Vorstand/Protokolle/2020-12-03

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Landesvorstandssitzung, 03.12.2020

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:30

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-12-03-5z50xz4f

Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Bastian @bastianbb

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Bastian

Thomas Gaul

Marko Tittel @markotittel

Susanne Gonschorek

• Entschuldigt:

• Gäste:

Thomas Friedrich

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Infos

TOP 9: Sonstiges

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

TOP 12: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/KjqGpYik6tatF9b

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch ThomasG und Eröffnung der Sitzung um 20.30 h

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: ThomasG
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Jour fixe und per Mail eingeladen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 von 4 anwesend; also beschlussfähig.

• Abstimmung über die Tagesordnung:

Es regt sich kein Widerspruch.

• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-11-05

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-11-11

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-11-19

Alle Protokolle wurden genehmigt.

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 15 Min

Marko Tittel 1V

Teilnahme an den LaVo-Sitzungen

Bastian LSM

Vorbemerkung: Da bemängelt wurde, dass ich hier nur Werbung für meinen Blog betreiben würde, nunmehr die Auswertung der Statistik aus meinem Logbuch der letzten 4 Wochen (05.11. bis 02.12.2020):

Teilnahme an 33 Sitzung davon 10 international, 4 x LGS besucht, 5 Live-Sendungen, 2 Fortbildungen, diverse technische und organisatorische Maßnahmen, nebst der Ordnung der Finanzen von PPI, PPEU und LVBB.

Thomas Gaul BS

Versuch Kontaktaufnahme WL WK 61

Teilnahme PPEU-Council, Piratebeer Berlin, Teilnahme Vorbereitung PPI GA, SVP VoSi und ein wenig mehr

Susanne Gonschorek BS

Teilnahme LaVo-Sitzungen, Teilnahme PPEU-Council, Vorstandsgedöhns Piraten Brandenburg Süd

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

• Stand 03.12.2020

Konto 700: gekündigt zum 30.11.2020

Konto MBS: 41.101,17 EUR

abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)

abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)

PayPal: 0,00

Handkasse: 556,10 EUR

Mitglieder

• Stand 03.12.2020

419 Mitglieder, 95 stimmberechtigt (= 22,7%), 1 schwebend (RV West)

Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa

Stimmberechtigung endete für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.

Wichtig: Beitragsminderungsanträge müssen bis zum 31.12.2020 eingehen, damit sie mit Sammelbeschluss in der 1. LaVo-Sitzung 2021 beschlossen werden können.

https://mitglieder.piratenpartei.de/beitragsminderung (nicht verschlüsselte Verbindung)

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:MinderungsantragBB.pdf

Technikgedöns

• Es sind noch eine Vielzahl an Arbeitsaufträgen an das TecTeam offen.

Zusammensetzung TecTeam, Verfügbarkeit von Admins, Ausübung der Adminrechte

• Verwendung des Twitteraccount der Piraten Brandenburg

Hier: agressives Wording (bitte zukünftig mit Initialen)

TOP 4: Aktuelles

RV West

Die Piratenbrandenburg wurden über die Hauptmailingliste informiert, dass sich der RV West auf seiner Hauptversammlung am 28.11.2020 aufgelöst haben soll. Es liegt allerdings weder eine Aufzeichnung noch ein Protokoll vor. Die Erstellung des Protokolls soll in naher Zukunft erfolgen. Erst dann kann verifiziert werden, ob diese Versammlung satzungsgemäß Beschlüsse gefasst hat, bzw. Beschlüsse fassen durfte.

Da die in der Hauptversammlung vom 17.10.2020 geänderte Fassung die Vermögensverteilung unklar regelt, hat der Landesschatzmeister im Rahmen seine Durchgriffsrechts gemäß §4 der Finanzordnung der Piratenpartei Deutschland Sicherungsmaßnahmen ergriffen.

Im Zuge der Ermittlungen zu den Gründungsumständen des RV West wurde zudem festgestellt, dass das Bankkonto des vermutlich ehemaligen Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark unter diesem Inhabertitel bis zum heutigen Tage weitergeführt wurde. Dies wirft die Frage auf, ob hier nicht gegen das Geldwäschegesetz (GwG) verstoßen wurde und die kontoführende Bank vorsätzlich getäuscht worden ist.

Über die Einsetzung eines Liquidators des RV West ist ebenfalls nicht bekannt geworden.

PPEU

Bekanntlich ist die Piratenpartei Brandenburg Observer Member der European Pirate Party (PPEU). Am 28. – 29.11.2020 hat ein Council-Meeting stattgefunden, an dem Susanne als unser Vertreter teilgenommen hat. Die Observer Member dürfen Anträge stellen und haben Rederecht.

Es wurde eine Satzungsänderung beschlossen, die Kreis der Observer Member erweitert und Resolutionen zur Lage in Katalonien (Rechtsbrüche durch die spanische Justiz) und zur Kampagne #PrivacyIsNotACrime beschlossen.

Der neue Vorstand besteht aus:

Chairperson: Mikuláš Peksa (PP-CZ, PP-DE)

Vice Chairpersons: Florie Marie (PP-FR), Katla Hólm Þórhildardóttir (PP-IS)

Treasurer: Sebastian Krone (PP-DE, PP-AT, PP-CH)

Additional Board Members:

Alessandro Ciofini (PP-IT), Jan Mareš (PP-CZ), Lukáš Doležal (PP-CZ), Mia Utz (PP-DE), Oliver Herzig (PP-CAT, PP-DE)

Somit haben wir erstmals vier Mitglieder der Piratenpartei Deutschland im Vorstand, zwei davon aus dem LV Brandenburg.

Hinweis auf Verbreitung von Negativmitteilung über Mitglieder des amtierenden LaVo hinsichtlich ihrer Amtsübung und der Wahrnehmung ihrer sonstigen Ämter insbesondere im internationalen Bereich durch gewählte Mitglieder von Gliederungsvorständen.

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge

TOP 5.1: Beschlussvorlagen

• Beiträge und Kommentare für soziale Medien und Websites, die mit einem Funktionsaccount geschrieben werden, möchten bitte zukünftig zumindest mit einem Kürzel gekennzeichnet werden, damit nur der Landesvorstand als auch das TechTeam weiß, wer sich hinter dem Beitrag verbirgt. Das "Kürzel" muss eindeutig sein, kann aber pseudonymisiert werden.

• Soll die Beschlussvorlage heute behandelt werden?

Soll bei einer Gegenstimme heute behandelt werden.

Abstimmung:	Kennzeichnung von Beiträgen und Kommentaren in der Öffentlichkeitsarbeit des LVBB Vorstand/Beschluss/B2020-056
Dafür:	Susanne, Bastian, Marko, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5.2 Anträge

• es liegen keine vor

TOP 5.3: Anfragen an den Landesvorstand

• es liegen keine vor

TOP 6: Sonstige Beschlussvorlagen

• es liegen keine vor

TOP 7: Infos

• liegt nichts vor

TOP 8: Sonstiges

• liegt nichts vor

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 05.-06.12. 2020 PPI-GA u.a. auf mumble.ppi.rocks
• 05.12.2020 20.00h 2. Wohnzimmergespräch BBB-Videoserver

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlinediskussion/WoZiGe

• 17.12.2020 20.30 LaVo-Arbeitstreffen

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

• Antrag des ReVo-DOS auf Einleitung einer OM.

• Riccardo: Ich habe bewusst nicht an dem Nichtöffentlichen Teil mitgewirkt, weil ich es strickt vermeide, ohne Aufzeichnung mit BastianBB und ThomasG zu kommunizieren. Die Vergangenheit hat gezeigt, das es nur mit Aufzeichnung im Nachhinein zu beweisen ist, was gesagt wurde. #Gerichtsverwertbar

TOP 11: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 22.39 Uhr