Kreisverband OHV/Kreisparteitag/2010.1

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Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

Allgemeines

Teilnehmer:
3 Vorstandsmitglieder
2 Piraten aus dem Kreisverband Oberhave1 Gast

vorläufige Tagesordnung

TOP 0: Akkreditierung

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters

TOP 3: Wahl des Protokollführers

TOP 4: Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

TOP 5: Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 6: Beschluss der Tagesordnung

TOP 7: Beschluss der Zulassung von Gästen

TOP 8: Wahl des Wahlleiters und des / der Wahlhelfer

TOP 9: Wahl des Rechnungsprüfers

TOP 10: Tätigkeitsberichte der Vorstände

TOP 11: Bericht des Rechnungsprüfers

TOP 12: Entlastung des aktuellen Kreisvorstandes

TOP 13: Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand

TOP 14: Wahl des neuen Kreisvorstandes

TOP 15: Behandlung von Anträgen

TOP 16: Schließen der Versammlung

Teilnehmer

1. Holger Vorsitzender
2. Chaosspawn23
3. David Kreisschatzmeister
4. Matthias
5. Simon P. Stellvertretender Vorsitzender

nicht akkreditiert (Pad)

1. Sebastian Pochert

Gäste

1. uk (CB)
2. RicoB CB (CB)

Protokoll

TOP 0: Akkreditierung

• Akkreditierung erfolgt durch den Kreisschatzmeister.
• KSM: Es sind fünf Piraten des KV OHV anwesend, alle 5 sind akkreditiert.

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

• freundliche Begrüßung durch den Vorstand.
• Beginn des KPTs um 20:31 Uhr

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters

• Vorschlag: Sebastian Krone

• einstimmig
• Sebastian Krone nimmt die Wahl zum Versammlungsleiter an.

TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit

• TOP vorgezogen durch den Versammlungsleiter
• Es wird die Beschlußfähigkeit festgestellt.

TOP 4: Wahl des Protokollführers

• Vorschlag: Konstantin Salz Chaosspawn23

• einstimmig
• Konstantin Salz nimmt die Wahl zum Protokollführer an

TOP 5: Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• KSM: Einladung erfolgte zunächst per E-Mail am 15.11.2010.

• E-Mail enthielt Aufforderung, Einladung zu bestätigen.
• Alle die nicht bestätigt hatten, sind am 19.11.2010 schriftlich eingeladen worden.

• Der Protokollführer stellt form- und fristgemäße Einberufung des Kreisparteitags fest.

TOP 6: Beschluss der Tagesordnung

• Der Protokollführer: Die Tagesordnung ist in der vorliegenden Form beschlossen.

TOP 7: Beschluss der Zulassung von Gästen

• Der Protokollführer: Es wird nach der Zulassung von Gästen gefragt

• Es finden sich keine Gegenstimmen

• Der Protokollführer stellt fest: Gäste sind zugelassen.

TOP 7.1: Beschluß zur Übertragung per Mumble

• Nach der Übertragung des Parteitags via Mumble wird gefragt

• Abstimmung:

• 4 Zustimmung
• 1 Enthaltung

Der Protokollführer: Damit ist die Übertragung per Mumle beschlossen.

TOP 8: Wahl des Wahlleiters und des / der Wahlhelfer

• Vorschlag für den Wahlleiter: Matthias Kerk

• Abstimmung: 5 Stimmen dafür, keine Gegenstimmen

• Der Protokollführer: Matthias Kerk ist als Wahlleiter gewählt

20:48 Uhr: Mumble ist jetzt aktiviert

TOP 9: Wahl des Rechnungsprüfers

• Vorschlag: Konstantin Salz

• 4 Zustimmung
• 1 Enthaltung

Der Protokollführer: Damit ist Konstantin Salz zum Rechnungsprüfer gewählt.

kurze Unterbrechung für die Rechnungsprüfung

Sitzung wird fortgesetzt um 20:59

TOP 10: Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Holger Kipp hält seinen Tätigkeitsbericht

• Abhalten mehrerer Infostände in Oranienburg
• Unterschriftensammlung § 108e
• Verteilung CC-Musik
• Teilnahme Landestreffen, Kreistreffen, AG-Treffen
• Teilnahme am Bundesparteitag
• Teilnahme an Demos (FSE u.A.)
• Unterstützung anderer Kreisverbände
• Zeitweilig Koordinator der AG Technik
• Mitarbeit AG PrÖa, Fotos von Events angefertigt im Rahmen der AG PrÖa
• Mitarbeit AG Liquid Feedback
• Aktion Unterstüzung für Sachsen-Anhalt in Stendal, Lutherstadt Wittenberg
• zwei Vorstandssitzungen des Kreisverbands
• kompletter Tätigkeitsbericht wird als PDF ins Wiki gestellt

• Keine Nachfragen zum Tätigkeitsbericht Holger Kipp

• Tätigkeitsbericht Simon Passerini

• Versuch an jedem Stammtisch teilzunehmen, ab Juli allerdings nicht mehr durchgängig geschafft wegen persönlicher Gründe
• Teilnahme an 2 Vorstandssitzungen
• BPT in Chemnitz
• Landesparteitag
• Teilnahme an Infoständen
• Teilnahme Jugendhilfeausschuss in Oranienburg
• Vollfassung wird als PDF nachgestellt

• Keine Nachfragen zum Tätigkeitsbericht Simon Passerini

• Tätigkeitsbericht David Salz

• Engagement bzgl. Kontoeröffnung,wg. Problemen mit Landesschatzmeister der bis August 2010 im Amt war gescheitert
• bisher kein eigenes Konto geführt -> Verwaltung satzungsgemäß beim Landesverband, nur Barkasse wird geführt
• Treffen der Kreisschatzmeister
• Teilnahme an allen Stammtischen
• Unterschriftensammlung
• Infostände
• CC-Musik
• Kontaktaufnahme mit Stadtverband Oranienburg der Grünen

• Teilnahme an Treffen bzgl. Bürgerhaushalte der Grünen
• Grüne haben versprochen Thema in Oranienbuger Stadtverordnetenversammlung zu tragen

• Teilnahme an Antirassismusdemo, Gedenkveranstaltung KZ Oranienburg
• Teilnahme an FSA 2010
• Teilnahme Landesparteitag
• Erstellung Finanzbericht
• Mitgliederstand: Anfang der Amtszeit 22, aktuell 19, 7 Austritte insgesamt, 3 Neueintritte, 1 Wechsel aus einem anderen Kreisverband in unseren Kreisverband

• nur 2 der Austritte wurden KSM zeitnah mitgeteilt
• Austritte fallen in Amtszeit des alten LSM, der aber keine Mitteilung an KSM gemacht hat
• Feedback der 2 bekannten Ausgetretenen: subjektiv nicht genug Mitwirkungsmöglichkeiten
• Keine zeitnahe Mitteilung der Neueintritte durch LSM, dadurch keine Begrüßung zeitnah möglich

• Finanzsituation: 140 € Spenden nat. Pers., Zweckgebunden für Infostände OHV

• 25 € Sachspende für Blumengebinde Gedenkstätte Oranienburg
• Ausgaben: 139,66 €; Verwendung für Infostände (Standgenehmigung, Ausgaben für Flyer, CDs mit CC-Musik)
• verbleibendes Barvermögen: 0,34 €, nach wie vor zweckgebunden für Infostände

TOP 11: Bericht des Rechnungsprüfers

• Die Rechnungen wurden durch den Rechnungsprüfer geprüft und es konnten keine Unregelmäßigkeiten festegestellt werden.
• Der Rechnungsprüfer Konstantin Salz beantragt die Entlastung des Kreisschatzmeisters

TOP 12: Entlastung des aktuellen Kreisvorstandes

• Abstimmung über Entlastung des Kreisvorstandes

• Abstimmung: Einstimmig für die Entlastung

• Der Versammlungsleiter stellt die Entlastung des aktuellen Kreisvorstands fest

TOP 13: Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand

• Vorschlag: 0 Beisitzer

• Abstimmung: Einstimmig so beschlossen

• Regeln: Vorstandsmitglieder werden einzeln für eine Amtszeit von einem Jahr gewählt

• Kandidatenwünsche

• Vorschläge für Vorsitzenden: Holger Kipp

• Holger stellt sich vor und wäre bereit, das Amt ein weiteres Jahr zu übernehmen
• Holger erklärt, dass er froh wäre, wenn es weitere Kandidaten gäbe, es allerdings bei der bisherigen dünnen Personaldecke notwendig erscheint, sich erneut für das Amt zur Verfügung zu stellen; eine Ämterhäufung in der Person des Holger Kipp wurde durch den Landesparteitag 2010 genehmigt, so dass einer erneuten Kandidatur nichts entgegensteht

• Abstimmung ob Holger Kipp sich trotz weiteren Amtes zur Wahl stellen darf:

• 4 Stimmen dafür, eine Enthaltung

• Vorschläge für Stellvertreter: Konstantin Salz

• Konstantin stellt sich vor. Er ist seit ca. 1,5 Jahren Pirat und nimmt aktiv an Piratenaktivitäten im KV Oberhavel teil. Er ist der Bruder vom ehemaligen Kreisschatzmeister David Salz.
• Konstantin erklärt sich aufgrund der dünnen Personaldecke bereit, für das Amt zu kandidieren.

• Vorschläge für den Kreisschatzmeister: David Salz

• war letzte Legislaturperiode KSM, siehe Tätigkeitsbericht

• Vorschlag für den Stellvertreter: Sebastian Pochert

• Sebastian Pochert erklärt via Pad: Er würde als Stellvertreter kandidieren
• Versammlungsleiter stellt fest, dass die fernmündliche Wahl zulässig ist
• Fragen an Sebastian Pochert
• Sebastian Pochert ist Beisitzer im Landesverband Brandenburg, demnach müsste beschlossen werden, dass die Ämterhäufung zulässig sein soll
• Abstimmung: Zulassung Ämterhäufung Sebastian Pochert
• Ergebnis Abstimmung: 4 Stimmen dafür, eine Enthaltung

• Versammlungsleiter verliest Chatbeitrag Sebastian Pochert im Pad: "ich habe explizit erklärt, dass ich nicht aktiv sein werde","Der Parteitag entscheidet, wie sinnvoll es ist, dass ich das mache"

TOP 14: Wahl des neuen Kreisvorstandes

• GO-Antrag: Wiedereintritt in den TOP 13

• Der Wahlleiter erklärt den Wahlmodus

• Der Vorsitzende wird gewählt

• Holger Kipp wurde einstimmig als Vorsitzender gewählt
• Holger Kipp nimmt die Wahl an

• Der Kreisschatzmeister wird gewählt

• David Salz wurde einstimmig als Kreisschatzmeister gewählt
• David Salz nimmt die Wahl an

• Es wird der Stellvertreter gewählt

• 4 Stimmen für Konstantin Salz, 0 Stimmen für Sebastian Pochert, 1 Enthaltung
• Konstantin Salz nimmt die Wahl an

TOP 15: Behandlung von Anträgen

• Der TOP wird mangels Anträgen abgeschlossen

• GO-Antrag: Einfügung TOP 15a: Beschluss nach § 10 Abs. 3 der Satzung des Kreisverbands

TOP 15a: Beschluss nach § 10 Abs. 3 der Satzung des Kreisverbands

• Vorschlag Versammlungsleiter:

Die Versammlung möge beschliessen:

Der Kreisvorstand ist berechtigt, Finanzbeschlüsse bis zu einem jährlichen Gesamtbetrag in Höhe von 500,00 € jährlich ohne einen gesoderten Beschluss des Kreisparteitages zu fassen.

• Abstimmung: Einstimmig so beschlossen

TOP 16: Schließen der Versammlung

• Gratulation an neuen Vorstand
• Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 21:56