Vorstand/Arbeitstreffen/2026-01-07: Unterschied zwischen den Versionen
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== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung == | |||
: Bastian eröffnet die Versammlung um 20:36 | |||
== TOP 2: Formalien der Sitzung == | |||
* Wahl des Versammlungsleiters: Bastian | |||
* Wahl des Protokollführers: alle | |||
* Abstimmung über die Tagesordnung: einstimmig angenommen | |||
== TOP 3: Aktuelles== | |||
=== 3.1.: Landesgeschäftsstelle=== | |||
* Oranienburg wird zum 31.03.2026 aufgelöst. | |||
: Wie organisieren wir den Umzug? | |||
: (Eine Besichtigung ergab, dass die Menge an Inventar nicht trivial ist, aber nicht alles in Potsdam gespeichert werden kann.) | |||
: Neue Telefonnummern für den LV Brandenburg: Telefon: 0331-58349798, Fax: 0331-58349799 | |||
: Vorschlag: LGS und SGS Potsdam zusammen betreiben. Kosten fallen keine an. | |||
* Situation Landtag BB | |||
: kurze Lageeeinschätzung | |||
=== 3.2.: Gerätschaften=== | |||
====3.2.1.: Drohne und Akku für Lastenfahrrad==== | |||
* Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation | |||
: Ladegerät für Lastenrat wird im Laufe des Monats abgeholt | |||
: zukünftiger Standort befindet sich in Klärung | |||
====3.2.2.: Technik==== | |||
* Umzug Mailadressen liegt noch auf Eis | |||
* Erst muss das nächste Projekt laufen: Einrichtung von Discourse (Abschaltung OTRS). | |||
: Das OTRS schwächelt bei der Kommunikation mit dem FSG. Mail kommt nicht an, eingehende Mail findet man abgelegt in der Suche. Sehr merkwürdig. | |||
* Im Januar 2026 kommt ein neues Antragsportal im BB-Wiki. | |||
===3.3.: Sachstand Basis-WKO=== | |||
* Planung für die Zeit danach | |||
: Nach der Wahl ist vor der Wahl | |||
:: Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit | |||
: https://basis-wko.de | |||
===3.4.: Sachstand Finanzen=== | |||
* Ausbluten des LV Brandenburg-Vermögens zu Gunsten der Bundespartei | |||
: Wie generieren wir Einnahmen, die bei uns verbleiben? | |||
: Wie lösen wir das Problem der Verbuchung von Zuwendungen? | |||
===3.5.: IT bei den Gliederungen=== | |||
* Kostenloses Angebot des Landesverbandes für das Serverhosting | |||
: Wird nicht angenommen, was bei der Finanzlage etwas schwer zu verstehen ist. | |||
===3.6.: Klage gegen den Landesvorstand=== | |||
* Sachstand: Einige Schriftsätze – Kläger und das FSG wollen unbedingt eine schriftliche Verhandlung. | |||
: Argumente – auch zur Zulässigkeit der Klage – sind weitgehend ausgetauscht. | |||
: Ob der Richterwechsel jetzt die Erkenntnislage ändert, ist ungewiss. Es geht in erster Linie um formale Fragen und die Anwendung bestehender Gesetze. | |||
==TOP 4: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand== | |||
=== 4.1. Anträge=== | |||
====4.1.1. ==== | |||
* „Protokollberichtigung des Protokolls vom 08.10.2025“ | |||
: https://otrs.piratenbrandenburg.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=86765 | |||
: #1084850 | |||
: Sachstand: | |||
:: Thomas: Da der Antragsteller an der betreffenden Sitzung nicht teilgenommen hat, fehlt ihm die Tatsachenkenntnis für einen Berichtigungsantrag. Der Antrag sollte daher als substanzlos abgewiesen werden. Ansonsten gilt der Grundsatz von „Treu und Glauben“. Wer an Sitzungen nicht teilnimmt und dennoch massenhaft Korrekturen fordert, handelt rechtsmissbräuchlich. vgl. §242 BGB. | |||
====4.1.2. ==== | |||
* „Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS“ | |||
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-048 | |||
: #1086242 | |||
: Beschluss auf Verlegung erfolgte aufgrund der Kündigung eines Vertrages. Hierzu gibt es keine bezahlbare Alternative - es sei denn ein Spender - z. B. der Antragsteller – übernimmt die Miete für ein weiteres Jahr. | |||
====4.1.3. ==== | |||
* „Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse“: | |||
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-049 | |||
: #1086423 | |||
: Eine eigene, öffentliche Positionierung des Landesverbandes erscheint nicht zielführend. Vielmehr müssten intern die Verfahrensweisen besprochen und professionalisiert werden. | |||
:: Darüber hinaus siehe die Stellungnahme des LaVo zur [[Vorstand/Anfragen/Nr-00345|Anfrage 00345]] | |||
=== 4.2. Anfragen === | |||
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00346 | |||
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00347 | |||
: Werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet. | |||
==TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand== | |||
: liegen bis jetzt keine an. | |||
==TOP 6: Infos== | |||
* PPI Generalversammlung am 10.01.2026 in Potsdam. | |||
: Helferlein werden gesucht. | |||
==TOP 7: Sonstiges== | |||
* Jahresendfeier aka Weihnachtsfeier war nett und steht bereits unter Beschluss. | |||
* Stellungnahme zur Deutschland-Fahne: | |||
: Linke warnt vor Spaltung in der Gesellschaft | |||
: Ablehnend stand hingegen die Fraktion Die Linke/Piraten/Tierschutz PM dem Antrag gegenüber. Fraktionsvorsitzender Andreas Schramm (Piraten) kritisierte den Antrag als Symbolpolitik, die „zu Spaltung“ innerhalb der Gesellschaft führen werde. „Die dauerhafte Beflaggung ist kein harmloses Zeichensetzen, sie ist ein politisches Signal“, führte er aus. Weiter kritisierte er die Entscheidung als eine „Einladung an diejenigen, die die Flagge schon länger missbrauchten“. | |||
: https://is.gd/Gr0XMn | |||
==TOP 8: Termine der nächsten Sitzung== | |||
* 14.01.2026 LaVo-Sitzung | |||
==TOP 9: Nichtöffentlicher Teil== | |||
Anträge auf Beitragsminderung: | |||
* Redmine-Ticket #274211: angenommen | |||
* Redmine-Ticket #274213: angenommen | |||
* Redmine-Ticket #274215: angenommen | |||
==TOP 10: Schließen der Sitzung== | |||
* Die Sitzung wurde um 21:26 Uhr geschlossen. | |||
<!-- Kategorie --> | <!-- Kategorie --> | ||
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle| | [[Kategorie: Landesvorstand/Protokolle|2026]] | ||
Aktuelle Version vom 7. Januar 2026, 20:36 Uhr
Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen
Arbeitsssitzung des Landesvorstandes, 07.01.2026
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 Uhr
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2026-01-07-4a2pone5
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Bastian @bastianbb
- Thomas Ney @neythomas
- Thomas Gaul @Thomas1G
Teilnehmer
- Thomas Gaul
- Bastian
- Thomas Ney @neythomas
- Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Aktuelles:
- TOP 4: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 6: Infos
- TOP 7: Sonstiges
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 10: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
- Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/8XQ9JLJf5wwsk2f
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Bastian eröffnet die Versammlung um 20:36
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
- Wahl des Protokollführers: alle
- Abstimmung über die Tagesordnung: einstimmig angenommen
TOP 3: Aktuelles
3.1.: Landesgeschäftsstelle
- Oranienburg wird zum 31.03.2026 aufgelöst.
- Wie organisieren wir den Umzug?
- (Eine Besichtigung ergab, dass die Menge an Inventar nicht trivial ist, aber nicht alles in Potsdam gespeichert werden kann.)
- Neue Telefonnummern für den LV Brandenburg: Telefon: 0331-58349798, Fax: 0331-58349799
- Vorschlag: LGS und SGS Potsdam zusammen betreiben. Kosten fallen keine an.
- Situation Landtag BB
- kurze Lageeeinschätzung
3.2.: Gerätschaften
3.2.1.: Drohne und Akku für Lastenfahrrad
- Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation
- Ladegerät für Lastenrat wird im Laufe des Monats abgeholt
- zukünftiger Standort befindet sich in Klärung
3.2.2.: Technik
- Umzug Mailadressen liegt noch auf Eis
- Erst muss das nächste Projekt laufen: Einrichtung von Discourse (Abschaltung OTRS).
- Das OTRS schwächelt bei der Kommunikation mit dem FSG. Mail kommt nicht an, eingehende Mail findet man abgelegt in der Suche. Sehr merkwürdig.
- Im Januar 2026 kommt ein neues Antragsportal im BB-Wiki.
3.3.: Sachstand Basis-WKO
- Planung für die Zeit danach
- Nach der Wahl ist vor der Wahl
- Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit
- https://basis-wko.de
3.4.: Sachstand Finanzen
- Ausbluten des LV Brandenburg-Vermögens zu Gunsten der Bundespartei
- Wie generieren wir Einnahmen, die bei uns verbleiben?
- Wie lösen wir das Problem der Verbuchung von Zuwendungen?
3.5.: IT bei den Gliederungen
- Kostenloses Angebot des Landesverbandes für das Serverhosting
- Wird nicht angenommen, was bei der Finanzlage etwas schwer zu verstehen ist.
3.6.: Klage gegen den Landesvorstand
- Sachstand: Einige Schriftsätze – Kläger und das FSG wollen unbedingt eine schriftliche Verhandlung.
- Argumente – auch zur Zulässigkeit der Klage – sind weitgehend ausgetauscht.
- Ob der Richterwechsel jetzt die Erkenntnislage ändert, ist ungewiss. Es geht in erster Linie um formale Fragen und die Anwendung bestehender Gesetze.
TOP 4: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
4.1. Anträge
4.1.1.
- „Protokollberichtigung des Protokolls vom 08.10.2025“
- https://otrs.piratenbrandenburg.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=86765
- #1084850
- Sachstand:
- Thomas: Da der Antragsteller an der betreffenden Sitzung nicht teilgenommen hat, fehlt ihm die Tatsachenkenntnis für einen Berichtigungsantrag. Der Antrag sollte daher als substanzlos abgewiesen werden. Ansonsten gilt der Grundsatz von „Treu und Glauben“. Wer an Sitzungen nicht teilnimmt und dennoch massenhaft Korrekturen fordert, handelt rechtsmissbräuchlich. vgl. §242 BGB.
4.1.2.
- „Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS“
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-048
- #1086242
- Beschluss auf Verlegung erfolgte aufgrund der Kündigung eines Vertrages. Hierzu gibt es keine bezahlbare Alternative - es sei denn ein Spender - z. B. der Antragsteller – übernimmt die Miete für ein weiteres Jahr.
4.1.3.
- „Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse“:
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-049
- #1086423
- Eine eigene, öffentliche Positionierung des Landesverbandes erscheint nicht zielführend. Vielmehr müssten intern die Verfahrensweisen besprochen und professionalisiert werden.
- Darüber hinaus siehe die Stellungnahme des LaVo zur Anfrage 00345
4.2. Anfragen
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00346
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00347
- Werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet.
TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- liegen bis jetzt keine an.
TOP 6: Infos
- PPI Generalversammlung am 10.01.2026 in Potsdam.
- Helferlein werden gesucht.
TOP 7: Sonstiges
- Jahresendfeier aka Weihnachtsfeier war nett und steht bereits unter Beschluss.
- Stellungnahme zur Deutschland-Fahne:
- Linke warnt vor Spaltung in der Gesellschaft
- Ablehnend stand hingegen die Fraktion Die Linke/Piraten/Tierschutz PM dem Antrag gegenüber. Fraktionsvorsitzender Andreas Schramm (Piraten) kritisierte den Antrag als Symbolpolitik, die „zu Spaltung“ innerhalb der Gesellschaft führen werde. „Die dauerhafte Beflaggung ist kein harmloses Zeichensetzen, sie ist ein politisches Signal“, führte er aus. Weiter kritisierte er die Entscheidung als eine „Einladung an diejenigen, die die Flagge schon länger missbrauchten“.
TOP 8: Termine der nächsten Sitzung
- 14.01.2026 LaVo-Sitzung
TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
Anträge auf Beitragsminderung:
- Redmine-Ticket #274211: angenommen
- Redmine-Ticket #274213: angenommen
- Redmine-Ticket #274215: angenommen
TOP 10: Schließen der Sitzung
- Die Sitzung wurde um 21:26 Uhr geschlossen.