Tätigkeitsberichte
TOP 4: Anträge an den Landesvorstand
TOP 5: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 5.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 7: Neuigkeiten und Termine
TOP 8: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 9: Termin der nächsten Sitzung
TOP 10: Verabschiedung und Schließung der Sitzung


Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
der Landesvorstandes


Protokoll

Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

....eröffnet die Sitzung um 20:54 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

Friedrich ist einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

Anke ist einstimmig gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

ist ordnungsgemäß geladen.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit ist gegeben. 3/4 Vorstandssitzung sind anwesend,

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

mit Ergänzungen angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

bestätigt.

TOP 3: Tätigkeitsberichte

TOP 3.1 Vorstand

  • Cornelius
    • hilft seiner Mutter beim Umziehen in Bayern, ist offline
  • Daniel
    • Nachbereitung Übergabe
    • GLS Kontosachen (endgültige Klärung wird für nächste Woche erwartet - inkl. Kontozugang)
    • Anmerkung: es stellte sich heraus, dass es noch alte Kontovollmachen gab, u.a. für Sven Weller und Holger Kipp, die Streichung wurde jetzt beauftragt.
    • diverse Mumbles auf Bundesebene
    • Tätigkeitsbericht noch nicht ganz vollständig, wird nachgetragen
  • Friedrich
    • Studium
    • Vorbereitung AV
    • Vorbereitung LPT141
    • OTRS aufgeräumt :-)
    • Übergabe Verwaltungsteam in Potsdam am letzten WE
    • AG Technik Arbeit
    • wird künftig noch mehr Zeit für Piratenarbeit haben
  • Verwaltungsteam

TOP 3.2 CRM/Mitgliederzahlen

Stand CRM (Bund) zum 07.02.2014

  • 1017 Mitglieder (ohne schwebende)
  • 35 Mitglieder (schwebend)
  • 3 Eintritte für 2014
  • 28 Eintritte für 2013
  • 4 Eintritte für 2012

Aufteilung nach Gliederung

  • bereits bis dato mir vorliegende Austritte inbegriffen
  • MitgliederInnen, die eingetreten sind und noch nicht bezahlt haben, befinden sich unter "schwebend"
 31 Brandenburg a.d.H.
 67 Havelland
 68 Märkisch-Oderland
 79 Oberhavel
126 Potsdam
112 Potsdam-Mittelmark
 99 RV BAR-UM
168 RV DOS
 57 RV PR-R
131 RV SÜD
 74 Teltow-Fläming
  5 nur LV zugehörig

Übernahme Dokumente

  • am Samstag 01.02.2014 sind 2 von Mandy während der Kassenprüfung fertiggestellte Aktenordner und Umschläge mit weiteren Mitgliederdokumenten sowie noch vor Ort liegenden oder als Rückläufer zurückgekommene Mitgliedsasuweise, die zu teilen noch nicht anderweitig eingeordnet waren, von mir entgegen genommen worden.
  • die beiden Aktenordner beinhalteten einen meiner Meinung nach kleinen Teil von Rückläuferschreiben der Jahre 2009/2010 bis 2013
  • insgesamt sind nach Aufarbeitung der 2 Aktenordner 98 Menschen mit teilweise mehr als 3 zurückgekommenen Schreiben dokumentiert, welche sukzessive mit den Listen in den Gliederungen abgeglichen werden sollen
  • hierzu wäre es schön, wenn sich weitere Verantwortliche in den Kreis-/Regionalverbänden auf der Verwaltungsliste anmelden würden
  • bisher wurde der Mitgliederdatenbestand zusammen mit Südbrandenburg nahezu abgeglichen, sodass Datengleichheit existiert, aktuell werden die nächsten Rückläufer gemeldet, sodass dies für die Streichungen ordentlich genutzt werden kann
  • der Abgleich des Mitgliederdatenbestandes mit dem RV DOS hat vor einigen Tagen begonnen - nach der Einladung (HV/AV DOS) werden hier weitere Rückläufer / Status der eigenen Listen abgeglichen

Rückläufer

  • im CRM waren bis zum Zeitpunkt des Zuganges für das Verwaltungsteam 39 Schneckenpost-Rückläufer eingetragen inkl. Datum im Zeitraum 09-11/2013 hinterlegt
  • im CRM waren bis zum Zeitpunkt des Zuganges für das Verwaltungsteam 18 Rückläufer ohne Datumsangabe (wann) gemischt E-Mail/Schneckenpost hinterlegt
  • das Freitextfeld, indem manuell die Rückläuferinfos hinterlegt wurden, kollidiert mit anderen Angaben
  • bei Übernahme der Dokumente aus der LGS und des ersten Abgleiches (siehe oben), sind 15 der Scheckenpost-Rückläufer in den 2 Aktenordnern enthalten
  • mir fehlen hierzu im OTRS die Dokumentation der Scans (so laut Aussage auf der BBML), diese konnte ich bisher nicht in den geschlossenen Tickets seit August 2013 auffinden, vielleicht sind diese aber in einer anderen Queue, aber auf die ich keinen Zugriff habe

Zahlstatus gemäß CRM

  • gemäß CRM haben 70 MitgliederInnen einen offenen Beitrag von 0,-€ für 2014
  • von den 70 MitgliederInnen haben 39 eine Stimmberechtigung laut System
  • 30 MitgliederInnen haben demnach noch nie bezahlt
  • gemäß CRM sind wegen der 3-Monats-Regel 379 MitgliederInnen stimmberechtigt
  • 464 MitgliederInnen haben kein Stimmrecht
  • bei 174 MitgliederInnen ist der Status ungeklärt (weder stimmberechtigt/nicht stimmberechtigt - darunter falle auch ich (Hensel)
  • das Feld für die Stimmberechtigung wird automatisch gefüllt, sofern in der FiBu die Beitragszahlung zum Mitglied gebucht wird
  • offene Beiträge (gezählt aktuelles Jahr, rückwirkend)
  • bei 138 MitgliederInnen liegt der offene Beitrag größer/gleich 200€
  • bei 324 MitgliederInnen liegt der offene Beitrag zwischen >= 100€ und 200€
  • bei 231 MitgliederInnen liegt der offene Beitrag zwischen > 48 und 100€
  • bei 254 MitgliederInnen liegt der offene Beitrag zwischen > 0€ und <= 48€
  • bei 70 MitgliederInnen ist laut CRM der offene Beitrag = 0€

Status OTRS

  • noch offene Tickets wurden bearbeitet bzw. warten wegen Rückfrage auf Antwort
  • dank an Friedrich, der gemäß Wunsch seitens BGS und anderer Geschäftsstellen/Verwaltung Umsetzung/"Hut auf" für Verschlüsselung für die 2 Queues des Verwaltungsteams übernommen/aufgesetzt hat

Fazit

  • es wartet viel Arbeit
  • bei Fragen, bitte per Mail an mich richten, ich bin heut abend verhindert

Anke bedankt sich bei Michael im Namen des LaVo für die bisher geleistete Arbeit.

TOP 4: Anträge an den Landesvorstand

TOP 4.1:2014-006 Neuer Termin zur Aufstellungsversammlung über eine Landesliste für die Wahl zum Landesparlament.

Antrag an LaVo den Termin 23.02.14 zur Aufstellungsversammlung über eine Landesliste für die Wahl zum Landesparlament zu überdenken und einen mglw. besser geeigneten späteren Alternativtermin (z.B. 12.04.2014) stattfinden zu lassen..

Begründung: Diskussion: Anke erläutert die nachfolgenden Argumente: Aus dem Mail von AnkeDB vom 29.1.14 an die BBML zu diesem Thema:

  • wir haben KEINE zeit zu verlieren und müssen uns asap wahlkampftechnisch aufstellen, der übrige zeitplan für LV BB ist bereits sehr voll, eine AV würde zu nicht ausgleichbaren turbulenzen führen
  • wir hätten im februar ein medienwirksames event - ZUSÄTZLICH zum anfang april geplanten LPT141, der ein weiteres medienwirksames event direkt zum wahlkampfauftakt für die EU und Kommunalwahl wäre. So bieten wir in regelmäßigen abständen 2 starke botschaften: 1) wir haben unsere kandidaten (AV) und 2) wir haben ein tolles programm (LPT). Dabei ist die programmbotschaft zum wahlkampfauftakt besonders passend, denn das programm kann auch in der kommunalwahl verwendet werden, wenn kein programm der gliederungen vorliegt.
  • wir können die AV am 22.2. nutzen, um am 1. tag die listenkandidat*innen zu wählen und am 2. tag die fehlenden DK - damit entlasten wir die wahlkreise. Außerdem können wir am 2.tag inhaltlich arbeiten, z.b. an der wahlkampfstrategie, an programmvorarbeiten, etc., wenn noch zeit ist. Diese gelegenheit für inhaltliche arbeit face-to-face halte ich für wertvoll, auch für den zusammenhalt und das klima im LV.
  • eine verschiebung hätte eine von 2 unerwünschten folgen:

1) entweder wir haben sehr kurz hintereinander (6-8 wochen max) 2 landesveranstaltungen (AV und LPT) - das würde uns extrem belasten in der orga, für viele piraten bedeuten, dass sie mindestens eins schwänzen müssen, weil es für sie zu aufwändig, zu teuer oder zu unverträglich für die familien ist. BEIDE würden kurz vor bzw. schon im wahlkampf zur EU und kommunalwahl stattfinden, einer zeit, wo wir wichtigeres zu tun haben und ALLE kräfte brauchen für den wahlkampf. Da unser LV nicht beliebig viele aktive piraten hat, müssen wir diese ressourcen schonend einsetzen und immer da, wo sie gerade am meisten gebraucht werden. Ab wahlkampfauftakt 6.4. ist das der kommunalwahlkampf. 2) oder aber wir machen AV und LPT an einem WE - dann haben wir mehr komplexität, für beides faktisch zu wenig zeit und ein erhöhtes risiko, dass was schief läuft. Es wäre ein echtes stress-WE mit viel weniger ruhigen face-to-face gelegenheiten für gemeinsame ruhige arbeit, die wir so gut brauchen könnten. Die AV wäre gehetzter, weniger zeit wäre da, um die kandidaten sehr ausführlich zu befragen, die DK wahl dort wäre nicht möglich (also mehr belastung für die gliederungen, die das stattdessen dezentral organisieren müßten).

  • eine verschiebung führt zu einem termin, der erneut ausgeschrieben werden müßte, weil dafür aber wenig zeit ist, führt das am ende trotzdem wieder zu großem stress und kurzfristigem aktivismus - ob eine bewerbung kommt, ist ja trotzdem unsicher.
  • einen termin für eine verschiebung zu finden, ist ohnehin schwer, denn in den nächsten wochen/monaten ist der piratenkalender gut voll, angefangen von feiertagen wie ostern mitte april und ferien dazu über PPEU gründung (20-23.3.), marina kassel (1.-2.3.), zukunftskonferenz (15.3.), EU kandidatenmeeting (8./9.3. - das ist zumindest für mich ein

pflichttermin und als landesvorsitzende wäre ich schon gern dabei)... Bastian: zu wenig Zeit für Kandidatenvorstellung. Einladung ist noch nicht formell erfolgt, nicht einmal beschlossen. Vorstellung nur noch per Mumble, das würde einige Leute ausschließen. Landtagswahl ist wichtig und hat nichts mit Kommunalwahl zu tun. AV wird zeitaufwändig, konnte man bei BTW AV ja auch schon sehen. Friedrich: Es gibt eine Planung für die AV am 22/23.2.. Zweiteilung des Treffens ist vorteilhaft: Tag 1 AV, Tag 2 inhaltliche Arbeit schon mit den Kandidaten. Bei Verschiebung wäre offen, wann diese inhaltliche Arbeit erfolgen könnte. Wäre am 22./23.2. auch möglich, aber dann halt ohne festgelegte Kandidat*innen. Kann sich eine sehr produktive Arbeit am 2. AV Tag vorstellen. Kann sich beide Varianten vorstellen, hat aber eine Präferenz für den 22./23.2.2014. Daniel: Sieht großen Vorteil darin, den zweiten Tag für face-to-face Arbeit direkt nach AV Tag zu nutzen. Mit den gewählten Kandidat*innen direkt besprechen zu können, wie man den Wahlkampf gemeinsam konkret angeht, ist produktiv. Sofortiger Aufbruch war nicht so gut in der Vergangenheit. Plädiert stark für Beibehaltung des bisherigen Termins. Grillveranstaltungen werden überbewertet... würde man heute auch anders machen als früher. Fragt sich, ob sich wirklich so viele unbekannte Kandidaten aufstellen lassen, die man gar nicht kennt. Anke: Bei BTW13 AV gab es mumble und LGS Grillveranstaltungen, bei LGS nahmen nur sehr wenige Nicht-Kandidat*innen teil. Bei Mumble Grillveranstaltungen können mehr Leute teilnehmen, das ist basisdemokratischer. Bastian: BTW AV war in BB zu früh, hatte man ja später gemerkt. Grilltermine sind bisher Selbstdarstellungen, offizielle, moderierte gibt es noch nicht. Landestreffen sind wichtig und lobenswert, z.B. Fürstenwalde war sehr produktiv. Alle Kandidat*innen sollten unterstützt werden. Anke: Es sind formelle, moderierte Grilltermine geplant. Daniel: die Unterstützung von Kandidat*innen hängt immer ab von der Person, z.B. aufgrund von regionaler Nähe etc. Termine und Moderation sind noch in Planung - wird kurzfristig erledigt. Cornelia und Friedrich kümmern sich darum.

Abstimmung: 2014-006
Dafür:
Dagegen: Anke, Daniel, Friedrich
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine

TOP 4.2 2014-007 Bestandsaufnahme Social Mediaauftritte des LV Brandenburg .

Ich beantrage, die Social-Media-Auftritte des LV Brandenburg zu sichten, zu bewerten und ggf. zu vereinheitlichen. Heißt: Es soll zuerst im Rahmen einer Bestandsaufnahme festgestellt werden: wer macht grad was und auf welcher Plattform, wer hat welches Paßwort etc. Danach soll die Bewertung erfolgen: ist Engagement auf einer bestimmten Plattform noch sinnvoll, sollte eventuell dafür woanders ein Account eingerichtet werden etc. Zuletzt: wie kann man diese Kanäle sinnvoll bündeln und verknüpfen (Stichwort AG PrÖA). Diese Bestandsaufnahme und Bewertung soll alle Kanäle (Twitter, Blog, Facebook, Google+ etc.) betreffen. Hinweis: obwohl zur Begründung nur ein Beispiels aufgeführt wird, bezieht sich der Antrag ausdrücklich auf alle Social-Media-Kanäle. Ergänzt in LaVoSi: Umsetzungsverantwortlich ist die AGPrÖA in Abstimmung mit Landespressebeauftragter.

Begründung: Ich stellte fest, daß der Twitter-Kanal des LV Brandenburg keine eigene Infos sendet, sondern hauptsächlich Retweets. Der dafür Verantwortiche erklärte, daß er sich unsicher ist, im Namen der Piraten BBG sprechen zu dürfen und retweetet daher lieber bloß. Auf Nachfrage, ob es ein Social-Media-Konzept gibt und wer denn beispielsweise den Facebook-Auftritt macht, wurde deutlich, daß da wohl noch kein Öffentlichkeitsarbeits- und Kommunikationskonzept erarbeitet wurde. Da ich vermute, daß es solche Schwierigkeiten auch auf anderen Kanälen gibt und diese nicht einheitlich abgesprochen betreut werden, soll o.g. Antrag ein erster Schritt dahin sein. Bemerkungen: Dieser Antrag ist von https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Lily erarbeitet und von Mathias übernommen und eingereicht. Diskussion: Anke findet den Antrag wichtig und unterstützt ihn. Die Social Media Aktivitäten sind unbefriedrigend. Sieht die AGPrÖA hier am Ruder. Daniel: sieht es genauso. Friedrich: schließt sich an. Bastian: Zugänge müssen hinterlegt werden - zentral, also Paßwörter für Parteikanäle. Z.B. ist flickr PW verloren gegangen. AGPrÖA sollte unterstützt werden vom LaVo. Friedrich nimmt sich dieser Aufgabe an. Anke: Antrag sollte ergänzt werden um Zuständigkeit für diese Aufgabe auf Seiten der AGPrÖA.

Abstimmung: 2014-007
Dafür: Anke, Daniel, Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 4.2 2014-008 Budget für AG-Treffen =

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-008

Die AG-Technik beantragt ein Budget in Höhe von 250,00 EUR für die Organisation eines Reallife-Treffens. Dies beinhaltet mögliche Veranstaltungskosten und die Übernahme von Fahrt- und Übernachtungskosten für diejenigen Mitglieder, die sich das Treffen sonst nicht leisten können. Eine vollständige Finanzierung durch Spenden wird angestrebt.

Begründung: Nach der bisherigen Planung soll das Treffen am 29./30.03.32014 in Fürstenwalde stattfinden. Ein Reallife-Treffen mit Open-end und der Möglichkeit auch Zukunftsperspektiven zu entwickeln, wird als notwendig angesehen. Diskussion: Bastian: Es gibt keine exakte Kalkulation, der Rahmen wird vermutlich nicht ausgeschöpft, ggf. sogar gar nicht, weil über Spenden co-finanziert werden soll. Ist vor allem als Signal an diejenigen gedacht, die sich eine Teilnahme sonst nicht leisten können. Anke: fragt, wo genau das stattfinden soll. Bastian: Der RVorsitzende stellt Räumlichkeiten zur Verfügung, vermutlich die gleichen wie beim Landestreffen.

Abstimmung: 2014-008
Dafür: Friedrich, Daniel, Anke
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 4.3 2014-009 Anteilige Bezahlung des Wirtschaftsprüfers.

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-009

Hiermit beantrage wir, dass der Landesverband Brandenburg sich anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.

Begründung: Der Aufwand, den die Wirtschaftsprüfer für einen Landesverband aufwenden, besteht zu einem grossen Teil aus Fixkosten, und ist davon abhängig, ob Untergliederungen geprüft werden. Zusätzlich sind bei einigen LVs Mehraufwendungen angefallen, die darin begründet sind, dass dies unser erster komplett selbst erstellte Rechenschaftsbericht war. In einer Konferenz aller Landesschatzmeister sind diese zur Überzeugung gekommen, dass dies gerade für kleinere Landesverbände keine faire Kostenaufteilung ergibt, sondern der Kostenanteil davon abhängig sein soll, wie stark ein Landesverband von der innerparteilichen Umverteilung der Parteienfinanzierung profitiert. Bemerkung Dies wären für den Landesverband Brandenburg 400€. Diskussion: Anke: versteht das so, dass LV mit überproportionalem Anteil an der Parteienfinanzierung auch mehr von den Kosten tragen, dann wäre das ein guter Vorschlag. Friedrich: Geht nicht um die Parteienfinanzierung, sondern um die interne Gelderverteiler Petrus: Es fehlt ein Satz aus dem Antrag, es handelt sich um maximal 400€ Bastian: Dieser Beschluss würde uns extrem benachteiligen, weil wir die recht hohen Prüfkosten der großen/reichen LV mittragen müßten. Brandenburg erhält 60.000€ aus dem internen Finanzausgleich und ist damit recht gut weggekommen. Normal ist ca. 750-1000€ für diese Umlage je Rechenschaftslegungsjahr. Es ist diesmal aber mit mehreren Tausend Euro zu rechnen. Daniel war bei Mumble dazu anwesend. Zahlen müssen erstmal auf den Tisch, oder es sollte eine Deckelung geben. Eine Beteiligung ist natürlich notwendig. Der RB ist nicht der erste, der vom Bund allein erstellt wurde. Jens: Mehraufwand für WiPrü ist für BB: 4Std.*100€, weil bestimmte Inputs fehlten. Per Mail kam an das Verwaltungsteam eine detaillierte Aufschlüsselung des Aufwandes pro LV, Gesamtaufwand 36.000, aber für BB nur 400€ Kosten. In der Mail stand auch, dass die Kosten gesenkt wurden nachträglich, es sind nicht mehr 50k sondern weniger (ca. 9.000€ weniger) Bastian: Gesamtaufwand ist 50k€, Nachweis der zusätzlichen Kosten muss erbracht werden. Bei Rückfragen wurden Belege/Antworten sofort erteilt. Friedrich: schlägt eine Verschiebung vor, um vorher genau zu klären, wie viel zu bezahlen ist vom LV BB. Daniel: unterstützt Verschiebung. Hatte im entsprechenden Mumble nicht den Eindruck, dass LV BB schlecht weg kommt. Ist aber neu in der Materie und kann das daher nicht 100% beurteilen. Im Falle von Unklarheiten sollte man entweder deckeln (Summe) oder vorher genau klären, was zu zahlen ist. Sollte es z.B. bei 400€ bleiben, könnte man das kurzfristig über einen UB entscheiden. Ohne Klärung sollten wir das nicht entscheiden. Anke: sieht das genauso. Jens: kümmert sich um Deadline und um genaue Aufstellung der Kosten. Daniel stellt ihm Link zur Bundesmumblesitzung zur Verfügung. Antrag wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung: 2014-009
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

TOP 4.4 2014-010 Marina Kassel

hiermit beantrage ich (=Lainee42) als Vertretung für Cornelia Bürger die Zuteilung eines Platzes aus dem Kontingent LV Brandenburg zur Teilnahme an der Marina Kassel vom 28.2.-02.03.2014 und die Erstattung der Reisekosten.

von lainee/Christiane Schinkel, OHV Begründung: Auf der bevorstehenden Marina Kassel geht es um Wahlkampf 2014. Cornelia Bürger bat mich, sie im Rahmen ihrer Pressebeauftragung als ihre Assistentin auf der Marina zu vertreten, da wir schon am darauf folgenden Wochenende am Bundesmedientreffen in Frankfurt teilnehmen und sie aus familiären Gründen nur ein Wochenende aus Berlin weg kann. Es finden im Rahmen der Marina Treffen der SG Vernetzung statt, die für die Entwicklung der Vernetzungsplattform pirateninfo.de zuständig ist. Zusammen mit Sasa Raber (LV NRW) bin ich Projektleiterin dieses Bundesprojekts. Da wir bundesweit eng mit allen Vorständen zusammenarbeiten, um die Plattform zur EU Wahl aufzubauen, ist es auch für unseren Landesverband wichtig, hier vertreten zu sein, und ich kann durch meine Aktivität innerhalb des Projekts den Vorstand LV BB vertreten und entlasten. Die Plattform pirateninfo.de dient der Vernetzung im Rahmen unserer dieses Jahr anstehenden Wahlkämpfe und wird als ersten Wahlkampf mit allen relevanten Informationen zur EU Wahl Ende Januar online gehen. Besonders wichtig ist es für unseren LV, mit möglichst umfänglichen Informationen zu der Arbeit unserer Listenkandidatin Platz 3 Anke Domscheit-Berg vertreten zu sein. Cornelia Bürger möchte auch hier den LV Brandenburg eng in die Vernetzungsplattform einbinden und so die nötigen Vorbereitungen für die Öffentlichkeitsarbeit zur EU Wahl sowie die Landtagswahl Brandenburg 2014 treffen. Diskussion: Anke: Bruno sollte als Listenkandidat genauso unterstützt werden. Daniel: sieht das genauso. Friedrich: Lutz und Mücke fahren, ADB und DDB sowie Friedrich fahren hin. Es wäre also noch ein Platz verfügbar. Anke: es wurde auf ML und in 2 lavosi dazu aufgerufen, sich bei Interesse zu melden. Petrus: sieht keinen Grund für die Übernahme der Reisekosten, hat keine Unterstützung der Pressearbeit wahrgenommen. Hätte sich gewünscht, Bastian: Es gibt SG, wo Teilnehmende auf Bundesticket fahren. Manchmal geht das aber nicht, dann sollte das auch auf dem Landesticket möglich sein. Menschen die aktiv sind, sollte man nicht ausbremsen. Wird auch wieder hinfahren, fährt aber auf eigene Kosten. Friedrich: AG PrÖA ist auch über Mücke vertreten. Anke: Christiane macht Unterstützung für Cornelia aber im Hintergrund, daher für viele nicht sichtbar. Auch pirateninfo.de für LV BB wichtige Plattform.

Abstimmung: 2014-010
Dafür: Friedrich, Anke, Daniel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 4.5 2014-011 LDSB Lehrgang 2. Teil

Hiermit beantrage ich die Übernahme des Lehrganges(§4 BDSG) zum Datenschutz Teil 2. Dieser ist unter <http://www.kbw.de/semi/3900.htm> zu finden und kostet 345,00 Euro. Unter Hinzubeziehung <http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung> ergibt sich folgende Kostenaufstellung:

Kurs: 345,00 Euro Reisekosten: 3x 6,00 Euro Fahrtkosten: 3x10,80 Euro Gesamt: 395,40 Euro

Antragsbegründung Dies ist der 2. Teil des von Heiko besuchten Kurses. Ihm war als er den ersten Antrag stellte nicht bewusst, dass dieser zweigeteilt ist.

Begründung: Diskussion: Friedrich erklärt, dass es sich um einen zweitgeteilten Kurs handelt. Ist reine Formalie. Kein Diskussionsbedarf

Abstimmung: 2014-011
Dafür: Friedrich, Anke, Daniel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
        • kurze Biopause: 22:08 - 22:13 ***

es geht um 22:14 weiter.

TOP 5: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 5.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 5.1.1 Aufnahme eines Mitglieds für PrignitzRupin

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes siehe [1] in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen. [1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/PR/Vorstand/Beschluss/2014-001

Begründung Es liegt eine Beauftragung durch den Regionalvorstand PRR gemäß Landessatzung §2 (2) Satz 4 durch Beschluss des Regionalvorstandes vor.Beschlusstext bitte hier rein! Anmerkung 72 Stunden Abstimmung

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-013
Dafür: Friedrich, Anke, Daniel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Cornelius
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 5.2.1 Unterstützung Cottbus Nazifrei

Die Piratenpartei Brandenburg unterstützt die Menschen in Cottbus und Umgebung bei ihrem Engagement gegen rechtes und menschenfeindliches Gedankengut. Darum rufen wir alle Menschen dazu auf, sich dem friedlichen Protest am 15.02.2014 in Cottbus anzuschließen. Die Piratenpartei steht für eine offene Gesellschaft, die Menschen nicht aufgrund von Herkunft, Geschlecht oder sonstigen Dingen diskriminiert.

Bemerkungen: Siehe Antragstext, http://nazifreicb.blogsport.de Diskussion: Abstimmung über Behandlung wegen nicht fristgerechter Einreichung: dafür Anke, Daniel, Friedrich Friedrich: wird Aufgabe an AGPrÖA und Cornelia weitergeben, damit die Unterstützung mindestens über Aufruf/Blog erfolgen kann.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-014
Dafür: Anke, Daniel, Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Beschluss abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-014

TOP 5.2.2 Verteilung innerparteilicher Finanzausgleich

  • nicht pünktlich eingereicht, als Diskussionsgrundlage

Der Vorstand möge beschließen die Anteile des innerparteilichen Finanzausgleichs 2014 des Landesverbandes Brandenburg (60.775,82€) nach folgendem Schlüssel zu verteilen: Der Landesverband bildet eine Rückstellung in Höhe von 500€, welche der Arbeit der AGs vorbehalten sind (siehe §23(5) Landessatzung). Der Landesverband erhält 950 € / Monat als Sockelbetrag um die operativen Kosten (Landesgeschäftsstelle, Landesparteitage, Verwaltung, Porto,...) zu decken. Die verbleibenden Mittel der staatlichen Teilfinanzierung und den Abschlagszahlungen verbleiben: zu 50% beim Landesverband zur Finanzierung der politischen Arbeit. zu 50% anteilig der Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder der Kreise im Verhältnis zur Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des LV Brandenburg an die Gliederungen ausgezahlt. Der Stichtag der Ermittlung ist der 31.April 2014.

Bemerkungen: Wir danken an dieser Stelle Bastian und Eik, die sich hier für den Landesverband eingesetzt haben. Text basiert auf diesem Beschluss bei, leicht erhöhtem Anteil des Sockelbetrags für den Landesverband http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-026 Diskussion: Abstimmung über die Behandlung des Antrages wegen nicht fristgemäßer Einreichung: Anke ist gegen Behandlung, Daniel auch, weil es keine ausreichende Vorbereitungszeit dafür gab und der Inhalt dafür zu wichtig ist. Antrag wird auf nächste LaVoSi vertagt.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-015
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Beschluss abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-015

TOP 5.2.3 AV Landtagswahl & Landestreffen

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg beschließt zu einer Aufstellungsversammlung für die Landesliste der Landtagswahl 2014 im Land Brandenburg am 22./23.02.2014 einzuladen. Veranstaltungsort ist Uferstraße 10 14542 Werder (Havel). Am zweiten Tag werden Gliederungen mit überregionalen Wahlkreisen die Gelegenheit bekommen Kandidaten aufzustellen. Darüber hinaus werden wir am Sonntag ein Landestreffen durchführen, das sich mit der Wahlstrategie/planung befasst. Das Budget wird mit 1.500€ gedeckelt.

Bemerkungen: Diskussion: Friedrich: Ein Budget sollte noch aufgenommen werden. Mücke: gestern sollte AV Orgasitzung sein. Fragt, ob die Sitzung stattgefunden hat und wo es ein Protokoll dazu gibt. Falls nicht - wann gibts eine Orgateamsitzung? Friedrich: es gab 2 Termine, einer war gestern, es war außer Friedrich aber niemand anwesend im Mumble. Status Quo kann in einer Wiki Seite erfaßt werden. Nächste Orgasitzung war für Montag vor AV geplant, für nächste Woche kann auch kurzfristig eine Orgasitzung einberufen werden. Mücke: wünscht sich eine kurzfristige Information über den Stand der Dinge. Bastian: hält den Ort für ungeeignet, logistisch ungünstig. Internet noch nicht sichergestellt. Fragt, ob Internetanschluss bereits beauftragt wurde bei DTAG. Andere Orte wären wesentlich günstiger, logistisch besser, haben Internet, Beamer etc.. Fragt, ob andere Lokation noch möglich wäre. Daniel: erinnert daran, dass wir sehr oft um Veranstaltungsort-Empfehlungen gebeten hatten. Friedrich: stimmt zu, auch bei letzter LaVoSi wurde explizit um günstigere Angebote gebeten und Vorschlage für Alternativen. Jetzt ist es dafür recht spät. Bisher ist aber noch nichts unterschrieben, das war für Anfang der Woche geplant. Wenn heute eine Alternative bekannt und recht sicher wäre, dann könnte man das noch ändern, aber ansonsten ist der Zug abgefahren. Bastian: fragt noch einmal nach dem Internetanschluss. Montag könnte man nach einer Alternative fragen. Friedrich: DTAG Internet ist bereits angefangen angeleiert zu werden. Daniel: hält das für machbar. Bastian: zweifelt das an, temporäre Internetanschlüsse in Brandenburg so schnell gehen. Anke: fragt warum keine Vorschläge früher genannt wurden. Bastian: sie waren offensichtlich nicht erwünscht. Anke: streitet das ab. Bastian sieht den größten Knackpunkt bei Internet. Daniel: sieht das Problem nicht, hat auch auf früheren LPTs sich um Internet mitgekümmert, da hat das auch geklappt. Es wird beschlossen (einstimmig), die Beschlussvorlage zu behandeln.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-016
Dafür: Anke, Daniel, Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Beschluss abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-016

TOP 5.2.4 Ausschreibung Landesparteitag 2014.1

Der Landesvorstand möge beschließen: Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2014.1 bewerben. Der Landesparteitag 2014.1 soll am 05.04.14 als Programmparteitag zur finalen Abstimmung des Wahlprogramms stattfinden. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal 1000,00 Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für ca. 100 Personen inkl. Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Außerdem sollen zusätzliche Räume für die weiter Nutzung (z.B. für Presse und Kinderbetreuung) zur Verfügung stehen. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Der Landesvorstand wird bei der endgültigen Vergabe des Zuschlags die Höhe der für die Partei entstehenden Kosten stark gewichten. Des weiteren soll am Folgetag des Parteitags ein Landestreffen zur weiteren Besprechung des Wahlkampfs stattfinden. Gesucht ist also eine Location für zwei Tage, einer davon als Parteitag. Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:

  • Anbieter der Bewerbung zum Landesparteitag
  • Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landesparteitages (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
  • Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit
  • Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden
  • Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
  • Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Übernachtungen im Tagungsraum möglich? Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)
  • Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
  • Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle

Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 24.02.2014 um 12:00 Uhr.

Bemerkungen: Diskussion: Anke: weist darauf hin, dass wir den 5./6.4. als LPT141 geplant hatten, außerdem sind am 20.4. Ferien und es ist Ostern. Bastian schlägt als Alternative den 12/13.4. vor, und dass wir beim früher besprochenen Termin 5./6.4. bleiben sollten. Anke: am 12./13.4. ist PPI Meeting in Paris. Chat: http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2014 22:40 unnamed: The PPI Conference and GA 2014 will happen in Paris on April 12th & 13th 2014 Friedrich: wird dann mit Ausschreibung etwas knapp, v.a. wegen 4 Wo. Einladungsfrist aber müßte noch klappen. Ausschreibung sollte dann bald raus, bis 23/24.2. laufen. Friedrich sorgt für 3 Orte in 3 unterschiedlichen Regionen zu einem günstigeren Preis. Anke: unterstützt Kommentar im Chat, dass Orga mit einem Team unterstützt werden sollte. Änderungen der Beschlussvorlage wurden angenommen - für eine Abstimmung.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-017
Dafür: Anke, Daniel, Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Beschluss abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-017

TOP 5.2.5 Unterstützung Dresdennazifrei

Die Piratenpartei Brandenburg unterstützt die Menschen in Dresden und Umgebung bei ihrem Engagement gegen rechtes und menschenfeindliches Gedankengut. Darum rufen wir alle Menschen dazu auf sich dem friedlichen Protest am 13.02.2014 in Dresden anzuschließen. Die Piratenpartei steht für eine offene Gesellschaft, die Menschen nicht aufgrund von Herkunft, Geschlecht oder sonstigen Dingen diskriminiert. Unterstützung - Umsetzung erfolgt durch AG PrÖA in Abstimmung mit Presseverantwortlicher z.B. durch Aufruf auf dem Blog.

einstimmig beschlossen, den Antrag abzustimmen. Bemerkungen: Siehe Antragstext, http://dresden-nazifrei.com/ Diskussion: Jürgen bietet Mitfahrgelegenheiten nach Cottbus (1) und Dresden (5) an und bedankt sich für die Annahme des Antrages.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-018
Dafür: Anke, Daniel, Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Beschluss abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-018

TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand

Anfrage:Nr 00115

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00115 Frage: Unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-008 wurde die Beschaffung von Technik für Vorträge mit einem Budget von 2.500 € beschlossen. Wer beschafft welche Technik genau, gibt es dazu noch einen Beschluss oder eine Beauftragung? Antwort: Daniel: AG Technik hat ja faktisch eine Beauftragung für solche Fragen. Dort macht man sich die Gedanken dazu, was beschafft wird. Die daraus entstehende Liste würde der LaVo sich dann noch mal anschauen, aber die Details sollten in der AG Technik entschieden werden. Bastian: Die AG Technik hat sich Gedanken gemacht, gemeinsam mit TF WK und AG PrÖA. Federführung liegt bei AG Technik. Das wird auch transparent gemacht, damit auch Vorschläge für bessere Preise eingereicht werden können. Die Mitteilung erfolgt in den nächsten Tagen.

Anfrage: Nr 00116

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00116 Frage: Wie vereinbart sich die gewählte Funktion des Kassenprüfers http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kassenpr%C3%BCfer von Jens Heidenreich mit der Beauftragung zur Finanzbuchhaltung http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-007 ? Kontrolliert der Kassenprüfer J. Heidenreich jetzt den beauftragten Finanzbuchhalter J. Heidenreich ? Hat ein gewähltes Amt nicht Vorrang vor einer Beauftragung ? Antwort: Jens ist per Mail am 4. Februar 2014 von seinem Amt als Kassenprüfer zurückgetreten. Damit hat sich diese Anfrage erledigt. Friedrich: ergänzt, dass formell der Rücktritt am 1.2. bei der Übergabe an das Verwaltungsteam erfolgte - schriftlich. Daniel bestätigt, dass das auch immer so beabsichtigt war, diese Dinge getrennt zu halten. Friedrich: ergänzt, dass Jens erst dann Zugang zur Buchhaltung erhielt, als er schon zurückgetreten war. Petrus: wünscht sich eine Debatte über die Ernsthaftigkeit gewählter Funktionen bei den Piraten. Wer gewählt wird, sollte auch bei der Stange bleiben. Anke: weist darauf hin, dass der Rücktritt von Jens als Kassenprüfer eine Folge anderer Vorgänge war, die er selbst nicht verursacht hat. Daniel: sieht das unkritisch, den Wählern muss man das nicht erklären. Wir als LaVo ziehen das ja auch durch, weil wir das ernst nehmen und wir uns der Wahl gestellt haben. Niemand nimmt eine Wahl leichtfertig. Friedrich: wann ein Kassenprüfer zurücktritt, ist seine Entscheidung. Daniel hat unsere Verantwortung schon zutreffend beschrieben. Jens wollte sich schon länger unterstützend einbringen, das kann er im Verwaltungsteam noch besser als als Kassenprüfer. Das kann man persönlich schlecht finden, aber es ist eine persönliche Entscheidung. Schattenwandler: Rücktritte gab es im LV schon öfter. Dass es jetzt hier so aufgebauscht wird, obwohl sich Jens jetzt noch mehr Arbeit aufhalst und man ihm da eine Charakterschwäche unterstellt, ist nicht schön. Wir sollten froh sein, dass sich ein Verwaltungsteam gefunden hat und jetzt schnell in die Arbeit startet. Friedrich: stellt klar, dass es noch 3 Kassenprüfer gibt, also auch keinen Engpaß. Dabei wird immer das 4-Augenprinzip eingehalten. +++++ Es sind noch 2 neue Anfragen offen 117 und 118. Anke bittet um Vertagung dieser Anfragen. Friedrich: LaVo wird diese Anfragen in den nächsten Tagen schriftlich im Wiki beantworten.

TOP 7: Neuigkeiten und Termine

  • 15. März ist nicht nur Weltverbrauchertag Piraten gegen TTIP [1]
  • 11. Februar - The Day We Fight Back - https://thedaywefightback.org/ (Was könnten die Piraten Brandenburg da machen?)
  • 1/2.3.2014 - Marina Kassel
  • 22/23.2.2014 - AV LV BB
  • diverse AVen für Kommunalwahl in den nächsten Wochen
  • 15.3.2014 - Zukunftskonferenz BB
  • nächste Woche: Orgameeting für AV und LPT geplant

TOP 8: Sonstiges / Verschiedenes

--- Rene Streich hat Geburtstag - LaVo schickt Glückwünsche!

TOP 9: Termin der nächsten Sitzung

25.02.2014, 21:00 Uhr

TOP 10: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Sitzung geschlossen um 23:18 Uhr.

Audioaufzeichnung

  • findet ihr hier: [2]
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