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Dahme-Oder-Spree/Beschluss: Unterschied zwischen den Versionen

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== Beschluss 2018-08 ==
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'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes <br />
'''Initiator:''' AndreasG <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018
'''Antragstext:'''
Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes
Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:
(1. Vorsitzender):
  - Vertretung der Partei nach außen
  - Einberufung der Vorstandssitzungen
  - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
  - Wahlkampforganisation
  - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(2. Vorsitzender):
  - Vertretung der Partei nach außen
  - Einberufung der Vorstandssitzungen
  - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
  - Wahlkampforganisation
  - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(Schatzmeister)
  - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
    - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse,  laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger,  Spendenwesen
  - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
  - Mitgliederverwaltung
  - Organisation von Informationsmaterialien
  - Ansprechpartner technische Infrastruktur
(Beisitzer):
  - Öffentlichkeitsarbeit
  - Wahlkampforganisation
  - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
  - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
Vorstand (mehrheitlich):
  - Planung des Jahresprogramms des Vorstands
  - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
  - Fassung von Beschlüssen
  - Wahlkampforganisation
  - Betreuung der Geschäftsstelle
'''Begründung:''' Nach Vorstandsneuwahl nötig
'''Ergebnis:''' angenommen
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== Beschluss 2018-09 ==
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</div>
'''Titel:''' Beschluss Kontozugriff <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, daß der Schatzmeister Frank Behr und in Vertretung der 1. Vorsitzende Andreas Grätsch einzelverfügungsberechtigt sind.
'''Begründung:''' durch Neuzusammensetzung des Vorstandes ist die Nötig.
'''Ergebnis:''' angenommen
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== Beschluss 2018-10 ==
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</div>
'''Titel:''' Ausschreibung Regionalbeauftragte <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand schreibt die Stellen der Regionalbeauftragten der Kreise (je Kreis ein Beauftragter, ehrenamtlich) aus:
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree (LDS, LOS, FFO) zu verbessern, hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu steht der Beauftragte in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und andere relevante Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis/Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.
Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung im Juli 2018 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.
Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden). Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.
'''Begründung:''' xxx
'''Ergebnis:''' angenommen
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== Beschluss 2018-11 ==
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|dafür= AndreasG, FrankB, KlausP, SteffebK
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</div>
'''Titel:''' Marina DOS-Budget <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beschliesst ein Budget von 400,00 EUR für die Marina DOS in Hirschluch zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:''' Werbung für Parteien ist wichtig.
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2018-12 ==
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|betreff= Beschluss 2018-11
|dafür= AndreasG, FrankB, KlausP, SteffebK
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|enthalten=
|fehlt= MirkoH
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}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung für den Vorstand <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge Beschliessen Geka mit organisatorischen Arbeiten zu betrauen und den Vorstand zu unterstützen.
'''Begründung:''' Das ist schon immer so, wurde jetzt aber bemängelt und wird nun offiziell beschlossen.
'''Ergebnis:''' angenommen


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Version vom 16. Juni 2018, 18:36 Uhr

Regionalverband DOS
Vorstand | Hauptversammlungen | Antrag | Beschlüsse | Geschäftsstelle | Mandatsträger | Regionalbeauftragte | Kommunales & Stammtische | Wahlen | Aktionen | Treffen & Protokolle | Marina DOS | Mitglieder | Dokumente | Presse | Galerie | Piratenletter | IT



Archiv


Umlaufbeschluss 2018-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2018-01
Dafür: FrankB, Guido, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Antrag auf ein Budget für Valentinstag
Initiator: Riccardo via Mail an Vorstand
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(Ende 10.02.2018 13:20)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für die Piraten Aktion zum Valentinstag ein Budget in Höhe von 59,00€ zuzüglich 9,90€ Express Versand sprich 68,90€ zur Verfügung zu stellen. Begründung: Die Piraten DOS möchten am Valentinstag in Fürstenwalde und Frankfurt/Oder Rosen mit Kondomen und Herzen Verteilen um Präsenz zu zeigen. Aus diesem Grund sollen 100 Orange Rosen bestellt werden. Kondome und Herzen sind noch vorrätig. Der Schatzmeister möge bei www.bezahlbare-blumen.de, 10 Pakete Marie Claire Rosen bestellen. Und mit Express Lieferung DPD bis 18 Uhr zum 13.02 an das Mitglied Riccardo liefern lassen.

Begründung: Aktion zum Valentinstag

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2018-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2018-02
Dafür: Guido, Frank, Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Teilnahme am Brückenfest in Frankfurt
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h (06.04.2018)

Antragstext: Der RV Dahme-Oder-Spree nimmt am Brückenfest 2018 in Frankfurt (Oder) mit einem eigenen Stand teil und übernimmt die Kosten in Höhe von max 110 EUR. Mit der Organisation werden geka und Riccardo betraut.

Begründung: Stände dienen der Parteienwerbung und sind daher wichtig zur Werbung neuer Mitglieder und der Bekanntmachung von unseren politischen Ideen.

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2018-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2018-03
Dafür: FrankB, TheBug, KaiH
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Neuaufnahmen
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(03.05.2017 15:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Mitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2018-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2018-04
Dafür: KAI24, TheBug, FrankB
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Einberufung HV18.1. Vorstandsneuwahl
Initiator: KAI24
Zeitraum für Beschlussfassung: 24STD (Ende: 03.05.2018 20:00)

Antragstext: Der Vorstand möge die Hauptversammlung 2018.1. zur Vorstandsneuwahl für den 03.06.2018 im Gasthaus Zum Ketschendorfer, Lange Str. 62, 15517 Fürstenwalde Einzuladen. Die Einladung wird Fristgerecht auf den Blog gestellt und an die Mitglieder Versand.

Einladung:

Liebe Piraten,
nach einem spannenden Jahr ist es mal wieder soweit. Neuwahlen stehen an.
Dazu laden wir euch gerne zu unserer Hauptversammlung ein. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 01.05.2018.
Diese soll am Sonntag, 03.06.2018 im Gasthaus Zum Ketschendorfer, Lange Str. 62, 15517 Fürstenwalde, statt finden.
Ort: Gasthaus Zum Ketschendorfer, Lange Str. 62, 15517 Fürstenwalde
Akkreditierung für die Hauptversammlung: ab 14.00 Uhr
Beginn der Hauptversammlung: 14:30 Uhr
Anträge zur Versammlung können hier eingereicht werden:http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/DOS/HV_2018
Alternativ können die Anträge auch an den Vorstand eingereicht werden.
Um zur Hauptversammlung stimmberechtigt zu sein, dürft Ihr mit den Beitragszahlungen nicht Rückstand sein (§3 Abs. 4 der Landessatzung).
Tagesordnung
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 14 - Entlastung des Vorstandes
TOP 15.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
TOP 15.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
TOP 19 - Programmänderungsanträge
TOP 20 - Sonstige Anträge
TOP 21 - Sonstiges
TOP 22 - Schließen der Versammlung
Liebe Grüße
Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Piratenpartei LV Brandenburg
Holzmarkt 4 a
15230 Frankfurt (Oder)
E-Mail: dos.vorstand@piratenbrandenburg.de
Telefon (0176) 71561340
Telefax (0331) 6475 8964


Begründung: Die Jährliche Neuwahl des Regionalvorstandes.

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2018-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2018-05
Dafür: Frank. Guido,Kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: GLM auf Fürstenwalder Stadtfest
Initiator: Riccardo
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 26.05.18 16:12)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen das GLM zum Zwecke der Werbung auf dem Stadtfest Fürstenwalde zu platzieren von Samstag 26.05 bis Sonntag 27.05.2018

Begründung: Durch das abparken des GLM machen wir kostenlose Werbung für die Piraten Partei.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2018-06

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2018-06
Dafür: AndyausLOS, FrankB, Mirko, SK
Dagegen:
Enthaltung: K.P.FfO
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Neuaufnahmen
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Std (Ende 08.06.2018 20:08)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Mitglieder [Name entfernt],[Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: engenommen



Umlaufbeschluss 2018-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2018-07
Dafür: AndyausLOS, FrankB, MirkoH, SK
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Neuaufnahmen
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Std (Ende 09.06.2018 21:15)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: engenommen


Beschluss 2018-08

Abstimmung: Beschluss 2018-08
Dafür: AndreasG, FrankB, KlausP, SteffebK
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MirkoH
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes
Initiator: AndreasG
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVoSi 16.06.2018

Antragstext:

Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt: (1. Vorsitzender): 

  - Vertretung der Partei nach außen 
  - Einberufung der Vorstandssitzungen 
  - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses 
  - Wahlkampforganisation 
  - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(2. Vorsitzender): 

  - Vertretung der Partei nach außen 
  - Einberufung der Vorstandssitzungen 
  - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses 
  - Wahlkampforganisation 
  - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(Schatzmeister) 

  - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung 
    - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse,   laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger,   Spendenwesen 
  - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater 
  - Mitgliederverwaltung 
  - Organisation von Informationsmaterialien 
  - Ansprechpartner technische Infrastruktur

(Beisitzer): 

  - Öffentlichkeitsarbeit 
  - Wahlkampforganisation 
  - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen 
  - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte

Vorstand (mehrheitlich): 

  - Planung des Jahresprogramms des Vorstands 
  - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen 
  - Fassung von Beschlüssen 
  - Wahlkampforganisation 
  - Betreuung der Geschäftsstelle


Begründung: Nach Vorstandsneuwahl nötig

Ergebnis: angenommen



Beschluss 2018-09

Abstimmung: Beschluss 2018-09
Dafür: AndreasG, FrankB, KlausP, SteffebK
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MirkoH
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Beschluss Kontozugriff
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVoSi 16.06.2018

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, daß der Schatzmeister Frank Behr und in Vertretung der 1. Vorsitzende Andreas Grätsch einzelverfügungsberechtigt sind.



Begründung: durch Neuzusammensetzung des Vorstandes ist die Nötig.

Ergebnis: angenommen



Beschluss 2018-10

Abstimmung: Beschluss 2018-10
Dafür: AndreasG, FrankB, KlausP, SteffebK
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MirkoH
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Ausschreibung Regionalbeauftragte
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVoSi 16.06.2018

Antragstext:

Der Regionalvorstand schreibt die Stellen der Regionalbeauftragten der Kreise (je Kreis ein Beauftragter, ehrenamtlich) aus: Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree (LDS, LOS, FFO) zu verbessern, hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben. Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu steht der Beauftragte in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für: - Kreistagsfraktionen und andere relevante Gruppen im Landkreis - Aktionen im Kreis/Region (Terminierung, Planung, Einladung) Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein. Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung im Juli 2018 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen. Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden). Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

Begründung: xxx

Ergebnis: angenommen



Beschluss 2018-11

Abstimmung: Beschluss 2018-11
Dafür: AndreasG, FrankB, KlausP, SteffebK
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MirkoH
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Marina DOS-Budget
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVoSi 16.06.2018

Antragstext:

Der Vorstand beschliesst ein Budget von 400,00 EUR für die Marina DOS in Hirschluch zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Werbung für Parteien ist wichtig.

Ergebnis: angenommen



Beschluss 2018-12

Abstimmung: Beschluss 2018-11
Dafür: AndreasG, FrankB, KlausP, SteffebK
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MirkoH
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Unterstützung für den Vorstand
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVoSi 16.06.2018

Antragstext:

Der Vorstand möge Beschliessen Geka mit organisatorischen Arbeiten zu betrauen und den Vorstand zu unterstützen.

Begründung: Das ist schon immer so, wurde jetzt aber bemängelt und wird nun offiziell beschlossen.

Ergebnis: angenommen



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