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Landesschiedsgericht: Unterschied zwischen den Versionen

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==Mitglieder==
==Mitglieder==


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==Erreichbarkeit==
==Erreichbarkeit==
:E-Mail: schiedsgericht@piratenbrandenburg.de
:'''E-Mail:''' [mailto:schiedsgericht@piratenbrandenburg.de schiedsgericht@piratenbrandenburg.de]
:Tel. 033766-21363
:'''Tel.''' 033766-21363
:Fax. 033766-205878
:'''Fax.''' 033766-205878
 
==Grundlagen Schiedsgericht==
§ 1.6.3 Landesschiedsgericht (Satzung LV Brandenburg)
 
*(1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgericht sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung geregelt.
*(2) Das Landesschiedsgericht besteht aus drei Piraten und kann mit einem Ersatzrichter ergänzt werden.
*(3) Die Mitglieder des Landesschiedsgericht sind unabhängig und an keine Weisung gebunden.
*(4) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgericht.
 
[[Media:SGO_Bund.pdf|Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
*[[Media:Anmerkung_zur_SGO.pdf|Anmerkung zur Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
 
[[Media:ZPO_SG.pdf|ZPO 10. Buch]]
 
[http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht#Hilfestellungen Hilfe zur Antragstellung, Verteidigung und Zuständigkeit aus der Bundeswiki ]
 
==Verfahren==
LSG-BB-2009.01 - Eingang 18.10.2009
*Antrag auf Anfechtung des Landesparteitages vom 03.10.2009 wegen unklarer Stimmberechtigung.
** Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 22.10.2009 17.00h.
** Das Schiedsgericht hat am 22.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde den Antragsbeteiligten zugestellt.
** Das Antragsverfahren wurde eröffnet.
** Das Schiedsgericht hat am 28.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde den Antragsbeteiligten zugestellt.
** Das Antragsverfahren wurde verwiesen.
Das Schiedsgericht wird weiter in der gebotenen Form berichten.


<!-- Kategorien -->
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[[Kategorie:Landesschiedsgericht]]
[[Kategorie:Landesschiedsgericht]]

Version vom 29. Oktober 2009, 18:02 Uhr

Landesschiedsgericht | Treffen und Protokolle | Geschäftsordnung | Verfahren | Stellungnahmen | Hilfestellungen | Archiv


Mitglieder

Aufgabe Name Wiki
Vorsitzender Richter Sebastian Krone Bastian
Richter Michael von Gradolewski MvG
Richter Frank Jegzentis robeson
ErsatzrichterIn Wird noch gewählt. k.A.

Erreichbarkeit

E-Mail: schiedsgericht@piratenbrandenburg.de
Tel. 033766-21363
Fax. 033766-205878