Vorstand/Protokolle/2019-01-16
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Landesvorstandssitzung, 16.01.2019
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:40 h
Teilnehmer
- Thomas Bennühr
- Guido Körber
- Stefan Schulz-Günther
- Riccardo Popp
- jeannette an 20.50 (Hatte Sitzung als Kommunalvertreterin)
- Fehlt
- Entschuldigt
- Gäste
- Thomas Friedrich
- Bastian
- Thomas Gaul
- Dirk Harder
- Thomas Ney
- Ulf Makarski
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
- TOP 7: Info und Sonstiges
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Guido
- Wahl des Protokollführers: Stefan
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Turnusmäßige Sitzung, entsprechend langfristig bekannt.
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
- 3 von 5 anwesend damit Beschlussfähig (ab 20:50 5 von 5 Mitglieder anwesend)
- Abstimmung über die Tagesordnung: Tagesordnung einstimmig angenommen
- Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom
- Audioaufzeichnung:
- Guido , Audioaufzeichung von der letzten LaVo-Sitzung wird von Thomas B. noch hochgeladen.
TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
- Es liegen keine vor.
TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand
- Es liegen keine vor.
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- Abstimmung, ob die folgenden Beschlussanträge heute entschieden werden
- Dafür: Thomas, Guido, Stefan, Riccardo, Jeanette
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis: einstimmig beschlossen
- Beschlussantrag:
- Der Vorstand möge beschließen, einen Online Parteitag anzusetzen.
- Themen: Grundsatzprogramm, neue Präambel beschließen.
- Begründung:
- Timeline muss angelegt werden. Vorschlag: Onlineparteitag für Programm möglichst zeitnah, z. B. 30.3. oder 31.3. Eventuell gleich zum 13.4. auch einladen. Einladungsfrist 2 Wochen. Vorstandswahl kurz nach Kommunalwahl im Juni. Antragsfrist sind 5 Wochen vor dem Parteitag.
- Die Kandidaten sollen sich im Vorfeld mit dem Programm befassen und eigene Vorstellungen und Ideen entwickeln durch Treffen und Arbeit in der Programmkommission. Beschlussfassung dann in Onlineparteitag. Thomas schlägt vor den 16.3. und 30.3. als OPT-Termine vor.
- Soll die AG-Programmkommission die Koordination der redaktionellen Bearbeitung übernehmen? Die Kandidaten sollten bei der Erarbeitung dabei sein.
- Beschlussantrag:
- Der Vorstand möge beschließen, zwei Online Parteitage anzusetzen, am 16.3. und 30.3.2019
- Themen: Programmarbeit.
- Abstimmung
- Dafür: Thomas, Guido, Stefan, Jeannette, Riccardo
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis: einstimmig angenommen
- Beschlussantrag:
- Für den Kommunal- und Landtagswahlkampf möge der Vorstand die Verwendung eines der aufgeführten Wahlkampflogos beschließen.
- Logoentwurf 1:
- Logoentwurf 2:
- Begründung:
- Das Wahlkampflogo soll neu und frisch wirken. Es soll das zentrale Motiv der Kampagne werden.
- Vor einer endgültigen Verwendung des Logos erfolgt eine Anfrage in der Staatskanzlei, um sicherzustellen, dass keine Einwände wegen einer vermeintlichen Ähnlichkeit mit dem Gemeinschaftslogo bestehen.
- Es liegen noch keine Entwürfe vor, daher Vertagung.
Beschlussantrag: Der Vorstand möge den Kauf und die Umrüstung eines gebrauchten Busses als Wahlkampfbus beschließen. Der Kostenrahmen wird durch den Haushaltsplan 2019 vorgegeben. Begründung: Wir wollen im Wahlkampf die Menschen da begeistern und abholen, wo sie wohnen, lernen oder arbeiten. Der Bus soll als rollende Wahlkampfzentrale eingesetzt werden und während des Wahlkampfes die Basis für den Vor-Ort-Wahlkampf bilden.
- vertagt
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- Keine
TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
- Kommunalwahlen
- TF - Wahlkampf stellt eine neue Terminfolge auf
- 2. Aufstellungsversammlung in RV Nordbrandenburg am Samstag
- DOS trifft sich auch, um diverses zu besprechen
- Landtagswahlen
- UU-Formulare für Landesliste sind da. Direktkandidaten kommen auch. Deadline sollte 1.5. sein, damit wir frühzeitig durch sind.
- Europawahlen
- LimeSurvey über gemeinsames Programm kommt.
- BPT für Wahlprogramm in Kürze
- Guido- Kontakt wg. Video
TOP 7: Info und Sonstiges
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-036
- §3 Abgeordnetengesetz gibt vor, dass Kandidaten Anspruch auf 2 Monate unbezahlten Urlaub haben https://bravors.brandenburg.de/gesetze/abgg#3
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- Beschlussvorschlag:
- Bis zur Landtagswahl findet jeden ersten und dritten Mittwoch im Monat Vorstandssitzungen statt. Termine bleiben wie unten aufgeführt.
- Abstimmung
- Dafür:Thomas, Riccardo, Stefan, jeannette, Guido
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis: einstimmig dafür
- Jeden ersten Mittwoch und jeden dritten Mittwoch im Monat findet eine Vorstandssitzung statt.
- Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr
- 06.02.2019
- 20.02.2019
- 06.03.2019
- 20.03.2019
- 03.04.2019
- 17.04.2019
- 01.05.2019
- 15.05.2019
- 05.06.2019
- 19.06.2019
- Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
TOP 9: Schließen der Sitzung
Schluss der Sitzung 21.50 Uhr
Im Anschluss an die Sitzung trifft sich der Vorstand nicht öffentlich. Es wird darum gehen, wie wir ggf. Aufgaben im Vorstand neu verteilen, unter dem Aspekt, dass drei von fünf Vorstandsmitgliedern jetzt als Kandidaten auf der Landesliste stehen. Dabei werden auch persönliche Aspekte eine Rolle spielen, daher bitten wir um Verständnis, dass wir dies zunächst in geschlossener Runde besprechen wollen.