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Vorstand/Protokolle/2020-02-17: Unterschied zwischen den Versionen

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__NOTOC__
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<big>'''Landesvorstandssitzung, 17.2.2020'''</big>
<big>'''nichtöffentliche Landesvorstandssitzung, 17.02.2020'''</big>
 
Dies war eine nichtöffentliche LaVo-Sitzung.
=='''Ort'''==
 
: Mumble BB
 
: Beginn: 21:40
Das anonymisierte Protokoll wird nachgereicht, sobald der Landesvorstand dies genehmigt hat.
 
=='''Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)'''==
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]]  @markotittel
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus
=='''Teilnehmer'''==
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]]  @markotittel
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:UlfMakarski|UlfMakarski]] @u_makarski
*Entschuldigt:
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
=='''Tagesordnung '''==
TOP 1 Eröffnung
TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand
TOP 3 Beschlussvorlage
TOP 4 Sonstiges
TOP 5 schließen der Sitzung
=='''Audioaufzeichnung'''==
Vertraulich
=='''TOP 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
21.40 durch Tinka eröffnet.
=='''Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
* Wahl des Protokollführers: gemeinsam
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
: Sondersitzung aufgrund besonderer Dringlichkeit ohne Fristen eingeladen.
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
: 6 von 7 anwesend, also beschlussfähig
* Abstimmung über die Tagesordnung:
: Es regt sich kein Widerspruch
=='''TOP 2 Antrag an den LPT 2019.1 (Karstädt)'''==
* Beschlussantrag: Der Antrag ist aus formalen Gründen gegenstandslos.
   
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=='''TOP 3 Anfragen an den Landesvorstand und Beschlussvorlagen''' ==
=== '''TOP 3.1'''===
Beschluss zur Nichtbehandlung der Anfrage wegen Verstoß gegen Rechtsnormen
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00217
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Löschung wurde durchgeführt: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Spezial:Logbuch/delete
=== '''TOP 3.2 Antrag auf Beschluss einer Ordnungsmaßnahme (OM)'''===
* Es liegt aus dem o.a. öffentlich erhobenen Vorwürfen folgender Antrag vor:
: Gegen [Name bekannt] wird die Einleitung eines Verfahrens zum Beschluss einer Ordnungsmaßnahme beschlossen. Die OM lautet:
: [Name bekannt] wird aller Parteiämter im Landesverband Brandenburg enthoben. Ihm wird für die Dauer von 2 Jahren die Fähigkeit, ein Parteiamt zu bekleiden aberkannt.
* Begründung erfolgte mündlich.
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=== '''TOP 3.3 Weitere Anfragen an den LaVo'''===
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00224
* Thema: Löschung von Seiten im wiki
: Name: [Name dem Vorstand bekannt]
: Status: wurde beantwortet
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00225
* Thema: Abmahnungen von Piraten durch andere Piraten
: Name: [Name dem Vorstand bekannt]
: Status: wurde beantwortet
=='''TOP 4 Beschlussvorlagen im Landesvorstand''' ==
Es liegt nicht an.
=='''TOP 5 Sonstiges'''==
Es liegt nicht an.
=='''TOP 6 Schließen der Sitzung'''==
* Schluss der Sitzung 23:17
<!-- Kategorie -->
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2020]]
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2020]]

Aktuelle Version vom 10. April 2020, 20:10 Uhr

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen


nichtöffentliche Landesvorstandssitzung, 17.02.2020

Ort

Mumble BB
Beginn: 21:40

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611
Dirk Harder @harderdi
Bastian @bastianbb
Ulf Makarski @u_makarski
Marko Tittel @markotittel
Thomas Gaul @Thomas1G
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611
Marko Tittel @markotittel
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Dirk Harder @harderdi
Bastian @bastianbb
UlfMakarski @u_makarski
  • Entschuldigt:
Thomas Gaul

Tagesordnung

TOP 1 Eröffnung TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand TOP 3 Beschlussvorlage TOP 4 Sonstiges TOP 5 schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Vertraulich

TOP 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

21.40 durch Tinka eröffnet.

Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
  • Wahl des Protokollführers: gemeinsam
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
Sondersitzung aufgrund besonderer Dringlichkeit ohne Fristen eingeladen.
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
6 von 7 anwesend, also beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
Es regt sich kein Widerspruch

TOP 2 Antrag an den LPT 2019.1 (Karstädt)

  • Beschlussantrag: Der Antrag ist aus formalen Gründen gegenstandslos.
Abstimmung: LPT 2019.1, TOP 41 (dritter Antrag) Vorstand/Beschluss/B2020-016
Dafür: UlfMakarski, HarderDi, Katrin, Susanne, Marko, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bemerkung: [Name bekannt]

TOP 3 Anfragen an den Landesvorstand und Beschlussvorlagen

TOP 3.1

Beschluss zur Nichtbehandlung der Anfrage wegen Verstoß gegen Rechtsnormen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00217
Abstimmung: Nichtbehandlung wegen Verstoß gegen Rechtsnormen Vorstand/Beschluss/B2020-013
Dafür: Bastian, Katrin, Marko, HarderDi, Susanne
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas, Ulf
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine
Abstimmung: Löschung der Seite zu A-00217 Vorstand/Beschluss/B2020-014
Dafür: Katrin, Susanne, HarderDi, Bastian, Marko
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas, Ulf
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: Von der Seite wurde für die Beweissicherung ein Screenshot gefertigt


Löschung wurde durchgeführt: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Spezial:Logbuch/delete

TOP 3.2 Antrag auf Beschluss einer Ordnungsmaßnahme (OM)

  • Es liegt aus dem o.a. öffentlich erhobenen Vorwürfen folgender Antrag vor:
Gegen [Name bekannt] wird die Einleitung eines Verfahrens zum Beschluss einer Ordnungsmaßnahme beschlossen. Die OM lautet:
[Name bekannt] wird aller Parteiämter im Landesverband Brandenburg enthoben. Ihm wird für die Dauer von 2 Jahren die Fähigkeit, ein Parteiamt zu bekleiden aberkannt.
  • Begründung erfolgte mündlich.
Abstimmung: OM gegen [Name dem Vorstand bekannt] Vorstand/Beschluss/B2020-017
Dafür: Marko, HarderDi, Susanne, UlfMakarski
Dagegen:
Enthaltung: Bastian (befangen), Katrin (beteiligt)
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: einmütig beschlossen
Bemerkung: [Name dem Vorstand bekannt] wird rechtliches Gehör gewährt, Frist 14 Tage ab Zustellung.

TOP 3.3 Weitere Anfragen an den LaVo

Name: [Name dem Vorstand bekannt]
Status: wurde beantwortet
Name: [Name dem Vorstand bekannt]
Status: wurde beantwortet

TOP 4 Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Es liegt nicht an.

TOP 5 Sonstiges

Es liegt nicht an.

TOP 6 Schließen der Sitzung

  • Schluss der Sitzung 23:17
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