Vorstand/Protokolle/2020-11-19

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Landesvorstandssitzung & Arbeitssitzung, 19.11.2020

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:31 Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-11-19-bz4rxzsx

Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Bastian @bastianbb

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Bastian

Thomas Gaul

Marko Tittel @markotittel

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

• Entschuldigt:

• Gäste:
• @PiratesOnAir

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)

TOP 4: Beschluss zu Aufstellungsversammlungen

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge

TOP 6: Sonstiges

TOP 7: Nichtöffentlicher Teil

TOP 8: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/j6LSzBH6cBMcbzm

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch ThomasG und Eröffnung der Sitzung um 20.31 h

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Thomas und Marko im Wechsel
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

bereits eingeladen aufgrund der Sitzung an 11.11.2020

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 von 4 anwesend; somit beschlussfähig.

• Abstimmung über die Tagesordnung:

Es regt sich Widerspruch.

TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)

• Vorschläge zur Durchführung von Aufstellungsversammlungen

BGBl vom 05.11.2020

https://owncloud.ag-technik.de/s/D862ccfA8Mxycms

https://owncloud.ag-technik.de/s/462iPH33siDcaWi

Letzte Veröffentlichung zur Änderung des Bundeswahlgesetzes 05.11.2020 hinsichtlich AV mit Briefwahl.

Es wurden diverse Lösungsmöglichkeiten diskutiert. (Bitte in der Aufzeichnung anhören).

TOP 4: Beschluss zu Aufstellungsversammlungen

liegt nichts an

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge

TOP 5.1 Beschlussantrag zu den AVen 2020.1 zur BTW 2021

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die AVen 2020.1 zur BTW 2021 sollen trotz der neuen Eindämmungsverordnung („Lockdown“) durchgeführt werden (wie bereits beschlossen).

Begründung:

Es herrscht Unsicherheit, ob es in der Zeit einen bundesweiten „Lockdowns“ sinnvoll ist, Aufstellungsversammlungen durchzuführen.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021#Kandidaten

Eine Veranstaltungsstätte ist noch offen.

Aktuell: Leitfaden Aufstellungsversammlung BTW 2021

https://owncloud.ag-technik.de/s/F42wPyoANGZ5g8s

Abstimmung:	Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1 Vorstand/Beschluss/B2020-055
Dafür:
Dagegen:	Bastian, Marko, Susanne, Thomas
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	abgelehnt
Bemerkung:	Der 29.11.2020 ist nicht haltbar. Wir warten auf die Änderung der Rahmenbedingungen.

TOP 5.2 Anträge

Antrag A2020-012

• Antragsteller: Thomas Bennühr (Diskussion)
• Antragstext: AV für den Wahlkreis 61 umgehend einberufen und durchführen
• Antragsbegehren

Ich beantrage die umgehende Einberufung und Durchführung einer Aufstellungsversammlung für den WK 61 - Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II.

• Antragsbegründung:

Für den Landesverband ist es ein gutes Zeichen, wenn er einen Direktkandidaten in dem Wahlkreis hat, in dem auch die Landeshauptstadt liegt. Deshalb stelle ich mich gerne als Direktkandidat für den WK 61 zur Verfügung. Da viel zu tun ist (Unterstützungsunterschriften, Wahlkampfteam, Wahlkampfstrategie, Wahlschwerpunkte, Formalien etc.) drängt die Zeit. Die Aufstellungsversammlung muss deshalb so schnell wie möglich durchgeführt werden.

• Bemerkung:

Nach § 21 Abs. 5 BWahlG regeln die Parteien das Nähere über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des Bewerbers durch ihre Satzungen. Nach § 25 Abs. 3 Satz 1 unserer Satzung werden die Mitglieder nach § 9 dieser Satzung zur Wahl geladen. Eine verkürzte Einladungsfrist entsprechend § 25 Abs. 3 Satz 2 der Satzung ist nicht möglich, da das BWahlG, anders als das BbgLWahlG, keine kürzeren Einladungsfristen zulässt. D.h., der Landesvorstand muss vier Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung einladen.

Antrag wird vertagt, wenn klar ist, wie eine WK-Versammlung unter den derzeitigen Bedingungen möglich ist.

TOP 6: Sonstiges

Susanne regt eine kleine Schulung zu HowTo Vorstand an.

Bundesbuchhaltung, Bundeskassenprüfer mit einbeziehen, auch größer aufziehen. Sprich andere KVen usw. einbinden. Themen u.a. auch Parteienfinanzierung, Umgang mit Spenden usw. evtl. 42 e.V. ansprechen.

42 e.V. nicht vergessen, Landesvertretung will bei Zeiten neu benannt/verlängert werden.

Council Meeting PPEU 28./29.11.2020 (Mit Vorschlags- und Rederecht)

https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=7th_council_meeting_2019

PPI General Assembly 05./06.12.2020

Videoserver und weitere Details werden noch ausgewürfelt

5 Klagen sind bei Landesschiedsgerichten unterwegs. Eine aus dem März ist vom LSG Hessen eröffnet. Allerdings mit Nennung von Fristen im Dezember/Januar wo man nicht tagen würde.

TOP 7: Nichtöffentlicher Teil

von 21:48 bis 22:11 wegen technischer Fragen

TOP 8: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 22.13 Uhr