Vorstand/Protokolle/2020-11-11

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Außerordentliche Landesvorstandssitzung, 11.11.2020

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:32

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/ao-sitzung-lvbb-2020-11-12-mv4fxzer

Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Bastian @bastianbb

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Bastian

Thomas Gaul @Thomas1G

Marko Tittel @markotittel

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

• Entschuldigt:

• Gäste:

@PiratesOnAir

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Aktuelle Bewertung der Lage

TOP 4: Beschluss nach §§ 17,18 der Landessatzung

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 6: Sonstiges

TOP 7: Nichtöffentlicher Teil

TOP 8: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/rg7s23gJTY2E2EY

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch ThomasG und Eröffnung der Sitzung um 20.32 h

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: ThomasG
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Außerordentliche Sitzung, alle Vorstände anwesend.

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 von 4 anwesend; so beschlussfähig.

• Abstimmung über die Tagesordnung:

Es regt sich kein Widerspruch.

TOP 3: Aktuelle Bewertung der Lage

• Handlung war erforderlich wegen Herstellung der Vertretungsberechtigung. Handlungsfähigkeit ist weiterhin gegeben.

TOP 4: Beschluss nach §§17,18 Landessatzung

• §17 Abs.2 LaSa:

Der Landesverband Brandenburg wird nach innen und außen von einem der Vorsitzenden zusammen mit dem Schatzmeister oder einem anderen Mitglied des in Absatz 1 aufgeführten Landesvorstandes vertreten.

• § 18 LaSa:

(1) ¹Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, so geht sein Zuständigkeitsbereich durch Vorstandsbeschluss auf ein anderes Vorstandsmitglied über - dies gilt auch für den des Ersten Vorsitzenden oder des Schatzmeisters. ²Der Landesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn weniger als drei Vorstandsmitglieder verblieben oder mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind.³Dem Rücktritt steht es gleich, wenn ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann.

Da beide Vorsitzende zurückgetreten sind, ist die Vertretungsberechtigung wiederherzustellen.

Der Schatzmeister ist die vom §23 Abs. 1 ParteienG vom Parteitag gewählte Person, die für die Finanzangelegenheiten zuständig ist.

Daher ist aus dem Kreis der Beisitzer ein(e) neue(r) Erste(r) Vorsitzende(r) per Beschluss zu bestimmen.

Beschlussvorlage:

Es sind Susanne und Marko vorgeschlagen.

Vorschlag:

Susanne: Bastian, Susanne Marko: Marko, Bastian, Thomas

(Enthaltung):

Der Zuständigkeitsbereich der/s Erste(n) Vorsitzende(n) wird auf Marko übertragen.

Abstimmung:	Übertragung des Zuständigkeitsbereichs des 1. Vorsitzenden Vorstand/Beschluss/B2020-052
Dafür:	Marko, Bastian, Susanne, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 5.1 Änderung der Zuständigkeiten (LaVo-GO)

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die Geschäftsbereiche werden wie folgt neu verteilt:

https://docs.google.com/spreadsheets/d/1MCf3bv6iJlqIk-3P_jbDs6jRK7lqoBEJPWN4wOfYacw/edit?usp=sharing

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Zust%C3%A4ndigkeiten

Abstimmung:	Änderung der Zuständigkeiten (LaVo-GO) Vorstand/Beschluss/B2020-053
Dafür:	Marko,Susanne, Thomas, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	https://docs.google.com/spreadsheets/d/1q6nGv_aLHCxhRwWucxs5zFA8jnOkAuHhdSo3uiB6Nf8/edit?usp=sharing

TOP 5.2 Beschlussantrag zu den AVen 2020.1 zur BTW 2021

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die AVen 2020.1 zur BTW 2021 sollen trotz der neuen Eindämmungsverordnung („Lockdown“) durchgeführt werden.

Begründung:

Es herrscht Unsicherheit, ob es in der Zeit einen bundesweiten „Lockdowns“ sinnvoll ist, Aufstellungsversammlungen durchzuführen. Kandidaten sind bisher nicht bekannt.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021#Kandidaten

Eine Veranstaltungsstätte ist noch offen.

Aktuell: Leitfaden Aufstellungsversammlung BTW 2021

https://owncloud.ag-technik.de/s/F42wPyoANGZ5g8s

Abstimmung:	Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1 Vorstand/Beschluss/B2020-0??
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

Antrag wird vertagt. Am 19.11.2020 wird das Arbeitstreffen zur Orgabesprechung genutzt. Um 21.45h findet eine kurze LaVo-Sitzung stattfinden, die hier beschließt.

TOP 5.3 Beschlussantrag zu den Wahlkreis-AVen 2020.1 zur BTW 2021

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die Gliederung sollen ihre WK-AVen – soweit der entsprechende Wahlkreis sich vollständig im Gliederungsgebiet befindet – eigenständig durchführen.

Der Landesvorstand empfiehlt, die AV als Videokonferenz durchzuführen (Jitsi, BigBlueButton) und per Briefwahl analog des Verfahrens zur Urabstimmung nach § 26 der Landessatzung (sinngemäß, soweit anwendbar) zu wählen.

Der Landesvorstand ist bei der Durchführung gerne behilflich.

Bei gliederungsübergreifenden Wahlkreisen lädt der Landesvorstand auf Antrag ein und bereitet die AV vor und führt sie durch.

Abstimmung:	Beschlussantrag zu den Wahlkreis-AVen 2020.1 zur BTW 2021 Vorstand/Beschluss/B2020-054
Dafür:	Susanne, Marko, Thomas, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 6: Sonstiges

Hinweis auf die WEKA-Wireless Konferenz

https://events.weka-fachmedien.de/wireless-congress/home/

TOP 7: Nichtöffentlicher Teil

wurde durchgeführt von 21:40 bis 22:00

TOP 8: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 22.02 Uhr