Vorstand/Protokolle/2020-11-11: Unterschied zwischen den Versionen
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<big>'''Außerordentliche Landesvorstandssitzung, | <big>'''Außerordentliche Landesvorstandssitzung, 11.11.2020'''</big> | ||
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Version vom 8. November 2020, 09:07 Uhr
Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen
Außerordentliche Landesvorstandssitzung, 11.11.2020
Ort
- Mumble BB
- Beginn: ???? h
- Pad:
- Dauer: maximal 90 Minuten
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Bastian @bastianbb
- Marko Tittel @markotittel
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Teilnehmer
- Entschuldigt:
- Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Aktuelle Bewertung der Lage
- TOP 4: Beschluss nach §§ 17,18 der Landessatzung
- TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 6: Sonstiges
- TOP 7: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 8: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Begrüßung der Teilnehmer durch ???? und Eröffnung der Sitzung um ???? h
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters:
- Wahl des Protokollführers:
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ?? von 4 anwesend; ??? beschlussfähig.
- Abstimmung über die Tagesordnung:
TOP 3: Aktuelle Bewertung der Lage
TOP 4: Beschluss nach §§17,18 Landessatzung
- §17 Abs.2 LaSa:
- Der Landesverband Brandenburg wird nach innen und außen von einem der Vorsitzenden zusammen mit dem Schatzmeister oder einem anderen Mitglied des in Absatz 1 aufgeführten Landesvorstandes vertreten.
- § 18 LaSa:
- (1) 1Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, so geht sein Zuständigkeitsbereich durch Vorstandsbeschluss auf ein anderes Vorstandsmitglied über - dies gilt auch für den des Ersten Vorsitzenden oder des Schatzmeisters. 2Der Landesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn weniger als drei Vorstandsmitglieder verblieben oder mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind.3Dem Rücktritt steht es gleich, wenn ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann.
Da beide Vorsitzende zurückgetreten sind, ist die Vertretungsberechtigung wiederherzustellen.
Der Schatzmeister ist die vom §23 Abs. 1 ParteienG vom Parteitag gewählte Person, die für die Finanzangelegenheiten zuständig ist.
Daher ist aus dem Kreis der Beisitzer ein(e) neue(r) Erste(r) Vorsitzende(r) per Beschluss zu bestimmen.
Beschlussvorlage:
Der Zuständigkeitsbereich der/s Erste(n) Vorsitzende(n) wird auf …. übertragen.
Abstimmung: | Einberufung von Aufstellungsversammlungen Vorstand/Beschluss/B2020-0?? |
Dafür: | |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | offen |
Bemerkung: | keine |
TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 5.1 Änderung der Zuständigkeiten (LaVo-GO)
- Der Landesvorstand möge beschließen:
- Die Geschäftsbereiche werden wie folgt neu verteilt:
- ...
Abstimmung: | Änderung der Zuständigkeiten (LaVo-GO) Vorstand/Beschluss/B2020-0?? |
Dafür: | |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | offen |
Bemerkung: | keine |
TOP 5.2 Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1
- Der Landesvorstand möge beschließen:
- Die AVen zur BTW 2020.1 sollen trotz der neuen Eindämmungsverordnung („Lockdown“) durchgeführt werden.
- Begründung:
- Es herrscht Unsicherheit, ob es in der Zeit einen bundesweiten „Lockdowns“ sinnvoll ist, Aufstellungsversammlungen durchzuführen. Kandidaten sind bisher nicht bekannt.
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021#Kandidaten
- Eine Veranstaltungsstätte ist noch offen.
TOP 5.3 Beschlussantrag zu den Wahlkreis-AVen zur BTW 2020.1
- Der Landesvorstand möge beschließen:
- Die Gliederung sollen ihre WK-AVen – soweit der entsprechende Wahlkreis sich vollständig im Gliederungsgebiet befindet – eigenständig durchführen.
- Der Landesvorstand empfiehlt, die AV als Videokonferenz durchzuführen (Jitsi, BigBlueButton) und per Briefwahl analog des Verfahrens zur Urabstimmung nach § 26 der Landessatzung (sinngemäß, soweit anwendbar) zu wählen.
- Der Landesvorstand ist bei der Durchführung gerne behilflich.
- Bei gliederungsübergreifenden Wahlkreisen lädt der Landesvorstand auf Antrag ein und bereitet die AV vor und führt sie durch.
Abstimmung: | Beschlussantrag zu den Wahlkreis-AVen zur BTW 2020.1 Vorstand/Beschluss/B2020-0?? |
Dafür: | |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | offen |
Bemerkung: | keine |
TOP 6: Sonstiges
TOP 7: Nichtöffentlicher Teil
TOP 8: Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung ???? Uhr