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Vorstand/Protokolle/2016-05-23

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 23.05.2016

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 23.05.2016 um 20:30 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/261 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
TOP 4: Bericht der Beauftragten
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: nichtöffentlicher Teil
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Raoul Schramm



Teilnehmer

Landesvorstand

  • Raoul Schramm
  • Oliver Mücke (ab 20:42 h)
  • Jens Heidenreich
  • Thomas Langen
  • Andreas Schramm

Gäste

  • 8

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Raoul eröffnet die Sitzung um 20:36 Uhr
  • eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas und Thomas stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden einstimmig gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 4 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • Oliver aktuell entschuldigt, kommt um 20:42 h dazu, in lfd. TO 3.3)
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen

TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden

TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden

  • Presse/Blog-Arbeiten

TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters

TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB

Stand 23.05.2016

  • 676 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 56 (CRM)
  • 2 Mitglieder (nur schwebend)

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 17 1 5,88
KV HVL 36 3 8,3
KV MOL 44 4 9,09
KV OHV 55 5 9,09
SV Potsdam 78 8 10,25
KV PM 79 10 12,65
RV BAR-UM 68 3 4,41
RV DOS 130 17 13,07
RV PR-R 34 0 0.0
RV SÜD 81 3 3,70
KV TF 49 1 2,04
ohne KV/RV 5 1 20.00
Gesamt LVBB 676 56 8,2
  • Neuzugänge und Austritte alle bearbeitet, kein Rückstau.
  • auf Nachfrage Thomas G.: hätte gerne Unterlagen;
  • Jens: ich denke, ich darf nicht mehr
  • Thomas G. bittet um die Zuarbeit, was Jens zusagt
TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 22.05.2016 (Sichtlage)

  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 62.188,61 Euro//57.829,33 Euro
  • Konto MOL (703): 3.067,00 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 11,00 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
  • Barkasse : 621,78 Euro
  • Inlinekonten:
  • KV TF: 1.815,69 Euro
  • KV HVL: 617,13 Euro
  • RV PRR: 985,86 Euro
  • KV BRB: 940,60 Euro(im April 2016 aufgelöst und Unterlagen an LVBB übergeben)
  • ToDo:
  • Aktualisierung Finanzdaten auf wiki.piratenbrandenburg.de
  • Eine Gliederung noch offen mit Abgabe der Unterlagen. Buchungen anstehend und sichtbar dann unter http://finanzen.piratenpartei.de
  • Jens: Ausführiungen zur Untergliederung (Brandenburg); Probleme mit weiterer Untergliederung (f. Rebe)

TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers

  • nachlässig in der Logbuchführung
  • größeres Event: Kohledemo etc.

TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs

TOP 4: Bericht der Beauftragten

  • Marcel reicht nach (ist noch unterwegs)
  • Steffi: Hilfe bei der Buchhaltung und den Unterlagen
  • Mandy Hilfe in und um die LGS.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2016-007 - Bestellung Paket für LimeSurvey

Bestellung des Paketes "Premium-Paket 12 Monate" für LimeSurvey


  • Diskussion
  • Andreas/Thomas: Zugang noch offen
  • Jens: (auch) Holgers Zugang besteht nicht mehr; was Neues ist zu bestellen
  • Raoul bittet darum den Antrag später zu behandeln, wenn Marcel anwesend ist.
(Neuer Top 11, folgende Top verschieben sich entsprechend nach hinten) - TO-Änderungsantrag
* Raoul bittet dies abzustimmen: einstimmig angenommen

  • Marcel stellt Antrag inhaltlich um 21.29 Uhr vor
  • Nachfrage Mücke zu Kosten, Marcel antwortet
  • Marcel: Erleichterung von Updates (sonst händisch)
  • Mücke fragt nach Zugang
  • Marcel: gesondertes Thema
  • Bastian hält andere Projekte als LimeSurvey für wichtiger
  • Marcel: Bastian kann gerne Antrag für andere Projekte stellen
  • Marcel: konkretere Angaben nicht möglich, da nicht LimeSurvey-Admin; wäre uk besserer Ansprechpartner
  • Andreas: ggf. Vertagung, falls Problem
  • Thomas kündigt entsprechende Zweckspende an
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2016-007
Dafür: Andreas, Raoul, Oliver, Jens, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 5.2: Antrag 2016-009 - Reisekosten der AG Kommunikation

Der AG Kommunikation wird ein stehendes Budget von 500 EUR für Reisekosten zur Verfügung gestellt.


  • Diskussion
  • Bastian als Antragsteller stellt Antrag vor
  • Frage Raoul: Welche Reisekosten bisher, und demnächst? Bastian: ganze Menge; zur Verbuchung ist vorhandenes Budget nötig
  • Andreas: wurde mit Schatzmeister besprochen? Jens: nein, Bastian: Bundesschatzmeister
  • Bastian: er hat nicht mit Landesschatzmeister gesprochern, sondern mit Bundesschatzmeister; möchte sich nicht Vorwürfen in zusammenhang mit SV Potsdam ausgesetzt sehen
  • Raoul: aktuell Budget? Bastian: nein
  • Andreas: AG Technik Zusammenarbeit mit Landesschatzmeister? Bastian: nein
  • Raoul verweist auf Landessatzung, hat im Hinblick auf Vorgehen der AG Technik Bedenken, dass es bei der AG Kom auch so läuft; versteht Notwendigkeit für eigenes stehendes Budget nicht
  • Bastian: geht nicht von Genehmigungen LaVo aus; dann muss es halt abgelehnt werden
  • Bastian sieht es im Gesamtinteresse der Partei
  • Mücke fragt danach von wem die Spenden kommen, natürliche Personen/Firmen?
  • Bastian: natürliche Personen
  • Mücke fragt nach warum er einem Frank St. die Reisekosten bezahlen soll, der auf den ML bashed
  • Bastian antwortet
  • Raoul, Reisekostenabrechnung muss über landesschatzmeister erfolgen, ist für ablehnung Antrag
  • Bastian: wir wissen wie die Beschlüsse hier ausgehen, möchte nicht jedesmal Antrag stellen
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2016-009
Dafür:
Dagegen: Jens, Andreas, Raoul
Enthaltung: Mücke, Thomas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
TOP 5.3: Antrag 2016-010 - Projekt PiratenTagXXL

Hallo (Name bekannt), hiermit beantrage ich beim Landesverband Brandenburg zweckgebunden für das Projekt https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016/Eventplanung eine Unterstützung von 5000 €.


  • Diskussion
  • Thomas G und Andreas übernehmen den Antrag; Aktionen in allen Bezirken Berlins - Spielgerät gepart mit Infoständen
  • Jens (auf Nachfrage) hält geringeres Budget für angezeigt, würde zu viel Einsparungen mit sich ziehen; hält 1000 - 1500 EUR für vertretbar
  • Oliver verweist auf hohe Spenden anderer Landesverbände (thüringen Mecklenburg V.; 1000 EUR würde er mitgehen
  • Thomas G. hält große Unterstützung für sinnvoll, richtig was machen, Geld in die Hand nehmen!, wie profitiieren auch in Brandenburg davon
  • Jens: andere Landesverbände müssten auch geben
  • Raoul: weitere Spenden sind nicht unbedingt für dieses Projekt vorgesehen, sondern werden dem LV Berlin zur Verfügung gestellt
  • Oliver: am 10.September Event am Brandenburger tor
  • Thomas: wäre dafür nach der stärke der landesverbände geben, wären aufgerechnet 1000/1500 EUR
  • Bastian: vorher soll Budget beschlossen werden; 1000 EUR sind zu wenig; Antrag am besten vertagen
  • Jens verweist auf andere Beschlüsse etwa zu Hamburg; kann immer noch aufgestockt werden
  • Raoul verweist darauf, dass frei beschlossen werden könne
  • Mücke: weitere Anträge in anderen LVs laufen
  • Andreas kann sich vorstellen 1.500 EUR und Option auf Nachschlag zu einem späteren Zeitpunkt
  • Unterbrechung 21:20h zwecks Beratung der Antragübernehmer (1 Min.)
  • Thomas G. (und Andreas): Antrag wird auf 1500 € reduziert, bei Zahlung auf Abforderung und Option auf weitere Zahlung (nach neuem Antrag)
  • Bastian ist mit dem Protokoll nicht einverstanden und erklärt seine Bedenken

Antrag (geändert): "Hiermit beantrage ich beim Landesverband Brandenburg zweckgebunden für das Projekt https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016/Eventplanung eine Unterstützung von 1500 €. Die Zahlung erfolgt auf Abforderung. Es gibt auf erneuten Antrag eine Option auf zusätzliche Mittel." Es wird über den so geänderten Antrag abgestimmt:


Abstimmung: Vorstand/Antrag/2016-010
Dafür: Jens, Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • TO-Änderungsantrag von Raoul zu LimeSurvey - 5.1 jetzt (nach 5.3) behandeln: alle dafür, damit jetzt (21.29 Uhr)


TOP 5.4: Antrag 2016-011 - Einberufung des Landesparteitages 2016.3

Es wird beantragt, dass der Landesvorstand unverzüglich einen weiteren Parteitag zum 26.06.2016 einberuft. Die Tagesordnung umfasst hierbei neben den üblichen Formalia zumindest: a) die Fortsetzung des bereits angesetzten Landesparteitages vom 25.06.2016, b) die Durchführung von Wahlen zu Parteiämtern und sonstigen Ämtern, nebst Beauftragungen aller Art, sofern diese nicht vollständig auf dem bereits einberufenen Parteitag am 25.06.2016 behandelt werden konnten, c) die Behandlung von Satzungs- und Programmänderungsanträgen, die auf dem Landesparteitag 2016.2 am 25.06.2016 nicht bearbeitet worden sind, d) die Behandlung von sonstigen Anträgen, die auf dem Landesparteitag 2016.2 am 25.06.2016 nicht bearbeitet worden sind, e) die Behandlung von weiteren, sonstigen Anträgen, f) Sonstiges. Hilfsweise wäre es auch möglich, den 2016.2 am 25.06.2016 auf den 26.06.2016 zu verlängern. Die ausreichende Teilhabe mittels Stream und von Anfang an öffentlich geführtem Protokollpad ist zu gewährleisten, dies gilt auch für eine entsprechende Internetanbindung.


  • Diskussion
  • Bastian stellt Antrag vor; Antragsfristen sind vergangen
  • Thomas: Bürgerhaus möglich?, weiß Bastian nicht, ggf. könnte LGS benutzt werden, er wäre behilflich bei der Suche
  • Andreas: 1. wie häufig sind 2 Tage nötig gewesen; 2. Kosten, Teilhabebeauftragter kontaktiert; 3. wieso LaVo zuständig? 4. wieso Wiederholung der Anträge ohne Einhaltbarkeit für Fristen; plädiert für Aufstellungsversammlung stattdessen
  • Bastian antwortet und sieht keine Probleme
  • Mücke fragt nach schriftlicher Form vor
  • Bastian: die Unterstützerunterschriften befinden sich bei ihm
  • Raoul schlägt Vertagung vor: GO-Antrag auf Vertagung
  • Diskussion:
  • Thomas gegen Vertagung, so oder so beschließen
  • Raoul: ich kann nicht nachprüfen, ob schriftlich etwas dazu vorliegt
  • Thomas G. - empfiehlt zweiten Tag, sind marginale Kosten; wenn man alles an einem Tag hinbekommt, hat man halt ein bischen Geld an die wand gesetzt
  • Raoul: Ausführungen zu obigen Antrag (Wahlkampfhilfe-Berlin), hält am GO-Antrag fest
  • Frank: man kann es auch in der LGS machen; Kostenrisiko überschaubar
  • Oliver möchte es auch Heute entschieden haben, versteht die Nicht-Vorlage von Antragsbekundungen nicht, fehlen Gedanken zu Versammlungsleitung pp.
  • Bastian: notfalls bezahlt er es aus seiner Kasse oder der SV Potsdam zahlt; es gibt genügend Versammlungsleiter dies es können
  • Bastian: ihm wird hier etwas unterstellt
  • Raoul verwahrt sich dagegen, bittet um Meinungsbild
  • Meinungsbild ablehnend, Raoul zieht Antrag zurück
  • Bastian hält Schlusswort
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2016-011
Dafür: Oliver, Jens, Thomas
Dagegen: Andreas, Raoul
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 6.1.: Beschluss 2016-018 - Erweiterung Beschluss 2015-054

Der Beschluss 2015-054 wird dahingehend erweitert, dass die Vertretung durch Andreas Schramm im nunmehr gerichtlich anhängigen Rechtsstreit auch anwaltlich erfolgt.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-018
Dafür: Raoul, Thomas, Oliver, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Andreas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7.1.: Beschluss 2016-013 - Genehmigung des Haushaltsplanes 2016

Der Landesvorstand möge beschließen: Der vorliegende Haushaltsplanentwurf 2016 wird genehmigt.


  • Diskussion
  • Jens stellt Antrag vor
  • https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Entwurf-Haushaltsplan_2016_LV-BB.pdf
  • Bastian ist der Meinung, dass der Beschluss letztes Jahr hätte erfolgen müssen; Budget noch beschlussfähig
  • Jens, Entwicklung weitergegangen, Nachtrag kann gemacht werden
  • Thomas G: regt an als vorläufig beschließen
  • Oliver: kann auch später noch ergänzt werden
  • Bastian unterstützt Thomas
  • Jens hat Gelegenheit für Schlusswort, Nachtrag wird im Falle der Annahme gemacht
  • andreas: im Falle der Annahme Bemerkung
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-013
Dafür: Jens, Oliver, Andreas, Thomas
Dagegen:
Enthaltung: Raoul
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Nachtrag wird erfolgen
TOP 7.2.: Beschluss 2016-019 - Einleitung eines Verfahrens zur Verhängung einer Ordnungsmassnahme

Der Landesvorstand möge beschließen: Gegen das Mitglied [Name dem Landesvorstand bekannt] wird ein Verfahren zur Einleitung einer Ordnungsmassnahme nach § 6 der Landessatzung eingeleitet.


  • Diskussion
  • Antragsteller bittet um nichtöffentlichen Sitzungsteil (personenbezogene Daten) - nichtöffentliche Beratung, alle dafür
  • 22.12 Uhr nichtöffentlich, 22:20h wieder öffentlich; 22:24h nach Mumble-Unterbrechung
  • Thomas G. wüsste gerne näheres zur OM
  • Raoul: es geht um die Einleitung eines Verfahrens zur OM, Näheres kann nicht gesagt werden, da Rückschlüsse möglich sind
  • es folgt die Abstimmung:
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-019
Dafür: Andreas, Raoul, Oliver, Jens, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8.1: Anfrage 183

Anfrage 183-16

  • weitere Antwort

II. bis IV. : Jens: wird nachgereicht, ist aber für ihn doppelte Arbeit

TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges

  • LPT 2016.2: 25.06.2016 pp.
  • Bastian: Datenschutzbeauftragte treffen sich am 28/29. Mai in RP;
  • SV Potsdam macht 05.Juni ersten Onlineparteitag
  • 18./19. Juni Marina Kagel
  • Guido: Mittwoch ist Orga-Sitzung für Marina Kagel

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • Thomas G. regt noch Landesvorstandssitzung vor dem nächsten LPT an, damit der Vorstand weiterhin handlungsfähig bleibt
  • weitere Vorstandsitzung vor LPT 2016.2 nur, falls erforderlich

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

  • entfällt

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Raoul schließt die Sitzung um 22:45 Uhr.

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