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Potsdam/Vorstandssitzung/2015-11-06: Unterschied zwischen den Versionen

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''' Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2015-11-06-VoSi ''' <br />
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''' Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-11-06'''<br />
''' Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-11-06'''<br />
''' Aufzeichnung: '''<br />
''' Aufzeichnung: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/VoSi_SVP_2015-11-06.ogg'''<br />
==Vorstandsmitglieder (Kopievorlage)==
''' Free.Mp3 https://www.youtube.com/watch?v=EuQLMXyGQOE '''<br />
 
==Vorstandsmitglieder (Kopiervorlage)==
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Knarf_e|Frank]]
* [[Benutzer:Knarf_e|Frank]]
* [[pw:Benutzer:ThomasG|Thomas]]
* [[pw:Benutzer:ThomasG|Thomas]]
= Protokoll =
 
== Anwesend: ==
=Protokoll=
*  
==Anwesend:==
*
* [[pw:Benutzer:ThomasG|Thomas]]
*
* [[Benutzer:Knarf_e|Frank]]
== Tagesordnung ==
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
 
== Tagesordnung==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung, Formalia===
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung, Formalia===
* Die Sitzung wird um ???? Uhr von ???? eröffnet.
* Die Sitzung wird um 19:45 Uhr von Bastian eröffnet.
 
* Wahl des Versammlungsleiters:
* Wahl des Versammlungsleiters:
: Die Versammlung wird von ???? geleitet.
: Die Versammlung wird von Bastian geleitet.
 
* Wahl des Protokollführers
* Wahl des Protokollführers
: Das Protokoll wird von allen geführt.
: Das Protokoll wird von allen geführt.
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
: Die Einladung zur Vorstandssitzung wurde über die Mailingliste versandt und zeitnah auf dem Stadtverbandsblog bekannt gegeben und erfolgte somit fristgerecht.
: Die Einladung zur Vorstandssitzung wurde über die Mailingliste versandt und zeitnah auf dem Stadtverbandsblog bekannt gegeben und erfolgte somit fristgerecht.
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
: ?? von 3 Vorstandsmitgliedern anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
: 3 von 3 Vorstandsmitgliedern anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 
* Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung
* Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung
: Der Öffentlichkeit der Sitzung wurde (nicht) widersprochen.
: Der Öffentlichkeit der Sitzung wurde (nicht) widersprochen.
: Aufnahme: Ja/Nein Link
: Aufnahme: Ja, Link siehe oben
* Abstimmung über die Tagesordnung
 
: Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen ???? beschlossen.
*Abstimmung über die Tagesordnung
: Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen so beschlossen.
 
* Protokoll der vergangenen Sitzung
* Protokoll der vergangenen Sitzung
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-09-08
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-09-08
: Es erheben sich keine/folgende Einwände.
: Es gab einige redaktionelle Änderungen, da die Vorlage nicht angepasst wurde.
* TOP 2: Berichte und Aktuelles
https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Potsdam/Vorstandssitzung/2015-09-08&diff=104050&oldid=103457
=== Bericht Bastian ===
 
=== Bericht Frank ===
: Es erheben sich keine Einwände.
=== Bericht ThomasG ===
 
=== Aktuelles ===
*Protokoll der Vorstandssitzung am 13.04.2015
: Beschlüsse 014-017 wurden als 027-030 in der Beschlussübersicht nachgetragen und entsprechend im Protokoll geändert.
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstand/Beschluss
 
: Die Berichtigungen werden so genehmigt.
 
=== TOP 2: Berichte und Aktuelles ===
==== Bericht Bastian ====
* Mitorganisator Demo „Freiheit statt Angst“
* Widerspruchsverfahren Bußgeldstelle (trotz Rechtskraft) erfolgreich beendet.
* Diverse Möbeltransporte und Aufbau für die Stadtgeschäftsstelle
* Dienst Stadtgeschäftsstelle jeden 2. Und 4. Dienstag
* Reparatur- und Technikarbeiten Stadtgeschäftsstelle
* Postbearbeitung
* Umsetzung Freifunkprojekt
* Teilnahme Demo „Freiheit statt Angst“
* Besuch der Stammtische Königs Wusterhausen
* Organisator LVBB-Geburtstag, Feier mit Flossfahrt
* Teilnahme an insgesamt 67 Online-Sitzungen davon 11 international.
* Entwicklung Verkehrskonzept Potsdam
* Kommunalpolitische Tätigkeiten
* Teilnahme am Landestreffen
* Teilnahme SVV-Potsdam
==== Bericht Frank ====
* Ausräumen SV Potsdam Sachen aus LGS und Transport in die SGS sowie Hilfe bei der Entsorgung der verbleibenden Plakate
* Vorbereitung/Abbau  FSA Wagen und Teilnahme an der FSA Potsdam
* Teilnahme am Landestreffen
 
==== Bericht ThomasG ====
* Kontostand: 4.917,08 EUR, Handkasse: 307,21 EUR
* Mitglieder lt. LaVo: 81 (Stand 19.10.2015)
* Kassenprüfung am 28.10.2015
* Rückfragen vom Wirtschaftprüfer beantwortet. Teilweise keine Antwort möglich da Rückfragen zur Verbuchung. Dem SV liegt jedoch keine SuSa oder ähnliches für 2014 vor. Gebucht hat der Landesverband. Gebuchte aber vermeintlich fehlende Belege an LSM übergeben.
 
- Würde gerne einen Haushaltsplan 2016 aufstellen.
 
-Teilnahme FSA Potsdam
 
==== Aktuelles ====
* Neue LGS, Garnstraße. Einweihungsfeier am 07.11.2015 15.00h, ab 18h die Mitglieder
: Kosten Umzug, Renovierung, Ausbau/Inventarisierung, Folgekosten alte LGS/Rechtsstreit
: Ausgabebeschlüsse LaVo
: Thema des Monats zur Flüchtlingsproblematik
: Abwahl des Beigeordneten Klipp (Potsdam)
: BPT 2016.1 am 20./21.02.2016 bei Mannheim
 
=== TOP 3: Einberufung Hauptversammlung (Stadtparteitag) 2015.2===
=== TOP 3: Einberufung Hauptversammlung (Stadtparteitag) 2015.2===
: Möglicher Termin: Lt. Satzung 3 Wochen vorher Eingang Einladung, 4 Wochen Antragsfrist
: Frühestens Fr. 04.12.2015
: gewählter Termin: Sa 19.12.2015, 14.00 Uhr
: Ort: Stadtgeschäftsstelle
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2015.2
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal
Die Hauptversammlung wird für den 19.12.2015, 14.00h einberufen:
{{Voting
|betreff= [[Potsdam/Vorstand/Beschluss|2015-032]]
|dafür= ThomasG, Frank, Bastian
|dagegen=
|enthalten= -
|fehlt= -
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
: Orga: Wer macht was ?
: Wahlleitung wird gesucht, gerne von extern
: Formalkram usw ist vorhanden
: Rest on the fly.
=== TOP 4: Einrichtung Stadtgeschäftsstelle ===
=== TOP 4: Einrichtung Stadtgeschäftsstelle ===
: Stand der Dinge, Inventarliste
* Stand der Dinge, Inventarliste
: Versicherung
: Inventar ist dokumentiert. Alles was vorhanden ist auch geldlich bewertet. Sofern gestellt auch dokumentiert. Inkl. vertraglicher Regelung.
: Shop
 
:Freifunk
* Versicherung
=== TOP 5: Technik im SV Potsdam ===
: Haftpflicht: keine Deckungszusage bisher
: Inhaltsversicherung: keine Deckungszusage bisher
: Beschluss Versicherung abschließen
 
: Nach fruchtlosem Ablauf der Frist zur Vorlage der Deckungsbestätigung der Versicherung seitens des Bundesverbandes schließt der SV Potsdam für die Deckung Haftpflicht und Inahlt eine eigene Versicherung ab, es gilt die Maßgabe der günstigsten Versicherung:
 
: Nach Vorliegen des entsprechenden Angebotes wird der Abschluss im Umlauf beschlossen.
 
{{Voting
|betreff= [[Potsdam/Vorstand/Beschluss|2015-033]]
|dafür= ThomasG, Frank, Bastian
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|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
 
* Shop
: Fahnen, Taschen, Bekleidung und Tassen in Kommission vorhanden
: wird gerne an Interessierte vergeben. Sollte eine großzügige Spende zeitnah erfolgen, wäre der Stadtverband dankbar dafür.
 
* Freifunk
: Arbeiten zunächst abgeschlossen, Antenne auf dem Dach, Reichweite gut.
 
=== TOP 5: Technik im SV Potsdam ===
* Spende für das Hosting erhalten
* Domänen sind umgeschrieben
* Alle Geräte Dauerleihgaben und funktionieren
 
=== TOP 6: Beschlüsse, Anträge und Anfragen ===
=== TOP 6: Beschlüsse, Anträge und Anfragen ===
==== Beschlüsse ====
* Beschlussnummerierung im Wiki berichtigt
==== Anträge ====
 
==== Anfragen ====
====Beschlüsse====
* Beschluss zur Vergabe der Buchhaltung an die Bundesverwaltung
 
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Beschluss/2015-031
 
{{Beschluss
|Thema = Buchhaltung
|Name = Vorstandsbeschluss
|Datum = 03.11.2015
|Status = Beschlussvorlage für Sitzung am 06.11.2015
}}
 
== Thema: Übernahme Buchhaltung durch die Bundesebene der Piratenpartei ==
 
Ab dem Haushaltsjahr 2015 übernimmt die Verwaltung der Bundesebene der Piratenpartei die allgemeine Buchhaltung für den Stadtverband. Die Verbuchung erfolgt monatlich.
 
== Begründung ==
 
Zur Entlastung des Landesverbandes und auch zur Beschleunigung des Gesamtjahresverlaufes in der Buchhaltung bis hin zur Erstellung des Rechenschaftsberichte würde dies eine Beschleunigung als auch eine Vereinfachung zum Wohle der Gesamtpartei sein, da ausgebildete Buchhalter von der Bundesebene für die Arbeit vorgehalten werden. Gleichzeitig ist damit eine größere Transparenz gegenüber den Mitgliedern gegeben, da die wesentlichen Zahlen über die übersichtlichen Darstellungssysteme des Bundes schnell erreichbar sind.
 
== Anmerkung ==
 
Die ersten fünf Stunden für die Bearbeitung ist kostenlos. Jede weitere Stunde wird z.Z. mit 25,00 € in Rechnung gestellt.
 
{{Voting
|betreff= [[Potsdam/Vorstand/Beschluss|2015-031]]
|dafür= ThomasG, Frank, Bastian
|dagegen= -
|enthalten= -
|fehlt= -
|ergebnis= angenommen
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}}
 
* Beschluss zur Mitgliederverwaltung
: Hinweis: Verwaltung bei uns, im Austausch mit dem Bund.
: Wird auf die Hauptversammlung vertagt.
 
====Anträge====
====Anfragen====
* Siehe Mail eines LaVo-Mitgliedes, ist per Mail beantwortet.
: Detailierte Infos kommen ggübr. den Mitgliedern auf dem SPT. aka Tätigkeitsbericht.
 
=== TOP 7: Neuigkeiten und Termine ===
=== TOP 7: Neuigkeiten und Termine ===
* 10.11.2015 20.00 Uhr nächstes Arbeitstreffen
* 19.12.2015 14:00 Uhr Hauptversammlung (Stadtparteitag) 2015.2
=== TOP 8: Sonstiges ===
=== TOP 8: Sonstiges ===
* Ablauf Geburtstag SV Potsdam 20.09.2015
* Ablauf FSA 26.09.2015
* Ablauf Landesgeburtstag 03.10.2015
* Ablauf Landestreffen 11.10.2015
* Klageverlauf Thomas, Nichtakkreditierung LPT 2015.1
: Mehrere Richter des LSG haben sich für befangen erklärt, nur noch zwei Richter verbleibend, somit Verweis an BSG zwecks Verweis an ein anderes LSG. Ist gestern bekannt gegeben.
* Kampagne zum Verkehrskonzept
: Vermutlich wird so manche KlIPP'sche Vorlage doch bald geKIPPt und weicht der Vernunft.
* Antragslage SPT 2015.2
* Verweis auf den Link unter dem Link zur Aufzeichnung der heutigen Sitzung. Siehe oben.
=== TOP 9: Verabschiedung und Schließung der Sitzung===
=== TOP 9: Verabschiedung und Schließung der Sitzung===
* Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekanntgegeben / findet am ….2015 statt.
* Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekanntgegeben
* Die Sitzung wird um ???? Uhr geschlossen.
* Die Sitzung wird um 21:32 Uhr geschlossen.
 
 
<!-- Kategorien -->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Potsdam/Treffen|2015]]
[[Kategorie:Potsdam/Treffen|2015]]

Aktuelle Version vom 13. November 2015, 00:17 Uhr

Potsdam | Hauptversammlungen (SPT) | Vorstand | Geschäftsstelle | Wahlkampf | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Finanzen | International | Inventar | Dashboard | Treffen & Protokolle | Blog | Archiv | Presse

Vorstandssitzung 06.11.2015

Veranstaltungsort

Mumble-Server: Mumble AG Technik
Beginn: 19:30 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2015-11-06-VoSi
Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-11-06
Aufzeichnung: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/VoSi_SVP_2015-11-06.ogg
Free.Mp3 https://www.youtube.com/watch?v=EuQLMXyGQOE

Vorstandsmitglieder (Kopiervorlage)

Protokoll

Anwesend:

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung, Formalia

  • Die Sitzung wird um 19:45 Uhr von Bastian eröffnet.
  • Wahl des Versammlungsleiters:
Die Versammlung wird von Bastian geleitet.
  • Wahl des Protokollführers
Das Protokoll wird von allen geführt.
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Die Einladung zur Vorstandssitzung wurde über die Mailingliste versandt und zeitnah auf dem Stadtverbandsblog bekannt gegeben und erfolgte somit fristgerecht.
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 von 3 Vorstandsmitgliedern anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
  • Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung
Der Öffentlichkeit der Sitzung wurde (nicht) widersprochen.
Aufnahme: Ja, Link siehe oben
  • Abstimmung über die Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen so beschlossen.
  • Protokoll der vergangenen Sitzung
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-09-08
Es gab einige redaktionelle Änderungen, da die Vorlage nicht angepasst wurde.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Potsdam/Vorstandssitzung/2015-09-08&diff=104050&oldid=103457

Es erheben sich keine Einwände.
  • Protokoll der Vorstandssitzung am 13.04.2015
Beschlüsse 014-017 wurden als 027-030 in der Beschlussübersicht nachgetragen und entsprechend im Protokoll geändert.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstand/Beschluss
Die Berichtigungen werden so genehmigt.

TOP 2: Berichte und Aktuelles

Bericht Bastian

  • Mitorganisator Demo „Freiheit statt Angst“
  • Widerspruchsverfahren Bußgeldstelle (trotz Rechtskraft) erfolgreich beendet.
  • Diverse Möbeltransporte und Aufbau für die Stadtgeschäftsstelle
  • Dienst Stadtgeschäftsstelle jeden 2. Und 4. Dienstag
  • Reparatur- und Technikarbeiten Stadtgeschäftsstelle
  • Postbearbeitung
  • Umsetzung Freifunkprojekt
  • Teilnahme Demo „Freiheit statt Angst“
  • Besuch der Stammtische Königs Wusterhausen
  • Organisator LVBB-Geburtstag, Feier mit Flossfahrt
  • Teilnahme an insgesamt 67 Online-Sitzungen davon 11 international.
  • Entwicklung Verkehrskonzept Potsdam
  • Kommunalpolitische Tätigkeiten
  • Teilnahme am Landestreffen
  • Teilnahme SVV-Potsdam

Bericht Frank

  • Ausräumen SV Potsdam Sachen aus LGS und Transport in die SGS sowie Hilfe bei der Entsorgung der verbleibenden Plakate
  • Vorbereitung/Abbau FSA Wagen und Teilnahme an der FSA Potsdam
  • Teilnahme am Landestreffen

Bericht ThomasG

  • Kontostand: 4.917,08 EUR, Handkasse: 307,21 EUR
  • Mitglieder lt. LaVo: 81 (Stand 19.10.2015)
  • Kassenprüfung am 28.10.2015
  • Rückfragen vom Wirtschaftprüfer beantwortet. Teilweise keine Antwort möglich da Rückfragen zur Verbuchung. Dem SV liegt jedoch keine SuSa oder ähnliches für 2014 vor. Gebucht hat der Landesverband. Gebuchte aber vermeintlich fehlende Belege an LSM übergeben.

- Würde gerne einen Haushaltsplan 2016 aufstellen.

-Teilnahme FSA Potsdam

Aktuelles

  • Neue LGS, Garnstraße. Einweihungsfeier am 07.11.2015 15.00h, ab 18h die Mitglieder
Kosten Umzug, Renovierung, Ausbau/Inventarisierung, Folgekosten alte LGS/Rechtsstreit
Ausgabebeschlüsse LaVo
Thema des Monats zur Flüchtlingsproblematik
Abwahl des Beigeordneten Klipp (Potsdam)
BPT 2016.1 am 20./21.02.2016 bei Mannheim

TOP 3: Einberufung Hauptversammlung (Stadtparteitag) 2015.2

Möglicher Termin: Lt. Satzung 3 Wochen vorher Eingang Einladung, 4 Wochen Antragsfrist
Frühestens Fr. 04.12.2015
gewählter Termin: Sa 19.12.2015, 14.00 Uhr
Ort: Stadtgeschäftsstelle
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2015.2
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal

Die Hauptversammlung wird für den 19.12.2015, 14.00h einberufen:

Abstimmung: 2015-032
Dafür: ThomasG, Frank, Bastian
Dagegen:
Enthaltung: -
nicht abgestimmt: -
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
Orga: Wer macht was ?
Wahlleitung wird gesucht, gerne von extern
Formalkram usw ist vorhanden
Rest on the fly.

TOP 4: Einrichtung Stadtgeschäftsstelle

  • Stand der Dinge, Inventarliste
Inventar ist dokumentiert. Alles was vorhanden ist auch geldlich bewertet. Sofern gestellt auch dokumentiert. Inkl. vertraglicher Regelung.
  • Versicherung
Haftpflicht: keine Deckungszusage bisher
Inhaltsversicherung: keine Deckungszusage bisher
Beschluss Versicherung abschließen
Nach fruchtlosem Ablauf der Frist zur Vorlage der Deckungsbestätigung der Versicherung seitens des Bundesverbandes schließt der SV Potsdam für die Deckung Haftpflicht und Inahlt eine eigene Versicherung ab, es gilt die Maßgabe der günstigsten Versicherung:
Nach Vorliegen des entsprechenden Angebotes wird der Abschluss im Umlauf beschlossen.
Abstimmung: 2015-033
Dafür: ThomasG, Frank, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine
  • Shop
Fahnen, Taschen, Bekleidung und Tassen in Kommission vorhanden
wird gerne an Interessierte vergeben. Sollte eine großzügige Spende zeitnah erfolgen, wäre der Stadtverband dankbar dafür.
  • Freifunk
Arbeiten zunächst abgeschlossen, Antenne auf dem Dach, Reichweite gut.

TOP 5: Technik im SV Potsdam

  • Spende für das Hosting erhalten
  • Domänen sind umgeschrieben
  • Alle Geräte Dauerleihgaben und funktionieren

TOP 6: Beschlüsse, Anträge und Anfragen

  • Beschlussnummerierung im Wiki berichtigt

Beschlüsse

  • Beschluss zur Vergabe der Buchhaltung an die Bundesverwaltung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Beschluss/2015-031

Thema: Buchhaltung
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 03.11.2015
Status: Beschlussvorlage für Sitzung am 06.11.2015

Thema: Übernahme Buchhaltung durch die Bundesebene der Piratenpartei

Ab dem Haushaltsjahr 2015 übernimmt die Verwaltung der Bundesebene der Piratenpartei die allgemeine Buchhaltung für den Stadtverband. Die Verbuchung erfolgt monatlich.

Begründung

Zur Entlastung des Landesverbandes und auch zur Beschleunigung des Gesamtjahresverlaufes in der Buchhaltung bis hin zur Erstellung des Rechenschaftsberichte würde dies eine Beschleunigung als auch eine Vereinfachung zum Wohle der Gesamtpartei sein, da ausgebildete Buchhalter von der Bundesebene für die Arbeit vorgehalten werden. Gleichzeitig ist damit eine größere Transparenz gegenüber den Mitgliedern gegeben, da die wesentlichen Zahlen über die übersichtlichen Darstellungssysteme des Bundes schnell erreichbar sind.

Anmerkung

Die ersten fünf Stunden für die Bearbeitung ist kostenlos. Jede weitere Stunde wird z.Z. mit 25,00 € in Rechnung gestellt.

Abstimmung: 2015-031
Dafür: ThomasG, Frank, Bastian
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt: -
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: -
  • Beschluss zur Mitgliederverwaltung
Hinweis: Verwaltung bei uns, im Austausch mit dem Bund.
Wird auf die Hauptversammlung vertagt.

Anträge

Anfragen

  • Siehe Mail eines LaVo-Mitgliedes, ist per Mail beantwortet.
Detailierte Infos kommen ggübr. den Mitgliedern auf dem SPT. aka Tätigkeitsbericht.

TOP 7: Neuigkeiten und Termine

  • 10.11.2015 20.00 Uhr nächstes Arbeitstreffen
  • 19.12.2015 14:00 Uhr Hauptversammlung (Stadtparteitag) 2015.2

TOP 8: Sonstiges

  • Ablauf Geburtstag SV Potsdam 20.09.2015
  • Ablauf FSA 26.09.2015
  • Ablauf Landesgeburtstag 03.10.2015
  • Ablauf Landestreffen 11.10.2015
  • Klageverlauf Thomas, Nichtakkreditierung LPT 2015.1
Mehrere Richter des LSG haben sich für befangen erklärt, nur noch zwei Richter verbleibend, somit Verweis an BSG zwecks Verweis an ein anderes LSG. Ist gestern bekannt gegeben.
  • Kampagne zum Verkehrskonzept
Vermutlich wird so manche KlIPP'sche Vorlage doch bald geKIPPt und weicht der Vernunft.
  • Antragslage SPT 2015.2
  • Verweis auf den Link unter dem Link zur Aufzeichnung der heutigen Sitzung. Siehe oben.

TOP 9: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekanntgegeben
  • Die Sitzung wird um 21:32 Uhr geschlossen.