Südbrandenburg/Treffen/2015-03-05

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Vorstandssitzung 2014-03-05 Vorstandssitzung über Mumble, Donnerstag, 5. 3. 2014, 20:00 Uhr

Anwesende Piraten

• Lutz Bommel
• Kerstin
• Cornell Binder
• Thomas Langen
• Thomas Friedrich

Gäste:

• [[Benutzer:|Benutzer:]]

Fundstellen Protokoll

• Pad: https://suedbb.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015-03-05
• Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Treffen/2015-03-05

Tagesordnung

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
• TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 03 - Wahl des Protokollführers
• TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
• TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 06 - Zulassung von Tonaufzeichnungen
• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
• TOP 09 - Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
• TOP 10 - Bericht des Kassenwartes
• TOP 11 - Anträge
• TOP 12 - Bericht Kommunalpolitik
• TOP 13 - Sonstiges
• TOP 14 - Schließen der Versammlung

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Lutz eröffnet um 20:11h.

TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters

Lutz wird ohne Widerspruch akzeptiert.

TOP 3 Wahl des Protokollführers

Thomas L. wird einstimmig akzeptiert.

TOP 4 Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

Die Einladung ist zwar nicht satzungsgemäß erfolgt, dies wird aber ignoriert, bis jemand Beschwerde einlegt.

TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 von 5 anwesend, somit beschlußfähig

TOP 6 Zulassung von Tonaufzeichnungen

keine Einwände, Lutz nimmt auf

TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste sind herzlich willkommen

TOP 8: Beschluss der Tagesordnung

keine Einwände

TOP 9 Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Treffen/2015-01-21 , keine Einwände

TOP 10 Bericht des Kassenwartes

Der RV hat nach letztem Wissenstand (19.02.15) 86 Mitglieder. Seit dem letzten Mal sind acht Mitglieder ausgetreten oder gestrichen worden.

Mindestens 21 Mitglieder haben ihren Beitrag für 2015 bezahlt (24%).

Das Wiki ist bei den Finanzen nicht auf dem aktuellen Stand, es gibt aber auch keine nennenswerten Bewegungen.

Nach Auflösung der Zweckbindung für Fahrkosten (siehe letzte Sitzung, Antrag 2015-001) hat der RV aktuell 1.666,07 Euro zur freien Verfügung.

Das wird sogar noch etwas mehr, wenn die Unklarheiten mit o2 zwecks der Technik in Bad Liebenwerda abgeschlossen sind.

TOP 11 Anträge

Wiederaufnahme des Antrags 2015-001 ( https://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Antrag/2015-001 ), der auf der letzten Sitzung zwecks Klärung von Formalien und nachgereichter Anträge zurückgestellt wurde.

Antrag: Rückführung der zweckgebundenen Mittel für das Reisekosten-Budget für Fahrten zur Auf- und Abhängung von Plakaten zur Landtagswahl 2014

Antragsbegehren: Die zweckgebundenen Mittel aus dem Antrag [2014-009] für das Reisekosten-Budget für Fahrten zur Auf- und Abhängung von Plakaten zur Landtagswahl 2014 werden aus der Zweckbindung entlassen.

Antragsbegründung: Die Mittel wurden zur Verfügung gestellt, jedoch mangels Nachfrage nicht ihrem Zweck zugeführt. Eine fortgesetzte Zweckbindung ist sinnlos.

Es wurden keine Mittel beantragt.

In Zukunft sollten solche Zweckbindungen mit Verfallsdatum versehen werden. Abstimmung:

Dafür: Lutz, Thomas L., Thomas F., CoBi

Dagegen: -

Enthaltung: -

nix: -

Der Antrag ist angenommen.

Weiter liegen keine Anträge vor.

TOP 12 - Bericht Kommunalpolitik

Forst, Thomas F:

Bürgermeisterwahl steht an, Thomas will einen Ex-CDUler unterstützen

rückwirkende Erhöhung Essensgeld für Schulen wurde abgeschmettert

Schulschließungen wurden wg. Bedarf für Flüchtlingskinder zurückgestellt

Elsterwerda:

Kerstin ist aktiv in Ausschüssen und bei der Organisation von Flüchtlingsunterstützung, auch in Form eines Vereins, mit großer Resonanz und auch überörtlicher Ausstrahlung; bei entsprechender Bürgerversammlung kamen ca. 60 Interessierte, auch "besorgte" Bürger, deren Befürchtungen jedoch mit Faktendarstellung entgegengetreten werden konnte

im Frühjahr soll ein Sportfest für Toleranz stattfinden, unter tatkräftiger Anschuborganisation durch Kerstin

TOP 13 - Sonstiges

Cornell: "Lobet die Frauen zum Frauentag"

TOP 14 Schließen der offiziellen Versammlung

• Die nächste Vorstandssitzung beschließt der neue Vorstand.

• Lutz beendet die Sitzung um 20:39 h. Die nächste wird in ca. 4 Wochen avisiert, am 9. April 2015