Vorstand/Protokolle/2020-02-17

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nichtöffentliche Landesvorstandssitzung, 17.02.2020

Ort

Mumble BB

Beginn: 21:40

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Bastian @bastianbb

Ulf Makarski @u_makarski

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Marko Tittel @markotittel

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Dirk Harder @harderdi

Bastian @bastianbb

UlfMakarski @u_makarski

• Entschuldigt:

Thomas Gaul

Tagesordnung

TOP 1 Eröffnung TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand TOP 3 Beschlussvorlage TOP 4 Sonstiges TOP 5 schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Vertraulich

TOP 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

21.40 durch Tinka eröffnet.

Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
• Wahl des Protokollführers: gemeinsam
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:

Sondersitzung aufgrund besonderer Dringlichkeit ohne Fristen eingeladen.

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

6 von 7 anwesend, also beschlussfähig

• Abstimmung über die Tagesordnung:

Es regt sich kein Widerspruch

TOP 2 Antrag an den LPT 2019.1 (Karstädt)

• Beschlussantrag: Der Antrag ist aus formalen Gründen gegenstandslos.

Abstimmung:	LPT 2019.1, TOP 41 (dritter Antrag) Vorstand/Beschluss/B2020-016
Dafür:	UlfMakarski, HarderDi, Katrin, Susanne, Marko, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Thomas
Ergebnis:	einstimmig beschlossen
Bemerkung:	[Name bekannt]

TOP 3 Anfragen an den Landesvorstand und Beschlussvorlagen

TOP 3.1

Beschluss zur Nichtbehandlung der Anfrage wegen Verstoß gegen Rechtsnormen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00217

Abstimmung:	Nichtbehandlung wegen Verstoß gegen Rechtsnormen Vorstand/Beschluss/B2020-013
Dafür:	Bastian, Katrin, Marko, HarderDi, Susanne
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Thomas, Ulf
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

Abstimmung:	Löschung der Seite zu A-00217 Vorstand/Beschluss/B2020-014
Dafür:	Katrin, Susanne, HarderDi, Bastian, Marko
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Thomas, Ulf
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	Von der Seite wurde für die Beweissicherung ein Screenshot gefertigt

Löschung wurde durchgeführt: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Spezial:Logbuch/delete

TOP 3.2 Antrag auf Beschluss einer Ordnungsmaßnahme (OM)

• Es liegt aus dem o.a. öffentlich erhobenen Vorwürfen folgender Antrag vor:

Gegen [Name bekannt] wird die Einleitung eines Verfahrens zum Beschluss einer Ordnungsmaßnahme beschlossen. Die OM lautet:

[Name bekannt] wird aller Parteiämter im Landesverband Brandenburg enthoben. Ihm wird für die Dauer von 2 Jahren die Fähigkeit, ein Parteiamt zu bekleiden aberkannt.

• Begründung erfolgte mündlich.

Abstimmung:	OM gegen [Name dem Vorstand bekannt] Vorstand/Beschluss/B2020-017
Dafür:	Marko, HarderDi, Susanne, UlfMakarski
Dagegen:
Enthaltung:	Bastian (befangen), Katrin (beteiligt)
nicht abgestimmt:	Thomas
Ergebnis:	einmütig beschlossen
Bemerkung:	[Name dem Vorstand bekannt] wird rechtliches Gehör gewährt, Frist 14 Tage ab Zustellung.

TOP 3.3 Weitere Anfragen an den LaVo

• https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00224
• Thema: Löschung von Seiten im wiki

Name: [Name dem Vorstand bekannt]

Status: wurde beantwortet

• https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00225
• Thema: Abmahnungen von Piraten durch andere Piraten

Name: [Name dem Vorstand bekannt]

Status: wurde beantwortet

TOP 4 Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Es liegt nicht an.

TOP 5 Sonstiges

Es liegt nicht an.

TOP 6 Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 23:17