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Vorstand/Protokolle/2026-02-11: Unterschied zwischen den Versionen

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<big>'''Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 11.02.2026'''</big>
<big>'''Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 11.02.2026'''</big>
__TOC__
__TOC__
{{Kasten|
Fomalia & Tagesordnung
 
=== Ort ===
=== Ort ===
: Mumble BB
: Mumble BB
: Beginn:  20:30 Uhr
: Beginn:  20:30 Uhr
: Pad:  
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2026-02-11-xv30on2h
: Aufzeichnung: folgt
: Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/QmTwZnAM5j6dNZ2
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===
: [[Benutzer: Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
=== Teilnehmer ===
* Gäste:


=== Tagesordnung===
=== Tagesordnung===
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: TOP 8: Umlaufbeschlüsse
: TOP 8: Umlaufbeschlüsse
: TOP 9: Infos
: TOP 9: Infos
: TOP 9.1.: Neues zur Technik im LV Brandenburg
: TOP 9.2.: Ressourcen
: TOP 10: Sonstiges
: TOP 10: Sonstiges
: TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 13: Schließen der Sitzung  
: TOP 13: Schließen der Sitzung  
}}
==<big>'''Protokoll‘‘‘</big>'''==
=== Audioaufzeichnung ===
: Aufzeichnung: Link folgt
=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===
: [[Benutzer: Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
=== Teilnehmer LaVo ===
: [[Benutzer: Bastian|Bastian]]
: [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
=== Teilnehmende Gäste===
== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
:  … eröffnet die Versammlung um 20:49
== TOP 2: Formalien der Sitzung ==
* Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
* Wahl des Protokollführers: alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: 2 von 3 und damit beschlussfähig
* Abstimmung über die Tagesordnung:
* Genehmigung der [[Vorstand/Protokolle/2026-01-14| Protokoll der letzten Sitzung]]
: ist genehmigt
== TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder ==
: Dauer: ca. 10 Min
=== [[Benutzer: Bastian|Bastian]] @bastianbb (1V) ===
* Siehe Logbuch:
: https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2026/
=== [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas (SM) ===
*
=== [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G (Beisitzer) ===
* nichts zu berichten
=== Bericht zu den Finanzen / Mitglieder ===
* Konto MBS: wird nach´getragen
* Tagesgeldkonto:
* PayPal:
* Handkasse:
*
=== Mitglieder im Landesverband===
: ??? Mitglieder, davon ?? Mitglieder stimmberechtigt
: wird nachgetragen
== TOP 4: Aktuelles ==
=== TOP 4.1.: Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg===
* Die Geschäftsstelle in Oranienburg ist aufgelöst
: Neue Telefonnummern für den LV Brandenburg: Telefon: 0331-58349798, Fax: 0331-58349799 sind eingerichtet.
:
=== 4.2.: Gerätschaften===
====4.2.1.: Drohne und Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad====
* Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad wird herausgegeben.
: Sachstand?
* Standort für das Lastenfahrrad muss noch gefunden werden (derzeit nur temporäre Lösung).
: Sachstand?
* Drohne: Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation.
====4.2.2.: Technik====
* Umzug Mailadressen liegt noch auf Eis
* Das neue Discourse ist online: discourse.piratenbrandenburg.de/
:: Das OTRS kann abgeschaltet werden, wenn die Backup-Lösung zur Verfügung steht.
:: Jetzt erfolgt die Einrichtung der Räume und Berechtigungen im Discourse. Es wird empfohlen, dass sich die Mitglieder einen Account besorgen.
: Zurzeit gibt es erhebliche Probleme beim Mailempfang der Bundespartei von unseren Absendern (z.B. werden Mails vom LaVo Brandenburg an die Announce-Liste zurückgewiesen.
:: Alternative Accounts ebenso (z.B. Potsdam.de)
* Wenn Discourse fertig ist, folgt das neue Antragsportal im BB-Wiki.
===4.3.:  Sachstand Basis-WKO===
* Planung für die Zeit danach.
: Nach der Wahl ist vor der Wahl
: https://basis-wko.de
:: Teilnahme von anderen aus Brandenburg ist gerne gesehen
: Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit
===4.4.:  Schiedsgerichtsverfahren===
Gegen das Verfahren FSG-02-25 H wurde begründet Berufung eingelegt.
Im Verfahren FSG-03-25 H wurde vom Kläger „sofortige Beschwerde“ eingelegt.
Beide Verfahren sind dem Vernehmen nach beim Bundesschiedsgericht anhängig.
== TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand ==
=== TOP 5.1 Anträge ===
==== TOP 5.1.1.====
* „Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS“
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-048
: #1086242
: Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.,
:: der Antragsteller ist nicht anwesend


<!-- Kategorie -->
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==== TOP 5.1.2.====
* „Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse“:
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: Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
:: der Antragsteller ist nicht anwesend
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<!-- Abstimmungen
==== TOP 5.1.3.====
* „Information der Mitglieder über Nichtigkeit der Beschlüsse des OPT am 03.10.2025“:
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2026-001
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: Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
:: der Antragsteller ist nicht anwesend
{{Voting
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|bemerkung= Das Urteil ist noch nicht rechträftig - Verschoben auf nächste Sitzung
}}
==== TOP 5.1.4.====
Antrag auf Wahlkampfunterstützung LV Mecklenburg-Vorpommern, Kandidat Dennis Klüver
#1086847
: Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen bzw. einen Vertreter zu entsenden.
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}}
-->
 
=== TOP 5.2 Anfragen ===
: Anmerkungen: Anfragen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt der Anfrage am nächsten kommt.
: Anfragende sind aufgefordert, Anfragen nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.
 
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00347
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00348
 
Werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet.
 
== TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand==
: liegen bis jetzt keine an.
 
== TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen==
: liegen bis jetzt keine an.
 
== TOP 8: Umlaufbeschlüsse==
:  Auf dem Arbeitstreffen wurden Mitgliederangelegenheiten besprochen.
: es gab keine Umlaufbeschlüsse
 
== TOP 9: Infos ==
===TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB===
* Keine neuen Berichte
* Zustand und Auflistung Inventar
: fehlt noch weitgehend. Wird nach dem Umzug der LGS neu zusammengestellt.
:: einen herzlichen Dank an alle helfenden Hände beim Umzug
 
== TOP 10: Sonstiges ==
* Pirate Security Conference 2026 in München (und online)
: https://events.pirate-secon.net/
 
* Es werden Ideen für die Neugestaltung des GLM gesucht (Photovoltaik fällt aus statischen Gründen aus, dafür gibt es eine Powerstation).
 
== TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==
: Die Frage ist, ob es noch eines Arbeitstreffens bedarf, da der Landesvorstand gut zusammenarbeitet und sich im ständigen Informationsaustausch befindet.
* Arbeitssitzung:  04.03.2026 20:30 MEZ
* Vorstandssitzung: 11.03.2026 20:30 MEZ
 
== TOP 12: Nichtöffentlicher Teil ==
* entfällt, da nichts anliegt
 
== TOP 13: Schließen der Sitzung ==
* Schluss der Sitzung:  21.18 Uhr
 
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2026]]

Aktuelle Version vom 11. Februar 2026, 20:27 Uhr

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen


Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 11.02.2026

Fomalia & Tagesordnung

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 Uhr
Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2026-02-11-xv30on2h
Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/QmTwZnAM5j6dNZ2
Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 4: Aktuelles
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 8: Umlaufbeschlüsse
TOP 9: Infos
TOP 9.1.: Neues zur Technik im LV Brandenburg
TOP 9.2.: Ressourcen
TOP 10: Sonstiges
TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
TOP 13: Schließen der Sitzung

Protokoll‘‘‘

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: Link folgt

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Bastian @bastianbb
Thomas Ney @neythomas
Thomas Gaul @Thomas1G

Teilnehmer LaVo

Bastian
Thomas Gaul

Teilnehmende Gäste

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

… eröffnet die Versammlung um 20:49

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: 2 von 3 und damit beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
  • Genehmigung der Protokoll der letzten Sitzung
ist genehmigt

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Bastian @bastianbb (1V)

  • Siehe Logbuch:
https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2026/

Thomas Ney @neythomas (SM)

Thomas Gaul @Thomas1G (Beisitzer)

  • nichts zu berichten

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

  • Konto MBS: wird nach´getragen
  • Tagesgeldkonto:
  • PayPal:
  • Handkasse:

Mitglieder im Landesverband

??? Mitglieder, davon ?? Mitglieder stimmberechtigt
: wird nachgetragen

TOP 4: Aktuelles

TOP 4.1.: Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg

  • Die Geschäftsstelle in Oranienburg ist aufgelöst
Neue Telefonnummern für den LV Brandenburg: Telefon: 0331-58349798, Fax: 0331-58349799 sind eingerichtet.

4.2.: Gerätschaften

4.2.1.: Drohne und Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad

  • Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad wird herausgegeben.
Sachstand?
  • Standort für das Lastenfahrrad muss noch gefunden werden (derzeit nur temporäre Lösung).
Sachstand?
  • Drohne: Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation.

4.2.2.: Technik

  • Umzug Mailadressen liegt noch auf Eis
  • Das neue Discourse ist online: discourse.piratenbrandenburg.de/
Das OTRS kann abgeschaltet werden, wenn die Backup-Lösung zur Verfügung steht.
Jetzt erfolgt die Einrichtung der Räume und Berechtigungen im Discourse. Es wird empfohlen, dass sich die Mitglieder einen Account besorgen.
Zurzeit gibt es erhebliche Probleme beim Mailempfang der Bundespartei von unseren Absendern (z.B. werden Mails vom LaVo Brandenburg an die Announce-Liste zurückgewiesen.
Alternative Accounts ebenso (z.B. Potsdam.de)
  • Wenn Discourse fertig ist, folgt das neue Antragsportal im BB-Wiki.

4.3.: Sachstand Basis-WKO

  • Planung für die Zeit danach.
Nach der Wahl ist vor der Wahl
https://basis-wko.de
Teilnahme von anderen aus Brandenburg ist gerne gesehen
Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit

4.4.: Schiedsgerichtsverfahren

Gegen das Verfahren FSG-02-25 H wurde begründet Berufung eingelegt. Im Verfahren FSG-03-25 H wurde vom Kläger „sofortige Beschwerde“ eingelegt. Beide Verfahren sind dem Vernehmen nach beim Bundesschiedsgericht anhängig.

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

TOP 5.1.1.

  • „Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS“
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-048
#1086242
Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.,
der Antragsteller ist nicht anwesend
Abstimmung: Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: erledigt wegen Nicht-Behandlung
Bemerkung: keine

TOP 5.1.2.

  • „Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse“:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-049
#1086423
Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
der Antragsteller ist nicht anwesend
Abstimmung: Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: erledigt wegen Nicht-Behandlung
Bemerkung: keine

TOP 5.1.3.

  • „Information der Mitglieder über Nichtigkeit der Beschlüsse des OPT am 03.10.2025“:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2026-001
#1086675
Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
der Antragsteller ist nicht anwesend
Abstimmung: Information der Mitglieder über Nichtigkeit der Beschlüsse des OPT am 03.10.2025
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: Das Urteil ist noch nicht rechträftig - Verschoben auf nächste Sitzung

TOP 5.1.4.

Antrag auf Wahlkampfunterstützung LV Mecklenburg-Vorpommern, Kandidat Dennis Klüver

  1. 1086847
Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen bzw. einen Vertreter zu entsenden.
Abstimmung: Wahlkampfunterstützung LV Mecklenburg-Vorpommern i.H.v. 250 EUR
Dafür: ThomasG, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5.2 Anfragen

Anmerkungen: Anfragen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt der Anfrage am nächsten kommt.
Anfragende sind aufgefordert, Anfragen nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00347
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00348

Werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet.

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

liegen bis jetzt keine an.

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

liegen bis jetzt keine an.

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

Auf dem Arbeitstreffen wurden Mitgliederangelegenheiten besprochen.
es gab keine Umlaufbeschlüsse

TOP 9: Infos

TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB

  • Keine neuen Berichte
  • Zustand und Auflistung Inventar
fehlt noch weitgehend. Wird nach dem Umzug der LGS neu zusammengestellt.
einen herzlichen Dank an alle helfenden Hände beim Umzug

TOP 10: Sonstiges

  • Pirate Security Conference 2026 in München (und online)
https://events.pirate-secon.net/
  • Es werden Ideen für die Neugestaltung des GLM gesucht (Photovoltaik fällt aus statischen Gründen aus, dafür gibt es eine Powerstation).

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Die Frage ist, ob es noch eines Arbeitstreffens bedarf, da der Landesvorstand gut zusammenarbeitet und sich im ständigen Informationsaustausch befindet.
  • Arbeitssitzung: 04.03.2026 20:30 MEZ
  • Vorstandssitzung: 11.03.2026 20:30 MEZ

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

  • entfällt, da nichts anliegt

TOP 13: Schließen der Sitzung

  • Schluss der Sitzung: 21.18 Uhr
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