Vorstand/Protokolle/2022-01-05

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Landesvorstandssitzung, 05.01.2022

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:34 Uhr

Pad: Padlink

Aufzeichnung: Link folgt.

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Thomas Ney @neythomas

Daniel Seuffert @ThePunisherneu

Jeannette Paech @Chevynetti67

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Jeannette Paech @Chevynetti67

Dirk Harder @harderdi

Thomas Ney @neythomas

• Entschuldigt:

Daniel

• Gäste:

3 Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

TOP 9: Infos

TOP 10: Sonstiges

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

TOP 13: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Riccardo zeichnet auf. Link folgt.

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Katrin und Eröffnung der Sitzung um 20:34 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Katrin stellt sich zur Verfügung als VL, es regt sich kein Widerstand
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung und somit ordnungsgemäß
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 4 von 5 anwesend;
• Abstimmung über die Tagesordnung:
• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2021-10-29
• Das Protokoll wurde genehmigt

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Katrin Körber (1V)

• • diverse Besuche der LGS, Post holen, nach dem Rechten schauen, Stromzähler ablesen
  • Versammlungsleiterin der AV zur Landratswahl in Potsdam Mittelmark in der LGS durchgeführt
  • Vorstandsfoo

Dirk Harder (2V)

• Teilnahme an Arbeitssitzungen/Vorstandssitzungen LaVo.

Daniel Seuffert (SM)

• entschuldigt

Thomas Ney (Beisitzer)

• Teilnahme an und Organisation der AV zur Landratswahl in PM
• Kontakt mit Gemeinden wegen Plakatrückständen zur BTW
• Arbeit im RV Nord (u. A. Hauptversammlung) und kommunalpolitisch (SVV und Kreis), Fraktionssitzungen

Jeannette Paech (Beisitzer)

• Teilnahme an der Orga der AV zur Landratswahl, Teilnahme an Gegendemo Coronaleugner

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Konto MBS: 22.853,16 EUR (Stand 05.01.2022)

abzüglich: ca 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell, Stand 03.12.2020)

PayPal: 0,00 (Stand 03.12.2020)

Handkasse: 430 EUR (Stand 01.10.2021)

• Piraten RLP Erstattung Wahlkampmaterial, 12.11.2021, +75,00€
• Kravag (GLM Versicherung) 08.12.2021 -293,57€
• Piraten Deutschland (div. Rechnungen aus dem BT-Wahlkampf) 20.12.2021, +969,67€
• Zweckspenden (für Landratswahl PM) +2650,00€
• Großplakate Flyeralarm (für Landratswahl PM) -2.555.37€
• Reisekostenerstattung zur BTW2021 05.01.2021 -307,26€

• Neuruppin (zu viel gehangene Plakate) -60,60€
• Neuruppin (1. unerlaubte Straßennutzung) -10,50€
• Neuruppin (2. unerlaubte Straßennutzung) -14,00€

• Ostprignitz-Ruppin (Standgebühr) -71€
• Potsdam (Standgebühr) -30€

Mitglieder

• Stand 05.01.2022

ca. 393 Mitglieder, Stimmberechtigung wegen Jahreswechsel vermutlich derzeit gering

+ 2-3 schwebend

Zugang zum PRM funktioniert aktuell nicht, daher keine genauen Zahlen. Thomas hält Kontakt zur Mitgliederverwaltung

Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes

§2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.

Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.

TOP 4: Aktuelles

• heute nichts, außer die Punkte unter Sonstiges

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

• keine

TOP 5.2: Anfragen

• keine

TOP 6: Infos

• Umlaufbeschluss B2021-061, Freigabe der ReBe2020-Daten, angenommen
• Umlaufbeschluss B2021-062, Durchführung einer AV zur Landratswahl 2022 in Potsdam-Mittelmark, angenommen
• Umlaufbeschluss B2021-063, Wahlkampf Landrat PM (Budget), angenommen

TOP 7: Sonstiges

• LPT 2022.1 der LPT soll am 19.-20. März - voraussichtlich als hybride Veranstaltung (in Schönefeld?) - stattfinden. Datum und Form werden in Kürze durch einen separaten Beschluss festgelegt.

• Öffentlichkeitsarbeit: Erweitern der Zugänge.
  • Blog: Guido, Riccardo, ThomasN, Netti
  • Twitter: Guido, Riccardo
  • Facebook: Thomas hat Redaktions- aber kein Adminzugang
  • Instagram: derzeit kein Zugang
  • Telegram: Riccardo, ThomasN
  • Twitch: Riccardo
  • TikTok: Riccardo

Beschluss B2022-001: Zugänge zu SocialMedia-Kanälen

Der Landesvorstand möge beschließen: Die Zugangsdaten zu SocialMedia-Accounts (hier: Facebook, Twitter, Twitch, TikTok, Instagram) werden beim Landesvorstand hinterlegt. Die derzeitigen Admins der jeweiligen Accounts werden - sofern noch nicht vorhanden - aufgefordert, hierfür dem Landesvorstand ein Zugang mit Adminrechten einzurichten.

Begründung: Der Landesvorstand möchte in 2022 die SocialMedia-Arbeit intensivieren und benötigt hierfür die entsprechenden Zugänge.

• Ja: Katrin, Dirk, Thomas, Jeannette
• Nein:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Fortsetzung Wohnzimmergespräche

Im neuen Jahr sollen die Wohnzimmergespräche wieder aufgenommen werden. Geplanter Start 30.01, Uhrzeit: 17:00 Uhr, Turnus: letzter Sonntag im Monat

Themenvorschläge:

• 100 Tage Ampel-Regierung/Koalitionsvertrag aus Sicht der Piraten
• Corona-Pandemie, Proteste, Folgen für Gesellschaft und Wirtschaft
• Außen- und Sicherheitspolitik, z. B. Ukraine-Konflikt, evtl. im Kontext Energiepolitik

Separate Sitzung zur Planung in den kommenden Tagen mit der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 19.01.2022: Arbeitssitzung mit Schwerpunkt SM-Clubsitzung
• SM-Club Sitzung am 21.01.2022 um 20.30 Uhr
• 02.02.2022: Vorstandssitzung

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Der LAVO möge beschließen: Der Beitragsminderungsantrag von Mitglied 1, 2 und 3 (Namen bekannt) wird stattgegeben.

• Ja: Netti, Katrin, Thomas, Dirk
• Nein:
• Enthaltung:
• Ergebnis: angenommen

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 21:36. Uhr