Vorstand/Protokolle/2023-05-10
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’’’Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 08.03.2023
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20: Uhr
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/vorstandssitzung-10-05-2023-yv99zzj
- Aufzeichnung:
- Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Riccardo @DerRiccardo
- Dirk Harder @HarderDi
- Thomas Ney @neythomas
- Stefan Günther @schugue
- Axel Heidkamp
Teilnehmer
- Riccardo @DerRiccardo
- Dirk Harder @HarderDi
- Thomas Ney @neythomas
- Stefan Günther @schugue
- Entschuldigt
- Gäste: 1
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- TOP 4: Aktuelles
- TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 8: Umlaufbeschlüsse
- TOP 9: Infos
- TOP 10: Sonstiges
- TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 13: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
- Aufzeichnung: Link folgt
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Riccardo eröffnet die Versammlung um 20:
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Riccardo
- Wahl des Protokollführers: Dirk, Stefan
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung und somit ordnungsgemäß
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: 4 von 5 somit beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung: beschlossen
- Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung: genehmigt
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- Dauer: ca. 10 Min
Riccardo @DerRiccardo (1V)
- Weiterbildung Social Media
Dirk Harder @HarderDi (2V)
- ein wenig Technik, mehr in den nächsten Wochen
- Sitzungen des LaVo
- Kommunales
Thomas Ney @neythomas (SM)
- Wiki, OTRS, Post, Orga
- Kommunalpolitik
Stefan Günther @schugue
- Orga Landtagswahlvernetzung
Axel Heidkamp (Beisitzer)
Bericht zu den Finanzen / Mitglieder
- Konto MBS: 30.734,92 EUR, darunter folgende Guthaben und Forderungen des LV an Untergliederungen
- RV DOS: 1.117,96 Euro
- RV SÜD: 370,58 Euro
- RV WEST: 286,80 Euro
- KV MOL: 3.691,40 Euro
- KV TF: 1.288,27 Euro
- Kontostand netto: 23.979,91 Euro
- PayPal: 0,00 EUR
- Handkasse: 41,68 EUR
Mitglieder
- Stand 31.12.2022
- 384 Mitglieder, davon zum Jahresende mind. 49 Mitglieder stimmberechtigt, aktuell lt. Bundespartei 25
- Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes
- §2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.
- Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.
TOP 4: Aktuelles
- Landtagswahl am 24.9.2024
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 5.1 Anträge
Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand lädt die Mitglieder des Landesverbandes Brandenburg am Mittwoch den 19.5.2023 um 20 Uhr im Mumble Brandenburg zu einer Besprechung über eine mögliche Listenvereinigung zur Landtagswahl ein. Im Nachgang dieses Termines macht der Landesvorstand eine Mitgliedergliederbefragung über LimeSurvey.
- Begründung: Der Landesvorstand möchte frühstmöglich die Mitglieder einbeziehen und somit die Weichen für einen erfolgreichen Wahlkampf stellen.
Diskussion:
Abstimmung:
- Ja: Dirk, Thomas, Stefan, Riccardo
- Nein:
- Enthaltung:
- Ergebnis: Einstimmig angenommen
Stefan verfasst die Einladung, die dann durch Thomas an die Mitglieder des Landesverbandes per Mail verteilt wird.
TOP 5.2: Anfragen
Frage Gibt es einen Haushaltsplan für 2023? Wo ist dieser ggf. abgelegt und einsehbar? Unter https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Dokumente#Haushaltspl.C3.A4ne ist als letzter HH-Plan der für 2022 abgelegt.
Der Landesvorstand wird den Haushalt zur nächsten Sitzung des LaVo veröffentlichen und beschliessen. Aufgrund der späten Klärung offener Fragen durch den Bundesvorstand bezüglich Rückforderungen konnte der Haushaltsplan bisher nicht erstellt werden.
TOP 6: Infos
TOP 7: Sonstiges
- Fr. 23.6., Sa. 24.6. und So. 25.6. Bundesparteitag und Aufstellungsparteitag zur Europawahl in Magdeburg - Kommt zahlreich!
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.1
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- Nächste Vorstandssitzung: 14.06.2023, 20:00 Uhr
- Nachstes Arbeitstreffen: 07.06.2023, 20:00 Uhr
TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
- Es wurde über einen OM Antrag gegen ein Mitglied des LV gesprochen und es wurde Entscheidung fgefällt.
TOP 10: Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung: 20:53 Uhr