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Vorstand/Protokolle/2018-03-21

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Landesvorstandssitzung, 21.03.2018

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 h

Teilnehmer

Guido Körber (Messe)
  • Gäste
Riccardo
Thomas G
Katargo
Bastian

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Bericht des Vorstandes
TOP 4: Untergliederungen
TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 6: Anträge an den Landesvorstand
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Info und Sonstiges
TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Eröffnung der Sitzung um 20:49 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Thomas B
  • Wahl des Protokollführers: Alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Turnusmäßige Sitzung, bzw. langfristig angekündigter Termin - somit ordnungsgemäß geladen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
4 von 5 anwesend, beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 21.02.2018
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2018-02-21
genehmigt
Audioaufzeichnung: Ja

TOP 3: Bericht des Vorstandes

  • Bericht Thomas
Gespräche mit anderen Parteien in BB wegen Bildung einer Listenvereinigung weitergeführt. Landesparteitag der FDP besucht. Interessant war, dass diverse Wahlprogrammanträge durchaus auch bei uns denkbar gewesen wären. Bündnis Grundeinkommen will Frage einer gemeinsamen Liste im Mai beim BPT klären. Freie Wähler weiter stark interessiert. Thomas N. baut Kontakte in Nordbrandenburg auf.
Einladung zu einem gemeinsamen Treffen an Interessierte ausgesprochen. Zeitfenster erste Aprilwoche. FDP hat umgehend zugesagt. Bündnis Grundeinkommen versucht zu kommen, wenn Treffen in Potsdam. Rückmeldung der anderen steht noch aus. Ich bleibe dran.
GO-Vorschlag für AG Programmkommission gemacht
Arbeitsvorschlag für AR Programmkommission gemacht und Matrix erstellt
Podiumsdiskussion am Bernadinum in Fürstenwalde
Kleinkram
  • Bericht Guido (in Abwesenheit)
Haufenweise Kleinkram
Pressearbeit Land/Bund
Gründung AG Programmkommission, zwei Sitzungen bisher
Blog mehr bespielt, Twitteraccount halbwegs regelmäßig täglich mit Tweets gefüllt
YouTube/Google/Google+ Accounts bestätigt, werden demnächst in Betrieb genommen
  • Bericht Frank
- Mitgliederzahlen aktuell: [1]
Stand 21.03.2018
Mitglieder: 500 (ohne schwebend)( -4 )
davon stimmberechtigt: 72 (CRM) ( +8 )
Mitglieder: 2 (nur schwebend)
- Mitgliederstatistik 2018:
Eintritte: 2
Austritte: 38
Konten
Hauptkonto(700): 41.297,63€
KV MOL(703): 3.121,40€
Rücklage(704): 10.224,39€
RV Barum: 4.483,46€
RV Süd: 6.631.21€ / 1.003,46€
Handkasse: 655,04€
Bankberechtigung RV -Süd nun da (https://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Finanzen Aktualisiert)
Skatbank - hat jetzt Kontoführungsgebühr 7,50 ... im LV im Schnitt preiswerter bei der GLS Bank / Einsparung durch Online Kontoauszug möglich ...
Kein Widerspruch zum Online-Kontoauszug
Gensek/Neues im PRM:

-: Gemeindeschlüssel sollen eingepflegt werden -: Funktion Mail an Untergliederungen Info z.B. bei Austrittseintragung - wer möchte (RV-DOS macht das ;-) ) -: Gesetzliche Aufbewarungsfrist 10 Jahre ... (mal Termin mit TomBen in der LGS?) Muss besprochen werden - Arbeitssitzung.

  • ReBe2017:

-: Unterlagen fehlen noch von HVL(hier bisher dazu keinen Kontakt!) -: bei 2 weiteren Untergliederungen fehlen Kleinigkeiten -: LV ist gebucht Stand: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/ReBe_Status -: Spendenbescheinigungen erst wenn alle Untergliederungen gebucht sind!

  • Bitte von Thomas B: Bitte möglichst bald klären:
Wir haben für die LGS eine Kaution in Höhe von 1.398,00 € hinterlegt. Ist die Kaution buchhalterisch als Forderung erfasst? Ja es gibt extra ein Konto für: 15250 Kautionskonto, ist gebucht.
Wir zahlen für die LGS laut Mietvertrag monatlich 466 € Kaltmiete und 174 € Nebenkosten, d.h. 640 € warm / jährlich 7.680 € warm. Liegt die Nebenkostenabrechnung für 2017 schon vor? Wurde eine Nebenkostenabrechnug für 2016 erstellt? Weshalb wurden in 2017 insgesamt 9.027 € an Miete incl. Nebenkosten gebucht? alles wird teurer auch die nebenkosten ;-)

Grundmiete: 466,00 BK-Vorschuss: 184,00 HK-Vorschuss: 85,00 Miete derzeit: 735,00

TechTeam hat mit Frank Daten abgeglichen, was die piratenbrandenburg-Mailadressen angeht. Frank prüft, ob noch Berechtigung für @piratenbrandenburg.de bestehen. Ggf. wird korrigiert.
  • Bericht Jeannette
Kurzbericht, Gesundheit geht vor
  • Bericht Stefan
War bei der PolGF Sitzung dabei, beruflich stark unter Druck

TOP 4: Untergliederungen

  • Brandenburg a.d. Havel: Thomas hat nächste Woche Urlaub und kann sich dann darum kümmern.
  • TF: ähnlich.

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen
Der Landesvorstand möge beschließen am 24.06.2018 und am 02.09.2018 jeweils einen Onlineparteitag abzuhalten. Primärer Zweck der beiden OPTs ist die Beschlussfassung zum Wahlprogramm für die LTW 2019. Die Termine sind auf Vorrat, sollten bis zum Antragsschluss keine Anträge vorliegen, ist der Termin abzusagen.
  • Abstimmung
Dafür:Jeannette FrankB,Stefan
Dagegen:
Enthaltung: Thomas B.
Ergebnis: Angenommen
  • Beschlussvorlage als Tischvorlage [Einreicher: Frank]
Der Vorstand möge beschließen für die AGs PiratenRadio/Technik in Absprache mit dessen Koordinatoren einen vServer anzumieten.
Für die entstehenden Kosten ist eine Zweckspende eingegangen.
Die AGs wollen den Server erstmal zu Testzwecken betreiben um unter anderem gemeinsam an der Umsetzung des Radiobetriebes zu arbeiten.
Was soll mit dem Server gemacht werden? Die AG Piraten.Radio möchte das Streaming über den Server laufen lassen. Nicht nur Konserve, sondern auch Livebeiträge.
Kosten liegen momentan bei unter 10 €/Monat
  • Abstimmung
Dafür:Stefan,Jeannette,FrankB, Thomas B.
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: Angenommen

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

Keine

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

Keine

TOP 8: Info und Sonstiges

  • DSGVO - Wie ist der Stand?
Auszug aus den Protokollpad des Verwaltungstreffens
https://gensekelf.piratenpad.de/VWT-2018-1

•Stand EU-DSGVO (tritt am 25. Mai 2018 in Kraft) ◦Bericht der DSB Konferenz https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/37287 ◦Stand der Umsetzungen der Leitlinien und Empfehlungen für die Landes- und Bundesvorstände zur Umsetzung der DSGVO ◦Weitere Maßnahmen intern für GenSek und Schatzmeister ◦BW (Borys berichtet) kümmert sich selbst und bereiten etwas vor. Hatte dazu Kontakt zu Sebastian aus dem BuVo. Bis Mitte April soll dieses stehen ◦Wir gelten als Konzern (Durchsetzung von oben nach unten ist möglich) ◦Es ist davon auszugehen das wir einen Konzerndatenschutzbeauftragten brauchen (schwer vor zu stellen das dieses ehrenamtlich gemacht werden kann) ◦Der Konzerndatenschutzbeauftragte müsste von allen LVs zusammen getragen werden wie z.B., die Wirtschaftsprüfer (über den SM Club?) ◦Wird auf jeden Fall Thema bei der BuVo Klausur am WE 6. April 2018 sein ◦Welche LVs haben noch einen eigenen Datenschutzbeauftragten? ◾DSB für RLP, Saarland, Sachsen, Thüringen, Berlin: Thomas Marc Göbel ◾NRW: Firma bestellt, eigener Beauftragter zusätzlich (nicht bestellt) ◾NDS: Jürgen Erkmann ◦Im redmine wiki sind die vorhandenen Dokumente hinterlegt ◦Wir müssen da auf jeden Fall ran!

◦-> http://wiki.piratenpartei.de/Auskunftsersuchen Wir haben auch einen DSB, der aktiv ist. ________________________________________________________

  • Termin für AV zur LTW festlegen
Mitarbeit der Mitglieder ist gefordert, Grobe Terminierung wäre gut.
Punkt vertagt
  • Thema Geburtstag des LVBB
Termin für den BPT 2018.2 wäre möglicherweise am selben Wochenende. BPT in Potsdam abzuhalten ist wohl nicht so einfach in den vorgesehene Räumen. Feier in Kombination mit dem BPT in Neuruppin wäre sehr schwierig. Logistisch wäre es schwierig.
Der Termin für den BPT 2018.2 steht jedoch noch nicht fest. - Aussage Wutze, Stand heute.
Der LaVo ist einmütig der Meinung, dass der 10-jährige Geburtstag des LVBB vorgeht. Der BPT in Brandenburg ist gerne gesehen, allerdings bitte nicht an diesem Termin.
  • Thema LGS-Beauftragter: Frank klärt Vertragsbeginn ab 01.04.2018. Thomas und Stefan kümmern sich um die Zusage zur Zweckspende

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 04.04., 02.05., 06.06., 04.07., 01.08., 05.09., 03.10., 07.11., 05.12.2018

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

18.04., 16.05., 20.06., 18.07., 15.08., 19.09., 17.10., 21.11., 19.12.2018

TOP 10 Schließen der Sitzung

  • Schließen der Sitzung um 21:42 Uhr
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