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Vorstand/Protokolle/2014-08-22

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 22.08.2014

Hallo Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 22.08.2014 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-08-22 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Michael Hensel


  • Protokoll:

Teilnehmer

Landesvorstand

  • Micha
  • Andreas
  • Jens
  • Lutz
  • Mandy
  • Jörg (kommt etwas später) ab 21:32 Uhr anwesend
  • Jürgen, ab 21.06 Uhr

Gäste

  • 13 Gäste anwesend

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 21:05 Uhr, es kann aufgezeichnet werden

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird (ohne Widerspruch) / (einstimmig) gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas (mit Unterstützung Jens) stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 6 von 7 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • Jörg kommt etwas später mit dazu
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die ergänzte Tagesordnung (Top5) wird einstimmig angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

  • intensive Mitwirkung und Mitarbeit bei der Pressearbeit/Socialmedia + Kontakt Mail/Telefon mit Presseverantwortlichen
  • Mitarbeit Beantwortung Wahprüfsteine
  • Mitarbeit Koordination Veranstaltungen, Aktionen
  • LaVo-Foo (Tickets/Mail/sehr viel Telefon)
  • Behörden-Foo
  • Wahlkampfauftaktveranstaltung
  • Plakatierung in BRB
  • Gespräch mit Minister Holzschuher, der bezüglich Wahlkampftour zusammen mit Lokalpolitiker und Presse Besuch in unserer Firma am 21.8. durchführte
  • Themen: Nonsens digitale Agenda, Breitbandausbau Stadt und Land Brandenburg, Energiewende
Danke an die Piraten, die sich konstruktiv in sämtliche Bereiche eingebracht und den Landesverband sowie dessen Kandidatinnen und Kandidaten unterstützt haben
Danke an die Vorstandsmitglieder für die intensive Unterstützung und deren eigenständige Tätigkeiten und Übernahme von Aufgaben trotz zeitlicher Engpässe.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Lutz Bommel

  • Besuch bei Piratska Strana CZ, Prag
  • Mumble AG TF
  • Teilnahme an Dreharbeiten des RBB
  • diverse Plakattransporte (Abholung aus Druckerei zur LGS)
  • Mitarbeit an Werbespot
  • Plakate im RV Süd hängen
  • ein wenig Tickets im OTRS beantwortet
  • Plakate aufgehängt im RV SüdBB

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jens Heidenreich

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:JensHeidenreich/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Mandy Plaswig

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzerin:Mandy/Logbuch/2014#Juli_2014

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jörg Preisendörfer

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Schramm

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jürgen Voigt

Plakate und Flyer geholt, plakatiert Wahlwerbespot Bericht vom RBB Stammtisch Eberswalde RV-Vorstandssitzung diverse Kleinigkeiten

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

  • Mandy erläutert: Mitglieder haben auf ersten Mahnlauf reagiert und gezahlt, zweiter Mahnlauf kommt in Kürze

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 28 2 7.14
KV HVL 62 10 16.13
KV MOL 62 10 16.13
KV OHV 77 17 22.08
SV Potsdam 122 28 22.95
KV PM 102 26 25.49
RV BAR-UM 96 23 23.96
RV DOS 166 35 21.08
RV PR-R 55 5 9.09
RV SÜD 120 23 19.17
KV TF 71 7 9.86
ohne KV/RV 4 1 25.00
Gesamt LVBB 966 187 19.36

Wir bedanken uns bei den Mitgliedern. Mit Hilfe der ersten Charge an Zahlungserinnerungen haben auch Mitglieder bezahlt, die mehr als 2 Jahre im Rückstand waren. Am Sonntag werden die neuen Zahlen an die Untergliederungen verschickt.

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

  • Jens erläutert die Finanzen, Rechenschaftsbericht wurde abgegeben, liegt jetzt beim Wirtschaftsprüfer
Kontostand: per 01.08.2014 (Kontoauszüge)
  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 62.816,92 Euro
  • Konto MOL (703): 1.411,15 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 31,40 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.212,86 Euro
  • Barkasse : 528,91 Euro
  • Gebucht in Sage sind alle Konten inkl. Barkasse mit Stand Juli 2014
  • Abrechnung LTW Wahlkampf läuft. Rechnungen wurden per Vorkasse angewiesen, original Abrechnungen kommen sukzessiv.
  • Klärung offener Fragen zum REBE2013 mit dem Wirtschaftsprüfer von ESC.

TOP 5: Bericht des Technikbeauftragten

  • Marcel verweist auf nachfolgende Ausführungen
  • Wikiseiten wurden für das Technikteam angelegt
    • Link: Teamseite
    • aktuell noch spartanisch da andere Baustellen
  • Logbuch wird im Wiki so zeitnah wie möglich geführt, siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/LVBBTec/Logbuch
    • Zugänge wurden/werden nach und nach übernommen
    • es gab eine Mail eines Mitgliedes mit der Bitte einer Prüfung der Zugriffsberechtigungen auf bestimmte Mailaccounts sowie -verteiler und OTRS-Queues, dieser Bitte wurde in Absprache mit dem Ansprechpartner für Technik im Lavo entsprochen. Ergebnis: keine Auffälligkeiten
  • Planungen bezüglich Stärkung für Landtagswahlen sind auf einem guten Weg
  • Team spielt sich langsam ein
  • Mailadresse support@piratenbrandenburg.de wird heute auf die OTRS-Queue des Technikteams geschwenkt, somit ist eine fortlaufende Betreuung der Mitglieder sowie externen Kontakten bei Supportanfragen weiterhin gegeben

Bitte beachten: (Support-)Anfragen aller Art bitte direkt an den Teamleiter richten.

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6.1: Antrag 2014-037 - Förderung der Veranstaltung "HowTo: LSG" am 3.10.14

Der Vorstand möge beschließen: Die Schulungsveranstaltung "HowTo: Schiedsgericht" (Arbeitstitel) des Landesschiedsgerichts wird vom Landesvorstand durch ein Reisekostenbudget von €250,– unterstützt. Die Kosten sind nach der Reisekostenordnung abzurechnen und zu erstatten. Ich danke im Voraus!

  • Diskussion
  • Bedenken von Lutz, da Veranstaltungsort unklar ist
  • Ort der Veranstaltung? - Berlin
  • Jürgen erläutert Antragsbegründung
Abstimmung: Vorstand/Beschluss
Dafür: Andreas, Lutz, Micha, Jens, Jürgen, Mandy
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 7.1.1: Beschluss JJJJ-LLL - Titel
  • Link zum Beschluss

Beschlusstext

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen / abgelehnt / vertagt
Bemerkung: keine

TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 7.2.1: Beschlussvorlage 2014-049 - Reisekostenerstattung Plakatierung zur Landtagswahl

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand stellt für die Plakatierung zur Landtagswahl ein Budget in Höhe von 1500€ für Fahrtkostenabrechnung zur Verfügung. Mitglieder aus Brandenburg sowie aus anderen Bundesländern, die im Auftrag plakatieren, können die Fahrtkosten gemäß Reisekostenordnung erstattet bekommen, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen. Spätestens bis zum 30.9.2014 sollten die Anträge auf Erstattung der Reisekosten beim Landesvorstand vorliegen.

  • Diskussion
  • Frage, wie ist der Betrag zustandengekommen?
  • Andreas: Mitglieder aus MOL haben Andreas dazu angesprochen, Betrag ist willkürlich gewählt, aber zur Kommunalwahl hatten wir 1000 Euro, LTW ist umfänglicher, daher 1500 Euro.
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-049
Dafür: Mandy, Jürgen, Jens, Micha, Lutz, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

===== TOP 7.2.2: Beschlussvorlage 2014-050 - Kosten BER Veranstaltung

  • Behandlung, da Antrag weniger als 24h alt ? - LaVo-Mitglieder einstimmig dafür
  • 21.32 Uhr Jörg jetzt anwesend, damit 7/7 Mitglieder des LaVo anwesend
  • 50 Stück Flyer
  • mehrere Dutzend BIs (27) wurden angeschrieben, auf 3 Menschen je BI wegen großer Nachfrage an unserer Veranstaltung runtergekürzt
  • Direktkandidaten angeschrieben, diverse Zusagen liegen vor
  • 21.30 Uhr - kurze Unterbrechung, Micha fragt bei Harry wegen Inhalt des von Harry angedachten Flyer nach - Ziel Auslage bei Bäcker pp.
  • Bastian erläutert den Basisentscheid Beo.Nachfrage, was dies mit dem Antrag zu tun hat? Bastian hat es (versehentlich) falsch verstanden

Der Landesvorstand möge beschließen: Für die BER Veranstaltung 250 Euro für Catering und Druckwerk zur Verfügung zu stellen. Der Beitrag zum genehmigten Antrag wird an Harry Hensler zur Durchführung überwiesen und mit Belegen abgerechnet. Überschüsse werden zurück überwiesen.

  • Diskussion
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-050
Dafür: Andreas, Lutz, Jens, Micha, Mandy, Jörg, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

===== TOP 7.2.3: Beschlussvorlage 2014-051 - Kosten Social Media

Der Landesvorstand möge beschließen: Harry Hensler werden zur Durchführung einer Social Media Kampagne 300 Euro zur Verfügung gestellt. Ab 01.09.2014 würde Harry Hensler Facebook Kampagnen in den Timelines der Mitbewerber durchführen. Da eine Aktion 30 € Euro kostet und er 10 Kampagnen fahren will, ergibt sich der Betrag von 300€. Der Beitrag zum genehmigten Antrag wird vorab an Harry Hensler zur Durchführung überwiesen und mit Belegen abgerechnet.

Behandlung jetzt, da Antrag weniger als 24h alt - LaVo - Mitglieder wünschen die Behandlung des Antrages

  • Diskussion
  • Nachfrage Lutz - Social Media laufen nicht auf uns
  • Jörg erläutert Antrag weiter
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-051
Dafür: Micha, Jens, Jörg, Jürgen, Mandy
Dagegen:
Enthaltung: Andreas, Lutz
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

===== TOP 7.2.4: Beschlussvorlage 2014-052 -Übernahme Kosten zusätzlich Wahlplakate zum Wahlkampfauftakt:

  • Antrag weniger als 24h alt, Behandlung wird gleichwohl gewünscht

Der Landesvorstand möge beschließen: Übernahme der Rechnung von 56 Euro für den Druck von 3 Landesplakaten im A1 Copydruck. Wir hatten aufgrund der nicht vorhandenen Landesplakate, zum Wahlkampfauftakt, 3 Stück im Copyshop bestellt, aber diese wurden nicht abgeholt, müssen dennoch bezahlt werden. Es handelt sich um die 3 Landesplakat im A1 Copydruck für gesamt 56€ Harry Hensler hat Kontakt zu dem Copyshop, über ihn würde die Rechnungsabwicklung laufen.

  • Diskussion
  • Jürgen will gerne wissen warum keine Abholung erfolgt ist
  • Jörg erläutert: Gemeint sind Ausdrucke der drei Themenplakat-Motive, die zu diesem Zeitpunkt auftragsgemäß noch nicht geliefert waren. Nicht gemeint sind vorliegend die drei seinerzeit noch nicht gelieferten Motive der Kopfplakat-Serie.
  • Abholung sollte wohl Mücke machen
  • unklar zunächst warum keine Abholung erfolgt ist und wer den Auftrag gegeben hat, Auftrag wohl durch Harry ausgelöst
  • Andreas schlägt vor, Antrag zunächst zurückzustellen (UB)
  • Jörg - sollte im Innenverhältnis im Nachhinein geklärt werden
  • Lutz stimmt zu, da Leistung erbracht wurde und es andernfalls auf uns zurück fällt
* Micha stimmt zu
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-052
Dafür: Jürgen, Jörg, Jens, Micha, Lutz, Andreas
Dagegen:
Enthaltung: Mandy
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Klärung unbedingt im Nachgang!

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8.1: Anfrage Nr-00136

Anfrage Vorstand/Anfragen/Nr-00136 "Inwieweit wurde der Antrag 2014-019 umgesetzt?"

  • Antwort: Der Antrag wurde bislang nicht umgesetzt.
  • Bastian wünscht, dass der Basisbescheid nicht weiter verzögert wird. Dies kann auch bei Stammtischen erfolgen.
https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungsschulung#Wie_beantrage_ich_eine_Schulung.3F
https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungsschulung
TOP 8.2: Anfrage Nr-00137

Anfrage Vorstand/Anfragen/Nr-00137 "Inwieweit erachtet es der LaVo als hilfreich, dass im RBB-Interview zum Thema „Baustopp BER“ anlässlich der Sitzung des Landeswahlausschusses vom Landesvorsitzenden berichtet wurde, dass wir uns angeblich für die Errichtung eines Spaßbades anstelle des BER einsetzen und wo kann man diese Forderung in einem Programmpapier finden"

  • Antwort von Micha bereits abgegeben
  • Lutz - wurde bei Dreharbeiten mit RBB noch einmal klargestellt
  • Jörg sieht Parallele zum Thema "Magnetschwebebahn nach Prag" in Sachsen (eine Kontrastsuggestion – nicht *wirklich* politisch gewollt)

TOP 9: Neuigkeiten und Termine

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

  • Mithilfe im Wahlkampf-Vernetzungspad - es gibt viele und auch kleine Aufgaben für das jeweils passende Zeitbudget, was uns insgesamt immer hilft https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/Wahlkampf-Vernetzung
  • Es werden Ideen für den 3.10. gesucht, Vorschläge bitte an m.plaswig@piratenbrandenburg.de .
  • Jens und Mandy würden gern ein Verwaltungstreffen auf Landesebene, mit den Berliner zusammen, machen wollen. Wie sehen die zuständigen Vorstände dies?
  • OptOutDay - Koordinationstreffen am 27.08.2014 um 20:00 Uhr

-> klärt LaVo noch kurzfristig

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • 05.09.2014 um 21:00 Uhr. Online-Sitzung

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Micha schließt die Sitzung um 22:12 Uhr.

Audioaufzeichnung