Vorstand/Protokolle/2018-08-15

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Landesvorstandssitzung, 15.08.2018

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:30 h

Teilnehmer

• Guido Körber
• Thomas Bennühr
• Stefan Schulz-Günther ab 20:56
• Frank Behr
• Fehlt
• Entschuldigt
• jeannette
• Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 5: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019

TOP 7: Ein Jahrzehnt Piratenpartei Brandenburg

TOP 8: Landesparteitag 2018.2

TOP 9: Info und Sonstiges

Top 9.1: Neue DSV

TOP 9.2: Untergliederungen

TOP 9.3: Finanzen

TOP 9.4: Sonstiges

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 11: Schließen der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Eröffnung der Sitzung um 20:36 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: ThomasB
• Wahl des Protokollführers: Guido
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Termin ist turnusmäßig und bereits langfristig bekannt gewesen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:

3 von 5 anwesend

• Abstimmung über die Tagesordnung:
• Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 01.08.2018

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2018-08-01

Audioaufzeichnung: Frank nimmt auf.

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

2 Wechselwünsche in den RV Nord liegen vor. Der Vorstand des RV wäre einverstanden.

Wechsel von einer Untergliederung des LV in den RV Nord.

Aufnehmende Gliederung muss das beschließen, dann kann der LaVo das bestätigen. Wir brauchen dazu Nachricht vom RV Nord. LaVo sieht ansonsten keinen Hinderungsgrund dem Wunsch des Mitglieds nachzukommen.

Wechsel aus dem LV Hessen in den LVBB/RV Nord

Müsste über BundesGenSek abgestimmt werden. 1V und 2V sehen noch Gesprächsbedarf.

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

• Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

Keine

TOP 5: Anfragen an den Landesvorstand

Keine

TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019

• Kauf von Wahlkampfmaterialien, Finanzierung über LV?

Stehtischhussen und Biertischhussen? Z.B.: https://hussen-discount.de

Kauf eines Pavillons? Z.B.: https://www.profizelt24.de/

Kauf von zwei Funkmikros und Stativ (Handy) für eigene Videospots?

Einheitliches Branding für Wahlkampfveranstaltungen? T-Shirts, Polo-Shirts, Sweatshirts, Hoodies, Hemden, Basecaps? Aufdruck z.B. Piratenpartei - die Bürgerrechtspartei

Klären was wo gebraucht wird. Prinzipiell positiv. Budget für Wahlkampf ist vorhanden.

Frank: Bei der nächsten Sitzung ggf. konkret beschließen.

Thomas: Einheitliches Auftreten bei Infoständen etc. deshalb Shirts etc.

Frank: Dafür wenn der Kostenrahmen stimmt

Idee ist die Wahlkämpfer mit einheitlichen Shirts auszustatten.

LaVo einheitlich dafür.

• GM umgestalten. Wie? Budgethöhe?

Guido: Klären was da ausgestattet werden soll.

Frank: DOS/Potsdam haben momentan die Verwaltung, sollte dort geplant werden, ggf. Budget durch Land.

Frank: Vielleicht erst mal zusammen setzen und klären was gemacht werden sollte.

Frank Erfurt: Kann aktuell wenig dazu sagen.

Andreas Grätsch: Prinzipiell offen für Anregungen.

Ausstattung: Es wurde von einem Piraten angeboten, seine [technische] Ausstattung gegen Rechnung zu nutzen. Bietet Aufwandsverzichtsspenden an.

Kauf eines Zugfahrzeuges für das GM? Fahrzeug mit Doppelkabine und Pritsche? Könnte bei Wahlkampfveranstaltungen als Bühne genutzt werden. Diskussion über Kosten. Billig gekauftes Fahrzeug verursacht wahrscheinlich viel Kosten im Unterhalt. Versicherung könnte teuer werden.

Kostenbeteiligung bei Nachbar-LVen anfragen?

Versicherungshöhe?

Frage: Wer kann als Fahrer agieren? Generell müssen die Anschaffung und die Fahrzeugart diskutiert werden: Treffen dazu in 14 Tagen bei der Arbeitssitzung des LaVo, die Gliederungen DOS und Potsdam werden dazu gebeten den aktuellen Stand und Vorschläge mitzuteilen. Kosten für Neuanschaffungen sollten möglichst benannt werden.

• Wahlkampftruppe bilden, die ggf. mit Zugwagen und GM zu Veranstaltungen fährt und technischen Support übernimmt? Beauftragung?

LaVo ist grundsätzlich dafür. TF Wahlkampf aktiv einbinden. Mit auf der nächsten Arbeitssitzung behandeln. Guido schreibt Einladung.

TOP 7: Ein Jahrzehnt Piratenpartei Brandenburg

ThomasB: Die Beteiligung der Basis hält sich in Grenzen. Wie damit umgehen?

Frage dazu: In wie weit die Basis bisher angesprochen wurde.

Soll noch mal über ML angesprochen werden.

TOP 8: Landesparteitag 2018.2

Nachwahl Schiedsgericht

Basisabstimmung: Zusammenarbeit mit anderen Parteien bei Kommunal- und Landtagswahl 2019

Kampagnennamen festlegen

OPT 18.2: Absagen, stattdessen auf diesem Termin Online-Landestreffen zur Vorbereitung des LPT. Guido: Antragsportal ist praktisch leer, OPT macht entsprechend keinen Sinn. Es gibt aber Vorschläge für das Grundsatzprogramm die noch in breiterer Basis diskutiert werden sollten bevor sie auf einen LPT gehen. Allgemein Zustimmung dazu.

Thomas: Gib Gespräche mit anderen Parteien zwecks Zusammenarbeit, das müsste ggf. auf LPT beschlossen werden. Riccardo fragt welche Parteien, Thomas: Das ist noch nicht öffentlich. Bastian: Mir erschließt sich nicht warum der LPT darüber beschließen sollte ob auf Kommunalebene mit anderen Parteien kooperiert wird. Thomas: Es geht um Landesebene.

TOP 9: Info und Sonstiges

• Top 9.1: Neue Datenschutzverpflichtungserklärung des LVBB

Der LDSB sieht sich die DSV an. Wegen Schulung noch Abstimmungsbedarf. Bastian: Die DSV hat einige Probleme, muss überarbeitet werden, er bietet an Heiko dabei zu unterstützen.

TOP 9.2: Untergliederungen

• Zusammenführung des KV Brandenburg a.d.Havel mit dem Kreisverband Potsdam-Mittelmark und dem KV Havelland zum Regionalverband Westbrandenburg [RV West]

Voraussichtlicher Termin der gemeinsamen Hauptversammlung ist der 3.10.2018. Die Veranstaltung wird in Michendorf stattfinden.

Zusammenlegung des KV Teltow-Fläming mit dem RV DOS; Gründung des Regionalverbandes Ostbrandenburg [RV Ost].

Auszug letzte LaVo-Sitzung: AndyLos hat mit MOL versucht Kontakt aufzunehmen, Reaktion war, dass man dort eher keine Fusion machen möchte. Treffen Ende der Sommerferien ist anvisiert. Andy und Jeannette nehmen das mit der Kontaktaufnahme in die Hand und informieren MOL über die TO nächste Lavo Sitzung.

Sachstand? Kola möchte gerne mithelfen, wird vom kommissarischen Vorstand aufgegriffen, Sitzung demnächst.

RV DOS - Interne Probleme: Keine Kommentare.

TOP 9.3: Finanzen

- Mitgliederzahlen aktuell: [1]

Stand 15.08.2018

• 454 Mitglieder (ohne schwebend)
• davon stimmberechtigt: 100 (PRM)
• 3 Mitglieder (nur schwebend)

Mitgliederstatistik 2018:

Eintritte: 10 (davon 3 schwebend)

Austritte: 89

Konten

Hauptkonto(700): 65.894,05€

KV MOL(703): 3.348,30€

Rücklage(704): 10.224,39€

RV Barum: 4.901,06€

RV Süd: 6.353,71€ / 1.003,50€

Handkasse: 696,58€

• Rebe 2017

kleine Rückfragen WP + RV Süd in der Tiefenprüfung

• Buchungsstand 2018

Jan - Juni liegt in der Buchhaltung/ist gebucht

• Anstellung LGS
• Verteilung der Parteienfinanzierung in Arbeit

TOP 9.4: Sonstiges

PAG-Aktion?

Treffen des Bündnis gegen das PAG, Freitag, den 24.8.18 um 19 Uhr * *„Treff International“, Neukölln, Reuterstr. 15***(Nähe Hermannplatz; Guido: Teilnahme ist auf jeden Fall notwendig, hat aber leider keine Zeit. Thomas und Stefan werden versuchen, den Termin wahrzunehmen und sich abstimmen.

Save Your Internet Day 26.8.18, Demo in Berlin 15:00-18:00 von Unter den Linden zum Axel Springer Haus. Wahrscheinlich ist Julia mit dort. Außerdem Demos in Hamburg, München…

Karte der Demos: https://umap.openstreetmap.fr/de/map/copyright-action-day-2018_238803#5/51.317/9.053, Guido ruft zu möglichst großer Teilnahme auf.

Europawahl - Gibt bisher noch kein Budget vom Bund, wenn wir z.B. Kandidaten für Aktionen ran holen, sollten wir ggf. Reisekosten erstatten.

ThomasG: Wahrscheinlich kommt kein Budget vom Bund. Das ist aber die wichtigste Wahl für uns, da hier auch Parteienfinanzierung auf dem Spiel steht. Land sollte ein Budget zur Verfügung stellen. Frank: Ist dafür ein Budget einzurichten. Vorstand ist allgemein dafür. Höhe soll dann noch festgelegt werden. Guido: Aufkleber und Postkarten sollen am Freitag eintreffen.

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 05.09.2018
• 03.10.2018
• 07.11.2018
• 05.12.2018

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 15.08.2018
• 19.09.2018
• 17.10.2018
• 21.11.2018
• 19.12.2018
• Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:

https://calendar.google.com/calendar/embed?src=agkommunikationnet%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin

Vorschlag: Arbeitstreffen und Sitzungen im 14-Tage-Rhythmus

Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 29.08.2018
• 26.09.2018
• 24.10.2018
• 21.11.2018
• 19.12.2018 / Weihnachtsfeier?

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 12.09.2018
• 10.10.2018
• 07.11.2018
• 05.12.2018

Ergebnis. Alte Terminfolge beibehalten

TOP 11: Schließen der Sitzung

Die Sitzung schließt um 22:13

[Tagesordnung und Protokoll]