Vorstand/Protokolle/2017-03-15

Landesvorstandssitzung, 15.03.2017

Teilnehmer

• Thomas Bennühr
• Frank Behr

Entschuldigt

• Guido Körber
• Thomas Langen

Gäste

10 Gäste

==Tagesordnung==:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Bericht des Vorstandes

TOP 3.1: Bundestagswahlkampf

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse

TOP 4.2: Beschlussvorlagen

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 9: Sonstiges

TOP 10: Schließen der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Thomas B. eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr

Guido ist noch auf der Autobahn, T.L. hat andere Veranstaltung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

Thomas B

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

Alle zusammen

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Jour fixe an jedem dritten Mittwoch im Monat; einschlägig bekanntgegeben; ordnungsgemäß (u.a. im Wiki, im Kalender, über die MLBB)

OK

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Vielleicht später, falls noch jemand dazu stößt

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

OK, Hinweis TOP BTW einzuführen - als TOP 3.1

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2017-02-15

Vertagt, um allen Vorstandsmitgliedern die Möglichkeit zu gewähren.

Einschub: Raimond informiert über seine Anregungen zu Verfassungsänderungen Diskussion über Art. 22 der Landesverfassung Brandenburg

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Bericht Thomas B: Macht Formalfoo, hat Handbuch Wahlkampf erstellt - befindet sich in der abschließenden Korrekturphase. Mehrere Themenbereiche:

◦Strategie und Werkzeuge ◦Kosten, Budget und Fundraising ◦Vom Programm zu Projekten ◦Aktionen und Veranstaltungen ◦Kandidaten ◦Die Wahlkampfcrew ◦Der Online Wahlkampf ◦Plakate & Co. ◦Pressearbeit

Bericht Frank: Schatzmeisterzeug: Barkasse: 173,95 Konto(700): 59.047,05

• https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mitglieder (wird nach Bedarf aktualisiert)
• Tagesaktuelle Gesamtdaten: http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php

Kassenprüfer baten um Termin; Bitte von Frank um Termin nach dem Bundesparteitag

Bericht Thomas L: entfällt heute

Bericht Guido:

Technikteam: SK jetzt Mailmaster. Einladung an alle Mitglieder zur Beteiligung in den nächsten Tagen.

Presseteam: Ausschreibungstext kommt bis WE in Rohform, wird dann öffentlich diskutiert.

Kandidatentreffen am Wochenende war sehr gut. Fotos von allen 10 Kandidaten wurden gemacht, Rethoriktraining war prima, gab viele gute Hinweise und Tipps. Zur Vorgehensweise im Wahlkampf haben wir eine klarere Vorstellung entwickelt. Danke an Ronny für Organisation und Rüdiger für das Training.

Frage Bastian: Wer ist zuständig für die Mailinglisten?

Ist angestoßen, Posten ist nicht mehr vakant, in den nächsten Tagen kommt Klärung.

• Anmerkung: Kommissarisch administriere ich momentan die Mailinglisten, das ist aber nicht meine primäre Aufgabe im Technikteam. Es könnte jederzeit zu einer feindlichen Übernahme des Listmaster-Accounts der BB-Listen kommen. Die Bundes-IT und der BDSB ist seit Dezember 2016 darüber informiert - Ticket PP#100248113 sowie Aktenzeichen 113/16 sk. Wenn das geklärt ist, wird voraussichtlich geka die Aufgabe übernehmen. --uk 11:48, 18. Mär. 2017 (CET)

TOP 3.1 Bundestagswahlkampf

Geka informiert: Pakki ist offensichtlich momentan der einzige, der Gestaltung macht.

Wenn wir keine eigenen Plakate designen können, wird von geka vorgeschlagen, vlt. Externe für die Gestaltung heranzuziehen.

Bastian weist darauf hin, dass wir das in der Vergangenheit auch überwiegend selber stemmen mussten. Nachfrage bei der Bundespresse und bei der nächsten PolGF Sitzung wird vorgeschlagen.

Externe Gestalter sind ziemlich teuer, Frage wer ggf. die Externen betreut.

TOP 4.1 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

UB 2017-012 - Reise und Übernachtungskosten Kandidatenschulung 11./12.03.2016

Antragsbegehren

Die Reisekosten für den Referenten aus Niedersachsen zum Kandidatentreffen am 11/12.3.2017 sind bis zu einer maximalen Höhe von 300 € aus dem Wahlkampfkostenbudget zu erstatten

Status

Angenommen

UB 2017-013 - Aufnahme eines Neumitgliedes

Antragsbegehren

Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name bekannt] in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen

Status

Angenommen

UB 2017-014 - Kostenübernahme Fotograf

Antragsbegehren

Der Vorstand beschließt die anfallenden Kosten von 200,-€ für den Fotografen zu übernehmen. Der Vorstand vereinbart vertraglich mit dem Fotografen das, daß Recht am Bild und die Bildrohdaten dem LV zu übergeben sind.

Status

Angenommen

TOP 4.2 Beschlussvorlagen

Antrag

Ausrichtung einer Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 56

Antragsbegehren: Der Landesvorstand möge beschließen, die Aufstellungsversammlung für den WK 56 am 04.04.2017 in Nauen durchzuführen und die Einladung, siehe https://lavo-bb.piratenpad.de/2034, umgehend auszusprechen.

Abstimmung

vertagt. wird umgehend als UB eingestellt beschlossen.

TOP 5 Anträge an den Landesvorstand

• Keine neuen Anträge eingegangen

TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand

• Keine neuen Anfragen eingegangen

TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine

• Ausschreibung für den LPT 17.1

Bisher keine Rückläufe, Termin ist bis zum 20.03.2017

• Stand Direktkandidaturen

Offen sind: BARUM, MOL und RV Süd

Bastian weist darauf hin, dass zwei Gliederungen gerne helfen würden. Potsdam hat Beschluss vom 8.12.2015 - Patenschaft für andere Gliederungen; RV DOS auch für MOL

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_006

Frank informiert, dass der Vorstand PM den KV Brandenburg Havel bereit ist zu "übernehmen"

TF hat kommissarischen Vorstand

LaVo ruft auf sich als kommissarischen Vorstand zu bewerben

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.00 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 05.04.2017
• 03.05.2017
• 07.06.2017
• 05.07.2017
• 02.08.2017
• 06.09.2017
• 04.10.2017
• 08.11.2017
• 06.12.2017

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.00 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 19.04.2017
• 17.05.2017
• 21.06.2017
• 19.07.2017
• 15.08.2017
• 20.09.2017
• 18.10.2017
• 22.11.2017
• 20.12.2017

TOP 9: Sonstiges

• Verwaltungstreffen In Chemnitz 22./23 April

wird kein Schatzmeistertreffen sondern ein reines Verwaltungstreffen.

Näheres wird aus dem wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2017.1 für das Protokoll entnommen.

Raumplanung • Samstag 10:00 Uhr - 15:00 Uhr Großer Saal Alle • Samstag 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Datenschutzschulung Raum 1 • Sonntag 10:00 Uhr - 13:00 Uhr GenSek Raum 2 • Sonntag 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Schatzmeister 3 • Sonntag 10:00 Uhr - 13:00 Uhr IT / DSB Raum 4

• Kauf von Einkaufswagenchips

Mit anderen Landesvorständen abstimmen

• Hinweis von Frank: Ronny hat ggf. Garage in der Nähe von der LGS für 60 €/Monat, soll dies für Lagerkapazitäten genutz werden?
• Onlineumfrage zum OPT

Anfrager soll Fragen an uns senden. Bastian bietet an, dass AG Technik ihre Lime Survey Instanz zur Verfügung stellt. AG Technik hat Handbuch geschrieben.

Limesurvey nehmen und einfach machen.

• AG-Technik hat dafür ein kleines Handbuch geschrieben. Damit dürfte das relativ einfach zu machen sein.

TOP 10: Schließen der Sitzung

Schließen der Sitzung um 21.16 Uhr