Vorstand/Protokolle/2025-07-09
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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 09.07.2025
Fomalia & Tagesordnung
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 Uhr
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2025-07-09-qj1ronyo
- Aufzeichnung: folgt
- Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- TOP 4: Aktuelles
- TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 8: Umlaufbeschlüsse
- TOP 9: Infos
- TOP 9.1.: Neues zur Technik im LV Brandenburg
- TOP 9.2.: Ressourcen
- TOP 10: Sonstiges
- TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 13: Schließen der Sitzung
Protokoll‘‘‘
Audioaufzeichnung
- Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/S2CX3ifzggefNde
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Bastian @bastianbb
- Thomas Ney @neythomas
- Thomas Gaul @Thomas1G
Teilnehmer LaVo
Teilnehmende Gäste
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Bastian eröffnet die Versammlung um 20:37 Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: 3 von 3 und damit beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- Genehmigung der Protokoll der letzten Sitzung:
- so genehmigt
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- Dauer: ca. 10 Min
Bastian @bastianbb (1V)
Thomas Ney @neythomas (SM)
- GM Logistik, Schatzmeistergedöns. 1. Halbjahr/2025 ist in der Endphase
Thomas Gaul @Thomas1G (Beisitzer)
- Alltagsdinge
Bericht zu den Finanzen / Mitglieder
- Konto MBS: 8.798,10 EUR
- Tagesgeldkonto: 25.239,42 EUR
- PayPal: 66,63 EUR
- Handkasse: 261,68 EUR
- Kassenunterlagen für Quartal 1 und 2/2025 ist bald auf dem Weg zu Buchhaltung.
Mitglieder im Landesverband
- 208 Mitglieder, davon 37 Mitglieder stimmberechtigt
TOP 4: Aktuelles
TOP 4.1.: Vorbereitung OPT 2025.1
- 02.08.2025
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2025.1
- https://www.piratenbrandenburg.de/2025/06/einladung-zum-onlineparteitag-2025-1-ankuendigung/
- Es müsste noch eine Einladung an die Mitglieder versendet werden. Mitgliederdaten liegen vor.
4.2.: Gerätschaften
4.2.1.: GLM ungeklärt, ohne TÜV – muss in die Werkstatt (Umbau?). Zustand?
- 1. Abholungsversuch abgebrochen (Panne)
- Weitere behördliche Probleme (Ummeldung, Versicherung – weitgehend geklärt).
- Neuer Termin Abholtermin voraussichlich morgen, Transportunternehmen ist informiert, aber hat bis jetzt keinen Zugang.
- 2. Abholungsversuch für diese Woche (07.-11.07.) geplant.
4.2.2.: Drohne und Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad
- Siehe 4.2.1. -Akku soll im GM sein
4.2.3.: Technik
- Umzug Mailadressen hat sich wegen Krankheit und dem IGF 2025 verzögert, erfolgt voraussichtlich Mitte Juli.
- Nächstes Projekt Umzug OTRS
4.3.: HowTo OTRS
- Neues nach dem Umzug
4.4.: Sachstand Basis-WKO
- Planung für die Zeit danach
- Nach der Wahl ist vor der Wahl
- https://basis-wko.de
- Teilnahme von anderen aus Brandenburg ist gerne gesehen
- Montags 21 Uhr
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 5.1 Anträge
TOP 5.1.2.
- „Protokollberichtigung des Prrotokolls der LaVo-Sitzung vom 11.06.2025“
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-038
- #1083909
- Protokoll ist bereits berichtigt. Darf aber auch der Antragsteller sinnvoll korrigieren. Ansonsten sind Hinweise gerne gesehen.
- #1083967.
| Abstimmung: | Berichtigung des Protokolls der LaVo-Sitzung vom 11.06.2025 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | durch Handeln des Vorstands erledigt. Nicht-Behandlung |
| Bemerkung: | keine |
TOP 5.1.3.
- „Unterlassung von frei erfundenen Antragsüberschriften“
| Abstimmung: | Unterlassung von frei erfundenen Antragsüberschriften |
| Dafür: | |
| Dagegen: | ThomasG, Bastian, |
| Enthaltung: | ThomasN |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | Es wird ausdrücklich darum gebeten, Anträge und Anfragen mit einem Rubrum bei Einreichung zu versehen. Der LAvo behält sich vor bei mangelndem Rubrum diees sinnvoll einzusetzen. |
TOP 5.1.4.
- „Aufhebung Beschluss Maikäfertreffen“
| Abstimmung: | Aufhebung Beschluss Maikäfertreffen |
| Dafür: | Thomas N |
| Dagegen: | ThomasG, Bastian, |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | Da zwei Vorstandsmitglieder krankheitsbedingt nichts machen konnten, soll der Termin wie bekannt voraussichtlich im Juli stattfinden |
TOP 5.1.5.
- verspätet eingegangen, heute behandeln?
- "Auslage Bezahlung OWi"
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-040 Lieber LaVo,
der RV DOS hat aus dem letztjährigen Kommunalwahlkampf leider noch einen Gebührenbescheid der Stadt Fürstenwalde wegen einer nicht ordnungsgemäßen Plakatierung erhalten. Trotz mehrfacher Bemühungen konnten wir das Ordnungsamt davon nicht abbringen.
Leider ist unser beim Land geführtes Guthaben momentan nicht ausreichend dafür diesen Bescheid zu bezahlen. Daher beantragen wir, dass der Landesverband diesen Betrag für uns auslegt (bzw. die Differenz zu unserem Guthaben), bis wir wieder ausreichend Mittel zur Verfügung haben.
Der Betrag ist € 367,20.
Mit freundlichen Grüßen Guido Körber
- #1084061
| Abstimmung: | Auslage Bezahlung OWi |
| Dafür: | ThomasG, Bastian, ThomasN |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | evtl. gegebene Mahngebühren sind im Beschluss enthalten |
TOP 5.2 Anfragen
- Anmerkungen: Anfragen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt der Anfrage am nächsten kommt.
- Anfragende sind aufgefordert, Anfragen nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.
Alle bei Redaktionsschluss bekannten Anfragen sind beantwortet worden. https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen
5.2.1.
- Verantwortung für falschen Antragstitel zu Antrag A2025-035
5.2.2.
- Diskreditierung von Anträgen der Mitglieder
5.2.3.
- Einladung zu Vorstandssitzungen
[Redaktionelle Transparenzanmerkung: Auf eine mit Antrag [[1]] eingebrachte Beschwerde – so die Interpretation desselben – sind die Einzelanfragen nachgetragen, da offensichtlich einer Person im Landesverband der Verweis auf die Komplettübersicht der Anfragen nicht verständlich genug ist. Natürlich hilft man hier gerne, indem auch diesem besonderen Einzelwunsch nachgekommen wird, damit keine Überforderung durch zusätzliche Klicks auf weiterführende Verlinkungen in der Gesamtübersicht auftritt. Dies erfolgt unabhängig von dem noch zu behandelnden Antrag. Selbstverständlich hätte dieses gerne auch durch den Antragsteller im Sinne der Kollegialität in einer Mitmachpartei erfolgen können]
TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- Liegen keine an.
TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
- Liegen keine an.
TOP 8: Umlaufbeschlüsse
- Lagen keine an.
TOP 9: Infos
TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB
- Stand Aus- und Umbau Technik
- Server
- Wiki
- Das Problem mit den Auflistungen von Anträgen und Beschlüssen wurde gründlich analysiert und auch nach Rückfragen bei „Experten“ so nicht zu lösen (Abschaltung von DPL durch Wikimedia).
- Die Darstellung von Anträgen und Beschlüssen wurde neugestaltet und sind somit übersichtlich auffindbar. Dafür wurde 739 Seiten eingelesen und bearbeitet.
- Zukünftig werden diese auch über eine ASK-Abfrage tabellarisch aufstellt; für die schon in 2025 eingestellten Texte ist geplant, diese in die neue Syntax zu übertragen und eine neue Vorlage zu erstellen. Da das sehr arbeitsintensiv ist, dauert es etwas.
- Mumla für Android ist in der Mumble-Anleitung ergänzt.
- Websites
- 2 neue Blogbeitrag, mehr Content wäre wünschenswert.
- Nextcloud und Kalender
- Funktioniert mit allen Apps. Zurzeit macht die Aktualisierung der (Fremd-)Clients noch Probleme. Die Client-Lösung wird als HowTo ins Wiki gestellt.
- Dudle
- o.k.
- Mumble
- o.k.
- Pad
- o.k.
- Mail
- o.k. – siehe auch TOP 4.2.3.
TOP 9.2. Ressourcen
- Sachstand Gläsernes Mobil
- Siehe Aktuelles
- Sachstand Lastenfahrrad
- Steht in Oranienburg, Ladegerät für Akku fehlt noch. (siehe oben)
- Sachstand Drohne
- Vermutlich in Fürstenwalde, Werthaltigkeit muss geprüft werden.
- Zustand und Auflistung Inventar
- fehlt noch weitgehend, Besuch in der LGS ist geplant.
TOP 10: Sonstiges
- Neuer Fokus Piratenbewegung: AI & Autonome Waffen, Umwälzungen in der Gesellschaft
- Veranstaltung(en) durchführen?
- Internet und AI, als auch Waffen, Krankenhäusergerät usw. sind immer mehr vernetzt. Wie Legislative und Exekutive damit umgehen. Gerade seit Autokraten sich auch um keine Gesetze und Verträge kümmern, wie geht man damit um? Die Kontrolle über die KI z.B. bei Waffen; wer ist verantwortlich, wenn die KI einfach handelt.
- Seitens PPI ist eine ThinkTwice Konferenz, vermutlich in Wien, in Vorbereitung
- 19.07.2025 Bundesparteitag (online).
TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- Arbeitssitzung: 06.08.2025 20:30 MESZ
- Vorstandssitzung: 13.08.2025 20.30 MESZ
TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
- Klärung Ticket #1048651 – Mitgliedsantrag ? Wird abseits der Sitzung geklärt
TOP 13: Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung: 21.21 Uhr