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Vorstand/Protokolle/2014-08-01

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 01.08.2014

Hallo Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 01.08.2014 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-08-01 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Michael Hensel


  • Protokoll:

Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 21:04 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch einstimmig gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 7 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • Jürgen und Lutz entschuldigt
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Die Bestätigung des vorletzten Protokolls fehlt noch, war auf Wiedervorlage gesetzt. https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2014-06-18

  • Das Protokoll der vorletzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bei Enthaltung Jörg bestätigt.

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

  • Info: Zulassung zur Landtagswahl ist Heute erfolgt
  • Tickets und Anfragen
  • Kontaktanfragen Presse beantwortet zur LTW und Vorabplanung/Absprachen bzgl. Termin mit RBB im August und einigen Kandidaten für Beitrag
  • Mitarbeit an Text-Entwürfen und Pressemitteilungen
  • Einsammeln von UUs aus BARUM, OHV und BRB für Abgabe LWL
  • Koordination Terminanfragen an LaVo für Nadine
  • anwesend beim "Vote_in" in Potsdam zur Abgabe der letzten UUs
  • zusammen mit Vertrauenspersonen und weiteren Piraten beim Landeswahlausschuss + Zulassung zur LTW erfolgreich

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Lutz Bommel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jens Heidenreich

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:JensHeidenreich/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Mandy Plaswig

https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Benutzerin:Mandy/Logbuch/2014

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jörg Preisendörfer

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Schramm

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jürgen Voigt

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

Stand 01.08.2014

  • 968 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 168 (CRM)
  • 35 Mitglieder (nur schwebend) inkl. Neuzugänge

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 29 2 6.89
KV HVL 62 9 14.51
KV MOL 63 8 12.70
KV OHV 77 12 15.59
SV Potsdam 122 25 20.50
KV PM 102 25 24.50
RV BAR-UM 96 21 21.87
RV DOS 166 32 19.28
RV PR-R 55 5 9.09
RV SÜD 120 22 18.33
KV TF 71 6 8.45
ohne KV/RV 4 1 25.00
Gesamt LVBB 983 158 16.07

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 01.08.2014 (Kontoauszüge)
  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 62.816,92 Euro
  • Konto MOL (703): 1.411,15 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 31,40 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.212,86 Euro
  • Gebucht in Sage sind alle Konten inkl. Barkasse mit Stand Juli 2014
  • Abrechnung des LPT 14.1 in FFO
  • Miete: 600 Euro
  • Technik Beamer: 70 Euro
  • Rechnung Getränke: 78 Euro
  • Gesamt: 748 Euro
  • Einnahmen Tellerspende: 68 Euro
  • Kontenübergabe läuft, Jens ist mit Daniel im Kontakt
  • auf Nachfrage: Kontoauszug kommt erst zum 10.8

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag Antrag/2014-034 - Presseverantwortlicher

Hiermit beantragt die AG PrÖA, Harry Hensler als Presseverantwortlicher des Landesverband BB zeitbegrenzt, bis zur Landtagswahl 2014 (14.09.2014 + 2 Wochen) zu beauftragen. Ein Zugang zum OTRS und presse@piratenbrandenburg.de sollte im Zuge der Beauftragung erfolgen. Desweiteren möchten wir eine Zustimmung des LaVo das die Pressearbeit im LV, LaVo ausgenommen, im Wahlkampf über die AG PröA läuft.(Gliederungen ausgenommen) Der Presseverantwortliche hat eng mit der AG PrÖA zusammenzuarbeiten um parallele Strukturen zu vermeiden.

  • Diskussion
  • Antragsteller erläutert Antrag, Harry gute Wahl und willig, findet einen Presseverantwortlichen für sinnvoll (losgelöst vom Antrag)
  • Anm. Micha: gibt nur Pressesprecherin

21:13 Uhr - Jürgen betrat die Vorstandssitzung, jetzt 6 von 7 Vorständen anwesend

Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-034
Dafür: Andreas, Micha, Jens, Jörg, Jürgen, Mandy
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Lutz
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 5.2: Antrag Antrag/2014-035 - Unterstützung Anti-Kohle-Kette 23.8.

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband Brandenburg unterstützt die Aktion Anti-Kohle-Kette 23.08.2014 (http://www.humanchain.org/). Dazu sendet er gemäß http://www.humanchain.org/de/unterst%C3%BCtzen eine Mail an anti-kohle-kette@posteo.de, damit der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland auf der Website repräsentiert wird. Der Landesverband Brandenburg unterstützt die Organisation mit einem Betrag in Höhe von 100 €

  • Diskussion
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-035
Dafür: Mandy, Jürgen, Jörg, Jens, Micha, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Lutz
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2014-046 - Mitzeichnung des Allgemeinen BlockaDO-Aufrufs durch Bundesebene – Veto gem. Bundes-GO Art. 6 (3) .

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland legt hierdurch Veto gem. Bundes-GO Art. 6 (3) gegen die am 31. Juli 2014 getroffene Entscheidung des Bundesvorstandes ein, den Beschlussantrag 6333 abzulehnen,

    http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6333
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-046
Dafür: Micha, Lutz, Mandy, Jörg, Jens
Dagegen:
Enthaltung: Andreas
nicht abgestimmt: Jürgen
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Micha: Die Ablehnung des Antrages selbst ist nach Außen hin mMn auch mit Beschlusslage Bund (2011.2->PA165 sowie 2011.2->X016) sowie Beschlüssen auf Ebene LVBB nicht sonderlich nachvollziehbar. Primär kritisiere ich, dass der mögliche augenscheinliche kritische Punkt der gegen eine positive Entscheidung gesprochen hat, dementsprechend vom BuVo nicht in der Sitzung abgeändert bzw. "neu" geändert eingereicht wurde. Den Mut für ein "Dafür" - wie auch bei anderen Aktivitäten in der Vergangenheit - hätte ich hier gern gesehen.

Lutz: Die Unterstützung für Proteste gegen Naziaufmärsche ist programmatisch vorgeschrieben. Eine Unterstützung ist auch kein Aufruf zu Straften, wenn diese Unterstützung in allgemeiner, sachlicher Form erfolgt. Niemand muss persönlich an Blockaden teilnehmen, aber es ist wichtig sich an Gegendemonstrationen zu beteiligen um unserem Programm auch hier Ausdruck zu verleihen. Deshalb bitte ich die Ablehnung des Antrages zu überdenken.

Andreas: ich enthalte mich im Hinblick auf §21 Versammlungsgesetz, die Begründung von Micha teile ich uneingeschränkt

Anm.: Micha -> politisches Signal

TOP 6.1.2: Beschluss 2014-043 -Übernahme Kosten Weiterbildung des LDSB

Der Landesvorstand möge im Umlauf beschließen:

Die Kosten für die Weiterbildung. des LDSB an der Akademie Klausenhof werden durch den Landesverband übernommen. Die Lehrgangskosten sowie weitere Unkosten und Aufwandsentschädigungen betragen nach aktuellem Stand

595,- € Lehrgangskosten

3 bzw. 4 x Übernachtung je 50 Euro

Fahrtkosten

Aufwandsentschädigung

Die schlussendlichen Kosten ergeben sich nach Vorlage der notwendigen Belege und Rechnungen.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-043
Dafür: Micha, Lutz, Andreas390, Mandy, Jörg
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jürgen, Jens
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.3: Beschluss 2014-044 -Budget Reisekostenerstattung Endspurt UULTWBB

Der Landesvorstand möge im Umlauf beschließen:

Der Landesvorstand stellt für den Endspurt der Beglaubigungen der Unterstützerunterschriften ein Budget in Höhe von 1000€ für Fahrtkostenabrechnung zur Verfügung. Mitglieder aus Brandenburg sowie aus anderen Bundesländern, die im Auftrag Beglaubigungen im Land einholen, können die Fahrtkosten gemäß Reisekostenordnung erstattet bekommen, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen. Spätestens bis zum 30.8.2014 sollten die Anträge auf Erstattung der Reisekosten beim Landesvorstand vorliegen.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-044
Dafür: Micha, Lutz, Andreas390, Mandy, Jörg
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jürgen, Jens
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Nachfrage: wie es praktisch umgesetzt werden kann; Micha erläutert

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.2.1: Beschlussvorlage 2014-047 - Titel
  • Link zum Beschluss

Alle anwesenden Mitglieder des Vorstandes sind dafür, dass der nachfolgende Antrag jetzt behandelt wird. Es wird beantragt, der Vorstand wolle den Beschluss im Sinne des Antrages 2014-036 fassen.

"Der Landesvorstand wolle beschließen, ein Budget von EUR 1.100 (EUR 1.000 geplanter Kostenrahmen zzgl. 10 % Reserve) zu bewilligen für die kurzfristige Produktion eines Wahlprogrammheftes zur Verwendung im Landtagswahlkampf."

  • Diskussion
  • Antragsteller erläutert Antrag (5.000 Exemplare Farbdruck, vierfarbig)

Abstimmung

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-047
Dafür: Andreas, Micha, Jens, Jörg, Jürgen, Mandy
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Antrag 2014-045 ist obsolet, Antragsteller bestätigt dies zu Protokoll

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7.1: Anfrage Nr-0135

Anfrage Vorstand/Anfragen/Nr-00135 " Fragenkomplex Redundanzen: Frage 1: Mir ist aufgefallen, dass zwei unterschiedliche Logos für BB im Weblog verwendet werden, ist das beabsichtigt?

weicht nun erheblich vom ersten ab, wobei das Flugbild des Vogels mit Verlaub: an eine Kreuzung aus Möwe und Krähe erinnert. Ist auch das so gewollt, resp. bekannt? Frage 2: Im Wiki stehen mittlerweile zwei Seiten zur Landtagswahl: die ursprüngliche Seite und nun auch die Seite: ../Landtagswahlportal2014 - wobei Erstere sogar auf eine dritte Seite verweist, nämlich auf den Blog der Piraten BB. Welche Seite ist nun informationell relevant?"

Antwort

1. ist geändert 2. auf der Seite "Landtagswahlportal2014" steht "Hier entsteht die Presseplanungs-und Informationsplattform für die Listen- und Direktkandidaten im 6. Landtagswahlkampf 2014" - diese Frage müsste demnach Ideenwandler beantworten oder DENK SELBST!

Anmerkung im Pad - NERD: die 2. Antwort steht nicht im Anfragenportal, wer fordert mich hier also auf selbst zu :denken? Meine Anfrage galt den Redundanzen und diese gibt es auf dieser Plattform, z.B. :eine Dopplung bei der Kandidatenvorstellung. Darum meine Anfrage: welche Seite ist informationell relevant? Welche aktuell?

TOP 8: Neuigkeiten und Termine

  • Piraten des LV BB wurden zugelassen, ganz unten auf Wahlschein, Danke für alle Menschen die geholfen haben
  • Wahlauftaktveranstaltung 09.08.2014 im T-Werk ca. 16.00 - 22.00 Uhr WICHTIG
  • RBB begleitet Nadine, evt. auch Lutz/Mücke
  • Jörg: Druckerei in Sachsen hat Produktion Wahlplakate begonnen, Erhöhungen der Anzahl müssen ggf. bis Montag geklärt werden, Plakate kommen wahrscheinlich schon im Laufe der nächsten Woche (LGS)

TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes

  • Nix

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 22.08.2014 um 21:00 Uhr. Online-Sitzung

TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Micha schließt die Sitzung 21:50 Uhr.

Audioaufzeichnung

  • nein