Vorstand/Arbeitstreffen/2018-05-02

Arbeitstreffen 05/2018 des Landesvorstandes

• Termin: 02.05.2018, 20.30 bis 21.30 Uhr
• Ort: BB-Mumble

Teilnehmer

• Thomas Bennühr
• Guido Körber
• Stefan Schulz-Günther
• jeannette (ab 21:25)

Entschuldigt

• Frank Behr

Gäste

Bastian Thomas N. Riccardo Frank E. Thomas G AndyLOS

• Verantwortlich für die Ankündigung: Guido
• Beginn:20:35 Uhr
• Versammlungsleiter: ThomasB
• Protokollführung: gemeinsam
• Aufnahme: Keine

1. Nichtöffentliche Vorbesprechung des Landesvorstandes wegen des Eingangs von zwei Anträgen auf Einleitung von Ordnungsmaßnahmen

Beginn: 20:40 Uhr

Ende 20:53 Uhr

Es wurden zwei Anträge auf OM eingereicht, die im OTRS sind. diese werden bis morgen veröffentlicht und auf der nächsten Sitzung behandelt. Die öffentliche Behandlung geschieht auf ausdrücklichen Wunsch von Antragsteller und Antragsgegner.

2. Aktuelles

• DSGVO-EU

gilt ab 24.05.18

Sachstand: AG Technik hat Fragenkatalog ausgearbeitet. Die Mitglieder der AG Technik arbeiten mit dem TechTeam eng zusammen. Der Fragebogen wird an den LDSB mit der Bitte um Stellungnahme weitergereicht.

Dringend kurzfristig Arbeitssitzung ansetzen. Frank muss die Tätigkeiten des Schatzmeisters dokumentieren, ist bereits dabei.

• Aktionen 1. Mai

Feedback bei den Veranstaltungen. Postkarten kamen gut an. Kammerawand war Blickfang, hat Leute an den Stand gezogen. GM war gut zu bemerken und ebenfalls "Magnet". Hunderte waren am Stand. Jeannette kann leider wegen Abwesenheit nicht aus PM berichten.(kam später dazu)

3. Restrukturierung des Landesverbandes

Der Regionalverband Nord wurde am 21.04.2018 gegründet.

Der KV Potsdam-Mittelmark hat am 22. April auf seiner Hauptversammlung die Bereitschaft zur Verschmelzung mit weiteren Untergliederungen zum Regionalverband West befürwortet

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/HV_2018.1#TOP_15_-_.28M.C3.B6gliche.29_Gr.C3.BCndung_Regionalverband_West

Am 7.5.2018 findet der Kreisparteitag des KV Havelland statt. Hier soll auch über das Thema gesprochen werden.

Vom LaVo wird wahrscheinlich kein Mitglied anwesend sein können.

Als nächstes erfolgt die Einladung der Mitglieder des KV Brandenburg a. d. Havel zur Mitgliederversammlung.

Ziel: RV Westbrandenburg nach den Sommerferien aus der Taufe heben.

4. Beschlüsse

Der Landesvorstand hat seit der letzten Sitzung zwei Umlaufbeschlüsse abgearbeitet.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-012 (Aufnahme Neumitglied)

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-013 (kommissarischer Vorstand RV Nord)

Diskussion über den Beschluss B2018-013. Thomas N. stellt das Verfahren und die Vorgehensweise dar.

Bastian und Thomas G weisen auf § 181 BGB hin. Dazu gibt es differenzierende Ansichten im Landesvorstand.

5. Wahlen

• Sachstand Kommunalwahlen

Stammtisch in KW am 3.5. wird sich um das Thema für KW und Kreistag LDS kümmern.

Thomas N. schildert den Sachstand im RV Nord. Einzelne Mitglieder haben Interesse bekundet. Mitglieder werden angeschrieben und um Äußerung gebeten, ob sie kandidieren würden.

AV voraussichtlich im Herbst geplant.

Die Wahlkreise können sich im Vergleich zu 2014 noch verändern.

Möglicherweise in 2019 mehr Mandate als in 2014.

In LDS ändern sich ggf. die Wahlkreise wegen Bevölkerungszuwachs.

• Sachstand Europawahl

AV ist 09/10.06. 2018 in Sömmerda. Programmentwicklung läuft gut.

Thomas G bittet darum, dass sich weitere Mitglieder aus BB bei der Orga aktiv einbringen.

Bittet um Beauftragung eines Menschen aus BB.

Thomas G und Guido setzen sich zusammen und besprechen das weitere Vorgehen.

Europawahl wird am 26.5.2019 sein, entsprechend werden dann auch die Kommunalwahlen statt finden

Bastian weist darauf hin, wie wichtig es ist, mindestens ein Mitglied der Piratenpartei Deutschland im EU-Parlament zu haben. Dann kann man den Brandenburgern auch direkt vermitteln, was auf der EU-Ebene für Brandenburg getan wird. Besonders wichtig, da auch alle in BB wohnenden EU-Bürger wählen dürfen. Hier kann sich der LVBB gutz positionieren.

Frank E schlägt Guido als Kandidat für die Europawahlen vor. Guido kann dies nicht zusagen.

Die Piraten werden mindestens einen Sitz im Europaparlament haben, dieser muss ja nicht aus Deutschland kommen.

Aufruf von Thomas G, jetzt gemeinsam an dem Ziel "Europa" zu arbeiten. Auf allen Ebenen.

Guido ist lose in Kontakt mit dem Büro von Julia in Brüssel. Das ist viel Arbeit.

6. Infos und Sonstiges

Anfragen an den Vorstand liegen laut Wiki nicht vor.

SA5.5. Queensday (25 Jahre CSD in BB) in Potsdam. Der SV Postdam ist mit einem Stand dabei.

Morgen ist Vorstandssitzung des KV PM in Brück, dem Restaurant Stadtmitte, Bahnhofstr. 35

7. Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

7.1 Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 06.06.2018
• 04.07.2018
• 01.08.2018
• 05.09.2018
• 03.10.2018
• 07.11.2018
• 05.12.2018

7.2 Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 16.05.2018
• 20.06.2018
• 18.07.2018
• 15.08.2018
• 19.09.2018
• 17.10.2018
• 21.11.2018
• 19.12.2018
• Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:

https://calendar.google.com/calendar/embed?src=bbpr%40piraten-bb.de&ctz=Europe/Berlin

• Marina DOS am 29.06. - 01.07.2018

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Marina/2018

Planung steht. Man freut sich über zahlreiches Erscheinen.

Vorträge werden noch weitere gesucht.

8. Sonstiges aus dem Landesvorstand

Anfrage wegen der Postkarten ist eingegegangen. Wer welche braucht, soll sich bei Guido melden. Die Postkarten sollen demnächst in die LGS gebracht werden. Potsdam und PM haben Interesse. Potsdam für den kommenden Samstag.

Kosten lagen bei 140 € für 10.000 Stück. ggf. können weiter Postkarten mit anderem Motiv [Sammlergene ;-)] geordert werden.

Schluss der Sitzung

Die Sitzung wird um 21.49 Uhr geschlossen.