Vorstand/Protokolle/2020-02-17
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nichtöffentliche Landesvorstandssitzung, 17.02.2020
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 21:40
Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)
- Katrin Körber @Tinka2611
- Dirk Harder @harderdi
- Bastian @bastianbb
- Ulf Makarski @u_makarski
- Marko Tittel @markotittel
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Teilnehmer
- Katrin Körber @Tinka2611
- Marko Tittel @markotittel
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
- Dirk Harder @harderdi
- Bastian @bastianbb
- UlfMakarski @u_makarski
- Entschuldigt:
Tagesordnung
TOP 1 Eröffnung TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand TOP 3 Beschlussvorlage TOP 4 Sonstiges TOP 5 schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
Vertraulich
TOP 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
21.40 durch Tinka eröffnet.
Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
- Wahl des Protokollführers: gemeinsam
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
- Sondersitzung aufgrund besonderer Dringlichkeit ohne Fristen eingeladen.
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 von 7 anwesend, also beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- Es regt sich kein Widerspruch
TOP 2 Antrag an den LPT 2019.1 (Karstädt)
- Beschlussantrag: Der Antrag ist aus formalen Gründen gegenstandslos.
| Abstimmung: | LPT 2019.1, TOP 41 (dritter Antrag) Vorstand/Beschluss/B2020-016 |
| Dafür: | UlfMakarski, HarderDi, Katrin, Susanne, Marko, Bastian |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Thomas |
| Ergebnis: | einstimmig beschlossen |
| Bemerkung: | [Name bekannt] |
TOP 3 Anfragen an den Landesvorstand und Beschlussvorlagen
TOP 3.1
Beschluss zur Nichtbehandlung der Anfrage wegen Verstoß gegen Rechtsnormen
| Abstimmung: | Nichtbehandlung wegen Verstoß gegen Rechtsnormen Vorstand/Beschluss/B2020-013 |
| Dafür: | Bastian, Katrin, Marko, HarderDi, Susanne |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Thomas, Ulf |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | keine |
| Abstimmung: | Löschung der Seite zu A-00217 Vorstand/Beschluss/B2020-014 |
| Dafür: | Katrin, Susanne, HarderDi, Bastian, Marko |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Thomas, Ulf |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | Von der Seite wurde für die Beweissicherung ein Screenshot gefertigt |
Löschung wurde durchgeführt: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Spezial:Logbuch/delete
TOP 3.2 Antrag auf Beschluss einer Ordnungsmaßnahme (OM)
- Es liegt aus dem o.a. öffentlich erhobenen Vorwürfen folgender Antrag vor:
- Gegen [Name bekannt] wird die Einleitung eines Verfahrens zum Beschluss einer Ordnungsmaßnahme beschlossen. Die OM lautet:
- [Name bekannt] wird aller Parteiämter im Landesverband Brandenburg enthoben. Ihm wird für die Dauer von 2 Jahren die Fähigkeit, ein Parteiamt zu bekleiden aberkannt.
- Begründung erfolgte mündlich.
| Abstimmung: | OM gegen [Name dem Vorstand bekannt] Vorstand/Beschluss/B2020-017 |
| Dafür: | Marko, HarderDi, Susanne, UlfMakarski |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | Bastian (befangen), Katrin (beteiligt) |
| nicht abgestimmt: | Thomas |
| Ergebnis: | einmütig beschlossen |
| Bemerkung: | [Name dem Vorstand bekannt] wird rechtliches Gehör gewährt, Frist 14 Tage ab Zustellung. |
TOP 3.3 Weitere Anfragen an den LaVo
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00224
- Thema: Löschung von Seiten im wiki
- Name: [Name dem Vorstand bekannt]
- Status: wurde beantwortet
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00225
- Thema: Abmahnungen von Piraten durch andere Piraten
- Name: [Name dem Vorstand bekannt]
- Status: wurde beantwortet
TOP 4 Beschlussvorlagen im Landesvorstand
Es liegt nicht an.
TOP 5 Sonstiges
Es liegt nicht an.
TOP 6 Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung 23:17